Zu viele Schulden, was kann ich tun? (1 Betrachter)

[SayoKimiko]

Schönen guten Abend,

da ich langsam nicht mehr weiter weiß, und bald nicht mehr die Kraft habe zum Kämpfen, schreibe ich hier an euch. In der Hoffnung, dass man mir hier durch vielleicht noch mal Kraft geben könnte.

Ich oder wir sind mittlerweile so hoch verschuldet und ich wette dass ich sicher einige Daten vergessen werde hier rein zu schreiben, und entschuldige mich jetzt schon mal im Vorfeld, falls ihr dadurch genervt werden könntet.

Es fing 2012 an. Die Geburt meines Kindes. Ich war damals schon vom Jobcenter abhängig und hatte vorher gerade meine Schule beenden können. Jedenfalls kam etwa am Ende des Jahres von 2012 eine Rückzahlungsaufforderung vom Jobcenter. Dies ging auch gleich ans Inkasso. Für mich und eine (von zwei) Verwandte, mit denen ich noch unter einem Dach wohnte. Meine Verwandte musste damals ungefähr 800€ zurück zahlen. Was sie dann über all die Jahre tat. Ich sollte eine viel höhere Summe ableisten (2000€ ungefähr ).

Wir sind vor das Gericht gegen das Jobcenter. Leider hatten wir damals nicht besonders viel Glück. Unsere Anwältin hatte im eigenem Handeln den Prozess abgebrochen. Das war 2014 dann.

Beim Inkasso und beim Zoll, wurde die Sache nach langem hin und her Geschreibe eingestellt.

Ich hörte bis letztes Jahr nichts mehr von seiten des Amtes. 2017 zog ich mit meinem Partner und bekamen beide ein Jahr Elternzeit zusammen. Wir sind leider immer noch beim Jobcenter, wegen zu wenig Verdienst.
Haben zwei Kinder und mussten leider einen Kredit aufnehmen, da wir ein Konto ausgleichen mussten. Nur einer von vielen hat uns diesen gegeben. Wir mussten diesen nehmen, Jobcenter lehnte Hilfe ab.
Der Kredit hat jetzt eine Höhe von 4193€ welchen wir in Höhe von 100,30 monatlich abstottern.
Das Jobcenter kam zwischen drin mal mit einigen Beträgen an, welche wir auch abzahlten.
Nun zu dem wie es gerade aussieht.
Wir bezahlen monatlich den Kredit ab und ans Inkasso noch von 2018 (das Jahr wo mein Partner seine Arbeit fortführte) jeden Monat 30 Euro.
Mein Freund, mein kleinstes Kind und ich müssen für 2018 eine Summe in Höhe von 980 noch begleichen.
Das Jobcenter kam dann auch noch wegen 2012 an. Sie wollen ohne die 440€ von 2018 , 2082€ von mir wieder haben.

Ich hatte schon oft vor den Kopf in den Sand zu stecken, aber das geht nicht, denn meine Kinder müssen mit darunter leiden.

Das Amt hatte 2014 eine Vorlage vom Gericht bekommen, dass diese vorweisen sollten, dass die Rückforderung berechtigt sei. Das kam aber nie. Die Dokumente, wie das Amt selbst sagte, sind in einem Archiv, welches noch nicht richtig geordnet wurde oder so. Zumindest kommen Sie gar nicht an die Sachen von früher mehr ran.
Auf jedes Schreiben, welches ich ans Jobcenter schickte, bekam ich eine andere Antwort. Das Letzte beruht auf einem Schreiben, daß mir ein Anwalt vorgeschrieben hatte. Ich habe es so, wie er es vorschrieb, ans Inkasso und diese ans Jobcenter geschickt. Das Jobcenter kam bis jetzt nicht einmal mit einem Dokument an, wo wirklich drauf steht, dass es berechtigt war, daß diese die Summe hätten jemals rückfordern dürfen. Es sind immer nur Auszüge aus dem Konto vom Jobcenter. Das ist meiner Ansicht nach kein Dokument, welches ersichten ließe, dass die Forderung wirklich gefordert werden durfte oder darf. Das Jobcenter hat nicht auf mein Schreiben geantwortet.

Wahrscheinlich haben die es noch nicht mal gelesen. Sie lesen meine Schreiben, meine "Ich wiederrufe dieser Zurückforderung", seit einem halben Jahr nicht (so habe ich das Gefühl).

