Wurde der Paragraph 40(4) abgeschafft?

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

ela1953

StarVIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
16 März 2008
Beiträge
6.902
Bewertungen
2.292
Danach brauchte ich nur 44 % der KdU zurückzahlen.

Heute lautet der Paragraph anders und ich finde nichts von 56 % nicht erstatten.

Wurde dieser Paragraph abgeschafft oder an eine andere Stelle gepackt?
 

Anhänge

  • 20190418_225517.jpg
    20190418_225517.jpg
    132,4 KB · Aufrufe: 298

Helga40

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Dezember 2010
Beiträge
9.215
Bewertungen
9.665
Ist mit Wirkung zum 1.1.17 entfallen. Näheres dazu findet man z. B. bei Thomé:

Änderungen bei Hartz IV – 9. SGB-II-Änderungsgesetz
PDF harald-thome.de › media › files

.7.6 Rückzahlung von KdU-Leistungen Entfällt ein Leistungsanspruch nachträglich, dann sind künftig auch die erhaltenen KdU-Leistungen zu 100 % (bisher nur 44 Prozent) zu erstatten (Streichung der Sonderregelung des § 40 Abs. 4 SGB II alt). Mit der bisherigen Regelung sollte, dass den Leistungsberechtigten ein Wohngeldanspruch entgangen sein kann, da sie mit Hartz IV die „fasche“ Sozialleistung beantragten. Die Regierung begründet die Streichung damit, dass seit der zum 1.1.2016 in Kraft getretenen Wohngeldreform Wohngeld nun auch rückwirkend bezogen werden kann. Diese Änderung tritt erst zum 1.1.2017 in Kraft.
 
A

Atana

Gast
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten