Wohnmobil wird bezahlt - aber wo meldet er sich an? (1 Betrachter)

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gan1

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Servus zusammen.

Erfreulicherweise werden laut BSG-Urteil vom 17.6. einem Alg-II-Empfänger die Kosten für das Wohnen im Wohnmobil erstattet. (mit Ausnahme von Benzin)

So kann er seinen eigenen Lebensstil verfolgen, oder möglicherweise mit dem Womo andernorts auf Jobsuche gehen.


Was ich nicht blicke, ist, wo er sich anmeldet.


1.) Wenn er sich wohnsitzlos meldet, kann er sein Wohnmobil nicht anmelden.


2.) Wenn er sich auf einem Stellplatz, egal ob Campingplatz oder privat, anmeldet, gilt laut Meldegesetz, dass das Fahrzeug nur "gelegentlich" fortbewegt werden darf. Auch ist im Gesetzestext nur von einem "Wohnwagen", nicht aber von einem Wohnmobil die Rede.

Laut telefonischer Anfrage bei der Meldebehörde geht man davon aus dass dieser sehr dehnbar verfasste Begriff der Meldebehörde einen weiten Spielraum lässt, den diese natürlich so knapp wie möglich gefasst sehen will.

D.h. im Klartext, wenn sie zwei oder drei Mal vorbeigefahren sind, und jedes Mal kein Wohnmobil auf dem Stellplatz zu sehen war, wird die Anmeldung möglicherweise zurück genommen. Oder sie fragen die Nachbarn, und die erzählen dass da so gut wie nie ein Wohnmobil steht.


Würde mich sehr interessieren was Ihr dazu meint,


viele Grüße ;)


Gan

PS sollte es ein besser passendes Forum dafür geben, bitte ich um einen Hinweis
 
E

ExitUser

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Zu 1.) Er müßte nur zum Zwecke der Zulassung irgendwo gemeldet sein. Wenn er sich dann da wieder abmeldet, bleibt das Fahrzeug trotzdem zugelassen.

Zu 2.) Da verfolge ich jetzt auch mal interessiert die Antworten, zumal mir so etwas auch schon lange durch den Kopf spukt.

Nachtrag: Hast du das Urteil gerade mal zum verlinken?
 

michaelulbricht

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Das Wohnmobil muß ja nicht auf ihn persönlich angemeldet sein.

Zum Bezug von Leistungen benötigt er ja auch keinen gemeldeten Wohnsitz.

Manchmal lohnt es sich wenn man Problemstellungen mal etwas kreativer betrachtet.
 

ShankyTMW

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Zum Bezug von Leistungen benötigt er ja auch keinen gemeldeten Wohnsitz.
Scheint mir aber auchnicht unkompliziert zu sein.

Das Thema Meldeadresse und Wohnnmobil hatten wir doch schonmal. Hab mal kurz gekramt und hier die Ergebnisse:

https://www.elo-forum.org/alg-ii/45524-leistungen-ohne-meldeadresse.html
https://www.elo-forum.org/alg-ii/46923-habe-system-geknackt.html
https://www.elo-forum.org/existenzg...it/46927-arge-system-anlage-eks-geknackt.html
https://www.elo-forum.org/25/46697-obdachlos-tagessaetze.html

Gruß an den Ratlosen, der wird sich über das Urteil sicher freuen :icon_daumen: auch wenns ein wenig anders mit seiner Situation ist.
 

Der Ratlose

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Hallo,

der Ratlose hat also folgendes erlebt.

Im Dezember nahm sich der Ratlose eine Wohnung für 400€ warm, die die Arge dann ja auch bezahlte.
Es wurde ihm auch eine Wohnungsersteinrichtung innerhalb von 2Tagen bewilligt.

Dies alles obwohl er doch sehr zufrieden mit seiner vorherigen Wohnsituation war, und er bei der Arge angab das er ab dem Januar einen Sozialversicherungspflichtigen Job im Ausland antreten würde.

Nun ja, das mit dem Job verzögerte sich um ein halbes Jahr da die Fußverletzung des Ratlosen nicht verheilen will.

