Wurden mir falsche Infos zwecks Mitwirkungspflicht/Einsicht Krankenakte beim Jobcenter gegeben? (1 Betrachter)

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gila

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ich würde mich da weniger auf Tipps verlassen die mir die Richtigkeit nicht belegen können. Warum sollte die Rentenversicherung sich die Mühe machen?
Die sicherste Methode wäre dann eine Anfrage bei der Rentenversicherung.

als ein Kollege von mir sich mal entschloss eine Kollegin zu werden hat sie sich mit den Papieren erst einmal beim Einwohnermeldeamt eingefunden und dort den Personenstand und Namen geändert. Üblicherweise, so war es früher jedenfalls, werden Personenstandsänderungen von den Standesämtern den Einwohnermeldeämtern aber auch über Amtshilfe mitgeteilt.
Ein Schützling von mir hat eben vor kurzem auch ihren Namen geändert und nach der Scheidung ihren Mädchennamen wieder angenommen und musste das dem Jobcenter mit dem neuen Personalausweis nachweisen, da das Jobcenter nach Buchstaben sortiert war bekam sie dann auch einen anderen Sachbearbeiter.

In deinem Falle würde ich vielleicht aufgrund von Diskretion und schutzwürdigen Interessen die Sache ausschließlich mit dem Teamleiter besprechen.
 

Infinit

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Beim Job Center weiss ich nicht, wer Teamleiter ist. Kann ich das an einer Stelle erfragen, welche nicht der Kotzbrocken von Sachbearbeiter ist?

Und @gila , da bin ich von unserem regionalen Standesamt schon vorgewarnt worden. Ich muss zum Standesamt meines Geburtsortes hin, um das zu ändern. Mal gucken, ob das überhaupt so durchgeht, da haben viele Leute leider immer noch Probleme, obwohl die gesetzl. Lage sich verbessert hat. Die soll ich dann dort fragen, ob sie diese Information dem Einwohnermeldeamt weiterleiten, oder ob ich das selber tun muss. Das würde ich dann in einem Abbacken mit der Beantragung des neuen Personalausweis machen und da meinte die Sachbearbeiterin dort, ich bräuchte nur die neue Geburtsurkunde und den alten Perso vorzeigen. Ich weiss ebenfalls nicht, wo/wie ich das der KK und DRV genau mitteilen muss. Der Rest (Bankkarte, Mitgliedskarten, etc.) ist aber easy mit dem neuen Perso zu beantragen.

Der Nachteil des Pstg 45b ist, dass man nicht die gleichen Rechte zwecks Offenbarungsverbot hat, wie beim Amtsbeschluss durch das TSG. Das Thema barrierefreie Begutachtung kommt ja bei mir immer wieder auf und ich denke nicht, dass mir zwei Gutachten und eine Gerichtsverhandlung zuzumuten sind. Die Methodik oder die Gründe werden diese ganzen Stellen ja aber von mir nicht erfahren, da der medizinische und rechtliche Weg getrennt sind und ich, so oder so, den besagten Stellen nichts medizinisches mitteilen muss.

Was das ganze etwas verkompliziert, ist dass ich meinen Stand nicht in M oder W ändere, sondern den Geschlechtseintrag entfernen lasse. Meiner Meinung nach ist das wie mit der sexuellen Orientierung und gehört nicht für jedermann sichtbar eingetragen, egal wie offen ich mich im Alltag entscheide damit umzugehen. "Divers" wäre noch die andere Option gewesen. Vorteil ist hier, dass ich in jedem Formular dann je nach Situation selber entscheiden kann, welcher Eintrag für mich am sichersten ist. Bei der Hormontherapie ist das momentan aus Gründen der Kostenübernahme M, aber bei einer Behörde vielleicht W oder ein leeres Kästchen. Da die Ämter leider alle noch nicht innerhalb des letzten Jahres ihren Pflichten nachgekommen sind und zumindest D als dritte Option hinzugefügt haben...

Sollte ich beim JC auf geschlechtsneutrale Sprache bestehen würden, wäre das sowieso noch mal ein ziemlicher Shitstorm. Und derzeit sehe ich nicht, warum ich das nicht tun würde, da man mit den Einträgen D oder offen/entfernt eben diesen Anspruch hat als Person und nicht als Herr oder Frau betitelt zu werden und ein Amt damit umgehen muss.

Und nein, mich stören die weiblichen Pronomen hier im Moment nicht. Einige meiner Ärzte sprechen mich männlich an, andere weiblich, meine Freunde so ziemlich gemischt. Wie gesagt, ich bin nicht-binär und ein maskuliner Mensch, aber derzeit definitiv nicht FzM oder MzF. Vielleicht wachse ich in diese Rolle während meiner Hormonersatztherapie rein, vielleicht nicht. Ihr müsst euch also keinen Kopf machen, wie ihr mich richtig ansprecht. Sollten sich meine Gefühle hierzu ändern, teile ich euch das mit.
 

Kerstin_K

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Ich weiss ebenfalls nicht, wo/wie ich das der KK und DRV genau mitteilen muss.
Bei einer Bekannten habe ich das vor 3 Jahren ganz einfach bei der DRV erledigen können.

Sie hatte geheiratet und zunächst ihren Mädchennamen behalten. Dann hat sie das ändern lassen und doch den NAmen ihres Mannes angenommen, weil es sonst zu Problemen bei Reisen in Ihr Heimatland kam. Nach türkischem Namensrecht geht das nämlich nihct, dass man verheiratet ist mit verschiedenen Namen.

Sie musste dann nur ein kurzes Schreiben aufsetzen, dass sich ihr Name geändert hat, Kopie des Passes mit neuem Namen dazu und das hat sie dann an die DRV geschickt.

Ihre Remtenversicerungsnummer hat die übrigens behalten, da iat ja auch der erte Buchstabe des Nachnamens drin enthalten.

