Wohnungswechsel wg. Schimmel - Hilfe bitte, ich verzweifel... (1 Betrachter)

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Tina2583

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Hallo ich brauche ganz dringend hilfe.

Einmal meine jetzige Situation.

Ich bekomme ALG II.
Ich habe Schimmel in meiner jetzigen Wohnung.
Ich habe den Hausmeister schon mehrmals auf den Anrufbeantworter eine Nachricht hinterlassen. Ich habe die Gesellschaft angeschrieben und es kam von keiner Seite eine Reaktion.
Ich selbst habe eine Schimmelpilzallergie und bekomme dadurch st├Ąndig Asthma-Anf├Ąlle, habe auch ein Attest von meinem Arzt.
Meine Tochter ist jetzt 3 1/2 Jahre alt und ist durch den Schimmel auch schon krank geworden, das Attest haben wir vom Kinderarzt auch bekommen.
Ich habe eine Kontrolle vom E-Dienst der ARGE bekommen und es wurde best├Ątigt und bewilligt das wir umziehen d├╝rfen.
Ich habe also am 23.01.08 meine jetzige Wohnung fristlos gek├╝ndigt, aufgrund der Gesundheitsgef├Ąhrdung.
Ich habe dann heute noch mal einen Brief zur Gesellschaft geschickt mit einer Frist (da ich die dummer Weise in der K├╝ndigung vergessen habe)
das die mir bis zum 29.01.08 eine Best├Ątigung meiner K├╝ndigung schicken.

Nun meine Fragen!!!

Was mache ich jetzt wenn die Gesellschaft "nein" zur K├╝ndigung sagt?

Ich kann keine Doppelmiete zahlen, behalten die dann die Kaution ein?

Was mache ich wenn sie die Kaution einbehalten, bekomme ich eine neue von der ARGE?

Da ich die Kaution von meiner jetzigen Wohnung auch von der ARGE als Darlehen bekommen habe, kann ich das Darlehen eventuell aufstocken?

Soll ich den neuen Mietvertrag schon unterschreiben? (Die werden mir ja die Wohnung nicht ewig freihalten...)

Ich wei├č wirklich nicht mehr weiter, ich wei├č nur, dass wir hier nicht l├Ąnger in der Wohnung bleiben k├Ânnen.

Ich hoffe mir kann jemand weiter helfen. Bitte bitte.

LG Tina:icon_frown:
 

Martin Behrsing

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Nimm dir bitte einen Anwalt oder gehe zum ├Ârtlichen Mieterverein. Hier ben├Âtigst Du weitergehender Hilfe. Hier k├Ânnten sogar Schadensersatzforderungen auf die Wohnungsbaugesellschaft zukommen. Also Montag hast Du viel zu tun.
 

Tina2583

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Erst mal vielen dank f├╝r die sehr schnelle Antwort! bin echt begeistert, das es echt geklappt hat.

Also ich hatte jetzt vor am Monatg noch mal mit meiner Sachbearbeiterin der ARGE zu reden, wie es aussieht mit der Mietkaution, wenn die esellschaft die wirklich einbehalten sollte, weil ich ja keine Doppelmiete zahlen kann. Ob man das Darlehen vielleicht aufstocken kann. (woran ich leider nicht ganz glaube)

Ich bin in dem ganzen Mist sehr unerfahren und habe tierisch angst daor in die Schuldenfalle zu gerade bzw. auf der Stra├če zu sitzen oder hier in dieser Wohnung bleiben zu m├╝ssen.

Aber wie soll ich denn zum Anwalt gehen, ich habe doch kein Geld f├╝r den Anwalt, oder wird der von der Arge bezahlt?

Und beim Mieterverein muss ich doch erst eintreten...

Das Problem ist wirklich im moment die ZEIT, die fehlt. Es ging jetzt alles so schnell und jetzt wo es schnell gehen muss, zieht es sich alles so hin. Ich wei├č echt nicht was ich jetzt als erstes machen muss, und wie es dann weiter laufen soll.
 

Tina2583

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Der Mietvertrag muss vor deiner Unterschrift immer zuerst von der Arge abgesegnet sein.
also die arge hat ja schon das wohnungsangebot von mir bekommen und auch zugestimmt, also mir gesagt das ich diese wohnung nehmen darf und ich mir alle unterlagen von der arge abholen kann, die ich f├╝r die neue wohnungsgesellschaft brauche. also ist das ja so weit ok, oder nicht?
 