Nun zieht der Ratlose also im nächsten Monat ins Ausland und hätte normalerweise den Wohnwagen hinters Wohnmobil gehängt und wäre weg gewesen.
Aber nun hat der Ratlose eine Wohnung , und muß einen Umzug machen und aufgrund seiner Verletzung und körperlichen Einschränkung muß dies ein Unternehmen machen.
Das Kostet die Arge richtig Geld.

Das heißt die Arge hat für den Ratlosen mal locker fast 7000 € in einem halben Jahr durch den Wind geblasen.

Aber ich glaube es kommt noch besser, der Ratlose wohnt nämlich im Ausland wieder in einem Trailer und kann die Wohnung zum Glück kostenlos einlagern.
Der Ratlose wohnt nämlich gerne in einem Trailer 10 x 2,5 m und hat auch schon gerne darin gewohnt als er mit Freundin und seinen Kindern eine BG war.(Der Ratlose ist nämlich manchmal ein Egoist und hatte dort seine Ruhe da er manchmal auch sehr anstrengend für seine Umwelt sein kann.(Das entspannt so eine Beziehung (16 Jahre) ungemein.
Und wenn der Ratlose nicht mehr pendelt wie jetzt und seine Familie im nächsten Jahr nachholen kann dann wird er weiterhin im Garten eines großen Grundstückes in Scandinavien in einem Trailer wohnen und der Rest in dem Haus auf dem Grundstück.

Ich glaube das ist ein kranke Welt.

Bevor ich es vergesse, alle Bescheide und Geschichten mit den täglichen Meldungen und Bewilligungen sind rückwirkend aufgehoben worden da es dafür keine Rechtsgrundlage gab.

Eine Schadensersatzklage wegen der Verletzung, dem Schmerzensgeld , und den Kosten des Vertreters im Betrieb(Selbständig) usw ist ans Landgericht abgegeben worden.
Da macht es sich doch bestimmt gut das es für die ganzen Geschichten mit den täglichen Meldungen auch mit einer gültigen AU keine Rechtsgrundlage gab und ich das schon schwarz auf weiß habe.
Ich glaube das wird noch richtig bitter für die beiden Mitarbeiter der Arge.
 

michaelulbricht

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das ist doch nonsens.

Gehört dir die Wohnung in der du wohnst ? Nein ?
Dir kann aber ein Fahrzeug gehören aber es ist auf jemanden anderen zugelassen.
Deswegen gehört dir aber noch lange das Fahrzeug.

2.
Die Zulassung eines Fahrzeuges sagt nichts über die Eigentumsverhältnisse aus.
Deswegen steht bei den neuen fahrzeugpapieren auch schon auf dem Deckblatt unter C.4c das der Inhaber der Zulassung nicht als Fahrzeugeigentümer ausgewiesen wird.
Eine Zulassung ist nur in straßenverkehrsrechtlichen Belangen interessant.


Ich habe hier manchmal das Gefühl das hier verkappte SBs mitschreiben um die Leute zu verunsichern.
 

Theodor von Campe

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Das Wohnmobil muß ja nicht auf ihn persönlich angemeldet sein.

Zum Bezug von Leistungen benötigt er ja auch keinen gemeldeten Wohnsitz.

Manchmal lohnt es sich wenn man Problemstellungen mal etwas kreativer betrachtet.

Kommen wir mal auf den Punkt des Kreativen.

Ich habe solch einen Fall vor den Füßen.

Der Sohn, um die 30, zieht in einen Wohnwagen auf seiner
Weide, weil er im Hotel-Mama nicht mehr will / kann.
Er bezieht Hartz-4.
Ich halte ihn für nicht vermittlungsfähig, was die ARGE anders
sehen kann.

Sein Wohnsitz bleibt bei seiner Mutter.
Seine Post holt er dort auf Anruf hin ab,
wenn denn welche kommt.

Damit wäre die Frage zu stellen, ob er der ARGE wirklich
erklären muss, dass er sich überwiegend auf der Koppel
im Wohnwagen aufhält. Denn, das ist ja bekanntlich
illegal. Wohnwagen dürfen nur auf dazu ausgewiesenen
Campingplätzen stehen.
Daher wäre jede Sekunde damit zu rechnen, daß er
zurück ins Hotel Mama muss.
Und der nächste Winter kommt bestimmt ..............

