Wollte EGV erst zuhause nachprüfen - stattdessen direkt VA

Ninn

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So ich habe aktuell ein Problem und zwar war ich heute bei einem SB (den ich vorher noch nie getroffen habe, da mein anderer SB krank war)
dieser wollte mit mir nun eine neue EGV vereinbaren bei der ich "gezwungen" werde 39std pro Woche an einem Vermittlungsprojekt names Praxiscenter teilzunehmen (natürlich völlig unentgeltlich)

Nun habe ich gerade erst vor einem Monat eine EGV unterschrieben in der ich mich dazu verpflichtet habe 8 Bewerbungen pro Monat zu schreiben (diese habe ich heute auch beim SB vorgelegt und durft mich erst einmal dafür diffamieren lassen das es nicht mehr als die geforderten 8 waren)

Diese neue EGV habe ich natürlich nicht sofort unterschrieben , ich sagte dem SB das ich mir die EGV erst einmal in Ruhe zuhause durchlesen will - statt mir die EGV ersteinmal mitzugeben und mich lesen lassen , hat er mir nun direkt einen VA mitgegeben in dem einige merkwürdige dinge stehen.

Zum einen macht dieses Praxiscenter wenig sinn , hilfe in Deutsch/Mathe/Englisch habe ich mit ner Mittleren Reife und nem 2er schnitt wirklich nicht nötig , genausowenig wie "schonwieder" Bewerbungstraining (hab 2 berufsvorbereitungsjahre hinter mir bei der es fast nur bewerbungstraining gab)
Außerdem steht dort : Berufspraktischer Unterricht in den Berufsfelder -> gewerblich-technisch;Kaufmännisch ...
habe denen beim Amt schon öfters gesagt das Kaufmännische sachen für mich keine option sind da ich aufgrund meiner langen Haare und dem äußeren Erscheinungsbild sowieso keine Chance in dem Bereich hätte.
Habe klipp und klar gesagt das ich in den Handwerklichen (Holz) bereich will.

Unter 2. Bemühungen von mir steht außerdem : Ich bin mit der Weitergabe vermittlungsrelevanter Daten an den o.a. Maßnahmeträger einverstanden -> natürlich bin ich mit der Weitergabe nicht einverstanden.


Zu guter letzte steht unten (immernoch bei eigenbemühungen) Teilnahme am Elektro Bereich (ich sagte bereits das elektro mir nicht zusagt und ich davon recht wenig verstehe) Das Ziel des Kunden ist eine weitere Ausbildung zu finden (hat Ausbildung als Maler/Lackierer, möchte in diesem Bereich allerdings nicht arbeiten)

Das verstehe ich nun überhaupt nicht , ich habe keine abgeschlossene Ausbildung, und schon garnicht als Maler/Lackierer (habe ich noch nie gemacht) frage mich was das überhaupt soll?

Ich hatte bisher keine Sanktionen weil ich mich immer an die vorgaben gehalten habe , allerdings meinte er das die mir bis auf die Leistungen für Unterkunft und Heizung das ALG 2 komplett streichen würden.

Ich lade mal die Komplette VA hoch und hoffe das ihr mir irgendwie helfen könnt , ich weiß echt nicht was ich da noch machen soll. Zudem hat der SB regelrecht versucht mich einzuschüchtern (feste auf den Tisch geschlagen mit lauter stimme das es ordentlich geknallt hat)

Ich muss dazu sagen das ich seit ca 9 Jahren an Borderline und SVV leide , wobei mir diese ganze Situation nun auch nicht wirklich hilft...
 

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gelibeh

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Warum keine Absätze erscheinen, muss jemand Anderes erklären. Sieht merkwürdig aus, das stimmt.
Wie lange ist die andere EGV noch gültig?

Ich würde dieser EGV-VA widersprechen. Denn Du hast eine gültige EGV und eine zweite paralell dazu sieht der Gesetzgeber nicht vor.

Warum da nun Maler/Lackierer steht, keine Ahnung. Ich würde sagen, da hat mal wieder jemand nicht zugehört.

Und geh bitte nächstes Mal nicht alleine zum Jobcenter. Du hast ein Anrecht auf einen Beistand nach §13 SGBX. Dann benehmen sich SBs meist deutlich besser.