Der Anwalt den ich aufsuchte, meinte bei meinem einzigen Besuch, dass ich nichts machen könnte, da es tituliert sei und ich nicht nochmal vor das Gericht gehen könnte. Ebenso könnte ich nicht einen Vergleich anordnen... mir bricht wirklich der Boden unter den Füßen weg.

Was kann oder sollte ich nun tun? Ich habe Angst, dass ich nichts mehr machen kann, denn das Geld war wirklich nie zu Unrecht erhalten worden. Sie hatten im Jahre 2012 meine Tochter vergessen mit einzubeziehen. Ich erhielt früher nichts für sie und meine Verwandte bekam auch für einige Monate mal kein Geld von der Stelle, welches dann später in einer Summe komplett nach gezahlt wurde und dann war da noch die Erstausstattung für meine Wohnung und meine Tochter gewesen, welche ich erhielt. Und das Geld wollen die wieder haben nun. Die Bearbeiterin früher hat das dann auch noch rückwirkend alles ins System eingespeichert. Dafür sah es fürs Jobcenter nach einer Doppelzahlung aus.

Bitte helft mir oder uns... Ich war so oft beim Amt... So oft schrieb ich denen... so oft habe ich mit dem Inkasso geschrieben und gesprochen... Ich weiß nicht mehr weiter...
Ich versuche auch Fragen zu beantworten so weit es geht... das Schriftliche habe früher nicht ich gemacht, sondern meine andere Verwandte, die selbst nichts vom Amt erhielt oder erhält.

 

[ladydi12]

Hallo und ein herzliches 💖 Willkommen im Forum liebe SayoKimiko

Gehe ich richtig in der Annahme, daß die Verschuldenssituation bei dir ab dem Jahr 2012 begann?

Aus meiner eigenen Erfahrung, meine Schuldenspirale einschließlich mehrerer Offenbarungseide fing ab dem Jahr 1996 an, kann ich dir erstmal anraten, nach Möglichkeit alle Schriftstücke, sprich Mahnschreiben, Vollstreckungsandrohungen, Pfändungstitel, Schriftstücke vom Gerichtsvollzieher, Schreiben von der Schufa und arvato Infoscore... erstmal komplett zusammenzusuchen, zusammenzuheften und entsprechend tabellarisch aufzulisten, um dir zunächst einmal einen genauen Überblick über deine Verschuldenssituation, sprich den genauen Gesamtbetrag deiner Schulden und deiner Gläubiger zu verschaffen. Falls du nicht mehr weißt, bei wem du sonst noch Schulden hast, hilft ein Schreiben mit Bitte um Auskunft an die Schufa und an arvatoInfoscore weiter.
Was mitunter auch noch helfen könnte, ist die Unterhaltung mit dem jeweiligen Gerichtsvollzieher und/oder mit der Gerichtsvollzieherei des jeweiligen Amtsgerichtes, um noch weitere Gläubiger ausfindig zu machen. Dem Gerichtsvollzieher schenkst du sehr reinen Wein über deine finanzielle Situation ein.
Als nächstes wäre ggf. ein Termin bei der örtlichen Schuldnerberatung sehr hilfreich, bei dem du alle Unterlagen bezüglich deiner Schulden ordentlich sortiert und gelistet sowie die entsprechenden Bescheide des Jobcenters mitnimmst. Das ist nämlich wichtig, um ggf. mit allen Gläubigern einen Ratenzahlungsplan auszuhandeln, der dann auch deinerseits einzuhalten wäre.

Bevor es zu einer Zwangsvollstreckung kommt, werden in der Regel, so war es bei mir, von den Gläubigern immer erstmal zuvor einige Mahnschreiben nach dem Motto "Sie haben bei uns noch eine Rechnung für eine Dienstleistung, Kauf von irgendwas..... vergessen zu bezahlen, was ist da bei Ihnen los? Bitte melden Sie sich bis zum xxx-Tag bei uns, damit wir eine entsprechende Regelung/ Lösung in beiderseitigem Einverständnis finden. "
Erst, wenn hier seitens des Schuldners auf stur geschaltet wird, so wie ich es dusseligerweise auch aufgrund anderweitiger Ereignisse, die ich teilweise auch hier im Forum in verschiedenen Unterforen geschildert habe, weil ich da auch nicht weiter wußte, in meinem Leben sehr lange tat, kommt es zu einer Pfändung bzw. zur Zwangsvollstreckung und zur Ableistung des sogenannten Offenbarungseides.

