Wohin muss ich mich jetzt wenden und was kann ich machen?

Birt1959

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Guten Tag in die Runde,

als ich den ersten Termin nach der Arbeitslosmeldung hatte, forderte mich die SB für Schwerbehinderte auf, einen Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben bei der Rentenversicherung zu stellen.
Meinen Einwand, dass so ein Teil vor ein paar Jahren schon mal mit dem Hinweis, dass für die Vermittlung die Agentur zuständig sei, abgewiesen worden sei, ignorierte sie. Das zuständige SG schloss sich der Meinung der RV an, nachdem ich Klage wegen der Ablehnung einer Kostenübernahme gem. § 43 SGB 1 Abs. 1 bei der Agentur gestellt hatte. In Sachen Antrag auf Teilhabe lief gleichzeitig nach dem üblichen Trara ein Verfahren, das dann gleichzeitig entschieden wurde.

Da die SB mir aber eine EGV mit Sperrandrohung aufzwang, stellte ich den besagten Antrag.

Vor einer Woche war ich wieder bei der SB, die mir daraufhin erföffnete, sie könne mir keinerlei Kosten der Bewerbung etc. ersetzen, da die Agentur wg. dem Antrag ein Leistungsverbot hätte. Ich hatte zwar etliche Bewerbungen in Orten 30-45 km außerhalb laufen, aber das interessierte die Dame überhaupt nicht und mein Beistand hielt sich leider komplett raus.

So, das war die Vorgeschichte zur Frage. Ich habe tatsächlich nächste Woche eine Einladung bei einem AG der lt. Google 46 km weit weg ist. Kosten der Fahrt mit den geliebten Öffis: 20 Piepen.

Die habe ich nicht so ohne Weiteres und selbst wenn ich sie hätte, würde ich auf einen Antrag auf Fahrkartenersatz nicht so ohne weiteres verzichten.

Also: wo stelle ich den Antrag - oder stelle ich den am besten bei beiden Trägern?

Hat jemand eine Idee, wie ich am Besten vorgehe. Den Paragrafen gibt es noch - sagt Gesetze im Internet

Für jeden Tipp, außer "Überfall eine Bank" bzw. "Verding dich als Tagelöhner auf dem Bau" bin ich dankbar.
Bei ersterem würde ich mich wie der ich-Erzähler der EAV ( https://www.youtube.com/watch?v=mpSGqBayE_Q ) anstellen und das zweite geht auf Grund einer Wirbelsäulengeschichte nicht.
 

Kerstin_K

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Der Arbeitgeber hat die Fahrtkostenuebernahme ausgeschlossen?

Ansonsten fällt mir noch ein, dass der LTA Antrag ja noch nicht bewilligt ist. Ggf. Koennte sich die AfA nach Bewilligung das Geld bei der DRV wiederholen?

Bei ALGI geht man zudem von einer gewissen Eigenleistungsfaehigkeit aus.

Anträge unbedingt schriftlich stellen.
 

Zeitkind

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als ich den ersten Termin nach der Arbeitslosmeldung hatte, forderte mich die SB für Schwerbehinderte auf,
einen Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben bei der Rentenversicherung zu stellen.
In welcher Form erfolgte denn die Aufforderung? Mündlich? Dann hättest Du das gleich in schriftlicher Form einfordern sollen.
Ein VA kann nämlich auch auf mündlichem Wege erfolgen.
§ 33 SGB X Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes meinte:
(2) Ein Verwaltungsakt kann schriftlich, elektronisch, mündlich oder in anderer Weise erlassen werden.
Ein mündlicher Verwaltungsakt ist schriftlich oder elektronisch zu bestätigen,
wenn hieran ein berechtigtes Interesse besteht und der Betroffene dies unverzüglich verlangt.
Verwaltungsakt - Was ist zu beachten?
Meinen Einwand, dass so ein Teil vor ein paar Jahren schon mal mit dem Hinweis,
dass für die Vermittlung die Agentur zuständig sei, abgewiesen worden sei, ignorierte sie.
Weil mündlicher Einwand. :icon_laber: Hier wäre erst der schriftliche Widerspruch zur schriftlich erhaltenen Forderung wirksam.
Die Begründugn hättest Du gleich mitliefern können;
Das zuständige SG schloss sich der Meinung der RV an,
nachdem ich Klage wegen der Ablehnung einer Kostenübernahme gem. § 43 SGB 1 Abs. 1 bei der Agentur gestellt hatte.
In Sachen Antrag auf Teilhabe lief gleichzeitig nach dem üblichen Trara ein Verfahren, das dann gleichzeitig entschieden wurde.
Da die SB mir aber eine EGV mit Sperrandrohung aufzwang, stellte ich den besagten Antrag.
Den Inhalt einer EGV kann der SB nur durch ersetzenden VA aufzwingen.
Oder hast Du die EGV mit Unterschrift vereinbart? Dann war das kein Zwang, sondern Ausübung von Vertragsfreiheit.

