Zu bürokratisch: Regierung arbeitet an Reform von Hartz IV (1 Betrachter)

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Hartzeola

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Die Bundesagentur für Arbeit will die Arbeitslosenhilfe reformieren. Weil Hartz IV viel zu bürokratisch ist.

Schnellere Strafen, weniger Bürokratie, strengere Finanz-Regeln, aber auch großzügigere Leistungen. Bei Hartz IV steht eine große Reform bevor. Bis zum Herbst sollen die Gesetzesänderungen im Arbeitsministerium von Andrea Nahles (SPD) stehen. Der Vize-Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Heinrich Alt: "Wir wollen Probleme lösen und sie nicht beschönigen."

Der Hartz-Neustart – seit Monaten werkeln Experten von Bund und Ländern an Details. "Wir neigen in Deutschland dazu, jedem Einzelfall gerecht werden zu wollen. Das macht Hartz IV viel zu bürokratisch", sagt Alt. "Wenn wir es einfacher machen wollen, wird es sicher auch wieder etwas ungerechter werden. Aber wenn wir nicht bereit sind zu etwas mehr Ungleichheit, wird das System so komplex bleiben."
Zu bürokratisch: Regierung arbeitet an Reform von Hartz IV - B.Z. Berlin
 

JulieOcean

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Mehr als 100 Änderungen haben die Experten diskutiert.
Na, dann wüsste ich aber gern, was wirklich gegen uns ausgeheckt wird. Gutes ahne ich dabei nicht.:icon_frown:

Die Beispiele, die die B.Z. nennt, sind doch überwiegend nicht der Rede wert. Zum Beispiel das hier:
Bei dringendem Bedarf sollen ALG-II-Bezieher einen Vorschuss auf den nächsten Monat erhalten können.
Ist doch nichts Neues.

Oder das :
Der Bewilligungszeitraum für Anträge wird von sechs auf zwölf Monate verdoppelt.
Fänd ich persönlich sogar gut, wäre weniger Nerverei für mich.
 

Ah4entheater

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Na, dann wüsste ich aber gern, was wirklich gegen uns ausgeheckt wird. Gutes ahne ich dabei nicht.:icon_frown:
Siehe hier:

Bewertung der Konsense ASMK vom 19.02.2014
https://www.harald-thome.de/media/files/Bewertung-der-Konsense-ASMK-19.02.2014-HT.doc.pdf


und hier:

Bewertung des DCV (Deutscher Caritasverband e.V.) der konsensualen Änderungsvorschläge der Bund-Länder-AG Rechtsvereinfachung im SGB II vom 20.03.2014
https://www.harald-thome.de/media/files/Rechtsvereinfachung-SGB-II---Bewertung-konsensualer-Vorschl-ge.pdf
 

Stuart

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Der Bewilligungszeitraum für Anträge wird von sechs auf zwölf Monate verdoppelt.
Oder das : Fänd ich persönlich sogar gut, wäre weniger Nerverei für mich.
Du wirst deine Meinung ganz schnell ändern !, wenn du dann mal davon betroffen bist , nicht nur die Bewilligung soll verlängert werden sondern auch die Sinnlosmaßnahmen oder was sie sich sonst noch einfallen lassen um in Europa als Musterländle zu glänzen.
 
E

ExitUser

Gast
Ich befürchte auch, dass die Verschlechterungen erst bekannt werden, nachdem das "Reformpaket" endgültig als Gesetz verabschiedet wird. Jetzt werden die eher harmlosen Änderungen an die Öffentlichkeit kommuniziert, um sie einzulullen. Zu erwarten ist, dass die Rechte, die von der Sozialgerichtsbarkeit in den vergangenen Jahren den Erwerbslosen zuerkannt wurden, wieder beschnitten werden.
 

The_Vulcan

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Alleine der Fakt das beim ersten Terminverstoß 100% Sanktioniert werden soll beweißt doch das es ein unrechtsgesetz werden wird...
 

JulieOcean

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:danke: @Ah4entheater für die links.

