Wurde ich angeschwärzt? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

raim792

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Hallo,
Wurde ich von irgendjemanden angeschwärzt bei der ARGE?
Die ARGE will bei mir die Heizkosten überprüfen lassen.
Ich habe keine Anträge gar nichts gestellt gehabt bei der ARGE.
Da wäre ich ja bekloppt, erhalte weil ich sparsamm bin immer Gutschriften . Natürlich nicht gemeldet. Warum auch. Die ARGE ist nicht sparsam, sondern ich. Muss ich den Typen in meiner Wohnung lassen? Hat mich einer angeschwärzt?
 

alexander29

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Ui, also reinlassen musst du keinen.

Allerdings wirst du wohl zur Mitwirkung aufgefordert (werden).

Du bist verpflichtet, deine Heizkostenabrechnungen unaufgefordert dem JC zukommen zu lassen.

Tust du das nicht; und verschweigst ein an dich ausgezahltes Guthaben, bekommst du Ärger.

Ob du angeschwärzt worden bist oder nicht, weiss ich nicht, spielt aber jetzt für dich keine Rolle mehr.
 

farger4711

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Wie will "der Typ" denn in deiner Wohnung deinen Stromverbrauch nachprüfen?
Hat man dir das schriftlich und wenn ja, mit welcher Begründung mitgeteilt?
 
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Hallo,
Wurde ich von irgendjemanden angeschwärzt bei der ARGE?
Die ARGE will bei mir die Heizkosten überprüfen lassen.
Ich habe keine Anträge gar nichts gestellt gehabt bei der ARGE.
Da wäre ich ja bekloppt, erhalte weil ich sparsamm bin immer Gutschriften . Natürlich nicht gemeldet. Warum auch. Die ARGE ist nicht sparsam, sondern ich. Muss ich den Typen in meiner Wohnung lassen? Hat mich einer angeschwärzt?
Ich glaube nicht, dass da jemand wegen der Heizkosten vorbeikommt. Du wirst dann wahrscheinlich aufgefordert die Heizkostenabrechnung(en) oder auch die Nebenkostenabrechnung(en) beim JC einzureichen. Reinlassen musst Du natürlich niemanden.
 

Piedro

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Hallo,
Wurde ich von irgendjemanden angeschwärzt bei der ARGE?
Die ARGE will bei mir die Heizkosten überprüfen lassen.
Ich habe keine Anträge gar nichts gestellt gehabt bei der ARGE.
Da wäre ich ja bekloppt, erhalte weil ich sparsamm bin immer Gutschriften . Natürlich nicht gemeldet. Warum auch. Die ARGE ist nicht sparsam, sondern ich. Muss ich den Typen in meiner Wohnung lassen? Hat mich einer angeschwärzt?
du musst keinen in deine wohnung lassen, der keinen richterlichen durchsuchungsbeschluss vorlegt.

die ermittlung der jc hat damit zu beginnen, dass du dazu befragt wirst. das ist vorgeschrieben, egal, worum es geht. sollte danach ein hausbesuch für notwendig erachtet werden, ist dieser anzukündigen. der aussendienst hat seinen ermittlungsauftrag bekannt zu geben.

dich wird man auffordern, die abrechnungen vorzulegen. dann wird man feststellen, dass du gutschriften hast.

die nummer mit der sparsamkeit, die ja die deine, aber nicht die des jc ist, zieht nicht. an kdu bekommst du das, was tatsächlich anfällt. fällt aufgrund deiner sparsamkeit weniger an, kriegst du weniger. die gutschriften hast also nicht du erhalten, sondern das jc. und du hast sie unterschlagen, weil du sie nicht gemeldet hast und mehr geld abgecasht als du gebraucht hast, um deinen bedarf zu decken. so sieht's aus.

"warum auch?"

weil das gesetz so ist.

wenn du pech hast, wird sich der staatsanwalt damit beschäftigen. und das ist nicht die "schuld" des jc. das sgb gilt für alle, für die bedürftigen ebenso wie für die sozialbehörden. die tatsache, dass viele jc und ihre mitarbeiter geltendes recht nach belieben beugen und brechen ist kein freibrief, ebenfalls gegen gesetze zu verstossen. die bedürftigen bemühen zur richtigstellung von rechtsbrüchen die sozialgerichte. die jc bemühen zur feststellung und ahndung von sozialbetrug die staatsanwaltschaft.
 

raim792

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Noch ein Satz.
Die Nummer zieht doch sehe ich, da ich ja spare.
Und ARGE von den kriege ich man gerade 100 Euro noch.
Alles andere verdiene ich selbst und bezahle sogar die ARGE mit mein Geld was ich verdiene.
 

pinguin

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@raim792
Ein Beko-Guthaben ist immer (!) dem Amt zu melden, wie Du auch eine Beko-Nachzahlung ja wohl freilich stets melden würdest? :icon_evil:

Alleine der Zeitpunkt dafür hängt, wenn Du Aufstocker bist, sehr stark von Deinen beruflichen Pflichten ab, denn diese haben in jedem Falle Vorrang.