Ich würde daher sagen, wer in Europa in einen Wohnwagen
auf der Koppel zieht der lebt gerade eine Art Splien aus.
Wann und wie sich so Jemand das wieder anders überlebt
steht auf einem anderen Blatt ............... kann aber eben
jede Sekunde passieren.
 

gan1

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Doch, als Mieter. Ist evtl. billiger als ne richtige Wohnung.
ok, das stimmt natürlich, allerdings kenne ich niemanden der für mich oder wen auch immer ein Auto auf seinen Namen laufen lassen würde - was ich auch verstehen kann.


die variante mit wohnsitzlos fällt komplett flach. das mache ich auf keinen Fall. Ich lese hierzu auch widersprechende Aussagen ... mal dass man dann jeden Tag auf dem Amt erscheinen muss, mal dass dies nicht stimmt.

Mich würde nur brennend interessieren wie der Kläger aus Kaiserslautern es macht.


gruß
 

michaelulbricht

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Ach Leute,

so ein Wohnwagen kann bis zu 69000 € kosten.Dach mach dir mal wegen dem Winter keine Gedanken.
Fußbodenheizung,Mikrowelle und Kamin sind ja wohl heute kein Thema mehr.(Kann mann sich auch selbst bauen)

Und dann dieser Mist wegen" ich kenne niemanden der den Wagen auf seinen Namen für mich laufenlassen würde.

Hundertausende mieten jedes Jahr ein Wohnmobil und das Ding bleibt doch glatt auf den Verleiher angemeldet.

Zu guterletzt dann noch die Geschichte mit "ein Wohnwagen darf nur auf einem ausgewiesenen Campingplatz stehen"

Was soll das alles ? Einfach mal nachdenken.Ihr müßt euch mal von den üblichen Denkmustern lösen.
 

ArNoN

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ok, nehmen wir mal an das mit der 'Miete' klappt - dann waeren ja auch die Probleme von wegen "was sind Wohn- und was Fahr-Kosten" geklaert - Diesel zahlt der Mieter selber, und die Gasflaschen sind fuer die Heizung faellig.

Aber wie laeuft das melderechtlich? Beim Freund anmelden is' bloed, weil der dann fuer eine Person mehr Muell zahlen duerfte (geht ja nach Anmeldung), und vllt. kommt dann die Arge auf die Idee "Wohnung vorhanden, kein WoMo-Geld" :(

Bei der Vermietfirma / -person kosnnte auch schwer werden - aber wie dann? Warum muss man sich ueberhaupt anmelden, wenn man dort gar keinen wirklichen gewoehnlichen Aufenthalt hat?

Und zum Argument "billiger als Wohnung": Glaub' ich nicht wirklich, hier sind's fuer 'ne Single-Wohnung knapp 400 Euro plus Heizung, die Mietkosten duerften da (ausser bei einem 20 Jahre alten Kastenwagen mit Matratze und Gaskocher drin ;)) da wohl etwas hoeher sein (leider). Alleine Steuern und Versicherung sind da schnell der erste Hunderter im Monat.

Waere mal interessant zu wissen, ob das ganze hier jemand (ausser 'der Ratlose') schon gegenueber der Arge durchgesetzt hat.

Eine Argumentation koennte ja auch sein, wenn keine andere Wohnung gefunden wird und das WoMo quasi erstmal als Uebergangsloesung gemietet wuerde - guenstiger als 'n Pensionszimmer sollte's dann aber schon sein :)
 

michaelulbricht

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Also, um Leistungen zu erhalten muß vor Ort der gewöhnliche Aufenthalt sein.
Es kann sogar ein gemeldeter Wohnsitz bestehen , zb im Ausland.
Es ist nur der gewöhnliche Aufenthalt interessant.

Verkaufe das Wohnmobile an einen Freund oder an eine befreundete Firma.
Von dennen kannst du das dann mieten (Pauschal inkl.Heizung 400€) wenn du denn Stellplatz nicht bezahlen mußt.
Das braucht nicht günstiger als eine Wohnung zu sein.
Vorsicht aber! Es wäre dumm wenn herraus kommt das das versteuerte Mietgeld wieder in deine Tasche fließt.
 

