WIrd Übergangsgeld mit einer Rentennachzahlung verrechnet?

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ExUser 2606

Gast
Hallo zusammen,

mir schiesst da gerade eine Frage durch den Kopf.

Eine Rentennachzahlung wird ja mit KG und ALG verrechnet, wenn Die Rente Rückwirkend über einen Zeitraum bewilligt word, woe man diese Leistungen bezogen hat. Was ist aber mit Übergangsgeld, zum Beispiel weil man zwischendrin zur Reha war? Logisch wäre es ja, aber gelesen habe ich davon noch nie.
 

saurbier

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Hallo Kerstin_K,

was bitte soll die DRV denn da mit sich selbst verrechnen.

Die ist doch sicherlich bekannt, daß das Übergangsgeld eine Leistung seitens der DRV ist, welche für den Zeitraum z.B. einer Reha / Umschulung etc. von dieser zu erbringen ist, sofern die Zuständigkeit bei dieser gegeben ist.

Da die DRV ja schlecht mit sich selbst als Schuldner verrechnen kann, bleibt sie eben außen vor. So ähnlich war damals im unsäglichen Urteil des BSG (BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 7.9.2010, B 5 KN 4/08 R) auch von den Richtern hinsichtlich der Verrechnung nach den §§ 102 - 105 SGB X ausgeführt worden, nur halt dort mit dem Umstand das die DRV sehr wohl der AfA die Leistung aus dem § 145 SGB III voll zu erstatten hat und sich den dadurch entstehenden Fehlbetrag beim jetzigen vollen EMR voll zurück holen darf (inzwischen unter Anwendung der gesetzlichen Hürden - wie z.B. nach § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X und Ermessensausübung, zwingender Anhörung nach § 24 SGB X, sowie Abwägung aller Umstände insbesondere der finanziellen Tragbarkeit einer solchen Rückforderung).

Die DRV ist ja nach den §§102 - 105 SGB X zur Leistungserstattung im Fall einer späteren Leistungsverpflichtung (EMR etc.) an in Vorleistung getretene Sozialträger verpflichtet. Im vorliegenden Fall ist dann aber die DRV ja der zuständige Leistungsträger und da gibt es keine Erstattungsverpflichtung. (War bei meiner letzten Rentenumstellung mit voran gegangener Reha so und in 2000 mit mehreren Maßnahmen seitens der DRV (ABE, BfW u. Umschulungsversuch nicht anders)).

Und ich gebe dir Recht, man sollte hiesiges nicht ins Vorsorgeforum tragen, denn dort bestht der direkte Draht zu DRV und schlafende Hunde zu wecken könnte ggf. auch mal Nachteile mit sich bringen.


Grüße saurbier
 
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ExUser 2606

Gast
Dass die DRV sich selber nichts erstatten kann ist klar, aber es könnte doch sein, dass der Zeitraum trotzdem von einer Rentennachzahlung abgezogen wird, weil man sonst ja quasu doppelt Geld für diesen Zeitraum bekommen hat.

Aber wenn das nicht der Fall ist, umso besser.
 

saurbier

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Hallo Kerstin_K,

also auf deinen neuerlichen Hinweis hin, hab ich mir meinen damaligen Rentenbescheid nochmals näher angeschaut.

Siehe da, für den Zeitraum der Rehabilitation hat die DRV mir den Zeitraum gesondert ausgewiesen und mir eine verminderte Nachzahlung berechnet.

Dort heißt es dann: Die monatliche Rente ist nur insoweit zu zahlen, als sie das bereits gezahlte Übergangsgeld übersteigt. Das Übergangsgeld wird als tägliche Leistung gezahlt. Als Monatsbetrag ist das 30fache des Betrages zu berücksichtigen.

Da hat man dann das tägl. Übergangsgeld mit 30 mulitpliziert um dann den Rentenanspruch für den Monat von dem sich so ergebenden Monatsbetrag des Übergangsgeldanspruches abzuziehen. So ergab sich in meinem Fall ca. 1 drittel an noch verbleibender Rentennachzahlung.

Das dürfte bedeuten, die DRV rechnet das geleistete Übergangsgeld in die Rentennachzahlung als vorab Leistung dann mit ein, sofern es zu einem rückwirkenden Rentenbeginn kommt bzw. kommen sollte und das Übergangsgeld niedriger Ausfällt als der sich ergebende Rentenanspruch.

In meinem besonderen Fall muß man dann aber auch berücksichtigen, daß mein eigentliches Übergangsgeld ja noch um einiges geringer ausgefallen ist, da ich zu dem Zeitpunkt ja bereits eine mtl. BU-Rente (2/3-Rente) seit 1998 erhielt und demzufolge der eigentliche Lohnanteil diesbezüglich weit geringer war, als wenn jemand direkt aus seiner Erwerbstätigkeit heraus nun plötzlich eine volle EMR erhält. Ggf. verbleibt bei dem dann für den Zeitraum des Übergangsgeldanspruches gar keine Rentennachzahlung, weil eben das zuvor ja geleistete Übergangsgeld der DRV für den Reha-Zeitraum den monatlichen Rentenanspruch bereits überschreitet.

Das kann nur jemand sagen bzw. bestätigen, der seine volle EMR rückwirkend direkt mit dem ausscheiden aus dem Erwerbsleben erhalten hat ohne wie ich jedoch zuvor noch eine BU-Rente bzw. eine Teil-EMR zu beziehen.

Ich hoffe wir konnten die Sache so aufklären.


Grüße saurbier
 
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