Wurden mir falsche Infos zwecks Mitwirkungspflicht/Einsicht Krankenakte beim Jobcenter gegeben? (16 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 7, Gäste: 8)

Infinit

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Ich bin mitte 20, wohnhaft in Niedersachsen. Ich habe mich letzte woche beim Job Center vorgestellt, da ich aus gesundheitlichen Gründen meinen bisher ausgeübten Beruf aufgeben musste und die Selbständigkeit aufgegeben habe. Ich habe ALGII beantragt und zum ersten Mal in meinem Leben mit einem JC oder einer AFA zu tun.

Ich habe bis jetzt noch keine Leistungen erhalten. Ich habe eine sehr dicke Krankenakte, welche ich immer ordentlich und aktualisiert verwahre. Dort sind sowohl psychische, als auch körperliche Krankheiten und Behinderungen vermerkt. Ich bin Autistin und wühle mich oftmals mit solchen Dingen überfordert und auch einfach alleingelassen. VDK hatte kurzfristig keine Zeit für mich und der regionale Datenschutzbeauftrage war ebenfalls nur für eine Terminvereinbarung zu erreichen. Deshalb frage ich jetzt hier nach Erfahrungen.

Ich wurde nach der Beantragung zu einer Vetretung meines Sachbearbeiters geschickt. Dort hat man mich 45 Minuten mit Termin warten gelassen, bevor ich mit meinem Beistand (meiner Mutter) reingebeten wurde. Das Erscheinen mit Beistand wurde gleich blöd kommentiert. Das ärgerte mich zwar, doch liess ich mir nichts anmerken und blieb freundlich. Ich wurde sofort gefragt, ob ich gesundheitliche Probleme hätte. Ich bestätigte dieses mit einem ja, vorrauf ich einen Gesundheitsfragebogen ausgedruckt bekam und mir mitgeteilt wurde, dass mein Sachbearbeiter mich anschreiben würde, zwecks Termin. So geschah es gestern auch. Mein Termin ist am kommenden Montag. In dem Gesundheitsfragebogen ist notiert, dass das Ausfüllen und Abgeben freiwillig sei und seiner Mitwirkungspflicht auch anders nachgekommen werden könne. Es ist ebenfalls notiert, dass der Sachbearbeiter kein Recht auf Einsicht in die Unterlagen hat, es sei denn, es wäre vom Leistungsbezieher deutlich gewünscht. Für mich war das so weit erst mal sehr gut verständlich. Ich möchte diesen Fragebogen ausfüllen und auch meine Krankenakte einreichen. Von der Schweigepflicht entbinde ich niemanden. Bei mir muss erst noch durch den ärztlichen Dienst geklärt werden, ob ich überhaupt erwerbsfähig bin. Ich möchte meine Unterlagen persönlich beim ÄD abgeben oder per Einschreiben versenden und absolut nicht beim SB lassen.

Meine Mutter hat eine Bekannte in einer anderen Abteilung (welche absolut nichts mit der Vermittlungsstelle oder sonstigen zu tun hat), welche anbot, mir beim Ausfüllen des ALGII Antrags zu helfen. Ich hatte zuvor meine Autismustherapeutin gefragt, aber die sah sich dafür nicht zuständig. Meine Mutter war ebenfalls überfordert und so willigten wir ein. Nun sagt sie aber zu mir gerade, sie hätte schon gehört (von meiner Mutter?), dass ich Probleme mit meinen Gesundheitsfragebogen hätte. Dieses fand ich komisch und verneinte ich einfach. Daraufhin fing sie an zu erzählen, ich müsse den Fragebogen bei meinem Sachbearbeiter am Montag vorlegen, Zitat. Damit er ihn lesen und meine Leistungsfähigkeit beurteilen und mich vermitteln kann, Zitat. Sonst könnte er so oder so vor die ganze Sache ein P setzen, Zitat. Ich nehme das mal als Drohung einer Leistungsstreichung auf? Ich blieb wiedermals freundlich und erwiderte, ich werde meine Unterlagen beim ÄD selber einreichen und nicht dem SB vorlegen. Auf einmal meinte sie, ich könnte die Unterlagen sonst ja in einem verschlossenen Umschlag abgeben, Zitat. Aber sie meinte doch erst, der SB müsse meine Akte lesen, um mich vermitteln zu können? Als ich sie darauf hinwies, meine Erwerbsfähigkeit müsste doch erst noch geklärt werden, und dies könne nur vom ÄD erledigt werden, kam nichts.

Wenn das eine SB wäre, würde ich mir meinen Teil denken und diese Vorgehensweise sofort melden. Aber eigentlich hat diese Frau absolut nichts davon, mich anzulügen. Sie kann sich hierdurch keinen Vorteil erschaffen, da sie nicht mal in der Abteilung arbeitet. Es gibt hier denke ich auch nichts zu melden, da diese Dame weder für mich zuständig ist, noch wir uns "offiziell" überhaupt kennen. Ich möchte jetzt auch keine Bekannte meiner Mutter in die Pfanne hauen, die es vielleicht nur gut meinte... Das mag ich momentan noch nicht beurteilen, so wütend wie ich bin. Ich finde in dieser kurzen Zeit auch keinen anderen Beistand mehr und werde deshalb alleine hin müssen, oder mit meiner jetzt stark erbosten Mutter. Diese ist wegen meinem Bestehen auf mein Recht böse und nicht weil ich angelogen oder vielleicht sogar bedroht worden bin. Ihre Meinung ist, dass ich was vom JC will und deshalb Folge zu leisten habe und das hier nichts als ein Konfrontationskurs ist, den ich fahren würde. Sie hat jetzt übrigens selber einen ALG I Antrag gestellt und auch da half die Bekannte, ihn auzufüllen.

