wirksamkeit eines aufhebungs/leistungseinstellungsbescheids ?

warpcorebreach

VIP Nutzer*in
Thematiker*in
Mitglied seit
4 Februar 2009
Beiträge
1.905
Bewertungen
464
mir stellt sich eine frage:
es gibt ja prinzipiell mehrere möglichkeiten nichtbezieher von sozialleistungen zu werden.
eine "abmeldung" ohne tatsächlichem ende der bedürftigkeit wird ja allgemein als ungwirksam angesehen.
wenn ich nach ablauf eines bewilligungszeitraums keinen neuen antrag stelle werde ich wirksam nichtbezieher.
bei leistungseinstellung werde ich auch wirksam nichtbezieher, allerdings habe ich es in der vergangenheit persönlich erlebt das aufhebungsbescheide wieder aufgehoben wurden. ob ein widerspruch stattfand kann ich nicht mehr sagen, spielt aber auch keine rolle denn mich intressiert nur ob das jc prinzipiell die möglichkeit hätte solch bescheide auch ohne rechtsmittel einfach zurückzunehmen oder ob der betreffende beispielsweise auch bei offensichtlicher fehlentscheidung streng genommen rechtsmittel einlegen müsste. ich lasse bewusst situationen aussen vor wo sich beide seiten einig sind und unter den tisch fallen lassen.
und angenommen der betreffende hatt nicht vor rechtsmittel einzulegen, wie werden erwerbseinkünfte für den laufenden monat (oder auch aus selbstständiger tätigkeit) verrechnet? anteilig ? wie sieht es bei einmahligen einnahmen aus? anteilig? egal ob zugang vor oder nach dem einstellungsbescheid erfolgte?

bin mir auch grad nicht sicher ob ich mit leistungseinstellung und aufhebungsbescheid was durcheinander bringe.
so wer jetzt noch durchsieht und was weiss, bitte melden :icon_party:
 

EMRK

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
27 August 2013
Beiträge
2.008
Bewertungen
746
Der Sinn deines Themas erschließt sich mir leider nicht. Deshalb zwei Fragen:

1. Was möchtest du mit der Abmeldung erreichen?

2. Hast du Arbeit gefunden?
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
22.868
Bewertungen
14.978
Aufhebungsbescheid muss auch Änderungsbescheide nennen | Sozialberatung Kiel

Eine Erstattung zu Unrecht erbrachter ALG-II-Leistungen kann das Jobcenter nur verlangen, soweit es die Leistungsbewilligung für den Erstattungszeitraum vollständig aufgehoben hat.

Dies setzt voraus, dass das Jobcenter nicht nur die Bewilligungsbescheide für die in der Regel halbjährlichen Leistungszeiträume aufhebt, sondern auch sämtliche Änderungsbescheide, die für den Zeitraum, für den Leistungen nach dem SGB II zurückgefordert werden sollen, erlassen worden sind.

Werden nicht sämtliche Änderungsbescheide im Aufhebungsbescheid genannt, so ist eine Aufhebung dieser Bescheide nicht verfügt und diese sind bestandskräftig. Die Aufhebung der ursprünglichen Bewilligungsbescheide für die Zeiträume, in denen die nicht aufgehobenen Änderungsbescheide Gültigkeit erlangt haben, geht damit ins Leere und eine Rückforderung der ALG-II-Leistungen für die entsprechenden Monate nach § 50 SGB X scheidet aus.