Ich hoffe, daß ich dir wenigstens ein bißchen helfen konnte, denn ich habe das mit den Schulden ebenfalls durch. Nachdem inzwischen Ruhe in meinem Leben eingekehrt ist, habe ich mich immer wieder mal mit dem Gerichtsvollzieher und mit meinen Gläubigern, nachdem ich die alle, auch die aus den 1990er Jahren angeschrieben/antelefoniert habe, zusammengesetzt und zahle nun meine Restschulden in kleinen Raten nach und nach ab.

Noch etwas, was ich vorhin vergessen habe:
Bislang kenne ich es so, daß die Hauptzollämter in Deutschland die entsprechenden Geldforderungen der Arbeitsagenturen und der Jobcenter eintreiben. Da du, wie du im Eingangsposting schriebst, auch das Jobcenter einer deiner Gläubiger ist und die aber die Unterlagen so nicht mehr finden, würde ich an deiner Stelle zusätzlich noch die Hauptzollämter hier in Deutschland, genauso wie ich es schon bezüglich der Gerichtsvollzieher, Amtsgerichte, Schufa usw. zuvor schrieb, wegen einer Forderungsaufstellung anschreiben.

 

[ladydi12]

Weiterer Nachtrag, den ich grade eben beim Rumstöbern im Forum bezüglich des Inkassoservice Recklinghausen, der für das ein oder andere Jobcenter wohl arbeiten dürfte, gefunden habe und der auch hier sehr hilfreich sein könnte, weil hier in diesem Thread vom User @vidar mit Hinweis auf sozialrecht-justament.de darauf hingewiesen wurde und in den dazugefügten Dateianhängen sehr ausführlich beschrieben wird, wie dieser Inkassoservice genau arbeitet.

 

[SayoKimiko]

Hallo und ein herzliches 💖 Willkommen im Forum liebe SayoKimiko

Gehe ich richtig in der Annahme, daß die Verschuldenssituation bei dir ab dem Jahr 2012 begann?

Rein Theoretisch nicht. Das Amt wurde vom Gericht aufgefordert zu beweisen, dass die Forderung berechtigt ist. Aber dies tat das Amt früher nie. Von denen kam auch damals kein einziges Schreiben mehr.

Aus meiner eigenen Erfahrung, meine Schuldenspirale einschließlich mehrerer Offenbarungseide fing ab dem Jahr 1996 an, kann ich dir erstmal anraten, nach Möglichkeit alle Schriftstücke, sprich Mahnschreiben, Vollstreckungsandrohungen, Pfändungstitel, Schriftstücke vom Gerichtsvollzieher, Schreiben von der Schufa und arvato Infoscore... erstmal komplett zusammenzusuchen, zusammenzuheften und entsprechend tabellarisch aufzulisten, um dir zunächst einmal einen genauen Überblick über deine Verschuldenssituation, sprich den genauen Gesamtbetrag deiner Schulden und deiner Gläubiger zu verschaffen. Falls du nicht mehr weißt, bei wem du sonst noch Schulden hast, hilft ein Schreiben mit Bitte um Auskunft an die Schufa und an arvatoInfoscore weiter.

Die Übersicht über meinen wirklichen Schulden, die ich auch abzuzahlen bereit bin und auch monatlich in Raten Zahle habe ich im Kopf, bzw habe ich mir alle in einer Tabelle zusammen gesetzt. Ich zahle gerade an einem Kredit, an Klarna, und ans Jobcenter für 2018 ab. Nur die Summe von 2012 sehe ich halt nicht ein. Nicht mal das Jobcenter ist bereit mir das wirklich zu beweisen, dass ich dort wirklich Schulden habe. Jedesmal kommen die halt mit Sachen an, die z.B. das Jobcenter selber an unsere frühere Anwältin ging. Aber nicht mit dem Schreiben von uns, wo es wirklich drin steht, dass man es getan hatte.Zb im Anhang ist ein angebliches Teilanerkenntnis von meiner Verwandten, die nie was mit dem Jobcenter zu tun hatte.Ihr Name beginnt mit Chr. Mein Name mit Ca und der meiner Verwandten, die auch mit dem ganzem zu tun hatte fängt mit Na an. Wie man sehen kann, wurde es vom Jobcenter an unsere Rechtsanwältin geschickt. Da war nie ein Dokument dabei, dass diese Person oder eine die damit zu tun hat, es auch zusagte. Oder ein Teilanerkenntnis von mir oder meiner Verwandten.