Ich fühle mich unglaublich unter Druck gesetzt und möchte jetzt besser vorbereitet sein.

Meine Fragen:

- Wie soll ich mich verhalten und was für Schritte kann ich einleiten, sollte der SB auf Einsicht in meinen Gesundheitsfragebogen an den Ärztlichen Dienst und meine Krankenakte, oder die Abgabe meiner eingetüteten Unterlagen an ihn bestehen? Was, sollte er sich weigern, mir die Adresse des ÄD zu geben? Es ist vielleicht ein bisschen unfair gegenüber ihm, von so etwas auszugehen, aber ich fühle mich jetzt alarmiert. Gibt es einen Paragrafen, auf den ich mich beruhen kann? Bringt es etwas, sofort den Vorgesetzten einzuschalten? Auch wenn er mir "nur" falsche Informationen bzgl. meiner Rechte und Pflichten gibt, mir aber letzendlich die Adresse aushändigt?

- Habe ich da vielleicht etwas bzgl. Mitwirkungspflicht missverstanden, da ich aus der Selbständigkeit ausgetreten bin und nicht Angestellte war? Oder habe ich immer noch das gleiche Recht?

- Sollte mir eine EGV angedreht (oder angedroht) werden, diese schriftlich anfordern, zu Hause verwahren und nicht beantworten, bis eine VA per Post kommt, dann gegen diese VA Wiederspruch erheben. Richtig?

- Personalausweis muss ich gegebenenfalls vorzeigen, muss ich aber nicht kopieren lassen. Richtig?

- Kontoauszüge der letzten drei Monate muss ich definitiv vorzeigen, aber nicht dort lassen oder kopieren lassen. Richtig? Wenn ich mich recht entsinne, ich habe jetzt nicht das Schreiben vor mir, sechs Monate Geschäftskonto (Leistungsabteilung) und drei Monate Privatkonto (SB).

- Diesbezüglich. An wen eine Summe von mir aus gegangen ist, darf geschwärzt werden, aber die dazugehörigen Ziffern nicht. Alle Zahlungseingänge und deren Überweiser müssen sichtbar sein. Richtig?

- Muss ich meine Zeugnisse vorlegen? Sollte ich?

- Muss ich meinen Lebenslauf vorlegen? Sollte ich?

- Ich weiss nicht, ob Folgendes Schikane ist, oder so in Ordnung. Mein Termin beim SB ist eine halbe Stunde vor meinem Termin in der Leistungsabteilung. Ich weiss nicht, ob ersterer Rechtzeitig erledigt wird, oder mir vielleicht sogar Konsequenzen drohen, sollte ich ihn aus Verspätung seitens des SB oder das potentielle Streitthema nicht wie geplant beenden können, und abbrechen müssen, um noch rechtzeitig in der Leistungsabteilung vorstellig zu werden.

Es tut mir leid, sollte das hier in den falschen Bereich gepostet worden sein. Ich werde mich noch demnächst ordentlich hier vorstellen. Ich habe die letzten 1 1/2 Wochen über sehr viel in diesem Forum gelesen und bin erstaunt von dem Wissen und Mut der Mitglieder.

Liebe Grüsse und herzlichen Dank. Ich wünsche schon mal ein schönes Wochenende an euch alle.
 
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HermineL

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Hallo und Willkommen,

da wir hier an anderer Stelle aktuell das gleiche Thema haben zitiere ich mich selber einmal aus diesem:
Du sollst entweder eine Schweigepflichtentbindung oder Befunde beim ÄD vorlegen. Beides ist aber freiwillig.
Das gleiche gilt auch für den Fragebogen.

Allerdings hast du eine Mitwirkungspflicht an einer medizinischen Begutachtung deiner Leistungsfähigkeit mitzuwirken. Bedeutet im Klartext das du bei einer Einladung zum ÄD dort auch zwingend erscheinen musst weil die ansonsten die Leistung wegen fehlender Mitwirkung versagt werden kann.

Wenn du weder die Schweigepflichtentbindung noch Befunde vorlegen willst bleibt dem dortigen Arzt nichts anderes übrig als sich mittels einer Untersuchung selbst ein Bild zu verschaffen und dich zu begutachten.
Ich rate dir in eigenem Interesse davon ab keine Befunde vorzulegen den sonst läufst du Gefahr das deine Einschränkungen gar nicht, nicht richtig oder unvollständig bewertet werden.
Auch hier gilt das gleiche für den Fragebogen der einzig zur Anamnese dient. Füllst du den nicht aus muss/wird der Arzt dir diese Fragen bei der Begutachtung stellen um sich ein Bild zu machen.