Die Umstellung bei der KK war glaube ich genau so einfach, aber das hat sie alleine gemacht.
 

Infinit

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Nur ein Update zu meinem Termin beim Psychiater. Beim Standesamt hat sich leider noch nichts getan. VDK auch nicht erreicht. Das ist ein bisschen blöd, da es immer ewig dauert, bis man einen Termin bekommt. Aber wir reichen beim Landesamt Beschwerde wegen Untätigkeit ein und evtl. auch beim VDK gegen den Anwalt, meint mein Psychiater. Das fehlende Schreiben für die Familienkasse habe ich heute auch ausgefüllt bekommen. Dabei ging es darum, dass ein behandelnder Arzt mir attestieren soll, seit wann und wie lange aus seiner Sicht eine Erwerbsunfähigkeit vorliegt. Auch ohne Gutachten der DRV.

So. Ich habe ihm die freiwillige Vorladung beim ÄD mitgebracht. Er hat herzlich gelacht. Erst mal nannte er es reichlich blöd, da fett reinzudrucken, dass die Untersuchung freiwillig ist. Die gesamte Formulierung und die Fraglichkeit hinter der Motivation hinter dieser Untersuchung, geschweige denn den genaueren Ablauf und die Qualifikation der durchführenden Person sei eine Gaunerei. Ebenfalls findet er es dreist, dass ich meine "gesamten medizinischen Unterlagen und Medikamente" mitbringen soll und das sie ihm als Facharzt nicht von Anfang an seine Atteste und Befunde glauben und besser auf meine Bedürfnisse eingehen. Daraufhin meinte er auch, wie ihr schon angeschnitten habt, dass eine Bestimmte Art von Person das Handtuch wirft und Amtsarzt wird und man sich von solchen nicht ärgern lassen darf. Er meinte, man kann nur hoffen, dass ich dort an den berufspsychologischen Dienst geraten würde, aber ich habe ihm erklärt, dass der Amtsarzt einfach ein Allgemeinmediziner ist und bisher keine Stelle von Aussen hinzugezogen wurde. Das fand er unangemessen.

Er meinte weiter, er würde mir empfehlen an solchen Terminen nicht teilzunehmen, solange sie freiwillig sind. Ich fragte ihn, ob ich das den Ämtern auf Nachfrage auch so sagen darf, dass dies eine ärztl. Empfehlung ist. Da meinte er, sehr gerne. Ich fragte ihn dann, wie ich so einen Termin am besten absage oder begründe. Anrufen muss ich ja so oder so nicht und eine Zentralnummer in einer anderen Stadt sowieso nicht. Ob es reicht, dem SB einen Brief zurückzuschicken, dass ich nicht an dem Termin teilnehmen werde. Er meint, dass ist völlig ausreichend. Und garnicht weiter begründen, dass liefert nur Zündstoff für die (so wie Ihr schon sagtet!). Er sagt und selbst wenn ich verpflichtet wäre zu telefonieren, wer kann nachweisen, dass ich es nicht versucht hätte?

Er macht mir noch einen Vordruck für ein Attest fertig. Ich habe ja eins bekommen (bevor die Familienkasse den Antrag zurückgesendet hat), dass ich aus seiner Sicht auf Dauer nicht Arbeits/Erwerbsfähig sein werde und sich das durch meine lebenslangen Behinderung zumindest nicht über die nächsten drei Jahre verbessen wird. Deshalb die Empfehlung, mich an das Sozialamt zu überstellen. Das andere ist von der Enthinderungsstelle für Autisten und soll vom Arzt unterschrieben werden. Da wird das BSG Urteil zum Thema barrierefreie Begutachtung kurz angeschnitten und darauf hingewiesen, dass Menschen wie ich gesonderte Rechte haben. Ich darf nicht nur auf eine getrennte körperliche Untersuchung und Befragung bestehen, ich darf ebenfalls darauf pochen, dass die Befragung schriftlich und in meinem gewohnten Umfeld stattfindet. Was natürlich nicht heisst, dass ich JC und ÄD in meinen Wohnraum lassen muss, sondern dass ich alles schriftlich bekomme und erst alleine Zuhause beantworten muss. Das würde ich natürlich postalisch und nicht über E-mail machen. Den Vordruck fand er so super, dass er ihn sich blanko kopiert hat für andere Klienten. Er meinte, durch meine Geschichte würde er auch viel lernen, um anderen zu helfen, die sich selber nicht so gut durchsetzten mögen. Das fand ich sehr nett von ihm. Er lobte, wie gut ich organisiert sei und das meine Recherche anderen Autisten helfen wird.

Nun war ich vier Wochen krankgeschrieben und diese AU ist ausgelaufen. Ich werde mich jetzt nicht vorerst noch mal krankschreiben lassen, sondern ein Gutachten erstellen lassen. Sei es wieder eins nach Aktenlage, oder bei einem Meldetermin zur Begutachtung zu erscheinen - bei welchem ich dann auf mein Recht bestehe. Wahrscheinlich wird der ÄD dann wieder behaupten, ich würde die Erstellung sabotieren. Deshalb die beiden Schreiben vom Psychiater. Welche ich später auch jederzeit an DRV, Sozialamt, Landesamt und co. weiterreichen kann. Auch wenn ich das gewünschte Ergebnis wahrscheinlich nicht bekommen werde (dauerhaft Leistungsunfähig), weiter in der Warteschleife zu sein hilft mir ja nicht.

Ich habe mir im Übrigen gila's Worte zu Herzen genommen. Die nächsten Briefe werden aufgrund meines Gesundheitszustandes von meiner Mutter geschrieben. Ich habe ihr eine Vollmacht erteilt, womit sie Unterlagen für mich entgegennehmen und abgeben darf.

So, hierzu jetzt Fragen:

Das vorgedruckte Formular über die Erwerbsunfähigkeit, das er heute für die Familienkasse ausgefüllt hat. Sollte ich das dem ÄD ebenfalls vorlegen? Das Landesamt bekommt das so hinterher gedonnert von mir.