Eingliederungsvereinbarung (EGV) vs. Verwaltungsakt (VA)
Vor einer Woche war ich wieder bei der SB, die mir daraufhin eröffnete,
sie könne mir keinerlei Kosten der Bewerbung etc. ersetzen, da die Agentur wg. dem Antrag ein Leistungsverbot hätte.
Hast Du das schriftlich? Was steht denn in der EGV bzw. ersetzendem VA zu den Bewerbungskosten?
Wenn Ihr die Behörde mit ´ner Tratschbude verwechselt, wundert es nicht um der entstehenden Unsicherheiten.
Gewöhnt Euch an, auf Rechtssicherheit zu bestehen. Dazu braucht es beidseitig den Schriftweg.

Kommunikation mit Behörden und Sachbearbeitern
Also: wo stelle ich den Antrag - oder stelle ich den am besten bei beiden Trägern?
Welcher Träger ist denn momentan für Dich zuständig?
Liegt ein Bescheid hinsichtlich des o.g. angeblichen Leistungsverbotes vor?
Wurden EGV bzw. VA bezüglich dieser veränderten Situation aufgehoben?
Wenn nicht, haben sich Vereinbarungspartner bzw. Behörde daran zu halten.
Da wir EGV bzw. VA nicht kennen, kannst also nur Du selbst beurteilen. :icon_wink:
 

Birt1959

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Liebe Leute,
vielen Dank für die bisherigen Beiträge.

Mein PC hing die EGV nicht an - das wird jetzt nachgeholt.

Der einladende Arbeitgeber ist eine Uni - also eine staatliche Behörde. Die ersetzen die Anfahrt in der Regel nicht. Jedenfalls schrieb die Sekretärin des Lehrstuhls das auch in die Einladungsmail. Spielen wir also mal Verschiebebahnhof vom Land zum Bund. :icon_evil:

Ich vermute, dass die zuständige Behörde für den Ersatz die Agentur ist, weil die SB mir eine Verpflichtung zu 2 Bewerbungen/Woche in die EGV schrieb. Auch weiß sie, dass der Antrag noch nicht entschieden ist.

Wie seht ihr das?
 

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Kerstin_K

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Wenn das JC dir Pflichten auferlegt, muss es auch dafür zahlen.
 

Doppeloma

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Hallo Bird1959,

rolle das mal von oben auf, denn du hast dich schon beim "Einstieg" und mit der EGV "überfahren" lassen, was mich etwas wundert, wo du schon so lange hier angemeldet bist.

Da weiß man in der Regel schon, dass man eine EGV IMMER zur Prüfung mit nach Hause nimmt (erst recht im ALGI) und Niemals sofort unterschreibt, egal was die SB dazu von sich geben.

als ich den ersten Termin nach der Arbeitslosmeldung hatte, forderte mich die SB für Schwerbehinderte auf, einen Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben bei der Rentenversicherung zu stellen.
Dazu kann sie dich auffordern wenn deine Einschränkungen beim ÄD bestätigt wurden und der einen Antrag auf LTA befürwortet.

Ein Arbeitsvermittler hat gar nicht die erforderlichen Kenntnisse das ohne medizinische Stellungnahme (des med. Dienstes) einfach so zu fordern ...
Wie gründlich wurden denn deine beruflichen Fähigkeiten und Kenntnisse geprüft, um zu beurteilen, dass du an einer solchen Unterstützung Bedarf hast, die wollte doch nur direkt versuchen Bewerbungskosten auf die DRV abschieben zu können.

Schon heftig wenn du gerade den ersten Termin hattest also (vermutlich) auch noch nicht lange arbeitslos bist.

Meinen Einwand, dass so ein Teil vor ein paar Jahren schon mal mit dem Hinweis, dass für die Vermittlung die Agentur zuständig sei, abgewiesen worden sei, ignorierte sie.
Dazu hast du ja sicher auch schriftliche Unterlagen, schade dass du die nicht dabei hattest ... magst du uns kurz erklären, warum die DRV in deinem persönlichen Falle nicht zuständig ist oder sein will ???