Du solltest daher deinem SB, schriftlich und nachweislich, mitteilen das du gerne an einem Termin beim ÄD teilnimmst und diesem, entweder beim Termin oder aber vorab per Post, die Befunde übermittelst denn medizinisches Befunde gehören nur in die Hände eines der Schweigepflicht unterliegenden Mediziners und nicht eines Sachbearbeiters.. Hierfür möchte der SB dir doch bitte die Adresse des ÄD mitteilen damit der ÄD sich schon vorab ein Bild machen kann. Sollte der SB die Adresse nicht mitteilen wollen bringst du die Befunde mit zur Untersuchung.

Hiermit bist du deiner Mitwirkungspflicht vollumfänglich nach gekommen und wenn der Sachbearbeiter meint die Leistungen einstellen zu müssen dann ergeht Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim zuständigen Sozialgericht. Lass dir keinen Unsinn von dem SB erzählen
Soweit erst einmal für den Anfang. Wenn du Fragen dazu hast tu dir keinen Zwang an.

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Zeitkind

Super-Moderation
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Willkommen im Forum. :welcome:
Rezeption
Habe ich da vielleicht etwas bzgl. Mitwirkungspflicht missverstanden, da ich aus der Selbständigkeit ausgetreten bin und nicht Angestellte war?
Oder habe ich immer noch das gleiche Recht?
Die Mitwirkungspflichten für LE von ALG II sind in den §§ 56 bis 61 SGB II geregelt und gelten, wie die Rechte für alle gleichsam.
Gegenüber dem Anspruch von ALG 1 gilt zu beachten: Grundsätzliche Unterschiede bei den Leistungsarten
Sollte mir eine EGV angedreht (oder angedroht) werden, diese schriftlich anfordern, zu Hause verwahren und nicht beantworten,
bis eine VA per Post kommt, dann gegen diese VA Wiederspruch erheben. Richtig?
Es geht bei dem Angebot einer EGV nicht ums Verwahren, sondern um ein Prüfen und Verhandeln.
Lehnst Du die Vereinbarung ohne Verhandlung ab, kann der SB einen ersetzenden VA mit gleichem Inhalt erlassen.
Also EGV Angebot zum Zweck einer rechtlichen Prüfung mitnehmen (14 Tage Prüfzeit sind angemessen und üblich)
und schriftlich nachweisbar sinnvolle Gegenvorschläge einreichen. Lese dazu bitte folgende Beiträge:

Kommunikation mit Behörden und Sachbearbeitern
Eingliederungsvereinbarung (EGV) vs. Verwaltungsakt (VA)
Verwaltungsakt - Was ist zu beachten?
Personalausweis muss ich gegebenenfalls vorzeigen, muss ich aber nicht kopieren lassen. Richtig?
An wen eine Summe von mir aus gegangen ist, darf geschwärzt werden, aber die dazugehörigen Ziffern nicht.
Alle Zahlungseingänge und deren Überweiser müssen sichtbar sein. Richtig?
Richtig.
Kontoauszüge der letzten drei Monate muss ich definitiv vorzeigen, aber nicht dort lassen oder kopieren lassen. Richtig?
Kontoauszüge dürfen kopiert werden. Du hast das Recht diese vorher zu schwärzen.
Muss ich meine Zeugnisse vorlegen? Sollte ich? Muss ich meinen Lebenslauf vorlegen? Sollte ich?
Zeugnisse und Lebenslauf sind für den Vermittlungsauftrag der AfA notwendig.
Qualifikationen sind aber nur vorzulegen. Anonymisierter Lebenslauf darf mit Deinem Einverständnis kopiert werden.
Da die AfA nach der sog. Potentialanalyse Dein Bewerberprofil in der Jobbörse einstellt, benötigt sie dafür den Lebenslauf.
Angabe von Tel. Nr. und E-Mailadresse ist freiwillig. Der kluge ELO bevorzugt den rechtssicheren Schriftweg. :icon_wink:
 

Infinit

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Soweit erst einmal für den Anfang. Wenn du Fragen dazu hast tu dir keinen Zwang an.

Zu deinen anderen Fragen werden sich noch andere User melden.
Hallo Hermine, danke für die Antwort! Den Thread lese ich mir jetzt mal durch.

Also ja, ich möchte meine Krankenakte einreichen, da ich eine Mischung an körperlichen Leiden und psychischen Krankheiten, bzw. Behinderungen habe und diese alle mit Diagnoseschreiben und Befunden belegen kann. Aber eben beim ÄD und definitiv nicht bei dem SB. Ich möchte gerne zu einem Gutachten beitragen und gerade deshalb wollte ich auch meine Akte im Vorraus einreichen. Die Befunde im Notfall erst zum Gutachten mit zunehmen wäre natürlich eine Option. Es geht nicht darum, jenes zu vermeiden. Eine vollständige Erwerbsfähigkeit spiegelt überhaupt nicht die Realität wieder, weder jetzt, noch in der Vergangenheit. Auch meine Therapeutin teilte mir heute mit, dass ich ihrer Meinung nach definitiv, wenn überhaupt, nur stark eingeschränkt Arbeitsfähig wäre. Nicht als hätte ihre Aussage beim ÄD Gewicht, aber das war ein Denkanstoss von jemandem, der mich jetzt schon lange behandelt und das fand ich auch interessant zu hören.
 