Wie schon zu erwarten: Da werden ein paar kleine, beinahe harmlose Veränderungen öffentlich gemacht, aber die Keule trifft uns dann von hinterrücks.

Zitat von JulieOcean:
Der Bewilligungszeitraum für Anträge wird von sechs auf zwölf Monate verdoppelt.
Fänd ich persönlich sogar gut, wäre weniger Nerverei für mich.
Du wirst deine Meinung ganz schnell ändern !, wenn du dann mal davon betroffen bist , nicht nur die Bewilligung soll verlängert werden sondern auch die Sinnlosmaßnahmen (...).

Allerdings sind die Länge des Bewilligungszeitrums und die Länge von Sinnlosmaßnahmen zwei unterschiedliche Paar Schuhe. Da hat das eine erst mal nichts mit dem anderen zu tun.
 

dersichdenwolfärgert

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Hatten wir nicht ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht:

Begründung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen nach $31 SGB-II: Am 09.02.2010, 1 BvL 1/09 – 1 BvL 3/09 – 1 BvL 4/09, nachfolgend BVerfG-Urteil genannt, entschied das Bundesverfassungsgericht über die Gewährleistung und die Vorgehensweise bei der Bestimmung des sozio-kulturellen Existenzminimums gemäß Artikel 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit Artikel 20, Absatz 1 des Grundgesetzes. Zitat Leitsatz 1 BVerfG-Urteil: 1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Dieser Anspruch besitzt absoluten Charakter und ist vom Grundsatz her unverfügbar. Zitat Leitsatz 2 BVerfG-Urteil: 2. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat.

Darf man sofort alles auf einmal Kürzen?Wirklich?
Wird hier nicht der Willkür Tür und Tor geöffnet?
Welche Sachleistungen sind denn dann vorgesehen?

Konkretisiert?Nicht ins wage rein Phantasiert!
Konkret benannt?
Wo?

Ach, da hat man nicht dran gedacht, und anders aus gedrückt,
wir Schei ... auf das Urteil von 2010?

Bisher nur Sachleistungen bei Kindern in der Familie,
ist das erlaubt? Erwachsenen keine Sachleistung zu geben?

Wenn der Herr Sozialdarwinist (SB) dich persönlich nicht leiden kann?
Was dann?

Bisher heißt es Kann nicht Muss Sachleistungen.

Wer schützt uns vor der Willkür die dann möglich ist?

Was sagt das Verfassungsgericht dazu?

Sag mal Andrea Nahles (SPD), bist du noch richtig dicht?,
schämst du dich nicht?

Die gesamte SPD sollte sich schämen da mit
zu machen, hat das bisherige Leid denn nicht gereicht?

Wisst ihr eigentlich was ihr da anrichtet?

Wem gehört eigentlich MEIN Leben, euch?,

Bin ich euer Sklave der sich ALLE Bedingungen
auf diktieren lassen muss.

Gehört mein Körper, mein Geist, meine Seele euch?

Wem gehört meine Arbeitskraft?, warum entzieht ihr
Menschen das Mitspracherecht über IHR Leben?

Bin ich für euch eine Lohnhure oder was,
zum Ausbeuten freigegeben?

Andrea (SPD) du bist käuflich und das
weißt du auch,Pfui!

Miss Mindestlohnausnahme, und das dann in
der Öffentlichkeit als sozial darstellen.

Schuld sind ja immer und ALLE "Hartz4 Menschen"!

Was sind denn "Hartz4 Menschen"?

Untermenschen? Andrea (SPD) sind
wir das?, JA?

Dich soll der Teufel holen, Andrea Nahles (SPD)

Ihr habt uns doch erschaffen mit eurem
tollen SGB 2, war das Absicht?

Ein großes Menschenexperiment?

Habt ihr Spaß daran uns die Grundrechte
zu entziehen?