Das Attest, welches er vorher selber über meine (aus seiner Sicht) Erwerbsunfähigkeit geschrieben hat, mit der Empfehlung ans Sozialamt, sollte ich wohl schnellst möglich beim ÄD abgeben, denke ich. Da die sich es ja anders überlegen und doch nach Aktenlage entscheiden können und ich vielleicht garnicht die Chance habe, etwas zu einem Termin mitzubringen. Richtig?

Was ist mit dem anderen Attest über die barrierefreie Begutachtung und das Gerichtsurteil? Sollte ich das ebenfalls jetzt schon einreichen, oder es erst zu einer Vorladung mitbringen und den ÄD damit voll auf den Pott setzen? Insofern es zur Begutachtung kommt.
 
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Kerstin_K

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Also ich finde es besser, dem ärztlichen Dienst schon vorher mitzuteilen, dass du bestimmte Anforderungen wegen Barrierefreiheit hast. Ich Teile das als Rollstuhlfahrerin auch gerne vorher mit. So hat mein Gegenüber wenigstens die Chance, sich darauf einzustellen.
 

gila

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Na da hast du ja richtig Glück ein wirklich besonderes Exemplar von Psychiater hinter dir zu haben. Darüber kann man wirklich froh sein ... guter Mann, das! 👍

ich denke das, was er empfohlen hat, kannst und solltest du so beherzigen, solange du zu freiwilligen Terminen eingeladen bist, brauchst du auch keine Begründung diese nicht wahrzunehmen.

Da würde es reichen, wenn deine Mutter mit Vollmacht ein Schreiben aufsetzt, dass sie aus gesundheitlichen Gründen und wegen vorliegender Atteste vorübergehend die Vollmacht und den Schriftverkehr mit Behörden übernimmt und dass du keine weiteren Termine wahrnehmen wirst und kannst ohne dass Vorkehrungen zur barrierefreien Kommunikation erfüllt sind. dazu könnte man ja ein Info Blättchen überreichen und dann dürfen sich die Herrschaften damit befassen.

wenn dein Psychiater dir schon ein Attest ausstellt, dass aus seiner Sicht eine Erwerbsfähigkeit nicht gegeben ist, erübrigen sich auch sämtliche Versuche von angeblich freiwilligen Untersuchungsterminen, weil das Jobcenter hier gerne etwas anderes herausfinden möchte. Der berufspsychologische Dienst hat ja auch nur die Aufgabe festzustellen, inwiefern man noch irgendwelche Jobs oder Umschulungen etc man machen kann, und nicht die Aufgabe eine generell Erwerbsunfähigkeit feststellen.

wenn du dieses Attest vom Arzt einreichst, dass nach seiner Sicht eine Erwerbsfähigkeit nicht gegeben ist, dann sind sie eigentlich verpflichtet, den ärztlichen Dienst offiziell zu beauftragen in Sachen Feststellung der Erwerbsfähigkeit tätig zu werden, ansonsten könntest du auch selbst einen Antrag stellen beim Rentenversicherer, der dann prüfen muss und selbst ein Gutachten erstellen muss, ob dabei jetzt nun ein Rentenbetrag herauskommt oder nicht ist zweitrangig, diese Prüfung muss auch vorgenommen werden wenn du einen Antrag beim Sozialamt auf Grundsicherung stellst, dann käme auch Bewegung in die ganze Sache und das Jobcenter wäre außen vor, denn letztlich entscheidet nicht der ärztliche Dienst des Jobcenters über deine Erwerbsfähigkeit sondern die DRV ist hier letztlich bindend...
wichtig ist, dass du nun dank deines Psychiaters dieses Kasperletheater auf dem Jobcenter im Grunde losgeworden bist.

ich würde jetzt nur einmal kurze Mitteilung und Vollmacht deiner Mutter einreichen, Attest wie es ist und dass die Erwerbsfähigkeit nicht gegeben ist und in gleichem Zuge kann man dann eine Begutachtung nach den Regularien der Barrierefreiheit beantragen durch den ÄD, ankündigen, dass man gerne dem ärztlichen Dienst die erforderlichen infomaterialien wie eine derartige barrierefreie Begutachtung auszusehen hat, einreicht 🤭 ... "hilfsweise" gleichzeitig beantragen direkt eine Überstellung ins SGB XII einzuleiten, um "unnötige und belastende Doppeluntersuchungen zu vermeiden"... ;-) ... dann müsste das Sozialamt sich an dich wenden wegen Begutachtung durch die Rentenversicherung.

denn eigentlich, nach meinem Verständnis über deine Sache, dürfte aufgrund der vorliegenden medizinischen Tatsachen und jetzt auch der Unterstützung durch deinen Arzt eine Untersuchung durch den ärztlichen Dienst ziemlich sinnfrei sein. Denn das letzte Wort hat immer die Rentenversicherung und die macht sich grundsätzlich ihr eigenes Bild.

Also muss sich jetzt das Jobcenter logischerweise doch im Grunde nicht auch noch ein Bild machen, wenn dein Facharzt hier eine eindeutige Empfehlung abgibt und deine Mutter mit Vollmacht hier eine Weiterleitung an die Grundsicherung im Alter und bei erwerbsminderung beantragt

ich würde das so versuchen, Anträge sind immer gut, sollten als solche gekennzeichnet sein, und machen nicht nur viel Arbeit, weil sie beantwortet werden müssen, sondern schaffen auch mitunter einfach mal Klarheit
 

Infinit

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"hilfsweise" gleichzeitig beantragen direkt eine Überstellung ins SGB XII einzuleiten, um "unnötige und belastende Doppeluntersuchungen zu vermeiden"... ;-) ... dann müsste das Sozialamt sich an dich wenden wegen Begutachtung durch die Rentenversicherung.

...