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Infinit

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Vielen lieben Dank. Ein super Beitrag, da lese ich mich auch noch durch. Ja, das JC hatte sofort versucht, meine Handynummer und E-Mail Adresse zu bekommen, das wollte ich aber nicht. Den Tipp habe ich schon bekommen, dass ich mir alles postalisch senden, oder vor Ort schriftlich mitgeben lassen soll und da werde ich drauf achten.

Hoffentlich kann mir noch jemand ein paar Tipps geben, wie ich mich am besten Montag, bei meinem ersten Termin, verhalte.
 
G

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Was die Bekannte deiner Mutter betrifft, es ist leider völlig normal, dass Mitarbeiter im Jobcenter nicht, völlig unzureichend oder bewusst falsch geschult werden.
Die Frau weiß es vielleicht gar nicht besser.
 
G

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Gast
Lehnst Du die Vereinbarung ohne Verhandlung ab, kann der SB einen ersetzenden VA mit gleichem Inhalt erlassen.
Aber erst wenn die Sache mit dem ÄD durch ist.
Die Erwerbsfähigkeit ist laut § 15 SGB II Voraussetzung für eine EGV, daher gilt:
Solange die Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist, ist eine EGV unzulässig.

Es dürfen auch keinerlei gesundheitliche Dinge in der EGV stehen.
 

gila

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Hallo Infitit!

Du hast dich ja schon sehr gut informiert und vorbereitet!
Ich habe hier noch ein paar Tipps rausgesucht:

10 wichtige Tipps zum Umgang mit dem Jobcenter (4/10) | sozialerechte.de

https://www.die-linke-im-kreistag-rhein-erft.de/fileadmin/lcmsfraktionrheinerft/10_Regeln_zum_Umgang_mit_der_ARGE_01.pdf

Ich weiß nicht, ob du schon die Hilfen bei Autismus seitens einiger Organisationen und Verbände kennst:
Autismus und Arbeit


Interessant war auch dieses Faltblatt hier, was von der AFK (Autismus-Forschungs-Kooperation) eigens für den Umgang auf den Jobcenter erstellt wurde ;)

https://www.autismus.uni-jena.de/wp-content/uploads/2017/05/AFK_Faltblatt_Jobcenter_A41.pdf

Vielleicht druckst du dies mal vorsichtshalber aus und nimmst es mit - es könnte hilfreich sein, wenn du einem vielleicht eher "sturen" Menschen dort begegnest, der keine Ahnung hat, wie er sich mit einem autistischen Menschen sinnvoll austauschen kann.

Auch in diesem Selbsthilfeforum tauscht man sich über die Gepflogenheiten in Jobcentern aus:
Die richtige Sprache sprechen: Jobcenter - aspies.de Selbsthilfeforum


Eventuell kommt man dir auch mit Trainings und Maßnahmen - die sollten aber speziell auch auf deine Bedürfnisse abgestimmt sein - vielleicht gibt es in deiner Gegend ja auch so etwas wie dies hier:
Bewerbungsbegleitung - Diversicon

Informationen - Diversicon

Auf jeden Fall gut: Begleitung mitnehmen, sich auch erkundigen ob es in deinem Wohnort speziell eine Begleitung/"Dolmetscher" für Menschen mit Autismus gibt.

NICHTS unterschreiben - auch nicht unter Druck!
Wenn du schon gleich nach dem Antrag zur "Leistungsabteilung" sollst, KANN es sein, dass das Jobcenter schon nach den"neueren" Prinzipien arbeitet: gleich mal weiterreichen und eine EGV abschließen!

Solange noch NICHTS bewilligt ist und auch deine Erwerbsfähigkeit nicht fest steht, musst du gar nichts!
Auch eine EGV mit dem "Ziel": Vorstellung beim Ärztlichen Dienst ist NICHT GÜLTIG.
Denn es muss KEIN "Vertrag" darüber abgeschlossen werden mit deiner Unterschrift.
Das Jobcenter kann dir eine Information aushändigen, was für Unterlagen benötigt werden und einen Termin mit dem ÄD machen, der dir dann zugeschickt wird.

KEINE medizinischen Unterlagen an das Jobcenter - alles nur an den Ärztlichen Dienst.
 

Larsson

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Ich kann dir nur raten, es so zu machen, wie du es vom Beginn an vor hattest. Nämlich alle erforderlichen Unterlagen direkt beim äD abgeben und nicht beim SB. Damit bist du, wie du selbst herausgelesen hast, deiner Mitwirkungspflicht nachgekommen.
 

bLum

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Hallo Infinit!

Lass dich nicht verunsichern von SBs. gila schrieb es schon dass du super informiert und vorbereitet bist!