ArNoN

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Also, um Leistungen zu erhalten muß vor Ort der gewöhnliche Aufenthalt sein.
Es kann sogar ein gemeldeter Wohnsitz bestehen , zb im Ausland.
Es ist nur der gewöhnliche Aufenthalt interessant.
naja, man muss sich im ordentlichen Deutschland ja am Ort des gewoehnlichen Aufenthaltes auch melderechtlich anmelden - mit einem Wohnsitz in Muenchen wird man wohl kaum KdU fuer ein WoMo in Berlin durchbekommen (und wenn, dann nur mit grossen Problemen und Zickereien)...
Verkaufe das Wohnmobile an einen Freund oder an eine befreundete Firma.
Von dennen kannst du das dann mieten (Pauschal inkl.Heizung 400€) wenn du denn Stellplatz nicht bezahlen mußt.
dann lieber Heizung extra - man weiss ja nie wieviel Gaspullen man im Winter braucht!
Das braucht nicht günstiger als eine Wohnung zu sein.
muss sich aber i-wie (wie auch immer, vermutlich mit den 'Gesamtkosten' (Nebenkosten gibt's im WoMo ja auch, wenn auch andere als in der Wohnung)) innerhalb der 'angemessenen' Grenzen bewegen - als Single wirst Du sicher keine monatliche 1500-Euro-Miete fuer ein 100.000-Euro-WoMo bewilligt bekommen (auch zu Recht), aber der Grundgedanke hat schon was fuer sich wie ich finde :)
Vorsicht aber! Es wäre dumm wenn herraus kommt das das versteuerte Mietgeld wieder in deine Tasche fließt.
definitiv - wuerde ich auch nie machen, dann gern 'richtig' bei Bekanntem mieten, incl. Steuer und so...
 
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Beim ganzen lesenstell ich mir die frage, gibt es denn keinen unterschied zwischen wohnwagen und wohnmobil? beweglich sind ja beide und wie ist das denn wenn man quer durch die lande rauscht und jede woche woanders? wie schaut das aus mit stellplatzmiete ? wie mit verschleißteilen? wie mit der erreichbarkeit?

was wenn einer eine wiese pachtet, sich einen wohnwagen drauf stellt und einem freund einen weiteren platz vermietet? senkt das dann die eigenen KdU ? darf man das so einfach, einen wohnwagenpark eröffnen? ab wann sind es einkünfte , wie werden die angerechnet?
 

ArNoN

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Einnahmen aus Untervermietung werden bei der KdU gegengerechnet, auch wenn manche Argen das faelschlicherweise als Einkommen sehen...

WoMo und WoWa sehe ich nicht als Unterschied (auch wenn die Steuer beim WoMo deutlich hoeher ist, und Versicherung ebenso).

Einfach ruff uffe Wiese is' offiziell wg. Meldegesetz eh' nich, und die Erreichbarkeit muss natuerlich gegeben sein (geht aber auch per Post ueber Freund o.ae.) - aber es geht alles?! :)
 
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Einnahmen aus Untervermietung werden bei der KdU gegengerechnet, auch wenn manche Argen das faelschlicherweise als Einkommen sehen...

WoMo und WoWa sehe ich nicht als Unterschied (auch wenn die Steuer beim WoMo deutlich hoeher ist, und Versicherung ebenso).

Einfach ruff uffe Wiese is' offiziell wg. Meldegesetz eh' nich, und die Erreichbarkeit muss natuerlich gegeben sein (geht aber auch per Post ueber Freund o.ae.) - aber es geht alles?! :)
bei freundin wurde die untervermeitung eines wohnwagenstellplatzes auch als einkommen angerechnet . dann die KdU als unangemessen dargestellt und somit war sie doppelt im ********** und man glaubt es kaum das SG hat der ARGE recht gegeben. Sie verlor das Untermietverhältnis , weil sie die Beschaffenehit ohne Mittel nicht geben konnte. Tja und somit wurden ARGE Tür und Tor geöffnet.
 
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