Also muss sich jetzt das Jobcenter logischerweise doch im Grunde nicht auch noch ein Bild machen, wenn dein Facharzt hier eine eindeutige Empfehlung abgibt und deine Mutter mit Vollmacht hier eine Weiterleitung an die Grundsicherung im Alter und bei erwerbsminderung beantragt
Kommt dies lediglich als Bemerkung mit in die Vollmacht meiner Mutter gegenüber dem ÄD, oder sollte sie dann jetzt vorher schon von sich aus einen offiziellen Antrag bei der DRV für mich stellen? Dann würde es ja Sinn machen, auch die zwei Bescheinigung für die Familienkasse, in der mein Psychiater von einer lebenslangen Behinderung seit Geburt und von einer nicht gegebenen Erwerbsfähigkeit spricht, ebenfalls dem ÄD mit meinem Attest und dem Infoblatt zu geben.

Was ich hier soweit gelernt habe: Das das Gutachten der DRV bindend ist und das ÄD Gutachten übertrumphen kann, weiss ich. Sollte der ÄD mich als dauerhauft nicht leistungsfähig einstufen, würde ich ja sowieso aufgefordert werden, einen Antrag auf EM-Rente zu stellen. Wenn ich darauf keine Ansprüche habe, würde ich in die Grundsicherung fallen, womit dann das Sozialamt für mich zuständig ist. Wobei die sicherlich versuchen würden, mich hin und her zu werfen. Solange der Sachverhalt nicht offiziell geklärt ist, muss das JC für mich weiterzahlen, egal wie meine Leistungs und Erwerbsfähigkeit deren Ansicht nach sind.

Also ich finde es besser, dem ärztlichen Dienst schon vorher mitzuteilen, dass du bestimmte Anforderungen wegen Barrierefreiheit hast. Ich Teile das als Rollstuhlfahrerin auch gerne vorher mit. So hat mein Gegenüber wenigstens die Chance, sich darauf einzustellen.
Seh ich genauso. Werde das denen dann nächste Woche zukommen lassen, sobald ich das Attest zugesendet bekomme und alles beisammen habe.
 

gila

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Wenn ich darauf keine Ansprüche habe, würde ich in die Grundsicherung fallen, womit dann das Sozialamt für mich zuständig ist.
So ist es.

die sicherlich versuchen würden, mich hin und her zu werfen
Können sie dann nicht mehr.

eklärt ist, muss das JC für mich weiterzahlen, egal wie meine Leistungs und Erwerbsfähigkeit deren Ansicht nach sind.
So ist es.

Also ich meine jetzt mal, da man ja auch immer Änderungen in seinen Verhältnissen den Jobcenter mitteilen muss, und durch die eindeutige Stellungnahme deines Arztes hier ja offensichtlich eine Änderung in deinen Verhältnissen eingetreten und dokumentiert ist, nämlich dass du laut ärztlicher Auffassung auf eine längere Sicht hin nicht erwerbsfähig bist, macht es ja keinen Sinn sich weiter mit dem Jobcenter hin und her zu zanken, sondern dieses könnte man jetzt so wie vorgeschlagen offiziell dem Sachbearbeiter so mitteilen und offiziell den Antrag stellen die Überleitung in das SGB XII zu veranlassen und euch mitzuteilen im Rahmen der Auskunftspflicht, was jetzt hier weiterhin zu tun ist... Auch eben um doppelte Untersuchungen und somit Belastungen für dich zu vermeiden. Dann ist das einfach jetzt mal raus und in der Welt und das Jobcenter muss sich dazu positionieren
 

Infinit

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So kann man das auch auffassen. Ich war mir nicht sicher, wo man eine Änderung der Verhältnisse mitteilen muss, ob das eben über den SB läuft, oder über die Infostelle, Teamleiter, etc. Als erstes werde ich auf Nummer Sicher gehen, und dem ÄD diese Unterlagen nachweislich zukommen lassen, bevor ich irgendwas anderes tue.

@gila als Brief an den SB würde mir einfallen: "Sehr geehrter Herr SB, mein Kind hat mich bevollmächtigt, stellvertretend seine Interessen zu wahren und Einsicht in seine Akte zu nehmen. Da Änderungen der Verhältnisse dem JC mitgeteilt werden müssen, mache ich sie hiermit darauf aufmerksam, dass dem ÄD neue Informationen zur Erwerbsfähigkeit (Erwerbsunfähigkeit?) meines Kindes vorliegen. Demnach bitte ich Sie, eine Überleitung in das SGB XII zu veranlassen und uns die weiteren Schritte schriftlich mitzuteilen". Daraufhin würde ich wahrscheinlich sowieso von ihm vorgeladen werden. Ich rechne auch stark damit, dass mir nächste Woche entweder der nächste "freiwillige" Untersuchungstermin, oder eine meldepflichtige Begutachtung reingewürgt wird.

PS: Die beiden Formulare an die Familienkasse angehängt. Da müsstet ihr mir eben sagen, ob ich die besser nicht dem ÄD vorlege. Meine Mutter fragte das nämlich, nicht das die Stress machen, dass sich Kindergeld und ALGII für mich (und ALG I für sie derzeit) beissen. Die Ansprüche hatten wir ja früher geprüft. Nun, ich fragte ihn, ab welchem Punkt er mich im Formular als EU eintragen will. Er meinte am besten seit 2017, seitdem wir uns kennen. Damit die Familienkasse nicht auf die Idee kommt, es hat sich bei mir kurzzeitig verschlechtert und wird sich auch wieder kurzzeitig verbessern, so wie der ÄD das zur Zeit darstellt.

Sein selbst verfasstes Attest hat im Übrigen kein Datum, seit wann ich seiner Meinung nach EU bin, dass ist allgemeint gehalten. Es nimmt lediglich Stellung dazu, dass eine EU vorliegt und mein Gesundheitszustand sich auf Dauer nicht ändern kann.
 