Was mitunter auch noch helfen könnte, ist die Unterhaltung mit dem jeweiligen Gerichtsvollzieher und/oder mit der Gerichtsvollzieherei des jeweiligen Amtsgerichtes, um noch weitere Gläubiger ausfindig zu machen. Dem Gerichtsvollzieher schenkst du sehr reinen Wein über deine finanzielle Situation ein.

Derzeit gibt es noch keinen Gerichtsvollzieher. Also zurzeit habe ich es mit dem Jobcenter und dem Inkasso Recklinghausen zu tun. Von einem Gerichtsvollzieher oder dem Zoll habe ich bislang (glücklicherweise) noch nichts erhalten.

Als nächstes wäre ggf. ein Termin bei der örtlichen Schuldnerberatung sehr hilfreich, bei dem du alle Unterlagen bezüglich deiner Schulden ordentlich sortiert und gelistet sowie die entsprechenden Bescheide des Jobcenters mitnimmst. Das ist nämlich wichtig, um ggf. mit allen Gläubigern einen Ratenzahlungsplan auszuhandeln, der dann auch deinerseits einzuhalten wäre.

Ich wollte am Montag bei der Diakonie Schuldnerberatung einen Termin für die darauf folgende Woche machen lassen.Ich hoffe ja dass man dann dort wirklich mir zuhört und sich auch die Zeit nimmt, sich das alles mal genau durch zu schauen. Ich bin eigentlich nicht bereit, dem Jobcenter Geld zu schenken, was denen nicht zu steht wieder zu kriegen. Ich hätte zwar auch die Chance am Mittwoch hin zu gehen, aber das geht wegen der Kinder nicht. Habe keinen der auf die beiden aufpassen könnte.

Bevor es zu einer Zwangsvollstreckung kommt, werden in der Regel, so war es bei mir, von den Gläubigern immer erstmal zuvor einige Mahnschreiben nach dem Motto "Sie haben bei uns noch eine Rechnung für eine Dienstleistung, Kauf von irgendwas..... vergessen zu bezahlen, was ist da bei Ihnen los? Bitte melden Sie sich bis zum xxx-Tag bei uns, damit wir eine entsprechende Regelung/ Lösung in beiderseitigem Einverständnis finden. "
Erst, wenn hier seitens des Schuldners auf stur geschaltet wird, so wie ich es dusseligerweise auch aufgrund anderweitiger Ereignisse, die ich teilweise auch hier im Forum in verschiedenen Unterforen geschildert habe, weil ich da auch nicht weiter wußte, in meinem Leben sehr lange tat, kommt es zu einer Pfändung bzw. zur Zwangsvollstreckung und zur Ableistung des sogenannten Offenbarungseides.

Stur würde ich mich nun nicht nennen. Ich versuche ja mich mit dem Jobcenter und so auseinander zu setzen. Aber das Jobcenter stellt sich stur und versucht nicht richtig zu kontern, in dem es mir wirklich beweist, dass es sich um eine tatsächliche Doppelzahlung früher hielt. Und egal wie ich es bislang ans Jobcenter schrieb, die scheinen es wohl nicht zu verstehen auf was ich hinaus will, oder aber die haben einfach keine Schreiben dazu, wo es wirklich bestätigt wurde.

Noch etwas, was ich vorhin vergessen habe:
Bislang kenne ich es so, daß die Hauptzollämter in Deutschland die entsprechenden Geldforderungen der Arbeitsagenturen und der Jobcenter eintreiben. Da du, wie du im Eingangsposting schriebst, auch das Jobcenter einer deiner Gläubiger ist und die aber die Unterlagen so nicht mehr finden, würde ich an deiner Stelle zusätzlich noch die Hauptzollämter hier in Deutschland, genauso wie ich es schon bezüglich der Gerichtsvollzieher, Amtsgerichte, Schufa usw. zuvor schrieb, wegen einer Forderungsaufstellung anschreiben.

Inwiefern soll ich die anschreiben? Also so ganz verstehe ich das gerade nicht wirklich, entschuldige. Meinst du das die mir dann vorweisen könnten, was das Jobcenter seit einem Jahr nicht zu schaffen vermag?