Ich selbst habe es ähnlich gemacht, wie du es dir vorstellst:
selbst Befunde zum äD mitgenommen, und nur die allernötigen Ärzte entbunden, wo ich selbst keine Befunde mehr organisieren konnte.
Das war völlig ausreichend. Gleichzeitig habe ich die Schweigepflichtentbindung des äD noch eingeschränkt. Ich habe nicht mal den Gesundheitsfragebogen ausgefüllt. Das ist alles im Gespräch mit dem äD abgeklärt worden.
Es gibt da Teil A und B in der Begutachtung. Ich glaube es war Teil A wo die ganzen Diagnosen und medizinischen Ausführungen des äD-Artzes drin stehen. Das habe ich explizit unterbunden an das JC weiter zu leiten und lediglich gestattet das sozialmedizinische Gutachten (Teil B) weiter geben zu dürfen. Ebenso die Weitergabe an "weitere Dritte" habe ich untersagt und der Schweigepflichtentbindung einen zeitlichen Riegel vorgeschoben. Die ist nur gültig bis der Vorgang, für den sie vorgesehen ist, beendet ist.

edit: die eingeschränkte Schweigepflichtentbindung hatte ich so bereits selbst geschrieben und zum Termin des äD mitgenommen.
Und natürlich den Standardwisch von denen nicht unterschrieben.
noch mal edit: du kannst sogar gleichzeitig einfordern in Kenntnis gesetzt zu werden, was da über dich vom ä.D. geschrieben und weitergeleitet wird! Meine Gutachterin war eine Gute! Ich bin sogar noch mal hin und die ist die komplette Akte mit mir durchgegangen (selbst das, was bei denen verbleibt für die vorgesehene Zeit), hat gezeigt was sie der SB schicken wird, und ich habe unterschreiben müssen, bzw. sollen, dass ich da eingesehen habe und einverstanden bin.

Sollte dein SB da anderer Meinung sein und dich wegen angeblich "fehlender Mitwirkung" sanktionieren wollen sei dir gesagt, dass er damit vor einem Sozialgericht nicht durch kommt!
 
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Infinit

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Was die Bekannte deiner Mutter betrifft, es ist leider völlig normal, dass Mitarbeiter im Jobcenter nicht, völlig unzureichend oder bewusst falsch geschult werden.
Die Frau weiß es vielleicht gar nicht besser.
Ja, da sie garnicht in der Abteilung arbeitet, habe ich es auch nicht als bösen Willen aufgefasst. Wahrscheinlich glaubt sie wirklich, mir mit ihrem "Ratschlag" einen Gefallen zu tun.

Aber erst wenn die Sache mit dem ÄD durch ist.
Die Erwerbsfähigkeit ist laut § 15 SGB II Voraussetzung für eine EGV, daher gilt:
Solange die Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist, ist eine EGV unzulässig.

Es dürfen auch keinerlei gesundheitliche Dinge in der EGV stehen.
Das habe ich mir sofort notiert, danke!
 

Infinit

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Hallo Infitit!

Du hast dich ja schon sehr gut informiert und vorbereitet!
Ich habe hier noch ein paar Tipps rausgesucht:

10 wichtige Tipps zum Umgang mit dem Jobcenter (4/10) | sozialerechte.de

https://www.die-linke-im-kreistag-rhein-erft.de/fileadmin/lcmsfraktionrheinerft/10_Regeln_zum_Umgang_mit_der_ARGE_01.pdf

Ich weiß nicht, ob du schon die Hilfen bei Autismus seitens einiger Organisationen und Verbände kennst:
Autismus und Arbeit
Danke, ich habe wirklich versucht, mich ein bisschen schlau zu machen. Es ist sehr viel Information auf einmal. Um die letzte Frage zu beantworten:

Ich bin Mitglied beim VDK.

Ich bin bei der GPS in Autismustherapie und habe da fest eine Therapeutin, so wie eine Vermittlerin/Beraterin auf Anfrage.

Mit dem Bundesverband für Autismus stehe ich seit Jahren in Kontakt, leider war dieser bisher aber noch nie wirklich hilfreich, wenn es um Fragen SBA, Therapieanspruch, Diagnosestellen etc. ging. Meine Fragen und Beschwerden wurde alle nur mit einem "Das kennen wir gut", oder "Das hören wir immer wieder" beantwortet. Ich wurde von dort aus an den MDK und die regionale Kassenärztliche Vereinigung gesendet, welche beide Katastrophal im Umgang mit meinem Anliegen waren.

Gestern hörte ich zum ersten Mal von den FSD (Freiwillige Soziale Dienste), hatte seitdem aber noch nicht die Zeit, mich darüber genügend zu informieren. Meine Therapeutin meinte gestern lediglich, ein anderer Klient würde dort zwei Stunden die Woche betreut/begleitet werden.

Interessant war auch dieses Faltblatt hier, was von der AFK (Autismus-Forschungs-Kooperation) eigens für den Umgang auf den Jobcenter erstellt wurde ;)

https://www.autismus.uni-jena.de/wp-content/uploads/2017/05/AFK_Faltblatt_Jobcenter_A41.pdf

Vielleicht druckst du dies mal vorsichtshalber aus und nimmst es mit - es könnte hilfreich sein, wenn du einem vielleicht eher "sturen" Menschen dort begegnest, der keine Ahnung hat, wie er sich mit einem autistischen Menschen sinnvoll austauschen kann.
Ich sollte ihn aber nicht in meine Entwicklungsstörung einbeziehen, wenn ich es soweit richtig verstanden habe, oder? Ist ja Teil meiner Krankenakte. Das, sowohl die PDF Broschüren des Bundesverbandes werde ich mir ausdrucken! Danke. Die ganzen Foren kenne ich schon gut.