Tina2583

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Gehe zum Amtsgericht und hole dir dort einen Beratungsschein, der kostet 10 Euro und dann gehst du damit zum Anwalt.

ok, dann werde ich das tun.

wow vielen dank f├╝r die tipps.

und wegen dem mietvertrag nochmal... kann ich den denn nun doch schon unterschreiben???
 

Arania

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Aber nur wenn das Einverst├Ąndnis SCHRIFTLICH vorliegt, m├╝ndlich z├Ąhlt nicht
 
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Oh ja, gut, dass du das noch geschrieben hast. :wink:
Das ist natürlich gerade bei Ämtern immer wichtig.
 

Tina2583

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Also, meine SBin hat gesagt sie macht mir alle unterlagen fertig und ich kann sie mir montag abholen.
 

Tina2583

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und weiss vielleicht noch jemand wie das ist mit der mietkaution?
die erste mietkaution zahle ich ja nun immer noch mtl. mit 10 euro ab.

was ist denn nun wenn die gesellschaft wegen der fristlosen k├╝ndigung, diese kaution einbeh├Ąlt?
ich bekomme ich denn eine neue von der arge, so dass das Darlehen "aufgestockt" wird?
ich hab keine ahnung, oder muss ich die vielleicht selbst tragen?
 
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Die Kaution gibt es heute als Darlehen. Dieses ist zinsfrei. Wenn die Kaution nicht mehr gebraucht wird, f├Ąllt es zur├╝ck an die ARGE. Also bei Wohnungswechsel oder pl├Âtzlichem Reichtum. Ein Nebenjob reicht noch nicht f├╝r die Tilgung. Da sollte schon was pf├Ąndbares da sein.
 

Tina2583

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Die Kaution gibt es heute als Darlehen. Dieses ist zinsfrei. Wenn die Kaution nicht mehr gebraucht wird, f├Ąllt es zur├╝ck an die ARGE. Also bei Wohnungswechsel oder pl├Âtzlichem Reichtum. Ein Nebenjob reicht noch nicht f├╝r die Tilgung. Da sollte schon was pf├Ąndbares da sein.
Ja ich habe ja die jetzige Kaution von der ARGE als Darlehen.
Aber die Frage ist ja, wenn die gesellschaft meine fristlose K├╝ndigung nicht annimmt, ob sie dann die Kaution einbeh├Ąlt und ob ich dann eine neue Kaution f├╝r die neue Wohnung bekomme.

Das wei├č ich eben nicht wie das jetzt geht.
 
E

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Nun meine Fragen!!!

Was mache ich jetzt wenn die Gesellschaft "nein" zur K├╝ndigung sagt?

Beratungshilfeschein, guten Fachanwalt f├╝r Mietrecht aufsuchen

Ich kann keine Doppelmiete zahlen, behalten die dann die Kaution ein?

Abwarten...

Was mache ich wenn sie die Kaution einbehalten, bekomme ich eine neue von der ARGE?

Denke, ja - du mu├čt die Kaution als Darlehen beantragen

Da ich die Kaution von meiner jetzigen Wohnung auch von der ARGE als Darlehen bekommen habe,

wann?

kann ich das Darlehen eventuell aufstocken?

Ich glaube, das h├Ąttest du nicht zur├╝ckzahlen m├╝ssen... behalt das mal im Hinterkopf, bis du umgezogen bist...da solltest du noch was unternehmen, um die bislang gezahlten Raten zur├╝ck zu bekommen.


Soll ich den neuen Mietvertrag schon unterschreiben? (Die werden mir ja die Wohnung nicht ewig freihalten...)
Sobald du von der ARGE die schriftliche Best├Ątigung hast, da├č die neue Wohnung angemessen und genehmigt ist

:icon_frown:
Ich hoffe, es geht euch bald gesundheitlich besser, in der neuen Wohnung...
 

Tina2583

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Die Kaution meiner noch jetzigen Wohnung habe ich bekommen als ich hier eingezogen bin, im April 2007. Wir haben ein Darlehensvertrag gemacht wo ich monatlich 10 euro von abbezahle.
 