Würde mich sehr über eine Antwort von Ihnen freuen

Ps. Habe gerade heraus gefunden wie man Dokumente am Pc schwärzen kann. Werde mal schauen einige Sachen hier rein zu fügen. Kann nur etwas dauern.

 

[ladydi12]

Inwiefern soll ich die anschreiben? Also so ganz verstehe ich das gerade nicht wirklich, entschuldige. Meinst du das die mir dann vorweisen könnten, was das Jobcenter seit einem Jahr nicht zu schaffen vermag?

So in etwa meine ich das und für die detaillierte Forderungsaufstellung. Falls die Hauptzollämter dann noch Unterlagen über dich von dem Jobcenter deines Wohnortes haben, können die dir diese dann wenigstens in Kopie zuschicken. Was die Vorgänge aus dem Jahr 2012 betreffen, wirst du wahrscheinlich nicht mehr viel machen können, außer vielleicht einem Wiederaufnahmeverfahren, denn selbst ein Überprüfungsantrag im SGB2-Bereich, also für Arbeitslosengeld2-Empfänger, reicht leider nur für Zeiträume bis 12 Monate zurück.

 

[SayoKimiko]

So in etwa meine ich das und für die detaillierte Forderungsaufstellung. Falls die Hauptzollämter dann noch Unterlagen über dich von dem Jobcenter deines Wohnortes haben, können die dir diese dann wenigstens in Kopie zuschicken. Was die Vorgänge aus dem Jahr 2012 betreffen, wirst du wahrscheinlich nicht mehr viel machen können, außer vielleicht einem Wiederaufnahmeverfahren, denn selbst ein Überprüfungsantrag im SGB2-Bereich, also für Arbeitslosengeld2-Empfänger, reicht leider nur für Zeiträume bis 12 Monate zurück.

Genau diesen Hoffnungsschimmer habe ich gesucht *-* .Danke danke danke erstmal. Wiederaufnahmeverfahren!! Kannte ich noch nicht und nicht mal ein Anwalt kam bislang damit an. Aber so weit ich las, gibt es für so Verfahren keine Frist, richtig?
[Absatz von einer anderen Seite:]
5. Frist:

- Keine Frist des Wiederaufnahmeverfahrens

- Keine Verwirkung des Wiederaufnahmeverfahrens

Denn da das Jobcenter mir bislang nicht einmal aufweisen konnte in all den Jahren, dass ich die Forderung wirklich zu zahlen habe, kann ich mich da dumm und dusselig schreiben.
Wenn ich so ein Verfahren machen lassen könnte, würde es vielleicht endlich mal denen aufzeigen, dass die Forderung keinen Bestand hat. Meine RA war früher leider zu dumm, um in ihre Dokumente zu schauen. Sie wusste nie was sie alles dabei hatte und nach dem Prozess, schaute Sie erst hinein und entschuldigte sich kurz... Aber dies schützte uns nicht vor dem was nun noch alles gekommen ist.

Ich danke dir erst mal für diesen (für mich) himmlischen Hoffnungsschimmer. ^^

 

[ladydi12]

Die genauen Grundlagen für ein Wiederaufnahmeverfahren gegen das Jobcenter deines Wohnortes kann dir ein Anwalt genauer erklären als ich es derzeit kann; ansonsten hilft die hiesige Forensuchfunktion und/oder der ein oder andere, erfahrenere User weiter.
Was die entsprechenden Vorraussetzungen, darunter auch die Fristen, für ein Wiederaufnahmeverfahren betrifft, muß ich derzeit nämlich passen.

 

[Helga40]

Zb im Anhang ist ein angebliches Teilanerkenntnis von meiner Verwandten, die nie was mit dem Jobcenter zu tun hatte

Es gab offensichtlich ein Gerichtsverfahren und da wurde vereinbart, dass Forderungen gemindert werden. Was soll daran nicht richtig sein? Dazu muss es ein Sitzungsprotokoll geben, da kann man nachlesen, welche Personen damals Kläger waren und für wen welche Forderungen gemindert wurden. Das Teilanerkenntnis hat nicht deine Verwandte abgegeben, sondern das JC. Offensichtlich war die ursprüngliche Forderung höher und ist im Ergebnis der Klage gemindert worden.

So oder so: das Klageverfahren wurde 2013 beendet. Die Bescheide sind bestandskräftig. Da wird nichts mehr zu machen sein, außerdem wurden sie doch schon gerichtlich überprüft.

Wenn deine Anwältin damals einen Fehler gemacht hat, ist das für die Behörde unrelevant. Da kommt es nur auf die Bestandskraft des Bescheides an. Und den musst du ja bekommen haben, sonst hätte es keine Klage gegeben. Was willst du noch haben? Der Bescheid über die Erstattung ist die Grundlage der Forderung. Da gibt es keinen weiteren Titel oder so.

 

[SayoKimiko]

Es gab offensichtlich ein Gerichtsverfahren und da wurde vereinbart, dass Forderungen gemindert werden. Was soll daran nicht richtig sein? Dazu muss es ein Sitzungsprotokoll geben, da kann man nachlesen, welche Personen damals Kläger waren und für wen welche Forderungen gemindert wurden. Das Teilanerkenntnis hat nicht deine Verwandte abgegeben, sondern das JC. Offensichtlich war die ursprüngliche Forderung höher und ist im Ergebnis der Klage gemindert worden.

Wie ich schon oben geschrieben habe, ist die Person die angegeben wurde vom Jobcenter meine andere Verwandte, die Null mit dem Jobcenter oder dem ganzen Gerichtlichem oder so zu tun gehabt hatte. Das Jobcenter selbst schreibt in dem Dokument, dass meine Verwandte dieses Teilanerkenntnis abgegeben hätte. Das kann und hat Sie nicht gemacht.

So oder so: das Klageverfahren wurde 2013 beendet. Die Bescheide sind bestandskräftig. Da wird nichts mehr zu machen sein, außerdem wurden sie doch schon gerichtlich überprüft.

Es gab nochmal ein Gerichtsverfahren 2014. Also es wurde nicht 2013 beendet. Außerdem wurde vom Gericht dies niedergeschrieben:
"Das Gericht weist darauf hin, dass vor dem Hintergrund des Bewilligungsbescheides vom 11.Juni 2012 die der Klägerin geleiteten Beträge ab 06.März 2012 auch tatsächlich zur Auszahlung gelangt sein müssen um hier den Erstattungsanspruch weiter aufrecht zu erhalten.

Die Beteiligten werden den Zahlungseingang und die damit erfüllungsrechtliche Wirkung überprüfen und sich diesbezüglich dann weiter verständigen."

Wenn deine Anwältin damals einen Fehler gemacht hat, ist das für die Behörde unrelevant. Da kommt es nur auf die Bestandskraft des Bescheides an. Und den musst du ja bekommen haben, sonst hätte es keine Klage gegeben. Was willst du noch haben? Der Bescheid über die Erstattung ist die Grundlage der Forderung. Da gibt es keinen weiteren Titel oder so.

Muss ich wirklich noch erklären was ich ich will? Frage andersherum, Was würden Sie wollen, wenn Sie wissen, dass die Summe unkorrekt ist und das Jobcenter keinen Brief richtig beantwortet oder mit richtigen Indizen ankommt, dass die Doppelzahlung wirklich erfolgt war? Würden Sie jemanden Geld zuschmeißen, der Ihnen dies nicht Überzahlt hatte? Ich bin kein Scheich, und auch nicht wohlhabend.

 

[Helga40]

Wie Ich schon oben geschrieben habe, ist die Person die angegeben wurde vom Jobcenter meine andere Verwandte, die Null mit dem Jobcenter Oder dem ganzen Gerichtlichem oder so zu tun gehabt hatte. Das Jobcenter selbst schreibt in dem Dokument, dass meine Verwandte dieses Teilanerkenntnis abgegeben hätte. Das kann und hat Sie nicht gemacht.

A) Das JC wird verklagt. Nur ein Beklagter kann ein Anerkenntnis abgeben. Lass es dir doch von der Anwältin erklären.

B) Die Verwandte muss was mit dem JC zu tun gehabt haben, sonst hätte es in ihrem Namen keine Klage geben können, wo sie auch noch teilweise gewonnen hat. Das wäre dem Gericht sicher aufgefallen, wenn da jemand geklagt hätte, der gar nicht klagebefugt ist. Sei mir nicht böse, aber ich glaube, du verstehst die Zusammenhänge im SGB II nicht.

