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Worüber muss SG in Eilverfahren entscheiden? (% Leistung)

Aufmupfer

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#1
Hi,

worüber muss SG im Eilverfahren entscheiden? Mich interessiert z.B. eine Prozentzahl.

Geht um WBA, die bisher korrekt bewilligt wurde und nun im weiteren Turnus wurde sie mit 25%+ massiv unter Existenzminimum reduziert (aufstockender Selbständiger, willkürliche Streichung Investitionen, Betriebsausgaben und in paralleler Angelegenheit weiteres). Habe schon anderen Thread hier wegen Betriebsausgaben/Investitionen.

Gericht sagt nun, sie würden im Eilverfahren eh nur über eine Abschlagssumme verhandeln müssen und Rest an JC zurückverweisen.

(1) ist das korrekt? (welcher Grund?)
(2) wie hoch ist dieser Prozentsatz? (sind das diese ominösen 90% oder 70% absolutes Existenzminimum? weiß nimmer)

(vermute mal, hat mit dieser grottigen Annahme zu tun, man könne Kulturelles und Körperpflege ja rausrechnen - vielleicht dusche ich dann das nächste Mal ein paar Wochen nicht bei Vorstellungsgesprächen und JC Vorsprachen...)
 
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