E

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Gast
"Die derzeitige Verwaltungspraxis der SGB-II-Tr├Ąger
behandelt die Darlehen f├╝r Mietkautionen h├Ąufig
und rechtswidrig (!) als Darlehen im Sinne des
┬ž 23. Um einen formalen Rechtsbruch zu umgehen,
lassen die Tr├Ąger von den ALG II-Bezieherinnen
und -beziehern h├Ąufig eine "freiwillige Erkl├Ąrung"
unterschreiben, dass das Darlehen in Raten aus der
Regelleistung zur├╝ckzuzahlen ist. Die ├╝berarbeiteten
Hinweise der Bundesagentur f├╝r Arbeit zu ┬ž 23
schlie├čen die allerdings deutlich aus (23.1c).
F├╝r die Beratung ist wichtig: ALG II-Leistungsberechtigte,
die eine solche "freiwillige Erkl├Ąrung"
unterschrieben haben, um die Kaution zu
erhalten, k├Ânnen diese Erkl├Ąrung anschlie├čend
jederzeit mit sofortiger Wirkung und f├╝r die Zukunft
widerrufen! "
..........................
Die eigentlich vorgeschriebene Vorgehensweise ist, da├č ein Darlehen gew├Ąhrt wird. Zur Tilgung des Darlehens wird eine Abtretung der Kaution unterschrieben. D.h. es erfolgt keine R├╝ckzahlung bis man aus der Wohnung auszieht. Dann geht die Kaution an die ARGE. Wichtig: Die Abtretung bezieht sich NUR auf die Kaution, nicht aber auf Zinsen. Darlehen der ARGEn sind immer zinsfrei!


Hier noch ein LSG-Urteil dazu...
https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/...=&se nsitive=

Daraus:
"
Diese Anrechnung, bei der es sich rechtstechnisch um eine Aufrechnung handelt, scheitert hier daran, dass das der Antragstellerin gew├Ąhrte Mietkautionsdarlehen kein Darlehen im Sinn von ┬ž 23 Abs. 1 Satz 1 SGB II ist, mit dem ein von der Regelleistung umfasster unabweisbarer Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts gedeckt wird.

Vielmehr geh├Âren Mietkautionen als Mietsicherung im Sinn von ┬ž 550b BGB, die wegen des nicht auf Verbrauch ausgerichteten Sicherungscharakters grunds├Ątzlich nur als Darlehen zu ├╝bernehmen sind (vgl. Senatsbeschluss vom 11. Januar 2006 - L 13 AS 4740/05 ER-B), zu den in ┬ž 22 geregelten und in die Zust├Ąndigkeit des kommunalen Tr├Ągers (vgl. ┬ž 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II) fallenden Leistungen f├╝r Unterkunft und Heizung; dies ergibt sich aus der ausdr├╝cklichen Erw├Ąhnung der Mietkaution in der Kostenaufz├Ąhlung des ┬ž 22 Abs. 3 SGB II. "


Dasselbe hab ich grad einem SB gemailt, der auch R├╝ckzahlung als normal erachtet. Mal schauen, was nu kommt :)


 

Tina2583

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Hui, na das ist ja der hammer... ja widerspricht sich ja eigentlich auch, denn ALG II Empf├Ąnger leben ja nun schon am Existensminimum, wie soll man da noch Geld abzahlen bzw. sparen. Es ist ja eigentlich eine Frechheit. Ich mache sowieso schon jeden Monat 15 Euro minus wegen einer Ma├čnahme die ich von der Arge empfohlen bekam. Und da muss ich selbst noch 15 euro fahrtkosten auf meine kappe nehmen, mit der begr├╝ndung, schlie├člich m├╝sste ich meinen kino-besuch auch von dem Geld bezahlen.....

haha aber ohne geld kein kino.... und auch keine fahrkarte... und schon gar keine mietkaution.

Aber vielen vielen DAnk f├╝r den Tipp. Das ist echt interessant. :icon_idee:
 
E

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Gast
. Ich mache sowieso schon jeden Monat 15 Euro minus wegen einer Ma├čnahme die ich von der Arge empfohlen bekam. Und da muss ich selbst noch 15 euro fahrtkosten auf meine kappe nehmen, mit der begr├╝ndung, schlie├člich m├╝sste ich meinen kino-besuch auch von dem Geld bezahlen.....
Ich glaub es ist an der Zeit da├č du anf├Ąngst dich zu wehren: ich w├╝rde keine 15 ÔéČ selbst zuzahlen: das Geld, was im Regelsatz an Fahrtkosten enthalten ist, reicht ja nicht einmal f├╝r die Fahrten, die ich zum Einkaufen, f├╝r Arztbesuche usw brauche!
 