Es gab nochmal ein Gerichtsverfahren 2014. Also es wurde nicht 2013 beendet. Außerdem wurde vom Gericht dies niedergeschrieben:
"Das Gericht weist darauf hin, dass vor dem Hintergrund des Bewilligungsbescheides vom 11.Juni 2012 die der Klägerin geleiteten Beträge ab 06.März 2012 auch tatsächlich zur Auszahlung gelangt sein müssen um hier den Erstattungsanspruch weiter aufrecht zu erhalten

Das nutzt dir überhaupt nichts, denn eure Anwältin hat deiner Aussage nach die Klage dann zurück genommen. Was darauf hindeutet, dass das JC den Nachweis der Zahlung erbracht hat und die Klage dann keine Aussicht auf Erfolg hatte. Wenn eure Anwältin euch nicht sämtliche Unterlagen des Klageverfahrens zur Verfügung gestellt haben sollte, musst du dich an sie wenden.

Muss ich wirklich noch erklären was ich ich will?

Ja, was willst du noch?!

Das Jobcenter kam bis jetzt nicht einmal mit einem Dokument an, wo wirklich drauf steht, dass es berechtigt war, daß diese die Summe hätten jemals rückfordern dürfen.

Das Dokument hast du doch längst. Das ist der Bescheid, gegen den du geklagt hast! Da gibt es nichts anderes! Der Bescheid ist, nachdem deine Anwältin die Klage zurück genommen hat, bestandskräftig geworden!

Was würden Sie wollen, wenn Sie wissen, dass die Summe unkorrekt ist und das Jobcenter keinen Brief richtig beantwortet oder mit richtigen Indizen ankommt, dass die Doppelzahlung wirklich erfolgt war? Würden Sie jemanden Geld zuschmeißen, der Ihnen dies nicht Überzahlt hatte? Ich bin kein Scheich, und auch nicht Wohlhabend.

Es geht nicht mehr ums Wollen. Wenn der Erstattungsbescheid rechtskräftig geworden ist, dann war es das. Du zahlst oder lässt es bleiben. Lässt du es bleiben, steht eben irgendwann das Hauptzollamt wegen Vollstreckung vor der Tür.

 

[SayoKimiko]

A) Das JC wird verklagt. Nur ein Beklagter kann ein Anerkenntnis abgeben. Lass es dir doch von der Anwältin erklären.

B) Die Verwandte muss was mit dem JC zu tun gehabt haben, sonst hätte es in ihrem Namen keine Klage geben können, wo sie auch noch teilweise gewonnen hat. Das wäre dem Gericht sicher aufgefallen, wenn da jemand geklagt hätte, der gar nicht klagebefugt ist. Sei mir nicht böse, aber ich glaube, du verstehst die Zusammenhänge im SGB II nicht.

So ich sage es nun mal deutlicher. Ich und meine Schwester waren vor Gericht gegangen gegen das Jobcenter. Meine Mutter bekam nie etwas vom Jobcenter. Sie erhielt schon immer Grundsicherung. Und der Name, der dort im Schreiben als Teilanerkenntnis genannt wird, ist der meiner Mutter, nicht der von mir oder meiner Schwester. Also kann das schon mal gar nicht stimmen.

Das nutzt dir überhaupt nichts, denn eure Anwältin hat deiner Aussage nach die Klage dann zurück genommen. Was darauf hindeutet, dass das JC den Nachweis der Zahlung erbracht hat und die Klage dann keine Aussicht auf Erfolg hatte. Wenn eure Anwältin euch nicht sämtliche Unterlagen des Klageverfahrens zur Verfügung gestellt haben sollte, musst du dich an sie wenden.

Die Anwältin war schwanger zum damaligen Zeitpunkt. Wir hatten mit ihr gesprochen. Das einzige was kam, waren nur " Tut mir leid" . Meine Schwester hatte den Fehler begangen, und lies die Anwältin machen. Ich aber habe selber gesprochen. Ich habe mich, obwohl sie dabei war, selber verteidigen müssen denn die Anwältin sprach dem Jobcenter nach Strich und Faden alles nach und gab denen immer recht. Egal ob es um den Fall ging, daß jemand angeblich bei uns gelebt haben sollte, was nicht stimmte, oder in dem Falle.

Das Dokument hast du doch längst. Das ist der Bescheid, gegen den du geklagt hast! Da gibt es nichts anderes! Der Bescheid ist, nachdem deine Anwältin die Klage zurück genommen hat, bestandskräftig geworden!