Edit: Ich wegen Deiner Erkrankung. Du kannst ja auch nicht so ohne Weiteres alles machen. Denn gibt doch bestimmt im Job Auslöser, die das wieder schlimmer machen können. Da stellt sich mir die Frage, ob das nicht erst einmal vom Amtsarzt abgeklärt werden muss, bevor man Dich in so eine Maßnahme o.Ä. packt.
 

Ninn

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Also bei meiner anderen EGV die ich letzten Monat bekam steht : Gültig bis 15.09.2012 soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird.

Ich habe leider nicht die möglichkeit jemanden zu den Terminen mitzunehmen.

Beim Amtsarzt war ich bisher noch nicht weil mein SB bisher auch von diesen ganzen Dingen nichts weiß , mir ist das recht peinlich und ich häng das normalerweise nicht an die große Glocke.

Enter + Return Taste benutz ich die ganze zeit , während ich den Text schreibe sieht es auch ganz normal aus , abgeschickt ist es dann jedoch wieder ne Wall of Text ohne abschnitte etc =(

Edit : Ok hab den fehler gefunden , hatte noch mein Noscript/adblock addon hier laufen.
 

gelibeh

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Hier im Forum gibt es einen Bereich, wo Du Dir Begleitung suchen kannst.

Es muss jetzt ein Widerspruch geschrieben werden, das kann Dir aber jemand Anderes bestimmt besser erklären. Den Fall mit zwei EGVs nebeneinander hatten wir aber schon öfters. Eventuell findest Du ja einen passenden Thread über die SUFU. Auch mal nach Beiträgen vom User Ghansafan suchen.
 
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Hallo @Ninn, Willkommen im Forum,

Bist Du U25 ?, also unter 25 Jahre alt ?

Weiß das JC von Deiner Erkrankung und warst Du schon mal beim Ärztlichen Dienst der Bundesagentur für Arbeit zur Abklärung Deiner Erwerbsfähigkeit ?
 

gelibeh

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Beim Amtsarzt war ich bisher noch nicht weil mein SB bisher auch von diesen ganzen Dingen nichts weiß , mir ist das recht peinlich und ich häng das normalerweise nicht an die große Glocke.
Sowas muss Dir nicht peinlich sein. Gibt mehr als Du denkst, die solche gesundheitlichen Probleme haben. Und für eine Krankheit muss man sich nicht schämen. Es nutzt Dir doch nichts, wenn Du in irgendwas reingesteckt wirst, was Deiner Gesundheit schadet.
 
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Also bei meiner anderen EGV die ich letzten Monat bekam steht : Gültig bis 15.09.2012 soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird.

Ich habe leider nicht die möglichkeit jemanden zu den Terminen mitzunehmen.

Beim Amtsarzt war ich bisher noch nicht weil mein SB bisher auch von diesen ganzen Dingen nichts weiß , mir ist das recht peinlich und ich häng das normalerweise nicht an die große Glocke.

Enter + Return Taste benutz ich die ganze zeit , während ich den Text schreibe sieht es auch ganz normal aus , abgeschickt ist es dann jedoch wieder ne Wall of Text ohne abschnitte etc =(

Edit : Ok hab den fehler gefunden , hatte noch mein Noscript/adblock addon hier laufen.
1. Deine Krankheit sorry, ist erst mal Nebensache.
2. du hast eine gültige EGV.
Einfach Widerspruch schreiben und anmerken: Ich habe bereits eine bis zum ......... gültige EV (mehr wäre fast schon kontraproduktiv.
3. Ich verstehe Deine Bedenken wegen dem Satz: "soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird." aber auch den musst du analysieren - das Zauberwort heisst -> vereinbart
und vereinbaren können IMMER nur 2...
 
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Hallo @Ninn,

ok., alles klar.

Frage nochmal : Bist Du unter 25 Jahre alt?
 

Ninn

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Ok dann werde ich erstmal Widerspruch dagegen einlegen , soll ich den Widerspruch per einschreiben an das JC oder an die ARGE schicken?
Kenn mich mit den ganzen dingen leider noch nicht sogut aus da ich erst seit Januar ALG II bekomme (war vorher im öffentlichen Dienst tätig)

Ja ich bin U25 , werde nächsten Monat 24.

Und was mach ich nun nächste Woche wenn die Maßnahme anfängt , bis dahin ist der Widerspruch ja sicherlich noch nicht bearbeitet (das dauert bei meinen Spezis immer ewig)
Zudem sagte mir der SB das mein Eintrittstermin in die Maßnahme erst übernächste Woche wäre und nicht wie in der VA am 24.04.