Tina2583

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Ich bin ja schon gegenan gegangen, aber meine SB sagte mir das sie schon mit ihrem chef gesprochen hat und er hat abgelehnt, dann kann sie da auch nichts mehr machen. Naja aber meine Fahrkosten m├╝ssen nun ja eh neu berechnet werden, wenn ich in der neuen wohnung bin, dann bin ich wieder weiter weg von meiner "Schule". Aber vielleicht bekomme ich es ja noch irgendwie durchgeboxt das ich es r├╝ckwirkend nachgezahlt kriege.

Jetzt hab ich noch eine andere Frage.
Und zwar, kann ich einige Sachen beantragen, wie Umzugskosten und Teppiche/einmalige beihilfen? Also ich hab gelesen das wenn mindestens 1. Kleinkind im Haushalt ist das ein Teppich bewilligt werden muss. Denn die teppiche die ich jetzt habe kann ich in der neuen Wohnung nicht legen. Und die ganzen anderen Sachen habe ich damals alle selbst gekauft von meinem ersparten geld bzw. mein vater hat noch was dazu gelegt, aber ich hab nix beantragt. kann ich denn jetzt irgendwie noch was beantragen, wenn mir was fehlt oder ich etwas nicht stellen kann in der wohnung?


Was kann ich da tun???
 

Musterfrau

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Was man wie beantragen kann, wissen die anderen besser als ich.

Mir f├Ąllt nur ein, da├č ein Teil Deiner Sachen zweifellos mit Schimmelsporen konterminiert sein d├╝rfte, wie Teppich, Sofa usw.

Hast Du das Vorhandensein des Schimmels gut dokumentiert? Wenn nicht, schnapp Dir schnellstens ein paar Zeugen, fertige Fotos usw. f├╝r den Fall, da├č die Vermieterin das nachher bestreiten oder evtl. sogar vertuschen will.

Wird das Mietverh├Ąltnis ordnungsgem├Ą├č bzw. aus wichtigem Grund gek├╝ndigt, gibt es wohl keinen Anla├č, die Kaution mit Mieten zu verrechnen. Die Kaution soll eigentlich nur f├╝r die Beseitigung von Sch├Ąden eingesetzt werden, die der Mieter verursacht, aber nicht beseitigt hat. Solltest Du also die Badewanne entfernt haben, rechne nicht damit, da├č Du ┬┤was wiedersiehst....

Spa├č beiseite. Solltest Du im Mietvertrag ┬┤was von "Sch├Ânheitsreparaturen bei Auszug" stehen haben, besser doch ┬┤mal zum (Fach)Anwalt gehen. Diese Pflicht zu Reparaturen, zu denen es aktuelle Rechtsprechung gibt, d├╝rfte im Falle von Schimmel n├Ąmlich f├╝r Dich flachfallen, da es sich um einen Mietmangel handelt.
Dabei ┬┤mal ganz einfach unterstellt, da├č Du nat├╝rlich nicht schuld am Vorhandensein des Schimmels bist.
 
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Ich bin ja schon gegenan gegangen, aber meine SB sagte mir das sie schon mit ihrem chef gesprochen hat und er hat abgelehnt, dann kann sie da auch nichts mehr machen.

Und das nimmst du so hin? Man kann Widerspruch einlegen, man kann einen ├ťberpr├╝fungsantag stellen, man kann klagen - man kann es sich aber auch gefallen lassen!

Naja aber meine Fahrkosten m├╝ssen nun ja eh neu berechnet werden, wenn ich in der neuen wohnung bin, dann bin ich wieder weiter weg von meiner "Schule".

Aber vielleicht bekomme ich es ja noch irgendwie durchgeboxt das ich es r├╝ckwirkend nachgezahlt kriege.

Nur Versuch macht klug ;-)

Jetzt hab ich noch eine andere Frage.


Und zwar, kann ich einige Sachen beantragen, wie Umzugskosten und Teppiche/einmalige beihilfen?

Ja, sicher

Also ich hab gelesen das wenn mindestens 1. Kleinkind im Haushalt ist das ein Teppich bewilligt werden muss.

Ja, stimmt, auf jeden Fall f├╝rs Kinderzimmer

Denn die teppiche die ich jetzt habe kann ich in der neuen Wohnung nicht legen.

Attest vom Kinderarzt k├Ânnte hilfreich sein: Schimmel bleibt nicht nur an Wand und Decke!