Das zuständige SG schloss sich der Meinung der RV an, nachdem ich Klage wegen der Ablehnung einer Kostenübernahme gem. § 43 SGB 1 Abs. 1 bei der Agentur gestellt hatte. In Sachen Antrag auf Teilhabe lief gleichzeitig nach dem üblichen Trara ein Verfahren, das dann gleichzeitig entschieden wurde.
Klingt ja irgendwie danach, dass es versicherungsrechtliche Gründe geben könnte und die dürften ja dann erneut zu einer Ablehnung führen bei der DRV ... wenn die nun mal nicht zuständig sind für dich, dann nützen sinnlose Anträge auch nicht viel, nur weil eine AfA-SB das gerne so hätte. :icon_evil:

Da die SB mir aber eine EGV mit Sperrandrohung aufzwang, stellte ich den besagten Antrag.
Dazu wurde ja schon Einiges geschrieben, es KANN keine Sperre geben, nur weil du einen Vertrag nicht unterschreiben willst und einen VA hätte sie (vermutlich) nicht erstellt (als Ersatz) weil diese Forderung so gar nicht zulässig ist.

Sie kann nicht einfach per Vertrag beschließen, dass die DRV für deine berufliche Förderung zuständig sei, ob das so ist wird sich erst nach der Antragstellung herausstellen müssen ... seit wann läuft der Antrag jetzt bei der DRV ???

Man hat also (lt. EGV) vor dir erst in 3 Monaten wieder einen Termin zu schicken und wird dir Vermittlungsvorschläge schicken wenn ein Arbeitgeber den "Auftrag erteilt", was soll das denn bedeuten ... ???

In der EGV steht übrigens NICHT, dass du einen Antrag an die DRV stellen sollst, es wird einfach "in den Raum gestellt", dass die zuständig sind für deine Bewerbungskosten ... und sich die AfA daher nicht zuständig fühlt.

Die DRV wäre aber erst zuständig wenn du einen Bewilligungsbescheid bekommen hast, ein Antrag hat diese Wirkung noch lange nicht.
Rechtsgrundlagen sind ja überhaupt Mangelware in diesem "Vertrag", das SGB III ist ja einfach das komplette Gesetz ... etwas konkreter wäre schon angebracht.

Ein Leistungsverbot der AfA besteht klar erst dann, wenn es auch einen anderen Kostenträger gibt und einen Bescheid dazu von diesem Kostenträger.

Wo bitte sollst du die 2 Bewerbungs-Aktivitäten pro Woche hernehmen, die AfA sieht ja selber offenbar nicht viele Möglichkeiten, es sei denn es fragt mal ein AG an ...
So ein Vertrag soll aber "pari" sein, dann kannst du dich auch nur bewerben wenn sich was Sinnvolles "ergeben" sollte ...

Welche "angebotenen Leistungen" sollst du denn mit der DRV besprechen müssen, es gibt doch noch gar keine Bewilligung und noch weniger irgendwelche "Angebote" ... :confused:

War denn der Antrag am 15.06. überhaupt schon gestellt an die DRV, ich denke da hat sie dich erst (mit dieser EGV) dazu "verpflichtet" ???

Vor einer Woche war ich wieder bei der SB, die mir daraufhin erföffnete, sie könne mir keinerlei Kosten der Bewerbung etc. ersetzen, da die Agentur wg. dem Antrag ein Leistungsverbot hätte.
Hat sie dir auch konkrete Rechtsgrundlagen dafür genannt, warum bereits ein Antrag diese Wirkung haben soll ???

Also ich bekam erst EM-Rente als ich einen schriftlichen Bescheid dazu von der DRV hatte und das dauerte fast 3 Jahre bis zum Sozialgericht, bis dahin wollte sich die DRV einfach NICHT an meinen Antrag halten und schon mal zahlen ...

Mir ist NICHTS dazu bekannt, dass es bei Leistungen zur beruflichen Förderung anders laufen soll ... da wird auch nicht gezahlt, ehe auch was schriftlich bewilligt wurde ... :icon_evil:

Ich hatte zwar etliche Bewerbungen in Orten 30-45 km außerhalb laufen, aber das interessierte die Dame überhaupt nicht und mein Beistand hielt sich leider komplett raus.
Hast du deine Forderungen (Erstattung von Bewerbungskosten) schriftlich eingereicht gegen Eingangsbestätigung, darüber diskutiert man nicht, das reicht man schriftlich (nachweislich) ein und dann hat man Anspruch auf einen Bescheid.

Es ist zwar korrekt, dass man im ALGI eine gewisse Eigenleistungs-Fähigkeit erwartet aber genau das muss bei Antragstellung geprüft werden, wo diese finanzielle Grenze liegt und ob die vielleicht schon überschritten wurde.