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gila

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Fassen wir kurz zusammen:
Das Formular, in dem dein Arzt bestätigt, dass eine Erwerbsfähigkeit NICHT gegeben ist, möchtest du dem ÄD einreichen,
weil dort schon Unterlagen von dir liegen? Und das sollen die Formulare an die Familienkasse sein?
Das würde ich erstmal nicht tun - hat der Psychiater dir kein UMFASSENDERES Attest ausgestellt darüber?

Als erstes werde ich auf Nummer Sicher gehen, und dem ÄD diese Unterlagen nachweislich zukommen lassen, bevor ich irgendwas anderes tue.
Hm ... ich habe mal ein wenig in den letzten Posts gelesen - und die Einladung zum "freiwilligen ÄD" nochmal angeschaut und komme zu der Meinung, dass dieser Termin lt. den Formulierungen in der Einladung NICHT für die Feststellung/Klärung der Erwerbsfähigkeit war - sondern für die Frage, für WAS du "geeignet" sein sollst abgeklärt werden sollte.
Das wäre ja eigentlich nun hinfällig.

Ich komme zu nichts anderem als hier:

Also irgendwie spottet diese Vorgehensweise jeder Beschreibung ...
Wenn es eine Nachbegutachtung wäre - dann müsste der SB da anders herangehen - dies so auch kenntlich machen und es wäre kaum freiwillig.
Er spricht ja auch von "Eignung" ... also eher "Test"? Kann durchaus auch ein "berufspsychologischer Test" sein - jedoch "Untersuchung"?
Nun wirklich nicht, wenn man nicht genau weiß, was einen da erwarten soll !!!
Daher würde ich nun gar nicht mit dem ÄD kommunizieren, Ansprechpartner ist das Jobcenter - sondern Formular des Psychiaters mit Schreiben deiner Mutter und Vollmacht an den SB schicken - etwa so - und derzeit auf weitere Aktivitäten verzichten (Akteneinsicht - warum ist die nötig?) - und erstmal dann ABWARTEN, was schriftlich zurück kommt.

"Sehr geehrter Herr SB, mein Kind hat mich bevollmächtigt, aus aktuellen gesundheitlichen Gründen stellvertretend seine Interessen zu wahren.
Dazu reiche ich beiliegende Vollmacht ein.

Weiter mache ich Mitteilung über Änderungen in den persönlichen/gesundheitlichen Verhältnissen meines Kindes.
Es liegt ein Attest des behandelnden Arztes vor, in dem dieser bescheinigt, dass mein Kind NICHT erwerbsfähig ist aufgrund seiner Behinderungen/Einschränkungen und dies auch in einem Zeitraum der nächsten mindestens 3 Jahre nicht gegeben sein wird.

Daher beantragen wir, eine Überleitung in das SGB XII zu veranlassen und uns über die weiteren Schritte, die notwendig sind,
im Rahmen der Auskunftspflicht schriftlich zu informieren."


Das müsste erstmal reichen, damit das JC sich dazu positioniert - und dann, step by step, wird man sehen, wie ihr weiter
vorgehen könnt - bzgl. ÄD oder nicht ÄD - Aktenlage oder pers. Untersuchung (dann mit Bestehen auf Barrierefreiheit!) etc.
 

Kerstin_K

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Ich war mir nicht sicher, wo man eine Änderung der Verhältnisse mitteilen muss, ob das eben über den SB läuft, oder über die Infostelle, Teamleiter, etc.
Da musst du dir generell keine geanken drum machen. BG Nummer aug jedes Schreiben drauf aund dann kann das Jobcenter das passend zuordnen. Die Zuständigkeiten von irgenwelchen SBS oder Teamleitern können sich ja jederzeit ändern.
 

Infinit

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Fassen wir kurz zusammen:
Das Formular, in dem dein Arzt bestätigt, dass eine Erwerbsfähigkeit NICHT gegeben ist, möchtest du dem ÄD einreichen,
weil dort schon Unterlagen von dir liegen? Und das sollen die Formulare an die Familienkasse sein?
Das würde ich erstmal nicht tun - hat der Psychiater dir kein UMFASSENDERES Attest ausgestellt darüber?
Nein, ich muss die natürlich im Prinzip nicht einreichen, ich frage lediglich, ob ich es besser machen sollte. Diese Formulare kamen erst jetzt, weil die Familienkasse was nachgeschickt hat. Der Antrag den ich von denen bekam, war garnicht vollständig! Ich sehe sie nicht als Atteste. Ich wollte die auch beim VDK an das Landesamt nachreichen, da mir ja nicht nur meine Schwerbehinderung, sondern auch meine allgemeine Behinderung vom Landesamt NDS bisher abgesprochen wird. Es sei denn, ihr ratet mir auch davon ab.

Ja, der Psychiater hat mir selber ein Attest zu meiner Erwerbsunfähigkeit und meinem Gesundheitszustand geschrieben. Was er jetzt noch schreibt, ist ein Attest, welches sich auf das Urteil des BSG bezieht und zeigt das er als mein behandelnder Arzt auf die Wahrung dieses Rechtes zu Lebzeiten hinweist. Das würde ich nicht brauchen, die Autismusdiagnose genügt. Oder, sag ich mal so, sie sollte es. Ich möchte es aber für zukünftige Behördengänge haben, um sofort klare Verhältnisse zu schaffen und zu zeigen, dass ich in meinem Recht auch von meinem Arzt unterstüzt werde. Bitte nicht vergessen, dass der ÄD mir bisher mehrfach mein Recht abgesprochen hat und der SB mich dahin in eine 6 monatige Massnahme steckte, welche ich aber nicht unterschrieb.