Und die ganzen anderen Sachen habe ich damals alle selbst gekauft von meinem ersparten geld bzw. mein vater hat noch was dazu gelegt, aber ich hab nix beantragt. kann ich denn jetzt irgendwie noch was beantragen, wenn mir was fehlt oder ich etwas nicht stellen kann in der wohnung?
Antrag stellen... und gut begr├╝nden - aber abwarten, bevor du etwas anschaffst
 
E

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Was man wie beantragen kann, wissen die anderen besser als ich.

Gardinen zum Beispiel...

Mir f├Ąllt nur ein, da├č ein Teil Deiner Sachen zweifellos mit Schimmelsporen konterminiert sein d├╝rfte, wie Teppich, Sofa usw.

Hast Du das Vorhandensein des Schimmels gut dokumentiert? Wenn nicht, schnapp Dir schnellstens ein paar Zeugen, fertige Fotos usw. f├╝r den Fall, da├č die Vermieterin das nachher bestreiten oder evtl. sogar vertuschen will.

Ja, das ist wichtig! Die Zeugen sollten keine Familienangeh├Ârigen sein...

Spa├č beiseite. Solltest Du im Mietvertrag ┬┤was von "Sch├Ânheitsreparaturen bei Auszug" stehen haben, besser doch ┬┤mal zum (Fach)Anwalt gehen. Diese Pflicht zu Reparaturen, zu denen es aktuelle Rechtsprechung gibt, d├╝rfte im Falle von Schimmel n├Ąmlich f├╝r Dich flachfallen, da es sich um einen Mietmangel handelt.

Oder vorab eine Wohnungsbesichtigung mit dem Vermieter vereinbaren, auflisten lassen, was er beanstandet.


Dabei ┬┤mal ganz einfach unterstellt, da├č Du nat├╝rlich nicht schuld am Vorhandensein des Schimmels bist.
Was man auch beweisen k├Ânnen sollte...
 

Tina2583

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hui na nu hab ich was zu tun! so viele tipps und fragen zu gleich hihii. aber ich finds super das ihr mir helft!

also fang ich mal!

Zeugen habe ich daf├╝r, eine Nachbarin zum Beispiel und ich denke der beste Zeuge ist der E-Dienst der ARGE die hier Kontrolle gemacht haben.
Der Schimmel kann nicht vom falschen L├╝ften kommen, da im Keller auch Schimmel ist.

Fotos habe ich auch gemacht und die liegen bei der ARGE vor.

Ein Attest vom Kinderarzt habe ich bereits bei der ARGE vorgelegt, wo drin steht das ein Wohnungswechsel die Behandlung meiner Tochter ist, da irgendein Stoff in der Wohnung ist, welcher Sie krank macht. (Leider kam bei dem Blutergebnisse keine Spur von Schimmel vor...) Allerdings wurden in meinem Blut Schimmelpilzsporen festgestellt, daf├╝r habe ich auch ein Attest, liegt ebenfalls bei der ARGE vor.

So, dann war ich heute bei meiner SB, ich kann einen Teppich beantragen aber nur f├╝r meine Tochter... nicht f├╝r die anderen R├Ąume und auch keine anderen Sachen, da ich nicht zum ersten mal umziehe. Das h├Ątte ich damals beantragen k├Ânnen, jetzt nicht mehr. So wurde es mir gesagt.
Ich wollte jetzt nen Teppich beantragen f├╝r meine Tochter aber wie mache ich das jetzt, ich ziehe nun in den n├Ąchsten zwei Tagen um und ich kann doch nicht schon alle M├Âbel in Ihrem Zimmer aufbauen und dann erst den Teppich kaufen wenn das Geld da ist. Mir wurde gleich mit ner Kontrolle gedroht wenn ich es beantrage, weil sie mir nicht glauben das ich keinen Teppich habe. Mein Vater hatte gesagt, er legt das Geld erst mal aus, da es nur unn├Âtiges hin und her ger├Ąume w├Ąre und meine Tochter nicht auf dem kalten Boden spielen soll. Aber ich weiss ja auch nicht wann diese Kontrolle dann kommt. KAnn ich a was macehn oder muss ich mir das so gefallen lassen oder in den saren Apfel bei├čen und den Teppich alleine kaufen und ihn nicht beantragen?

Zu den Fahrtkosten, die werden jetzt neu berechnet wegen Wohnungswechsel. Wegen den letzten und ungen├╝genden Zahlungen werde ich Widerspruch einlegen. mal sehen ob es klappt.


menno watn stress alles.... ist ja bl├Âd :icon_cry:
 
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