Bei Leuten, die volles ALG2 beziehen, also "nebenher" keinerlei Beschäftigung nachgehen, mag das anders ausschauen; die haben "freilich" ausreichend Zeit, ein Beko-Guthaben bspw. gleich nach Erhalt zu melden. Ein Aufstocker hingegen hat diese Zeit u. U. nicht, jedenfalls nicht gleich, da dessen prioritäre Aufgabe es ist, den Job zu erhalten.
 

raim792

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@raim792
Ein Beko-Guthaben ist immer (!) dem Amt zu melden, wie Du auch eine Beko-Nachzahlung ja wohl freilich stets melden würdest? :icon_evil:

Alleine der Zeitpunkt dafür hängt, wenn Du Aufstocker bist, sehr stark von Deinen beruflichen Pflichten ab, denn diese haben in jedem Falle Vorrang.

Bei Leuten, die volles ALG2 beziehen, also "nebenher" keinerlei Beschäftigung nachgehen, mag das anders ausschauen; die haben "freilich" ausreichend Zeit, ein Beko-Guthaben bspw. gleich nach Erhalt zu melden. Ein Aufstocker hingegen hat diese Zeit u. U. nicht, jedenfalls nicht gleich, da dessen prioritäre Aufgabe es ist, den Job zu erhalten.
Hallo,

Das ist Falsch, entspricht nicht der Wahrheit.
Nachweisslich hatte ich immer Heizkostenabrechnungen wen Nachzahlung sind , selbst bezahlt gehabt an den Vermieter. Ohne ARGE.
Und ich habe jetzt gelesen gehabt das wen ARGE zu wenig Miete zahlt, mir sehr wohl das Guthaben aus Heizkostenabrechnung zusteht.
 
N

Nustel

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Ui, also reinlassen musst du keinen.

Allerdings wirst du wohl zur Mitwirkung aufgefordert (werden).

Du bist verpflichtet, deine Heizkostenabrechnungen unaufgefordert dem JC zukommen zu lassen.

Tust du das nicht; und verschweigst ein an dich ausgezahltes Guthaben, bekommst du Ärger.

Ob du angeschwärzt worden bist oder nicht, weiss ich nicht, spielt aber jetzt für dich keine Rolle mehr.
So ein Schmarrn, habe noch nie etwas vorgelegt. Und nichts passierte!
 
N

Nustel

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Hallo,
Wurde ich von irgendjemanden angeschwärzt bei der ARGE?
Die ARGE will bei mir die Heizkosten überprüfen lassen.
Ich habe keine Anträge gar nichts gestellt gehabt bei der ARGE.
Da wäre ich ja bekloppt, erhalte weil ich sparsamm bin immer Gutschriften . Natürlich nicht gemeldet. Warum auch. Die ARGE ist nicht sparsam, sondern ich. Muss ich den Typen in meiner Wohnung lassen? Hat mich einer angeschwärzt?
1.--Da Du keinen Antrag gestellt hast, bist Du nicht genötigt jemanden von den unbeholfenen gescheiterten Angestellten der ARGE in deine privatRäume zu lassen.
2.--Niemals unaufgefordert und brav den Behörden etwas vorlegen.
 
E

ExitUser

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Hallo Nustel,

dein Tipp "Niemals unaufgefordert und brav den Behörden etwas vorlegen" ist gefährlich. Wer einen Geldzufluss nicht mitteilt, riskiert nämlich eine Strafanzeige wegen Betrugs!

Du musst dem JC unaufgefordert jeden Geldzufluss bzw. jede neue Forderung gegen einen Dritten mitteilen. Dazu kann man den Vordruck "Änderungsmitteilung" nehmen oder eine formlose Mitteilung machen.

Bei Betrug muss immer eine Täuschung eines Menschen vorliegen. Wenn dir während des aktuellen Bewilligungszeitraums Geld zufließt und du nichts sagst, ist das eine sog. Täuschung durch Unterlassen.