NICHTS unterschreiben - auch nicht unter Druck!
Wenn du schon gleich nach dem Antrag zur "Leistungsabteilung" sollst, KANN es sein, dass das Jobcenter schon nach den"neueren" Prinzipien arbeitet: gleich mal weiterreichen und eine EGV abschließen!
Auch das hatte ich mir schleunigst notiert, dass ich nichts unter Druck unterschreiben muss, und alles mitnehmen und prüfen (lassen) darf. Ich hoffe, der VDK würde mir dabei helfen, sonst versuche ich es bei der GPS. Leider ist es bei beiden sehr schwer, Termine zu bekommen.

Solange noch NICHTS bewilligt ist und auch deine Erwerbsfähigkeit nicht fest steht, musst du gar nichts!
Auch eine EGV mit dem "Ziel": Vorstellung beim Ärztlichen Dienst ist NICHT GÜLTIG.
Denn es muss KEIN "Vertrag" darüber abgeschlossen werden mit deiner Unterschrift.
Das Jobcenter kann dir eine Information aushändigen, was für Unterlagen benötigt werden und einen Termin mit dem ÄD machen, der dir dann zugeschickt wird.

KEINE medizinischen Unterlagen an das Jobcenter - alles nur an den Ärztlichen Dienst.
Es ist schön nochmal zu lesen, dass ich das auch richtig verstanden habe und nicht zu stur bin. Danke dafür.
 

Infinit

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Ich kann dir nur raten, es so zu machen, wie du es vom Beginn an vor hattest. Nämlich alle erforderlichen Unterlagen direkt beim äD abgeben und nicht beim SB. Damit bist du, wie du selbst herausgelesen hast, deiner Mitwirkungspflicht nachgekommen.
Ich werde es genauso durchziehen. Ich bin eben leider verunsichert. Ich werde riesige Probleme haben, wenn der SB bockt, ich nicht nachgebe und der Antrag dann nicht durchgeht. Darum hatte ich auch gefragt, ob es was bringen würde, im Worst Case Scenario sofort zum Vorgesetzten zu gehen.
 

gila

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Ich sollte ihn aber nicht in meine Entwicklungsstörung einbeziehen, wenn ich es soweit richtig verstanden habe, oder? Ist ja Teil meiner Krankenakte.
Es kommt darauf an - wenn es zu einem besseren Verständnis beitragen kann, da der SB vielleicht einiges, wie du reagierst, nicht nachvollziehen kann, da er über Autismus nichts weiß ... kann man mit etwas Offenheit auch Schwierigkeiten vermeiden, da dann Rücksicht genommen werden muss und man nicht unbedingt einen "normalen" Arbeitsvermittler bekommt, der einen auch nicht wirklich versteht ...

Nachsatz: du könntest dann auch andere Unterstützungen beanspruchen und nachfragen und man wird dich nicht unbedingt wegen jeder Kleinigkeit "schikanieren".

Beispiel auch hier - vielleicht kennst du das?
https://www.einfach-teilhaben.de/MarktplatzPB/SharedDocs/Downloads/DE/foerderprojekte/modellprojekt_handlungsleitfaden.pdf?__blob=publicationFile
 

Infinit

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Hallo Infinit!

Lass dich nicht verunsichern von SBs. gila schrieb es schon dass du super informiert und vorbereitet bist!
Dankeschön, bLum! Eure Worte machen mir Mut.

Ich selbst habe es ähnlich gemacht, wie du es dir vorstellst:
selbst Befunde zum äD mitgenommen, und nur die allernötigen Ärzte entbunden, wo ich selbst keine Befunde mehr organisieren konnte.
Das war völlig ausreichend. Gleichzeitig habe ich die Schweigepflichtentbindung des äD noch eingeschränkt. Ich habe nicht mal den Gesundheitsfragebogen ausgefüllt. Das ist alles im Gespräch mit dem äD abgeklärt worden.
Es gibt da Teil A und B in der Begutachtung. Ich glaube es war Teil A wo die ganzen Diagnosen und medizinischen Ausführungen des äD-Artzes drin stehen. Das habe ich explizit unterbunden an das JC weiter zu leiten und lediglich gestattet das sozialmedizinische Gutachten (Teil B) weiter geben zu dürfen. Ebenso die Weitergabe an "weitere Dritte" habe ich untersagt und der Schweigepflichtentbindung einen zeitlichen Riegel vorgeschoben. Die ist nur gültig bis der Vorgang, für den sie vorgesehen ist, beendet ist.
Ja, Teil A ist das medizinische Gutachten, welches eigentlich nur der Gutachter und Patient sehen dürften. Teil B ist das Schreiben, in dem die Erwerbsfähigkeit für das JC geschildert wird. Hier treten wohl leider trotzdem regelmässig Schweigepflichtsverletzungen auf, in dem der ÄD Diagnosen oder Formulierungen in Teil B einfliessen lässt, die da absolut nichts zu suchen haben. Dagegen vorzugehen und die Daten löschen zu lassen, ist dann halt leider nur noch Schadensbegrenzung.