Seit ihr da oben wirklich noch Demokraten,
oder doch marktkonforme Diktatoren?


dsdwä
 

Dark Vampire

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Alleine der Fakt das beim ersten Terminverstoß 100% Sanktioniert werden soll beweißt doch das es ein unrechtsgesetz werden wird...


Wer sagt was von 100% Sanktion, es war die Rede von Zahlungsstopp, mehr nicht.die Zahlung lebt dann wieder auf wenn man wohl da war.
Aber das haben wir denen zu verdanken die das alles leichtfertig abtun und lieber 10% kassieren.Und ich rede jetzt nicht von den kranken sondern von den Totalverweigerern, und ja von denen gibt es auch genug.
 

Celeste

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Ich glaube es reicht jetzt langsam, und wir Elos müssen jetzt mal langsam was tun, die Öffentlichkeit auf unsere Situation und auf das, was wirklich hinter diesen angeblich guten Reformen steckt, aufmerksam machen...es wäre wohl mal angebracht, ein paar Demos in mehreren deutschen Städten zu organisieren, wenn ganz viele MItmachen können wir damit vielleicht etwas bewegen.

Außerdem kam mir der Einfall, dass wir ja alle hier uns zusammentun, und Briefe, in denen wir unsere Geschichte erzählen, an die Zeitungen schicken könnten, damit die Leute mal sehen, dass wir Arbeitslosen keine faulen Schmarotzer sind sondern ganz normale Menschen, die eben ein paar Defizite haben, und deswegen keinen Job finden, und dass die ARge uns zu seelischen Wracks macht.
 

Celeste

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Wer sagt was von 100% Sanktion, es war die Rede von Zahlungsstopp, mehr nicht.die Zahlung lebt dann wieder auf wenn man wohl da war.
Aber das haben wir denen zu verdanken die das alles leichtfertig abtun und lieber 10% kassieren.Und ich rede jetzt nicht von den kranken sondern von den Totalverweigerern, und ja von denen gibt es auch genug.
Auf diese Weise haben sie aber noch mehr Möglichkeiten, uns in Sinnlosmaßnahmen zu zwingen, wenn wir wissen, dass wir sonst gar kein Geld mehr kriegen, bleibt uns keine Wahl und wir müssen diese bescheuerte Kasperletheaterkackemaßnahmen besuchen.
 

Celeste

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Ganz ehrlich, allmählich frage ich mich, wie lange es noch dauert, bis sie uns dazu zwingen, immer ein rotes A an der Kleidung zu tragen, damit man uns überall als Arbeitslose erkennt und wir dann Schwimmbäder, Geschäfte und Cafes nicht mehr besuchen dürfen:icon_motz:

Diese Gängelei wird echt immer schlimmer, die behandeln uns echt wie Schlachtvieh. :icon_motz:
 

gismo41

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Hatten wir nicht ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht:

Begründung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen nach $31 SGB-II: Am 09.02.2010, 1 BvL 1/09 – 1 BvL 3/09 – 1 BvL 4/09, nachfolgend BVerfG-Urteil genannt, entschied das Bundesverfassungsgericht über die Gewährleistung und die Vorgehensweise bei der Bestimmung des sozio-kulturellen Existenzminimums gemäß Artikel 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit Artikel 20, Absatz 1 des Grundgesetzes. Zitat Leitsatz 1 BVerfG-Urteil: 1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Dieser Anspruch besitzt absoluten Charakter und ist vom Grundsatz her unverfügbar. Zitat Leitsatz 2 BVerfG-Urteil: 2. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat.

Darf man sofort alles auf einmal Kürzen?Wirklich?
Wird hier nicht der Willkür Tür und Tor geöffnet?
Welche Sachleistungen sind denn dann vorgesehen?

Konkretisiert?Nicht ins wage rein Phantasiert!
Konkret benannt?
Wo?

Ach, da hat man nicht dran gedacht, und anders aus gedrückt,
wir Schei ... auf das Urteil von 2010?

Bisher nur Sachleistungen bei Kindern in der Familie,
ist das erlaubt? Erwachsenen keine Sachleistung zu geben?