Und genau da ist der Fehler. Die Jobcenter- Bearbeiterin hatte eine spätere Auszahlung gemacht, aber ins System eingegeben, dass die Zahlungen monatlich bei uns eingegangen wären. Somit wurde es im System vom Jobcenter so angegeben, dass wir eine Doppelzahlung erhalten hätten. Die haben einige Monate meine Tochter nicht mitberechnet und für mich und meine Schwester keinen Cent gezahlt. Daher bekamen wir eine Nachzahlung.

 

[Helga40]

So ich sage es nun mal deutlicher. Ich und meine Schwester waren vor Gericht gegangen gegen das Jobcenter. Meine Mutter bekam nie etwas vom Jobcenter. Sie erhielt schon immer Grundsicherung. Und der Name der dort im Schreiben als Teilanerkenntnis genannt wird, ist der meiner Mutter, nicht der von mir oder meiner Schwester. Also kann das schon mal gar nicht stimmen.

Dann schau in das Sitzungsprotokoll dieser Klage, wer Kläger war. Ganz einfach.

ch habe mich, obwohl sie dabei war, mich selber verteidigen müssen. Denn die Anwältin sprach dem Jobcenter nach strich und faden alles nach und gab denen immer recht. Egal ob es um den Fall ging, dass jemand angeblich bei uns gelebt haben sollte, was nicht stimmte,oder in dem Falle

Ändert das irgendwas daran, dass die Klage anscheinend beendet ist?

Und genau da ist der Fehler.

Wo genau soll der Fehler sein? Von dir wurde Geld zurück gefordert, weil es angeblich doppelt gezahlt wurde. Du sagst "Nein" und klagst deswegen. Die Klage endet durch Klagerücknahme, das heißt die Forderung besteht weiterhin. Wo ist der Fehler?!

Vorschlag zur Güte: Stell doch einfach einen Antrag auf Erlass nach § 44 SGB II:

Die Träger von Leistungen nach diesem Buch dürfen Ansprüche erlassen, wenn deren Einziehung nach Lage des einzelnen Falles unbillig wäre.

 

[SayoKimiko]

Erlass nach § 44 SGB II

Soweit ich es richtig verstehe, geht das nur für Personen, dessen Lage sich verschlechtert hatte in der Zwischenzeit. Wenn man zb nun statt vom Jobcenter bei der Grundsicherung oder pflegebedürftig ist.
Das wäre ja bei mir nicht der Fall. Oder verstehe ich das nun falsch?

Beitrag wurde automatisch zusammengeführt: 12 Oktober 2019

Dann schau in das Sitzungsprotokoll dieser Klage, wer Kläger war. Ganz einfach.

Der Kläger ist derjenige der die Klage gegen in dem Falle das Jobcenter einleitet und vor Gericht sitzt. Ich saß in dem Gericht alleine mit der Anwältin und sprach zum Richter gegen den Anwalt der vom Jobcenter dorthin bestellt wurde.

 

[ladydi12]

Der Kläger ist derjenige der die Klage gegen in dem Falle das Jobcenter einleitet und vor Gericht sitzt. Ich saß in dem Gericht alleine mit der Anwältin und sprach zum Richter gegen den Anwalt der vom Jobcenter dorthin bestellt wurde.

Somit bist du die eigentliche Klägerin und die Anwältin, die neben dir im Gerichtssaal saß, übersetzt lediglich dein Deutsch ins Juristendeutsch und umgekehrt.

 

[SayoKimiko]

Somit bist du die eigentliche Klägerin und die Anwältin, die neben dir im Gerichtssaal saß, übersetzt lediglich dein Deutsch ins Juristendeutsch und umgekehrt.

Genau ich war die Klägerin. Deswegen ist halt die Sache, dass ich kein Teilanerkenntnis gemacht habe und das Jobcenter mit diesem Schreiben angibt, daß eins gemacht wurde, aber der Name ist der von meiner Mutter, und diese hat mit all dem nichts zu tun gehabt und wird es auch nie. Sonst würde ja nicht ich die Schulden nun aufgehängt kriegen, sondern sie. Und das mit dem Erlass nach § 44 SGB II.... Das könnte bei meiner Mutter passen, aber sie bekommt ja schon Grundsicherung, und das Jahre bevor überhaupt 2012 war. Ich bin seelisch kaputt, aber nicht auf Rente oder Grundsicherung ...