Wohng ummelden = Sozialbetrug?

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MaRa76

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Ich bin der Mitbewohner des Antragstellers und war gestern Zeuge beim Landessozialgericht. Dort erklärte ich in etwa folgendes:

Ich habe noch eine Wohnung, in der ich aber nicht gemeldet bin, weil ich dort keine Miete zahlen muss. Also wenn wir wie vermutet wird tatsächlich eine Beziehung hätten und es um mein Geld ginge, hätte ich mich damals einfach umgemeldet, um die vermutete Wirtschaftsgemeinschaft zweifelsfrei aufzulösen.

Bevor ich das noch weiter ausführen konnte hat mich der Richter unterbrochen und meinte:

Das wäre Sozialbetrug.

Echt jetzt?
 

ZynHH

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Ja, wenn du dich ummeldest und trotzdem dort wohnen bleibst und nichts mehr zur Miete beisteuerst, das JC damit alle Kosten der Wohnung tragen müsste...dann ist das wohl Sozialbetrug....
 

BerlinerAss

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Es sind typische Dinge, so wie man sich um Kopf und Kragen redet.

Ist es wahr, was Du uns hier schreibst?



Wenn Du ein Interesse gehabt hast, an ein gemeinsames wohnen, dann kannst Du schonmal eine Anmeldung beim Einwohnermeldeamt vergessen. Wenn Du an einer Beziehung dauerhaft nicht interessierst warst, dann wärst Du sicher nicht dauerhaft eingezogen.

Bist Du sicher, dass Dir der Vorwurf Betrug nicht bekannt war, bevor der Termin am Gericht anberaumt war?

Gegenüber Ermittlungsbehörden Polizei / Staatsanwaltschaft hast Du ein Aussageverweigerungsrecht. Ist Dir das bekannt?


§ 136 StPO [Erste Vernehmung] - dejure.org
 

BerlinerAss

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Ja, wenn du dich ummeldest und trotzdem dort wohnen bleibst und nichts mehr zur Miete beisteuerst, das JC damit alle Kosten der Wohnung tragen müsste...dann ist das wohl Sozialbetrug....

Nein so nicht. Jeder ist solange unschuldig, bis er rechtskräftig verurteilt ist.

Denke mal daran, dass man mit diesem Gerede auch jemand "besoffen" reden kann. Deshalb mußte der Fragesteller sich auch gar nicht rechtfertigen.
 

ZynHH

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Er wird doch überhaupt nicht beschuldigt.

Wenn er sich umgemeldet hätte und wohnen geblieben wäre, dann wäre es Sozialbetrug...u.a.....

hätte hätte fahradkette.....es ist überhaupt nix passiert.
 

BerlinerAss

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Er wird doch überhaupt nicht beschuldigt.

Wenn er sich umgemeldet hätte und wohnen geblieben wäre, dann wäre es Sozialbetrug...u.a.....

hätte hätte fahradkette.....es ist überhaupt nix passiert.


Er wird nicht beschuldigt?

Er sollte besser aufpassen und es verstehen, was die Staatsanwaltschaft ihm schreibt. Das könnte ihm noch bevorstehen! Also sollte jeder hier aufpassen, dass man keine falschen Ratschläge gibt.

In erster Linie hat es mit dem Melderecht zu tun. Das Einwohnermeldeamt ist zuständig.
Ob der Fragestelle dort wohnen will kann er selbst entscheiden und muß niemand begründen, warum er sich wie entschieden hat.
 

ZynHH

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Also sollte jeder hier aufpassen, dass man keine falschen Ratschläge gibt.
Ja, dann lass das doch....

Es geht darum, ob er mit seiner Freundin in einer Einstehensgemeinschaft lebt.

Die wollte er dadurch widerlegen, das er sagte, er könne sich ja einfach ummelden in seine Zweitwohnung. Dann sei das Gerücht des JC aus der Welt.

DA hat der Richter ihn dann unterbrochen....

Nun verstanden?
 

Fraggle

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Ich verstehe leider auch nicht wieso sich Leute in eine solche Situation bringen. Er hat eine Wohnung wieso ist er dort nicht gemeldet geblieben? Man kann sich doch gegenseitig besuchen im Turnus von 2-3 Tagen.

Was soll damit bezweckt werden indem er nun dort gemeldet ist, aber doch nicht in einer Partnerschaft?
 

BerlinerAss

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Ja, dann lass das doch....

Es geht darum, ob er mit seiner Freundin in einer Einstehensgemeinschaft lebt.

Die wollte er dadurch widerlegen, das er sagte, er könne sich ja einfach ummelden in seine Zweitwohnung. Dann sei das Gerücht des JC aus der Welt.

DA hat der Richter ihn dann unterbrochen....

Nun verstanden?

Du hast es nicht verstanden, weshalb der Richter unterbrochen hat. Weder Du noch ich sind in der Verhandlung dabei gewesen. Möglicherweise wurde die Aussage über den Umzug nicht ins Prokokoll genommen. Dann ist diese Aussage vor dem Gericht, dem Gericht nicht bekannt.

Hieraus ergibt sich, dass die Staatsanwaltschaft den Vorwurf Sozialbetrug gar nicht anklagen wird. Sollte das JC eine Strafanzeige schreiben, was wir nicht wissen,
hoffe ich der Fragesteller wird es uns mitteilen.
Interessieren würde mich auch das Urteil des Sozialgerichtes.

Interessieren würde mich, was das JC in Vorgesprächen unterstellt hat und mit unfaier Fragestellung bewußt "verleumderisch" den Gesprächpartner in den Mund gelegt und ins Hirn gehämmert hat.

Eine ganz miese Tour.
 

MaRa76

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Was @ZynHH sagt. Ausser, dass es sich nicht um meine Freundin handelt.

Ich vermute, dass die Antwort auf meine Frage im Melderecht liegt, wie @BerlinerAss meinte.

Vielen Dank für Eure Antworten!!
 

MaRa76

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Nach Blick ins Meldegesetz und andere Foren zu dem Thema vemute ich, dass es in meinem Fall und meiner Hypothese tatsächlich stark in Richtung Betrug gegangen wäre, auch wenn ich mich ziemlich dumm hätte anstellen müssen, damit er beweisbar gewesen wäre.
 

Der Ratlose

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Ach was, sollange du keine leistungen beziehst und beantragst , wäre das für deine Person kein Betrug gewesen.
 
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