Wenn der Herr Sozialdarwinist (SB) dich persönlich nicht leiden kann?
Was dann?

Bisher heißt es Kann nicht Muss Sachleistungen.

Wer schützt uns vor der Willkür die dann möglich ist?

Was sagt das Verfassungsgericht dazu?

Sag mal Andrea Nahles (SPD), bist du noch richtig dicht?,
schämst du dich nicht?

Die gesamte SPD sollte sich schämen da mit
zu machen, hat das bisherige Leid denn nicht gereicht?

Wisst ihr eigentlich was ihr da anrichtet?

Wem gehört eigentlich MEIN Leben, euch?,

Bin ich euer Sklave der sich ALLE Bedingungen
auf diktieren lassen muss.

Gehört mein Körper, mein Geist, meine Seele euch?

Wem gehört meine Arbeitskraft?, warum entzieht ihr
Menschen das Mitspracherecht über IHR Leben?

Bin ich für euch eine Lohnhure oder was,
zum Ausbeuten freigegeben?

Andrea (SPD) du bist käuflich und das
weißt du auch,Pfui!

Miss Mindestlohnausnahme, und das dann in
der Öffentlichkeit als sozial darstellen.

Schuld sind ja immer und ALLE "Hartz4 Menschen"!

Was sind denn "Hartz4 Menschen"?

Untermenschen? Andrea (SPD) sind
wir das?, JA?

Dich soll der Teufel holen, Andrea Nahles (SPD)

Ihr habt uns doch erschaffen mit eurem
tollen SGB 2, war das Absicht?

Ein großes Menschenexperiment?

Habt ihr Spaß daran uns die Grundrechte
zu entziehen?

Seit ihr da oben wirklich noch Demokraten,
oder doch marktkonforme Diktatoren?


dsdwä
Da der danken Button fehlt . Danke Danke !:smile: Das stimmt in jeder Hinsicht ! Vieleicht sollten wir mal diesen Fragen Frau Nahles direkt stellen ?
 

gismo41

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Ganz ehrlich, allmählich frage ich mich, wie lange es noch dauert, bis sie uns dazu zwingen, immer ein rotes A an der Kleidung zu tragen, damit man uns überall als Arbeitslose erkennt und wir dann Schwimmbäder, Geschäfte und Cafes nicht mehr besuchen dürfen:icon_motz:


Das ist purer Faschismus .Das müßen wir mit aller Kraft verhindern ! Wenn das so kommen soll ,dann sind das die gleichen Zustände wie 1933 -1945 ,nur das man dann nicht vergast wird. Die Tendenzen sind aber da . Drum liegt es an uns ,das wir uns solidarisieren und die arbeitende Bevölkerung aufmerksam machen ,was Hartz 4 bedeutet .Die Erwebslosen sind nämlich die Armee um den Druck auf die noch arbeitende Bevölkerung auszuüben , damit für noch weniger Geld (noch mehr prekäre Beschäftigung ) (am besten umsonst ) gearbeitet wird .:icon_mued:
 

Celeste

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@Gismo

Das Traurige ist, dass die Leute längst durch die Medien fast alle der Meinung sind, dass wir alle faule Schmarotzer sind, und nichts mehr taugen.
Einerseits redet man in Deutschland immer von sozialer Gerechtigkeit und es wird behauptet, es gäbe heute keine Diskriminierung von Minderheiten mehr.
Aber wir sind doch eine Minderheit, die massiv diskriminiert und gegängelt wird...heutzutage vergast man nicht mehr, man will uns in Obdachlosigkeit und Selbstmord treiben, um dann sagen zu können:"das sind sie selbst Schuld, sie hätten ja in die Maßnahmen gehen können":icon_motz:

Da wären wohl wirklich Demos nötig, oder Hungerstreiks, um auf unsere Situation aufmerksam zu machen.
Wir müssen deutlich machen, wie schlimm unser Leben ist, wie sehr wir leiden. Die meisten Menschen glauben wir hätten ein schönes Leben auf der faulen Haut, sie ahnen ja nicht, dass unser Leben die Hölle auf Erden ist. Ich hatte schon häufig Selbstmordgedanken, die Arge hat mich zu diesem seelischen Wrack gemacht dass ich heute bin. In den meisten Nächten kann ich nicht schlafen, weil cih Angst hab, am Morgen zum Briefkasten zu gehen, ich habe oft keinen Appetit wegen meiner Angst, ich hab nachts Alpträume von der Arge. Ich ritze und reiße mir manchmal wenns mir richtig dreckig geht selbst die Haare aus....die ständigen Gängeleien der Arge haben mich seelisch total krank gemacht.
 

Charlot

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Ich glaube es reicht jetzt langsam, und wir Elos müssen jetzt mal langsam was tun, die Öffentlichkeit auf unsere Situation und auf das, was wirklich hinter diesen angeblich guten Reformen steckt, aufmerksam machen...es wäre wohl mal angebracht, ein paar Demos in mehreren deutschen Städten zu organisieren, wenn ganz viele MItmachen können wir damit vielleicht etwas bewegen.

Außerdem kam mir der Einfall, dass wir ja alle hier uns zusammentun, und Briefe, in denen wir unsere Geschichte erzählen, an die Zeitungen schicken könnten, damit die Leute mal sehen, dass wir Arbeitslosen keine faulen Schmarotzer sind sondern ganz normale Menschen, die eben ein paar Defizite haben, und deswegen keinen Job finden, und dass die ARge uns zu seelischen Wracks macht.
Das wird dir überhaupt nichts bringen.
Und ist schon von anderen versucht worden.

Anstatt Großdemo kommen ein paar mickrige Gestalten, und das war es auch schon.
Die "normale" Bevölkerung wird die Elo's meiden, mit so etwas möchte man nichts zu tun haben.
 
S

Snickers

Gast
Das wird dir überhaupt nichts bringen.
Und ist schon von anderen versucht worden.

Anstatt Großdemo kommen ein paar mickrige Gestalten, und das war es auch schon.
Die "normale" Bevölkerung wird die Elo's meiden, mit so etwas möchte man nichts zu tun haben.
Und genau das ist so gewollt. Über Blöd TV und Zeitung wird ein Bild gemacht, Elo= ständig besoffen und ungewaschen, versäuft und verraucht Steuergelder, ist wie ein Karnickel hinter dem Kindergeld her und hat mit Arbeit nichts am Hut.

Und irgendwann glaubt der Elo selber, dass er keine Existenzberechtigung hat.

DAS IST FALSCH!
https://www.youtube.com/watch?v=3U4xYtcbNWY

Ich bin zwar kein Bayer....eher ein Fischkopf, aber geil
 

USERIN

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Wenn Politiker das Wort Reform in den Mund nehmen, sollten die Alarmglocken schon deutlich klingeln......

Gerade das SGB II ist ja ein Kind laufender "Verschlimm"-Besserungen.

Es wird wohl (wie bis jetzt immer) darauf hinauslaufen, dass die Scheiben de Dauer-Hartz-IV-Wurst noch dünner werden.
 

Atze Knorke

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An die Forumsrunde,

dieser Schmonzette wird noch als Hofberichterstattung eine Plattform gewährt, @Harzeola ist das nicht etwas vermessen, an der Existenzen, dass nur bedauerliche Einzelfälle sind, seit 10 Jahren Hartz IV am längeren Strick verhungern.

Da steht "Arbeitslosenhilfe" ... unfassbar, was für ein feiner Journalismus ... merken die eigentlich noch, worum es geht. :-((

Der Hintergrund zur manipulativen Wortschöpfung "Rechtsvereinfachung" wird hier verschärft dargestellt:

Quellen:

LabourNet Germany: Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch » Umfassende SGB II

https://www.harald-thome.de/media/files/Bewertung-der-Konsense-ASMK-19.02.2014-HT.doc.pdf
 
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