Hm ... ich habe mal ein wenig in den letzten Posts gelesen - und die Einladung zum "freiwilligen ÄD" nochmal angeschaut und komme zu der Meinung, dass dieser Termin lt. den Formulierungen in der Einladung NICHT für die Feststellung/Klärung der Erwerbsfähigkeit war - sondern für die Frage, für WAS du "geeignet" sein sollst abgeklärt werden sollte.
Das wäre ja eigentlich nun hinfällig.
Meinte mein Psychiater auch. Sie hätten mir sagen müssen, wozu ich jetzt genau aufgefordert werde und was man sich davon erhofft. Eine Begutachtung ist immerhin kein freiwilliger Termin. Er riet mir auch, so etwas niemals wahrzunehmen, solange es freiwillig bleibt.

Daher würde ich nun gar nicht mit dem ÄD kommunizieren, Ansprechpartner ist das Jobcenter - sondern Formular des Psychiaters mit Schreiben deiner Mutter und Vollmacht an den SB schicken - etwa so - und derzeit auf weitere Aktivitäten verzichten (Akteneinsicht - warum ist die nötig?) - und erstmal dann ABWARTEN, was schriftlich zurück kommt.
Ich kann gut verstehen, was du meinst. Aber... Naja, in den Formularen der Familienkasse steht drin, dass ich eine lebenslange Behinderung von Geburt an habe, was der SB nicht weiss. Und auf dem Klinikstempel liest sich auch, welche Störung dort Vorrängig behandelt wird. Für mich sind die Formulare der FK medizinische Unterlagen und die möchte ich nicht dem SB vorzeigen. Auf seinem verfassten Attest ist ebenfalls detailiert in meine Behinderung eingegangen worden, und die Diagnose genannt. demnach ist auch das nicht für den SB. Ohne SBA bin ich ja auch nicht in eine gesonderte Abteilung beim JC gekommen, wo zumindest mein GdB bekannt wäre.

Ich weiss selber nicht, was im Moment richtig ist. Wenn ich den nächsten Termin nicht wahrnehme (beim letzten war ich krankgeschrieben), werden die sowieso wieder meinen, dass ich die Erstellung eines Gutachtens verweigert habe. Oder sie erklären mich eben für Leistungsfähig. Das wollte ich damit vermeiden, indem ich die zwei Atteste dort zügig vorlege. Mein Psychiater meint, sie müssen mich eigentlich Leistungsunfähig sprechen, wenn ich sein Attest vorlege.
 
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Infinit

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Heute war das in Briefkasten. Eine Vorladung, um meine berufliche Situation beim SB zu besprechen. Ohne vorher ein Gutachten erstellt haben zu können. Zweite Seite ist nur die Rechtsfolgenbelehrung.

Ich denke, es ist doch gut, wenn ich meine Atteste zwecks EU und Barrierefreiheit vorher beim ÄD abgebe!
 

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gila

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Wie gesagt, nachdem diese Untersuchung so merkwürdig angesetzt wurde und freiwillig ist, bin ich der Auffassung dass der ärztliche Dienst hier nicht der Ansprechpartner für dein Weiterkommen ist. jedenfalls jetzt nicht, mit dem Auftrag der ihm wahrscheinlich vorlegt und der mit einer Feststellung deiner generellen Erwerbsfähigkeit offensichtlich nichts zu tun hat.
sollte deine Erwerbsfähigkeit jetzt vom ärztlichen Dienst zuerst mal festgestellt werden müssen, wird der Sachbearbeiter das als neuen Auftrag an den ÄD stellen müssen und es würde dann einen neuen Termin geben oder nach Aktenlage entschieden je nachdem.

Ich würde jetzt mit dem Schreiben deiner Mutter reagieren und noch dazu fügen, dass sie per Vollmacht auch den Termin absagt, da du momentan nicht gesundheitlich in der Lage bist derartige Termine ohne psychische Beeinträchtigungen und Nachwirkungen wahrzunehmen.
Sie bittet darum die neuen Tatsachen jetzt aufzunehmen und die weitere Vorgehensweise mitzuteilen, das heißt ihr reicht das ausführliche Attest des Psychiaters in Kopie dem Jobcenter ein, sollten Diagnosen auf dem Attest sein, könnte man die schwärzen.
Aus dem Zusammenhang wird der Sachbearbeiter ja sehen wohin die Reise geht und dass man über die berufliche Situation mit dir nicht wirklich sprechen muss.
Er müsste dann entsprechend tätig werden und deiner Mutter die Auskunft erteilen, wie es jetzt weitergehen soll mit eurem Antrag auf Überleitung ins SGB XII.
 

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Ich kann diese Vorgehensweise nicht verstehen. Es wurde im Dezember ein neues Gutachten in Auftrag gegeben, da meine 6 monatige Leistungsunfähigkeit ausgelaufen ist. Dieses konnte noch nicht erstellt werden, da der ÄD sich bisher geweigert hat, meine Befunde zur Erstellung eines Gutachtens nach Aktenlage zu benutzen. Als ich darauf hinwies, kam vom SB die Einleidung zum Termin einer freiwilligen Untersuchung beim ÄD, welche aber kein Termin zur Begutachtung war. Diesen habe ich verpasst, da ich zur Zeit AU geschrieben war. Jetzt soll ich mit ihm meine berufliche Situation besprechen? Das meine Mutter den Schriftverkehr und die Abholung und Abgabe von Dokumenten erst mal regelt, ist besser. Da dieser Termin meldepflichtig ist, denke ich nicht, dass der SB eine Absage und ein Fernbleiben von mir ohne eine AU hinnehmen muss oder wird. Damit kann ich mir auch schnell ins eigene Fleisch schneiden.