Ich würde natürlich Teil A und B sofort anfordern.

edit: die eingeschränkte Schweigepflichtentbindung hatte ich so bereits selbst geschrieben und zum Termin des äD mitgenommen.
Das überlege ich mir jetzt auch!

noch mal edit: du kannst sogar gleichzeitig einfordern in Kenntnis gesetzt zu werden, was da über dich vom ä.D. geschrieben und weitergeleitet wird! Meine Gutachterin war eine Gute! Ich bin sogar noch mal hin und die ist die komplette Akte mit mir durchgegangen (selbst das, was bei denen verbleibt für die vorgesehene Zeit), hat gezeigt was sie der SB schicken wird, und ich habe unterschreiben müssen, bzw. sollen, dass ich da eingesehen habe und einverstanden bin.
Auch das ist gut! Freu mich, dass du da an jemand kompetenten geraten bist.

Sollte dein SB da anderer Meinung sein und dich wegen angeblich "fehlender Mitwirkung" sanktionieren wollen sei dir gesagt, dass er damit vor einem Sozialgericht nicht durch kommt!
Ist notiert!

Es kommt darauf an - wenn es zu einem besseren Verständnis beitragen kann, da der SB vielleicht einiges, wie du reagierst, nicht nachvollziehen kann, da er über Autismus nichts weiß ... kann man mit etwas Offenheit auch Schwierigkeiten vermeiden, da dann Rücksicht genommen werden muss und man nicht unbedingt einen "normalen" Arbeitsvermittler bekommt, der einen auch nicht wirklich versteht ...
Lass ich mir durch den Kopf gehen. Wie sieht es aus, wenn die mich sofort in die Reha Abteilung schicken wollen? Da kenn ich mich noch garnicht mit aus. Auch auf fehlenden Erwerbsfähigkeitsbeschluss hinweisen?
 

gila

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Hier treten wohl leider trotzdem regelmässig Schweigepflichtsverletzungen auf, in dem der ÄD Diagnosen oder Formulierungen in Teil B einfliessen lässt, die da absolut nichts zu suchen haben. Dagegen vorzugehen und die Daten löschen zu lassen, ist dann halt leider nur noch Schadensbegrenzung.
Das ist leider richtig - ich habe es mit meinen Töchtern immer wieder so erlebt ... daher habe ich die Schweigepflichtsentbindungen immer eingeschränkt und einen Passus eingebaut, in dem ich festlegte, dass VOR der Weitergabe des Teil B an das JC EINBLICK gewährt wird - denn wenn man da Diagnosen oder was Falsches liest, kann man die Weitergabe untersagen.

Hier für Dich der Text:

Einer Weitergabe und Verwertung von Befunden, Unterlagen, Informationen sowie Übermittlung des Untersuchungsergebnisses / Gutachtens an die zuständige und beauftragende Stelle und/oder andere Stellen wird ausdrücklich NICHT zugestimmt.

Die Zustimmung hierzu wird gem. § 182 BGB erst dann und schriftlich im Einzelfall erfolgen , wenn nach Fertigstellung des Gutachtens meinerseits Einsicht in das Untersuchungsergebnis genommen wurde und mir der Inhalt des Gutachtens inkl. aller Anlagen und der Fragestellung der auftraggebenden Stelle bekannt ist und meinerseits geprüft wurde.

Hierzu beantrage ich jetzt schon vorsorglich die Übermittlung des vollständigen Gutachtens nach dessen Fertigstellung zu meinen Händen, ggf. durch persönlichen Termin.

Evtl. vorherige anders lautende abgegebene Willenserklärungen, Schweigepflichtsentbindungen etc. widerrufe ich hiermit mit sofortiger Wirkung.

Die abgegebene Schweigepflichtsentbindung verliert nach .... Monaten ab heutigem Datum ihre Gültigkeit.
 

gila

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Wie sieht es aus, wenn die mich sofort in die Reha Abteilung schicken wollen? Da kenn ich mich noch garnicht mit aus. Auch auf fehlenden Erwerbsfähigkeitsbeschluss hinweisen?
Ich würde mir da Verständnis für ausbitten, dass ich das alles erst einmal mit jemand Kompetenten besprechen muss um das Ganze richtig zu verstehen, zumal es das 1. Mal ist, dass man mit dem Jobcenter zu tun hat.
 

Kerstin_K

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Wobei die Reha-Abteilung an sich ja nichts schlimmes ist. In Hannover ist es zum Beispiel bei der AfA so, dass alle LEs mit schwerehinderung automatisch speziellen SBs zugeordnet werden. Das hat dann nichts mit Erwerbsfähigkeit zu tun, sondern damit, dass diese SBs sich besonders gut mit Förderinstrumentenfür Schwerbehinderte auskennen.
 
Zuletzt bearbeitet:

bLum

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Ich werde es genauso durchziehen. Ich bin eben leider verunsichert. Ich werde riesige Probleme haben, wenn der SB bockt, ich nicht nachgebe und der Antrag dann nicht durchgeht. Darum hatte ich auch gefragt, ob es was bringen würde, im Worst Case Scenario sofort zum Vorgesetzten zu gehen.
So ein Vorgehen ... das können sich viele eher zum Vorbild nehmen! Den "Neuronotypischen" fehl oft eine gesunde Sturheit *grins*
Sich gut informieren, seine Rechte kennen und sich nicht weichreden lassen ist überlebensnotwendig in diesem System.
 