(BSG, Urteil vom 29.11.2012, B 14 AS 196/11 R, Rz. 19)

Rechtsanwalt Helge Hildebrandt, Holtenauer Straße 154, 24105 Kiel, Tel. 0431 / 88 88 58 7
Bitte stelle deine Frage etwas näher/klarer dar.
:icon_pause:
 

warpcorebreach

VIP Nutzer*in
Thematiker*in
Mitglied seit
4 Februar 2009
Beiträge
1.905
Bewertungen
464
ok dachte mir schon das ich konkreter werden muss. es geht um einen fall wo jemand nicht direkt erbe ist sondern seinen pflichtteil geltend machen müsste. der zeitpunkt der einnahme liesse sich also beeinflussen. ziel ist natürlich die umwandlung in vermögen.
verzicht auf bwa wäre die sichere variante aber mich intressiert ebend auch mal die variante wenn das jc einen quasi "rausschmeisst"
 

Lilastern

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
21 Mai 2011
Beiträge
7.868
Bewertungen
2.314
ok dachte mir schon das ich konkreter werden muss. es geht um einen fall wo jemand nicht direkt erbe ist sondern seinen pflichtteil geltend machen müsste. der zeitpunkt der einnahme liesse sich also beeinflussen. ziel ist natürlich die umwandlung in vermögen.
verzicht auf bwa wäre die sichere variante aber mich intressiert ebend auch mal die variante wenn das jc einen quasi "rausschmeisst"
Was meinst du mit BWA?

Und er müsste sein Pflichteinteil einklagen?

Das heißt die SB vom Jobcenter lehnt den Antrag auf ALG 2 ab, soll zuerst sein Pflichtteil einklagen und dann davon leben?

So etwas solltest du unbedingt mit einem Rechtsanwalt abklären.
 

warpcorebreach

VIP Nutzer*in
Thematiker*in
Mitglied seit
4 Februar 2009
Beiträge
1.905
Bewertungen
464
ich meinte wba weiterbewilligungsantrag.
ob geklagt werden müsste ist mir nicht bekannt. geklagt werden müsste ja nur wenn die anderen erben unwillig sind, aber dazu kann ich jetz so oder so nix sagen.
 

Lilastern

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
21 Mai 2011
Beiträge
7.868
Bewertungen
2.314
ich meinte wba weiterbewilligungsantrag.
ob geklagt werden müsste ist mir nicht bekannt. geklagt werden müsste ja nur wenn die anderen erben unwillig sind, aber dazu kann ich jetz so oder so nix sagen.
Wenn man seinen Pflichtteil haben will, muss man das innerhalb von 2 Jahren einklagen.
 

warpcorebreach

VIP Nutzer*in
Thematiker*in
Mitglied seit
4 Februar 2009
Beiträge
1.905
Bewertungen
464
Wenn man seinen Pflichtteil haben will, muss man das innerhalb von 2 Jahren einklagen.
meines wissens sind es sogar 3 jahre aber klagen braucht man doch nur wenn nicht freiwillig gezahlt wird, kurz gesagt bei streitigkeiten. das sowas vieleicht die regel ist lasse ich dabei mal ausser acht.
 
E

ExitUser

Gast
ok dachte mir schon das ich konkreter werden muss. es geht um einen fall wo jemand nicht direkt erbe ist sondern seinen pflichtteil geltend machen müsste. der zeitpunkt der einnahme liesse sich also beeinflussen. ziel ist natürlich die umwandlung in vermögen.
verzicht auf wba wäre die sichere variante aber mich intressiert ebend auch mal die variante wenn das jc einen quasi "rausschmeisst"
Solange man einen Cent Anspruch hat, kann einen das JC nicht rausschmeißen. Und: Die Juristen kennnen den Begriff des Umgehungstatbestandes. Absolut sicher ist man also nur in Zeiten unstrittiger Unbedürftigkeit, also während eines ausreichend dotierten, tatsächlich durchgeführten Arbeitsverhältnisses. Ist halt die Frage, was einem das wert ist, um welche Beträge es da geht.
 

Makale

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
28 Januar 2013
Beiträge
3.344
Bewertungen
3.386
Wenn man einen Antrag auf Leistungen stellen kann, so kann man zu mindestens logischerweise auch die Aufhebung der Bewilligung für die Zukunft (Folgemonat) gem. § 37 SGB II i.V.m. § 48 Abs. 1 SGB X "beantragen".
 
Oben Unten