Korrigiert mich, wenn ich hier komplett falsch liege. Aber auch geschwärzt ist das Attest über meine EU ein Teil meiner Patientenakte und ich bin nicht der Ansicht, dass mein SB Einsicht in solche Unterlagen haben darf. Meine Mutter hatte sonst noch die Idee, dass ich meine Atteste verschlossen mitnehme zum Termin und wir uns erst mal anhören, was der SB denn überhaupt zu sagen hat. Ohne Gutachten darf er mich ja nicht vermitteln. Vielleicht will er mich auch wieder in eine Massnahme zwingen. Dann könnte ich ihm sagen, dass ich eine Änderung meiner Verhältnisse melden muss. Und neue Informationen zwecks meiner Erwerbsfähigkeit für den ÄD habe und ich diese nach dem Termin dort einreichen werde. Meine Unterlagen habe ich ja auch beim ersten Mal persönlich abgegeben und nicht dem SB überlassen.
 

gila

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Viele Wege führen nach Rom..
Eine Garantie, was am besten klappt, gibt es leider nicht
 

Infinit

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Attest auf barrierefreie Begutachtung ist leider erst nach dem Termin gekommen, deshalb werde ich meine Unterlagen morgen einreichen.

So, zum SB. Termin zur Besprechung meiner beruflichen Situation. Wahnsinn. Genauso, wie befürchtet. Der SB teilte mir mit, dass ich Leistungsfähig bin und in eine Massnahme zur Erprobung gesteckt werde, da kein Gutachten erstellt werden konnte. Ich war AU während des ÄD Termines, habe aber keine Wegeunfähigkeitsbescheinigung eingereicht. Deshalb hätte ich zum Termin erscheinen müssen. Da habe ich sofort eingegriffen mit einem "So etwas gibt es nicht. Das ich verpflichtet bin, so etwas vorzulegen, geben Sie mir jetzt bitte schriftlich". Er war recht fassungslos. Es hat ihn fast 4 Minuten gebraucht, einen Einzeiler zu schreiben. Dieser ist unten angehängt und SEHR viel zahmer formuliert, als seine Behauptungen und Drohungen. Lest ihn selber. Das lustige hierbei ist ja noch, dass die Tante beim ÄD es sich rausgenommen hat, meine Mutter zu fragen, ob ich auch "bettlägerig" sei, als die die AU bekommen haben. Das hatte meine Mutter vorsichtshalber verjaht. Das sie sowas in Zukunft lässt und sich nur auf das geschriebene Wort bezieht, haben wir geklärt.

Auch wäre es ein Unding von mir gewesen, keine Unterlagen eingereicht zu haben. Meine Mutter hätte diese zumindest für mich Einreichen müssen. Alleine deshalb kann kein Gutachten erstellt werden. Also fragte ich, welche Unterlagen ich hätte einreichen sollen. Da guckte er sehr sparsam und meinte nach einem Moment nachdenken, den Gesundheitsfragebogen. Diesen habe ich direkt nach dem letzten Termin beim SB im Dezember abgegeben. Das ich mir die Abgabe von diesem habe schriftlich bestätigen lassen, konnte er garnicht glauben. Auch würden keine Unterlagen über mich vorliegen. Das habe ich sofort korrigiert. Da meinte er, wir müssen unbedingt Missverständnisse vermeiden und rief den ÄD an. Der hat das auch alles garnicht abgestritten. Es kam keine Entschuldigung. Nur ein "Der ÄD hat mir das so weitergegeben, kann ich ja nichts machen".

Das dieser mit AU abgesagte Termin beim ÄD dick und fett gedruckt freiwillig und keine Begutachtung war, haben weder SB noch ÄD auf dem Schirm gehabt und habe ich auch nicht angeschnitten, da ich dieses ja auch schriftlich von denen vorlegen habe und es nicht mit dem SB diskutieren werde. Mein Psychiater gab mir grünes Licht beim nächsten freiwilligen Termin zu sagen, dass ich diesen auf Empfehlung meines Arztes nicht wahrnehmen kann.Dann rief er noch mal beim ÄD an und bittete um eine weitere Einleitung der Begutachtung. Er meinte er wieder, genauso wie beim letzten Mal, dass sollte wieder kein Gutachten erstellt werden können, ich definitiv automatisch voll Leistungsfähig bin und in die Massnahme komme. Unterschreiben werde ich ihm wieder nichts, auch nicht wenn er die gleiche Masche jetzt ein drittes Mal versucht. Er fragte den ÄD, ob der Gesundheitsfragebogen von Dezember reicht, oder ich einen neuen ausfüllen muss. Der ÄD meinte, der reicht.

So, was meint ihr wohl passiert jetzt, wenn ich mein Recht auf barrierefreihe Begutachtung umsetzen möchte und werde? Genau das - Ich würde wieder die Erstellung eines Gutachtens verweigern. So wie ich die Erstellung "verweigert" habe, als ich im Sommer vorherige Akteneinsicht forderte. Ich garantiere es.

Meine Mutter hat heute beim JC einen alten Bekannten getroffen und hat nach dem Teamleiter gefragt. Wir haben jetzt den Namen. Dieser war leider heute nicht da. Plan jetzt ist, dass sie Morgen mit Vollmacht mein Attest über die dauerhafte Erwerbsunfähigkeit und mein Attest auf barrierefreie Begutachtung, welches sich auf das Gerichtsurteil bezieht, beim ÄD gegen Bestätigung abgibt. Danach werden wir beide beim Teamleiter einen persönlichen Termin ausmachen und das bisher Geschehene schildern. Ich habe diese Mafia Methodiken satt. Wenn ich so mit Beistand behandelt werde, wie würde das ohne ablaufen? Will ich garnicht wissen. Meine Mutter musste sich sehr stark zurückhalten, dem SB nicht an die Gurgel zu gehen. Und wieder ist nicht komplett ersichtlich, von wem die Schikane ausgeht. SB, oder ÄD. Wir haben dem Bekannten meiner Mutter hiervon natürlich nichts erzählt, sondern nur gefragt, an wen man sich bei Problemen wenden kann. Er meinte von sich aus, der SB ist bekannt dafür, scheisse zu sein. Zitat. Ich bin stinksauer, aber das ist erst mal mein Plan für morgen.
 