Infinit

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So ein Vorgehen ... das können sich viele eher zum Vorbild nehmen! Den "Neuronotypischen" fehl oft eine gesunde Sturheit *grins*
Sich gut informieren, seine Rechte kennen und sich nicht weichreden lassen ist überlebensnotwendig in diesem System.
Danke! Meine Therapeutin sagt, dass ich sehr Gerechtigkeitsliebend bin und viel Wert darauf lege, dass alles korrekt abläuft. Das kommt aber oftmals garnicht gut an, gerade bei Behörden und Menschen, welche sich selbst irgend eine Art von Authorität zuschreiben. Ich selber sehe das, ehrlich gesagt, als eine meiner Stärken.
 
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Infinit

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Ich habe heute noch so viel wie möglich von den Links durchgelesen und eine weitere Frage. Ich poste hier mal den Auschnitt von Zeitkind's Beitrag, welchen ich jetzt nicht mehr zitieren kann.

Vorlage von Dokumenten /datenschutzrechtliche Bestimmungen

Folgende Grundsätze sind bei den Terminen zu beachten:
  • Angaben zu gesundheitlichem Befinden sind nur soweit zulässig,
    wie sie die Beschäftigungsvermittlung beeinflussen.
Was muss ich unter dem Fettgedruckten genau verstehen?

Ich hatte schon im Forum gelesen, dass man bei den Fragen "Wie geht es ihnen denn heute?" oder "Was macht ihre Gesundheit?" vom SB aufpassen muss, was man erwidert. Nun weiss ich natürlich nicht, ob ein plumpes "Das hilft dem Sachverhalt nicht", "Ist nicht relevant" oder "Das geht Sie nichts an" mir mehr kaputt machen würde. Vielleicht wäre da ein "Weiss ich nicht" angemessener? Entspricht übrigens auch oft der Wahrheit, da ich in der Therapie an meiner Schwierigkeit, Emotionen zu erkennen und zu verbalisieren schon länger arbeite. Für mich gibt es halt "geht" und "geht nicht". Über weitere versteckte Fettnäpchen oder Fallen bin ich mir im Moment nicht bewusst.

Weiter,

Vermittlungsprofil zur Veröffentlichung
Der Sachbearbeiter hat nach § 14 SGB I dem Kunden gegenüber eine Beratungspflicht
und sollte die Erstellung des anonymisierten Vermittlungsprofiles mit ihm gemeinsam durchführen.
Dabei sind die persönlichen- und familiären Umstände ebenso zu berücksichtigen,
wie eventuell bestehende gesundheitliche Einschränkungen.

Diese Berücksichtigung gilt auch für den

Vermittlungsvorschlag
Und hier? Weiter,

Gesundheitliche Einschränkungen
Es ist zu empfehlen, sich über gesundheitlichen Einschränkungen
ein sog. Atest vom Facharzt ausstellen zu lassen.
Allerdings ist das mit einer einmaligen Gebühr verbunden,
die der

Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) zu entnehmen ist.
Dort unter Ziffer VI. Berichte, Briefe schauen oder den Arzt am besten vorher fragen.
Hat die Behörde Zweifel an dem Atest, kann sie ein Gutachten beim ÄD in Auftrag geben.
Ich habe so ein Attest, bloss stehen da halt 3/4 meiner Krankenakte drin, welche ich ja eben nicht dem SB vorlegen wollte.
 

Kerstin_K

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Ganz einfache Regel: SB ist kein Arzt, deshalb geht ihn alles, was deine Gesundheit betrifft, nichts an.

Sobald SB weiss, dass es gesundheitliche Einschränkungen gibt, die Deine Vermittlungsfähigkeit beeinflussen können, hat er eine Begutachtung durch den ärztlichen Dienst zu veranlassen.
 

Infinit

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Ja, dann weiss ich bescheid.

Da ich ja den Gesundheitsfragebogen schon bei der Vertretung erhalten habe und gesundheitliche Probleme verjahte... Kann ich Montag direkt meine Unterlagen an den ÄD per Einschreiben schicken (vorrausgesetzt der SB teilt mir die Adresse mit), oder muss ich auf eine Anmeldung seitens meines SB oder ein Schreiben des ÄD warten? Hatte gerade gelesen, dass jemand im Forum seine Unterlagen so vom ÄD zurückgesendet bekam, aus Datenschutzgründen. Da der SB wohl nur mit einem Gutachten beblufft hatte, anstatt das dann auch in die Wege zu leiten.
 

Kerstin_K

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Es kann durchaus sein, dass der äD Deine Unterlagen schlicht noch nicht zuordnen kann, wenn der SB den Auftrag an den äD noch nicht erteilt hat. Wenn der SB aber die Anschrift herausgibt, sollte man davon ausgehen, dass er den Auftrag erteilt hat, denn sonst macht das ja keinen Sinn.
 
G

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Gast
Genau wie Kerstin das sagt, es muss ein gewisser zeitlicher Zusammenhang zwischen der Anmeldung beim ÄD durch deinen SB und dem Einsenden deiner Unterlagen bestehen. Sonst schickt der ÄD dir die einfach zurück, weil er damit nix anfangen kann und vor allem nicht darf. ;)

Teile also dem SB mit, dass du deine med. Unterlagen direkt an den ÄD schicken möchtest und er dir dazu bitte die Anschrift mitteilen solle. Dann weiß der SB Bescheid und kann das Timing mit dir koordinieren.
 
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