Wenn du dann im Weiterbewilligungsantrag bei der Änderung der wirtschaflichen Verhältnisse das Kästchen "Nein" ankreuzt, ist das eine ausdrückliche Täuschung. Beide Formen reichen für einen Betrug i. S. d. Strafrechts.

Dass du bisher BK-Nachzahlungen nicht geltend gemacht hast, spielt keine Rolle. Du hast auf eine Erstattung freiwillig verzichtet. Ein etwaiges Guthaben steht ausschließlich dem JC zu. Auch als Aufstocker musst du jeden Geldzufluss unverzüglich melden. Ein Anruf genügt.
 

raim792

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Was könnte im schlimmsten Fall passieren?
Speere ,was wollen die da mir groß, 100 Euro Laut halbjährlichen Bewilligungsbesched und da steht nichts drin von Mietkosten.
Bezahl ich nämlich selber von mein Geld.
Mit was müsste ich also rechnen?
 
N

Nustel

Gast
Hallo Nustel,

dein Tipp "Niemals unaufgefordert und brav den Behörden etwas vorlegen" ist gefährlich. Wer einen Geldzufluss nicht mitteilt, riskiert nämlich eine Strafanzeige wegen Betrugs!

Du musst dem JC unaufgefordert jeden Geldzufluss bzw. jede neue Forderung gegen einen Dritten mitteilen. Dazu kann man den Vordruck "Änderungsmitteilung" nehmen oder eine formlose Mitteilung machen.

Bei Betrug muss immer eine Täuschung eines Menschen vorliegen. Wenn dir während des aktuellen Bewilligungszeitraums Geld zufließt und du nichts sagst, ist das eine sog. Täuschung durch Unterlassen.

Wenn du dann im Weiterbewilligungsantrag bei der Änderung der wirtschaflichen Verhältnisse das Kästchen "Nein" ankreuzt, ist das eine ausdrückliche Täuschung. Beide Formen reichen für einen Betrug i. S. d. Strafrechts.

Dass du bisher BK-Nachzahlungen nicht geltend gemacht hast, spielt keine Rolle. Du hast auf eine Erstattung freiwillig verzichtet. Ein etwaiges Guthaben steht ausschließlich dem JC zu. Auch als Aufstocker musst du jeden Geldzufluss unverzüglich melden. Ein Anruf genügt.
Vermute mal Du berufst Dich auf die Heizkostenabrechnung.

Das hat kein harzter unterschrieben. Auch wenn es im SGB steht.
Jeder Harzter soll eine EGV unterschreiben. Zwanghaft
Also kann ich mich zwanghaft darauf berufen von diesem Passus nichts gewußt zu haben.
LG
 

HajoDF

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Der "Nustel**weg" ist bitte nicht zur Nachahmung zu empfehlen, denn das ALG II wird nur bei Bedürftigkeit gezahlt. Alles, was die Bedürftigkeit verringert, ist zu melden.
Gesparte Heizkosten vermindern die Bedürftigkeit, die man einmal nachgewiesen hat.:icon_mued:
 
N

Nustel

Gast
Der "Nustel**weg" ist bitte nicht zur Nachahmung zu empfehlen, denn das ALG II wird nur bei Bedürftigkeit gezahlt. Alles, was die Bedürftigkeit verringert, ist zu melden.
Gesparte Heizkosten vermindern die Bedürftigkeit, die man einmal nachgewiesen hat.:icon_mued:
Du weisst wohl auch alles besser.
Gegenseite?
Der "Hajo**weg" ist eher ein Angepasster, Lieber.
Das Eine hat doch mit anderen nichts zu tun.
ALG 2 ist kein Almosen, sondern steht jedem zu, auch Zuwanderen.
Das mit der Heizkostenpauschale, lieber Hajo* ist etwas gaaanz anderes.
Aufpassen!
Solange ich das nicht unterschrieben habe, gilt das vielleicht für angepasste ...
 