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gila

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Plan jetzt ist, dass sie Morgen mit Vollmacht mein Attest über die dauerhafte Erwerbsunfähigkeit und mein Attest auf barrierefreie Begutachtung, welches sich auf das Gerichtsurteil bezieht, beim ÄD gegen Bestätigung abgibt. Danach werden wir beide beim Teamleiter einen persönlichen Termin ausmachen und das bisher Geschehene schildern.
das ist wohl ein guter Plan, Klarheit schaffen und Grenzen ziehen. Warum warst du überhaupt auf dem Termin? Ich dachte das sollte doch eher schriftlich laufen?
Was der SB da ausgetippt hat mit dem einen Sätzchen ist völliger Kappes, der Termin war freiwillig, du hast abgesagt sogar begründet warum... Also mehr gemacht als du musstest. Über den schmarrn würde ich mir jetzt keine Gedanken mehr machen
 

Infinit

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Ich war bei keinem ÄD Termin. Ich bin dem meldepflichtigen Termin beim SB gefolgt, da ich nicht mehr AU bin. Ich bin mir sehr sicher, hätte ich deinen Ratschlag angenommen und hätte meine Mutter ihm geschrieben, dass ich auf Grund meiner Gesundheit, aber ohne AU eben, dem Termin fernbleibe, wäre das so nicht durchgegangen und ich wäre sanktioniert worden oder hätte mir verbaut, mich beim Teamleiter mit weisser Weste zu beschweren. Und die habe ich bisher. Ich kriege schon mit Bescheinigungen nur Probleme (aber bin ja letzendlich abgesichert).
 

gila

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du hast ja ein Attest vom Psychiater und wenn man jemanden mit Vollmacht beauftragt die Dinge zu erledigen und die gesundheitlichen Gründe in den Vordergrund schiebt braucht man das nicht noch unbedingt mit einer AU nachweisen. Da reicht es dass man seine Vollmacht jemandem gegeben hat.
 

Infinit

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Diese beiden Atteste hier lasse ich morgen persönlich gegen Empfangsbestätigung beim ÄD von meiner bevollmächtigten Person abgeben, da dieser jetzt ja erneut eine Begutachtung veranlassen soll. Die Enthinderungsstelle für Autisten empfiehlt auch noch, deren Infoblatt zum Gerichtsurteil beizufügen. Habe ich auch ausgedruckt.

Im ersten Attest hat er das als Leistungsunfähigkeit formuliert. In den Formularen für die Familienkasse als Erwerbsunfähigkeit. Aber letztere Papiere behalten wir ja erst mal für uns.
Wenn es Probleme wegen der Formulierung gibt, sagt er, dass er das auch umschreiben kann.
 

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Infinit

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Meine Mutter hat die Unterlagen abgegeben und das abgestempelt bekommen. Es gab keine Probleme, da wohl die etwas ruhigere der beiden Mitarbeiterinnen dort gesessen hat. Die andere provoziert gerne mal.

Der Teamleiter ist im Urlaub. Meine Mutter hat eine Servicenummer bekommen, bei welcher man eine Beschwerde telefonisch einreichen kann (nein, danke) oder einen Termin mit einem Teamleiter ausmachen kann. Sie wird aber versuchen, da die Tage mal persönlich im Büro anzufragen, ob wir einen Termin zu dritt machen können. Ich würde dann das bisher geschehene schriftlich zusammenfassen, nicht nur, um nichts zu vergessen, sondern auch weil die das sonst niemals so weiterleiten und bearbeiten. Kann sich ja keiner merken. Das ich meine Termine hier noch mal beschrieben habe, wird dem Erinnerungsvermögen auch nützlich sein.

Unabhängig von der möglichen Reaktion des Teamleiters. Wäre eine Fachaufsichtsbeschwerde in Nürnberg hier angebracht, über den SB und/oder den ÄD? Mein Psychiater meinte schon, die Ärztekammer will nix vom ÄD hören. Habe mit Meldungen bei der ÄK aber auch leider nur schlechte Erfahrungen gemacht.
 

Infinit

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Habe heute sehr unerwartet vom VDK Post bekommen. Ab Mitte 2018 gelte ich rückwirkend als schwerbehindert mit GdB 50 (Erstantrag war Herbts 2017). Wir klagen trotzdem, da mein Psychiater meint, 70-80 sind angebracht. Das Merkzeichen B habe ich auch nicht bekommen. Es steht abermals drin, das PTBS und AD(H)S keine Auswirkungen auf meine Gesundheit hätten. Ich habe das absolute Minimum für die Autismusspektrumstörung bekommen.

Wo teile ich diese Veränderung dem Job Center mit? Wenn ich meine BG Nummer auf einen Umschlag drauf schreibe, landet das Schreiben samt Diagnosen beim SB. Wäre es angebracht, dass stattdessen dem ÄD zukommen zu lassen? Den SBA wollte ich eigentlich erst in ein paar Wochen beantragen, wenn meine Namensänderung durch ist und mich solange auf den schriftlichen Bescheid beziehen. Damit ich nicht den dreifachen Papierkram und die Kosten durch Neubeantragung habe. Ich könnte den Bescheid natürlich schwärzen und dem SB vorlegen, aber ich weiss nicht, ob das angebracht wäre. Meine medizinischen Unterlagen würde ich persönlich ihm auch nicht geschwärzt vorlegen.

Komme ich jetzt in eine andere Abteilung beim JC?
 

abcabc

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Wo teile ich diese Veränderung dem Job Center mit?
Schriftlich und nachweislich. Da sollte eine formlose Mitteilung reichen. Du hast doch neben dem offiziellen Bescheid (mit den Diagnosen, Gründen usw.) sicher auch einen "Behindertenausweis" bekommen, auf dem nur der GdB OHNE Diagnosen drauf steht oder?
Da du Kontakte mit dem JC vermeiden willst, kann es nicht schaden eine Kopie vom Ausweis beizulegen. Mehr bekommt der SB nicht, sondern ausschließlich der ärztliche Dienst vom JC direkt, falls erforderlich (nicht über den Schreibtisch vom SB!).
 
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