Wirksamkeit der EAO bei Optionskommune

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Torchwood

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Hallo zusammen,

mein JC stellt aktuell EGV und VA aus, die Ortsabwesenheit so definieren, dass diese gegeben ist, wenn man nicht sicherstellen kann das JC innerhalb von 1 1/2 Stunden erreichen zu können.

Ich hab dagegen Widerspruch eingelegt - und mich dabei neben § 7 Abs. 4a SGB II auch auf die EAO der AfA bezogen, die eine solche Angabe nicht enthält.

Mir stellt sich jetzt allerdings die Frage, ob die EAO für mich überhaupt maßgeblich, da mein Kreis Optionskommune ist.

Ich blicke bei diesem OK-Sch*e*i*ß einfach nicht mehr durch.

Darf die OK eine solche Einschränkung vornehmen? Und wenn ja, einfach so von einem Tag auf den anderen? In früheren EGV wurde ich nämlich nicht auf einen anderthalb Stunden Umkreis eingeschränkt.

LG,
Torchwood
 

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Ausgestossener

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"die Ortsabwesenheit so definieren, dass diese gegeben ist, wenn man nicht sicherstellen kann das JC innerhalb von 1 1/2 Stunden erreichen zu können."

1 1/2 Stunden

Fußweg?
Fahrradfahrt?
Mofafahrt?
Autofahrt?
Straßenbahnfahrt?
DB-Fahrt?
Flugzeit?
Freier Fall aus dem Weltall?

Ich würde das Ding nicht unterschreiben.
Den evtl. folgenden VA würde ich anfechten.
Erst im KLAGEverfahren würde ich dem Gericht unter Bezug auf meine o. a. Liste mitteilen, dass die EGV zu unbestimmt ist.
 

ZynHH

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Was ist das nun, eine EGV oder ein VA?

Ich würde mir das nicht gefallen lassen.

Mal davon abgesehen, dass es für den SB ja nicht möglich ist, mich so zu informieren, dass er überprüfen könnte, ob ich innerhalb 1,5 h da sein könnte. DA ER MICH JA NUR AUF DEM POSTWEGE ERREICHEN kANN. Und das dauert nunmal mindestens 2 Tage, manchmal auch 3...
 

Ausgestossener

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Was ist das nun, eine EGV oder ein VA?

Ich würde mir das nicht gefallen lassen.

Mal davon abgesehen, dass es für den SB ja nicht möglich ist, mich so zu informieren, dass er überprüfen könnte, ob ich innerhalb 1,5 h da sein könnte. DA ER MICH JA NUR AUF DEM POSTWEGE ERREICHEN kANN. Und das dauert nunmal mindestens 2 Tage, manchmal auch 3...

...und was nicht schon alles auf dem Postweg verloren gegangen ist....man glaubt es kaum!!! :icon_mad:
 

Claus.

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DA ER MICH JA NUR AUF DEM POSTWEGE ERREICHEN kANN.
Richtig; da war doch das Urteil des BSG, daß jemand nicht OAW ist wenn von ihm einmal pro Tag der Briefkasten geleert wird / geleert werden kann (der Postversand kann allerdings nicht nur via Schneckenpost sondern auch per Bote erfolgen).

Und die EAO gilt natürlich schon aus dem Grund der Gleichberechtigung für eine OK. Damit auch wieder die alte Leier, nach der Regelungen zur OAW in einer EGV nichts zu suchen haben.
 

Rwasser

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"die Ortsabwesenheit so definieren, dass diese gegeben ist, wenn man nicht sicherstellen kann das JC innerhalb von 1 1/2 Stunden erreichen zu können."

1 1/2 Stunden

Fußweg?
Fahrradfahrt?
Mofafahrt?
Autofahrt?
Straßenbahnfahrt?
DB-Fahrt?
Flugzeit?
Freier Fall aus dem Weltall?

Ich würde das Ding nicht unterschreiben.
Den evtl. folgenden VA würde ich anfechten.
Erst im KLAGEverfahren würde ich dem Gericht unter Bezug auf meine o. a. Liste mitteilen, dass die EGV zu unbestimmt ist.


Soviel zum Begriff "zeitnaher Bereich", den ich mit allergrößter Mühe nicht zu interpretieren in der Lage bin. Es ist ein Begriff, der von irgendwelchen Bürokraten erfunden worden ist, um der Bestimmung mehr Gewicht zu verleihen. Er ist aber nur ein überflüssiges Füllwort, das nun jedoch dazu benutzt wird, Druck aufzubauen.
 
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