Piedro

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Was könnte im schlimmsten Fall passieren?
Speere ,was wollen die da mir groß, 100 Euro Laut halbjährlichen Bewilligungsbesched und da steht nichts drin von Mietkosten.
Bezahl ich nämlich selber von mein Geld.
Mit was müsste ich also rechnen?

noch mal, zum mitschreiben.

es wurde schon mehrfach gesagt, dass dergleichen mitzuteilen ist. das steht so im gesetz, ganz gleich, was man persönlich davon hält. gutschriften und geldflüsse nicht zu melden ist ein straftatbestand. sozialbetrug. zurückzahlen ändert daran erst mal gar nix, könnte aber den richter beeindrucken.

womit du zu rechnen hast wurde schon gesagt: eine anzeige wegen sozialbetrug, eine ermittlung der staatsanwaltschaft und vielleicht eine verhandlung.

nustels vorschläge stellen tatsächlich eine aufforderung zu einer straftat dar und entspricht nicht der intention dieses forums. es geht darum, sich gegen rechtsbruch und -beugung zu wehren, nicht dazu aufzurufen.
 

Piedro

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Och , mich angreifen aber Che als Avatar.....kach.

die feststellung wie dein beitrag zu werten ist hat nichts mit dem avatar zu tun und ist auch ein angriff.

wie du an meinem avatar unschwer erkennen kannst, brauchst du mich als user auch nicht ernst nehmen. ändert aber nichts.

du müsstest eigentlich einsehen, dass derartige "tips" dem forum und dem te eher schaden als nutzen. eine richtigstellung hat nichts mit angreifen zu tun, ob du dich deshalb angegriffen fühlst oder nicht.

vielleicht kriegst du das nicht auf die kette, aber deine defizite kannst du anderen nicht vorwerfen.
 

alexander29

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Hallo,

Das ist Falsch, entspricht nicht der Wahrheit.
Nachweisslich hatte ich immer Heizkostenabrechnungen wen Nachzahlung sind , selbst bezahlt gehabt an den Vermieter. Ohne ARGE.
Und ich habe jetzt gelesen gehabt das wen ARGE zu wenig Miete zahlt, mir sehr wohl das Guthaben aus Heizkostenabrechnung zusteht.
@raim, alles was der Nutzer Nustel schreibt, ignorierst du bitte.
Denn er schreibt nicht die Wahrheit.


Um deine Frage zu beantworten, musst du noch mitteilen, wieviel Geld du genau vom JC bekommst; und wofür.
Auch, wie hoch deine Miete ist.

Hast du bisher immer alle Nachzahlungen selbst getragen ?


Wenn du alle Nachzahlungen selbst getragen hast (hätte JC gezahlt); und du nur 100 Euro monatlich (wie du schreibst), vom JC bekommst, dann denke ich eigentlich nicht, dass das JC eine Anzeige erstattet (aber keine Gewähr dafür).

Falls doch, könnte ich mir vorstellen, dass die Staatsanwaltschaft die Anzeige wg geringer Schuld einstellt.

Natürlich musst du die Abrechnung umgehend dem JC zukommen lassen.

Vorbehaltlich, dass du nur 100 Euro monatlich bekommst und du in den letzten Jahren alle Nachzahlungen selbst getragen hast.

Und es stimmt, dass, wenn das JC nur zb die Hälfte der Miete trägt, das JC auch nur die Hälfte der Nachzahlung bekommt; ich persönlich habe davon aber keine Ahnung, meine aber, es hier gelesen zu haben.

Könnte bitte noch mal einer bestätigen oder verneinen.
 

HimbeerTony

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Naja ich weiss nicht, man muss jetzt auch nicht päpstlicher sein, als der Papst.

Ich reiche meine Nebenkostenabrechnung unaufgefordert nie ein, deswegen ist das noch lange keine Straftat !

Grüße!
 

Archibald

Super-Moderation
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Leute, lasst euch doch nicht in der Hitze des Gefechts auf ein Niveau herunter das das Forum gerade mehr oder weniger ausgelagert hat.

Nach dem Gesetz ist jeder, der Leistungen, egal in welcher Höhe bezieht verpflichtet alles was zufließt, der ArGe unaufgefordert mitzuteilen. "Das Unterschreibt" man inkludiert mit dem Leistungsantrag

Man "muss" das nicht melden, man kann auch darauf hoffen, dass niemals herauskommt, dass man z.B. eine Nachzahlung bekommen hat.
Kommt es aber eines Tages heraus wird dies dann als "Sozialbetrug" gewertet und u. U. strafrechtlich verfolgt. Dazu gibt es beim "Googele" entsprechende Urteile zu finden.

Wir alle sind erwachsen und selbst verantwortlich für unser Handeln, tragen natürlich auch die sich daraus ergebenden Konsequenzen.

Lg, Archibald
 

pinguin

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Das ist Falsch, entspricht nicht der Wahrheit.
Nix falsch.

Nachweisslich hatte ich immer Heizkostenabrechnungen wen Nachzahlung sind , selbst bezahlt gehabt an den Vermieter. Ohne ARGE.
Was Du darfst, aber nicht mußt.

Wenn Dir das Amt die ganze oder Teile der Miete bezahlt, wird es bzw. muß es in Relation dazu auch Nachzahlungen tragen oder Guthaben erhalten.

Und ich habe jetzt gelesen gehabt das wen ARGE zu wenig Miete zahlt, mir sehr wohl das Guthaben aus Heizkostenabrechnung zusteht.
Falsch; wenn Arge zu wenig Miete bezahlt und (!) dieses aus den Bewilligungsbescheiden auch so hervorgeht, (habe ich hier mal so gelesen), gehört der Arge ein prozentualer Anteil des Guthabens.
 

Archibald

Super-Moderation
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Falsch; wenn Arge zu wenig Miete bezahlt und (!) dieses aus den Bewilligungsbescheiden auch so hervorgeht, (habe ich hier mal so gelesen), gehört der Arge ein prozentualer Anteil des Guthabens.
Stimmt. Hätte ich wohl auch erwähnen sollen.
Bei anteiliger Zahlung der Arge, hat die auch nur ein Anrecht auf anteilige Verrechnung.
 

Holger01

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... erhalte weil ich sparsamm bin immer Gutschriften . Natürlich nicht gemeldet. Warum auch.
Dass diese Einstellung nicht richtig war, wurde jetzt sicher umfassend dargelegt.

Es wird dann wohl zwei Baustellen geben:

1.) Auseinandersetzung mit JC und mögliche Sanktion

2.) Strafverfahren in Richtung des Vorwurfs Sozialbetrug.

Zu 1.) kann ich nur wenig sagen,

zu 2.) aber möchte ich TE Raim792 schon im Vorfeld einige Hinweise geben:


So wie ich dich verstehe, hast du HK-Nachforderungen immer selbst beglichen und im Gegenzug, ohne böse Absicht und in der Überzeugung, dies sei gerecht und ok, Gutschriften ohne JC-Meldung behalten.

Dies läuft unter strafrechtlichen Gesichtspunkten auf eine "geringe Schuld" hinaus und läßt es wahrscheinlich werden, das die mögliche Strafe ebenso gering ausfällt.

Ich möchte noch anregen, genau diese Argumentation auch gegenüber den JC zu nutzen und gegebenenfalls auszubauen.

Hier noch Texte dazu:

"Schuld setzt voraus:
  • Schuldfähigkeit
  • Fehlen von Entschuldigungsgründen (z. B. entschuldigender Notstand)
  • potentielles Unrechtsbewusstsein
Einige Straftatbestände im Strafgesetzbuch (StGB) enthalten zudem spezielle Schuldmerkmale, die für die Strafbarkeit erforderlich sind.
Es werden zwei Schuldformen unterschieden:

  • Vorsatz
  • Fährlässigkeit"
Quelle mit weiteren Tipps und Verweisen: Schuld




@Raim792, du hast dich hier nicht korrekt verhalten, aber ich bin sicher, dass du mit Einsicht und einer guten sachlichen Argumentation einigermaßen glimpflich davonkommen kannst.

Ich sehe bei dir keinerlei Vorsatz und empfehle dir, nach einem Rechtsanwalt für Sozial- und/oder Strafrecht zu suchen.
 

raim792

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Hallo,
Ok, ist dumm gelaufen und ich hab Pech. Muss nun das beste drauss machen.
Hier ist der Zettel der bei mir in Briefkasten war.(Namen weggenommen).
Ob Fehler weiss nicht, aufjedenfall dort angerufen und die wollen eigentlich nur wissen , wie geheizt wird bei mir ,ÖL wen ja Kosten von Vermieter, gefragt ob Fenster dicht sind und das alles. Und so weiter.

Ich bleibe aber dabei mich hat einer angeschissen.
 

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Holger01

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Dann könntest du, im Moment, nochmal Glück gehabt haben.

Jetzt weiß ich nicht, ob das bei den vielen Beiträgen zu dir durchdringen konnte, ab jetzt und für die Zukunft:

Melde Nachforderungen dem JC, genauso auch Gutschriften, zumindest solange, wie JC hierzu die Kosten ganz oder teilweise trägt.

Du hast dadurch keinerlei Nachteile, vermeidest aber auch unnötige Risiken.

Viele Grüße
Holger
 
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