Richtlinie ist etwa der Betrag der im SGB II dein persönliches Existenz-Minimum wäre (aktuell Single - Regelsatz 416 € + Wohnkosten komplett), nicht Jeder bekommt genug Arbeitslosengeld, um da alle geforderten Bewerbungs- und Vorstellungskosten selber zu tragen. :icon_evil:

Dazu hast du jederzeit und immer wieder das Recht, ganz egal was man dir da zu "Zuständigkeiten" erzählt (oder in eine EGV schreibt) wenn es dazu noch gar keine rechtlich verbindlichen Entscheidungen (Bescheide) vom zuständigen Kostenträger gibt.

So, das war die Vorgeschichte zur Frage. Ich habe tatsächlich nächste Woche eine Einladung bei einem AG der lt. Google 46 km weit weg ist. Kosten der Fahrt mit den geliebten Öffis: 20 Piepen.
Du brauchst also auch nicht auf diesen Antrag verzichten, die AfA sollte doch vorrangig daran interessiert sein, dich in Arbeit zu bringen also stelle den Antrag auf Förderung aus dem Vermittlungsbudget (§ 44 SGB III), da steht NIX davon drin, dass man nichts bekommen kann wenn ein Antrag irgendwo gestellt wurde.... :icon_evil:

Also: wo stelle ich den Antrag - oder stelle ich den am besten bei beiden Trägern?
Aktuell ist die AfA für dich zuständig und wenn sie meint sie wäre das nicht, muss sie deinen Antrag SELBER an den (vermeintlich) zuständigen Träger weiterleiten ODER sich diese Kosten später dort erstatten lassen.

Hat jemand eine Idee, wie ich am Besten vorgehe. Den Paragrafen gibt es noch - sagt Gesetze im Internet
Wenn du das Vermittlungsbudget meinst gibt es den § ganz sicher noch, vielleicht solltest du mal eine Anfrage (per Mail) an das KRM in Nürnberg senden und dort diesen Umgang mit dir mal schildern und mal nachfragen, ob das die Unterstützung der AfA sein soll damit du schnell wieder in Arbeit kommen kannst ...

Du bewirbst dich laufend und hast Vorstellungsgespräche mit guten Aussichten, aber man verweigert dir die Übernahme der Reisekosten, dann wird es wohl mit der Stelle nichts werden können.

Nuernberg.Kundenreaktionsmanagement@arbeitsagentur.de

Das hat schon mancher AfA "schnell Beine gemacht", das geht dann durch bis zu deiner Agentur und deine SB wird wohl ein wenig Ärger bekommen.

Mein PC hing die EGV nicht an - das wird jetzt nachgeholt.
Diese EGV ist einfach nur lächerlich, trotzdem hättest du sie nicht unterschreiben sollen, mit solchem Unsinn erklärt man sich doch nicht "freiwillig" einverstanden ... :icon_evil:

Der einladende Arbeitgeber ist eine Uni - also eine staatliche Behörde. Die ersetzen die Anfahrt in der Regel nicht. Jedenfalls schrieb die Sekretärin des Lehrstuhls das auch in die Einladungsmail.
Dann hast du das ja schon schriftlich, dass die Reisekosten NICHT übernommen werden, diese EGV UND diese Antwort solltest du direkt mit (als Anhang) nach Nürnberg schicken und natürlich auch deinem schriftlichen Antrag als Kopie beifügen.

Ich vermute, dass die zuständige Behörde für den Ersatz die Agentur ist, weil die SB mir eine Verpflichtung zu 2 Bewerbungen/Woche in die EGV schrieb.
Halte dich nicht mit "Vermutungen" auf, handeln ist angesagt.
Antrag an die AfA auf Reisekosten für diesen Termin und fast parallel eine Beschwerde nach Nürnberg, mal sehen wer schneller ist ... :idea:

MfG Doppeloma
 

Doppeloma

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Hallo Kerstin_K,

Wenn das JC dir Pflichten auferlegt, muss es auch dafür zahlen.
Es ist NICHT das JC, es geht um die AfA und ALGI, je nach Höhe der Leistung darf die AfA eine gewisse Eigenleistungsfähigkeit voraussetzen ...

Allerdings haben auch bei der AfA nicht die SB (schon beim ersten Termin) zu entscheiden, ob Jemand Leistungen zur Teilhabe beantragen sollte oder nicht und schon gar nicht in dieser Form ... auch dort wäre erst mal der ÄD einzuschalten, um solche Feststellungen aus medizinischer Sicht zu machen.

MfG Doppeloma
 
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