Der Träger ist die DAA , die kriegen doch sicher Geld vom Amt für diese Maßnahme oder ? Muss ich dann dort vielleicht auch einige Unterlagen unterschreiben bzw könnte ich dort die Unterschrift verweigern?

Und danke für die netten Begrüßungen hier im Forum =)
 

gelibeh

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Warte mal. Ich denke Ghansafan schreibt noch was zum Widerspruch bzw. hilft dabei.
 
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Hallo @Ninn,

ich habe Dir mal einen Vorschlag für den Widerspruch ans JC und für einen Antrag auf aufschiebende Wirkung fürs Sozialgericht fertiggemacht(Anhang).

Vielleicht schauen andere Foristen nochmal drüber.

Erst den Widerspruch beim JC einreichen, danach umgehend den Antrag auf aufschiebende Wirkung beim Sozialgericht(SG) einreichen.

Einreichen beim SG musst Du jeweils in 2facher Ausführung -die noch gültige EGV, den VA, Widerspruch, Antrag aufschiebende Wirkung.

Du kannst es persönlich beim SG einreichen und einen Rechtspfleger nochmal drüber schauen lassen oder per Post senden.

Solange Deinem Widerspruch oder Antrag nicht entsprochen wird, musst Du den Verpflichtungen aus dem VA nachkommen, um keine Sanktion zu riskieren.
Also musst Du erstmal zur Maßnahme.
 

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Onkel Tom

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...
Ich muss dazu sagen das ich seit ca 9 Jahren an Borderline und SVV leide , wobei mir diese ganze Situation nun auch nicht wirklich hilft...
Klar stellen Einschüchterungsstrategien des SB keinerlei Basis zu Vertragsabschlüssen dar, was auch
von jedem SG bestätigt wird, solange dies auch nachgewiesen werden kann. Daran harpert es leider zu oft, weil Beweise lückenhaft sind oder nicht sicherbar sind


Das wissen die ARGEN ganz genau, aber was Dein SB wohl ignoriert hat, das in der Arbeitshilfe zur EGV
gewisse Personenkreise nicht der Verpflichtungsklausel einer EGV unterliegen, sondern höchstens auf
freiwilliger Basis eine EGV abgeschlossen werden kann.

In dieser Arbeitshilfe findest Du auch eine Tabelle darüber, wer vom Kontrahierungszwang einer EGV befreit ist
und ich kann mich daran erinnern, das "Borderliner" auch in die Sparte "ff" fallen.

Demnach ist die vorausgegangene EGV genau so unhaltbar, wie die jetztige, die auch noch per VA erlassen
wurde.

Wenn also nix mehr geht, stellt die Erkrankung notfalls eine Alternative darin dar, sich den
EGV-Stress ein für alle male von der Backe zu halten.

Wenn dem Amt das mit "Borderline" nicht bekannt ist, ist es natürlich besser, erstmal andere Wege zu
versuchen, weil "Borderline" als wichtigen Grund zu nutzen geht auch dann mit Entscheidungen des SB
einher, die Mensch auch nicht haben wollte oder will.

Und beim Maßnahmenträger nichts unterschreiben..
Musst Du auch nicht, weil über die Verträge zwischen ARGE und Maßnahmenträger alles geregelt ist
und weitere Vereinbarungen zwischen Erwerbslose und Maßnahmenträger nur dazu dienen,
bereits entstandene Beschneidungen von Rechte des Erwerbslosen weiter zu übertrumpfen.
Weiter macht sich das ganz schlecht, weil anhand des Status eines "beauftragten dritten"
nicht mehr das SG dafür zuständig sein muss, sondern eher das teuer werdende Zivilgericht entscheiden
müsste.
Deswegen proformhalber nie (Zusatz)-Vereinbarungen mit "beauftragten dritten" abschließen.

Viel Glück und Daumendrück
 

swavolt

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Wäre vielleicht noch gut deine alte EGV anonymisiert einzuscannen.
 

Ninn

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Vielen dank für die wirklich konstruktiven Beiträge.

Ich werde nun erstmal wie von Ghansafan beschrieben den Widerspruch beim JC und den Antrag auf aufschiebende Wirkung beim Sozialgericht einreichen.

Zu den einschüchterungsversuchen : Natürlich kann ich die leider nicht beweisen, das ist wirklich ein wenig schwierig.

Das mit Borderline etc werde ich auch ersteinmal nicht erwähnen und es auf die andere Art versuchen , ich habe ehrlich gesagt auch nur schlechte erfahrungen mit Psychologen gemacht und hatte das Problem (bis vor einiger Zeit der Stress mit dem Amt anfing) auch Jahrelang unter kontrolle.

Ich werde dann wohl nächste Woche in den sauren Apfel beißen müssen und mich bei der Maßnahme melden , allerdings werd ich dort nichts unterschreiben.

Vielen dank für die Hilfe.

Falls mir noch irgendwas einfällt , ich Post bekomme oder irgendetwas neues erfahre werde ich hier im Thread posten.


Kann morgen die alte EGV nochmal hochladen.

Und nochmal danke für die super vorlagen , sowas hätte ich selbst wirklich niemals schreiben können.

 
E

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Hallo @Ninn,

mit dem Nichtunterschreiben ist das so eine Sache.

Von rechts wegen kann man natürlich Verträge vor Unterschrift auf Rechtmäßigkeit prüfen und entscheiden, ob man unterschreibt, Grundgesetz, Art,2.

Die Realität sieht leider anders aus, schmeißt man Dich aus der Maßnahme, weil man Dich ohne Unterschrift nicht gebrauchen kann, gibt es ein Sanktion, dass ist sicher.
Bei Dir wären es 100%, es werden dann nur noch die Kosten der Unterkunft bezahlt.

Es wird dann vom JC als Nichtantritt bzw. Abbruch der Maßnahme gewertet, Pflichtverletzung nach § 31 SGB II.

Es ist sehr schwer und langwierig, dagegen anzugehen und oft nicht von Erfolg gekrönt.

Ich werde Niemandem raten, nicht zu unterschreiben.

Der Weitergabe Deiner relevanten Daten würde ich sofort schriftlich beim JC widersprechen, Sozialgeheimnis, § 35 SGB I und das Bundesdatenschutzgesetz, darauf kannst Du Dich berufen( s. auch Widerspruch und Antrag Gericht) .

Also,eine Hausordnung oder Nutzungsbedingungen für den PC z.B., warum soll man das nicht unterschreiben.

Meine Meinung, deshalb eine Sanktion riskieren ?

Ansonsten ist es ratsam, umgehend den Widerspruch beim JC und den Antrag beim Gericht einzureichen.

Wenn Du Glück hast, bist Du in 4-6 Wochen raus aus der Maßnahme.

Und krank werden kann man ja auch noch.
 
E

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Hallo @Ninn,

Zitat
.....allerdings werde ich dort nichts unterschreiben.
Zitatende



Siehe dazu Post 16.

EDIT:

Finde hier die Ratschläge, nichts zu unterschreiben, unverantwortlich.

Der Junge ist 23 Jahre alt, 100% Sanktion.

Einfach mal nachdenken !!
 

Ninn

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Nungut , dachte nicht das man dadurch so extreme Probleme bekommen kann.

Ich darf doch aber sicherlich die Unterlagen vor dem unterschreiben in "ruhe" durchlesen und muss dies nicht unter druck machen , oder können die dann auch Sanktionen verhängen ?
Heute hat mir mein SB die EGV ja auch nicht mitgegeben und direkt den VA veranlasst weil ich mir erstmal alles in ruhe durchlesen und nicht sofort unterschreiben wollte.
 
E

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Hallo @Ninn,

klar, in Ruhe durchlesen,das kannst Du, auch Fragen stellen, wenn Dir was unklar ist.

Dafür gibt es keine Sanktion.


Dein SB ist :icon_neutral:.
 

Ninn

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Nungut , falls ich da irgendwas bekommen sollte werde ich es auch einfach mal hochladen und euch drüberschauen lassen falls mir was komisch vorkommt.

Ja der SB den ich heute hatte war schon sehr merkwürdig , die reden scheinbar auch untereinander recht abfällig...
Mein anderer SB hatte mal nen Stellenvorschlag mit Schichtarbeit für mich , das war ganz am anfang von ALG II , da meinte ich das es für mich im Schichtbetrieb problematisch ist wegen meiner Haustiere , der SB heute kannte mich wohl schon von erzählungen durch den anderen SB und fragte direkt ob ich der mit der Katze sei und meinte dann noch das denen Haustiere auf gut Deutsch gesagt Sch***egal sind (wörtlich) - was natürlich sicherlich richtig ist , es aber so auszudrücken finde ich schon sehr grenzwertig.
 
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