wird Stromerstattung als Einnahme gewertet?

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Asamichosi

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Hallo,

meine Stromkosten sind in diesem Jahr um Einiges gestiegen wegen der Preiserhöhung und weil Gemeinschaftsstrom über meinen Stromzähler läuft. Ich spare nun, wo es geht, um nächstes Jahr wieder niedriger gestuft zu werden und dann werde ich wohl auch eine Nachzahlung vom Versorger erhalten. Wird dies dann vom Jobcenter als Einnahme gewertet? Ebenso laufen Verhandlungen mit meinem Vermieter, denn ich sehe nicht ein, den Gemeinschaftsstrom für die anderen Mietparteien mit zu bezahlen. Auch da stünde dann ja eventuell eine Erstattung an.

Lieben Dank und liebe Grüße

Michaela
 
M

Minimina

Gast
Wenn die Stromkosten von Deinem Geld (Kosten für den Lebensunterhalt) bezahlt werden dann gehört eine Nachzahlung Dir.

Wenn die Kosten ganz oder Teilweise über die KDU (Kosten der Unterkunft laufen), d.h. vom Amt bezahlt werden, dann musst Du sie zurückerstatten.

Stromkosten für die anderen Allgemeinheitder Mieter des Hauses (Treppenhauslicht etc.) laufen normalerweise über die Betriebskosten. Ich kann mir kaum vorstellen, dass der Vermieter auf Deinen Kürzungsbedarf eingehen wird. Und selbst dann würde sich für Dich nichts änderen, weil dafür die KDU vom Amt gezahlt wird. Wenn die Betriebskosten und damit die Gesamtmiete niedriger werden, zahlt das Amt halt weniger KDU.

LG MM
 

Asamichosi

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Hallo Minimina,

vielen Dank für deine Antwort! Ich zahle den Strom vom Geld für den Lebensunterhalt. Ist das nicht bei jedem so?

Das mit dem Gemeinschaftsstrom wäre im Detail noch mit dem Vermieter zu klären. Wenn es so wäre, dass ich es mit den Betriebskosten zahle und gleichzeitig noch über die Stromkosten, wäre es ja doppelt ungerecht... Leider weiß ich das nicht, da ich in den 4 Jahren, in denen ich hier wohne, noch nie eine Abrechnung bekommen habe. Mein Vermieter zahlt ja auch gar nichts für den Gemeinschaftsstrom, da ich es ja mit meinen Stromkosten zahle.

Liebe Grüße

Michaela
 

hartaber4

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Stromkostenerstattung muss auf Sozialhilfe angerechnet werden

B 8 SO 35/07 R

Kassel (AP) Erhalten Sozialhilfeempfänger zuviel gezahlte Stromkosten von ihrem Energielieferanten zurückerstattet, verringert dieser Betrag die Sozialhilfeleistung. Denn die Stromkostenerstattung sei als Einkommen anzurechnen, entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil. Dies verletze auch nicht den Gleichheitsgrundsatz.


Link:

https://www.elo-forum.org/news-disk...kostenerstattung-sozialhilfe-angerechnet.html
 

Couchhartzer

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weil Gemeinschaftsstrom über meinen Stromzähler läuft.
Das ist eigentlich so nicht erlaubt, dass Gemeinschaftstrom über den Zähler einer Mieterpartei abgerechnet wird.
Ausnahme: Der Vermieter setzt auf der Leitung, die für den Gemeinschaftsstrom abgeht eine geeichten und verplombten Zwischenzähler, damit ordnungsgemäß der Gesamtstromverbrauch der Gemeinschafter getrennt ermittelt und auf die Parteien umlegend errechnet werden kann (denn Gemeinschaftsstrom sind Betriebskosten).

Ebenso laufen Verhandlungen mit meinem Vermieter, denn ich sehe nicht ein, den Gemeinschaftsstrom für die anderen Mietparteien mit zu bezahlen. Auch da stünde dann ja eventuell eine Erstattung an.
Die Erstattung die sich aus einer Aufteilungsberechnung für Gemeinschaftsstrom ergibt, ist dann eine Betriebskostenerstattung (da Gemeinschaftsstromverbrauchskosten zu den Betriebskosten gehören).

Stromerstattung für dich selber ist nur das, was du an eventueller Erstattung für deinen ganz persönlichen Stromverbrauch von deiner Wohnung zurückerhältst.
Wenn du Leistungen nach dem SGB II erhältst und auf die persönlichen zu deiner Wohnung gehörenden Stromkosten eine Erstattung bekommst, und wenn du aber diese Stromkosten grundsätzlich alleine aus deinem Regelsatz des ALG II gezahlt hast, dann ist diese Erstattung gem. den Urteilen des BSG v. 23. August 2011 unter
B 14 AS 185/10 R
B 14 AS 186/10 R
anrechnungsfrei (Quelle: https://juris.bundessozialgericht.d...ent.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2011&nr=12106 ).




Anmerkung:

Das in Beitrag #4 genannte Urteil des BSG bezieht sich ausschliesslich auf Leistungsempfänger die Sozialhilfe (SGB XII) beziehen.
 

lpadoc

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... und dann werde ich wohl auch eine Nachzahlung vom Versorger erhalten. ... Wird dies dann vom Jobcenter als Einnahme gewertet? Ebenso laufen Verhandlungen mit meinem Vermieter, denn ich sehe nicht ein, den Gemeinschaftsstrom für die anderen Mietparteien mit zu bezahlen. Auch da stünde dann ja eventuell eine Erstattung an.

Warum soll eine spekulative Nachzahlung als Einnahme gewertet werden, - verstehe das wer will, ich nicht. Entweder endet die Jahresrechnung mit einem Guthaben - oder wie vermutet, ist mit einem Nachzahlungsbetrag versehen.

Was den mitbezahlten Gemeinschaftsstrom (für was/Haus?) betrifft, so verstehe ich nicht, was es da zu verhandeln gibt. Die Stromleitungen des Gemeinschaftsstrom gehören umgehend abgeklemmt. Alternativ könnte auch ein Zwischenzähler vorgeschaltet werden, dessen Strommenge direkt vom Versorger mit dem Vermieter abgerechnet wird. Da braucht nicht langwirig verhandelt werden.
 

Asamichosi

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Vielen Dank für eure Antworten! Entschuldigt, scheinbar habe ich die falsche Rubrik gewählt. Es geht um ALG II.

@ Ipadoc, wenn ich nächstes Jahr eine spekulative Einnahme haben werde, (da bin ich mir ziemlich sicher, dass bei meiner Stromsparerei auch was rauskommt, es sei denn, die Preise werden noch einmal kräftig erhöht), möchte ich aber schon wissen, ob ich diese Einnahme als Einnahme für mich verbuchen und dann auch einplanen kann oder nicht. Deshalb habe ich gefragt :icon_smile:.

Ich denke mir auch, dass die Leitungen abgeklemmt, umgeklemmt und auch ein Gemeinschaftsstromzähler eingebaut werden muss. Und dann auch gleich noch die anderen Leitungen, die vermutlich über meinen Zähler laufen. Nur, wer macht das? Kann das mein Stromversorger machen? Überprüft dieser auch, welche Leitungen sonst noch über meinen Zähler laufen? Ich habe meinem Vermieter all dies schriftlich mitgeteilt und gebeten, einen Elektriker zu beauftragen, doch bisher hat er sich nicht geäußert.

Liebe Grüße

Michaela
 

gila

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Stromkostenerstattung muss auf Sozialhilfe angerechnet werden

B 8 SO 35/07 R

Kassel (AP) Erhalten Sozialhilfeempfänger zuviel gezahlte Stromkosten von ihrem Energielieferanten zurückerstattet, verringert dieser Betrag die Sozialhilfeleistung. Denn die Stromkostenerstattung sei als Einkommen anzurechnen, entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil. Dies verletze auch nicht den Gleichheitsgrundsatz.
Link:

https://www.elo-forum.org/news-disk...kostenerstattung-sozialhilfe-angerechnet.html

Das Urteil ist von 2007.

Stromerstattung ist KEIN Einkommen - wäre ja noch schöner ...
BSG: Stromkostenerstattung ist kein Einkommen - Kanzlei Blaufelder
 

gila

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@Gila....ähm....siehe #9 und #10:biggrin:

Wen interessiert '9 und '10?

Die Eingangsfrage des TE lautete:

. Ich spare nun, wo es geht, um nächstes Jahr wieder niedriger gestuft zu werden und dann werde ich wohl auch eine Nachzahlung vom Versorger erhalten. Wird dies dann vom Jobcenter als Einnahme gewertet?

Die Antwort ist NEIN - und das Urteil, was Gegenteiliges sagte, ist von 2007 - es gibt NEUERE!

Bitte lesen und nicht immer was durcheinander werfen.
 

gila

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@ gila....hartaber4 zitierte ein Urteil von der Sozialhilfe!
hier geht es um Alg2
Richtig Lesen

Ich weiss, dass es sich hier um ALGII handelt - ICH pflege ziemlich genau zu lesen, BEVOR ich antworte!

Und wenn DU mal den LINK LESEN würdest, den ich eingebracht habe, würde das hin und her auch nicht nerven :icon_dampf:

Eine Stromkostenerstattung aus Vorauszahlungen, die ein Hartz-IV-Empfänger aus seiner Regelleistung bezahlt hat, darf das Jobcenter nicht als Einkommen anrechnen. Dies widersprich dem pauschalen Gedanken der Leistung, urteilte am Dienstag, 23.08.2011, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (AZ: B 14 AS 186/10 R und B 14 AS 185/10
 
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Sag mal..bist nicht besonders einsichtig,was?..
dein link...BSG: Stromkostenerstattung ist kein Einkommen - Kanzlei Blaufelder

was hat der mir Sozialhilfe zu tun???
 

gila

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Was gestern "Sozialhilfe" ist heute Grundsicherung und auch DA ist eine STromrückzahlung KEIN Einkommen, wenn es aus Zeiten der Hilfebedürftigkeit bezahlt wurde. Also vom Regelsatz.

SG Neuruppin - S 18 AS 1064/09 WA -
Bundessozialgericht - B 14 AS 186/10 R -


Nach Sinn und Zweck des § 11 Abs 1 SGB II kann aber eine Rückzahlung von Kosten für Haushaltsenergie, die auf Vorauszahlungen aus Zeiträumen beruht, in denen Hilfebedürftigkeit bestand, nicht als Einkommen berücksichtigt werden, weil es sich bei den Zahlungen für Haushaltsenergie um die Befriedigung eines der Regelleistung zuzuordnenden Grundbedarfs handelt. Einnahmen aus Einsparungen hinsichtlich der Regelbedarfe sind grundsätzlich über den jeweiligen Bezugszeitraum hinweg von der Berücksichtigung als Einkommen freizustellen.
 

lpadoc

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.. Nur, wer macht das? Kann das mein Stromversorger machen? Überprüft dieser auch, welche Leitungen sonst noch über meinen Zähler laufen?

Dein Stromversorger wohl kaum - mal nachfragen.

Schon mal am Abend die Strom-Schutzsicherungen für ca. 20 Minuten abgestellt und gewartet, was sich im Hausflur so regt?

In erster Linie ist hierfür der Vermieter zuständig, denn es ist schließlich sein Haus. Da aber zu seinem Vorteil ein Teil des Stroms auf Deine Rechnung verbraucht wird, hätte ich persönlich kein großes Vertrauen darin, das der Vermieter die bislang aufgetretenen Versäumnisse gegenüber Deine Person offen aufzuklären bereit ist.

Wäre ich betroffen, so würde ich den Vermieter anschreiben (gesicherte Zustellung) hier tätig zu werden und dafür eine entsprechende Frist ansetzen (z. B. 14 Tage). Gleichzeitig würde ich in dem Schreiben die Folgen aufzeigen für den Fall, sollte er die Frist unbeachtet lassen. Diese Vorgehensweise halte ich für zielführender, als vermieterseitiges Handeln endlos abzuwarten.
 

gila

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Sag mal geht's noch?

Wie war das Thema?
Wird Stromerstattung als Einnahme gewertet?

Worum geht es? ALG II

Wie ist meine Antwort? NEIN.

Warum? Siehe meine links.
Ob ALG II oder Sozialhilfe oder Grundsicherung ...
Wenn es von Regelsatz bezahlt wurde ist die Erstattung
Kein Einkommen.
 
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Du schreibst das Urteil ist von 2007..dieses Urteil beruft sich aber auf Sozialhilfe..du hast aber ein Urteil von Alg2 Gepostet..mit der Begründung "das Urteil wäre alt"..dieses Urteil beruft sich aber auf "Sozialhilfe"von hartaber4..nicht auf Alg2...Kapiert?
 

gila

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Du schreibst das Urteil ist von 2007..dieses Urteil beruft sich aber auf Sozialhilfe..du hast aber ein Urteil von Alg2 Gepostet..mit der Begründung "das Urteil wäre alt"..dieses Urteil beruft sich aber auf "Sozialhilfe"von hartaber4..nicht auf Alg2...Kapiert?

Ja. Das Urteil ist alt UND passte nicht zum Thema Alg II.
Darum war mein Link GLEICH zu einem PASSENDEN URTEIL fur ALG II auch zielführend.
Dein Geplänkel nicht.

Und das nächste von mir kam gleich zur Grundsicherung.
Und es geht hier nicht darum was sich worauf richtig oder falsch
beruft sondern WIE ist die Frage und WIE die richtige Antwort.

Alles andere ist vollkommen unwichtig und nervt nur.
 
E

ExitUser

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Darum war mein Link GLEICH zu einem PASSENDEN URTEIL fur ALG II auch zielführend.
wusstest du doch vorher gar nicht...

Ja. Das Urteil ist alt UND passte nicht zum Thema Alg II.
Darum war mein Link GLEICH zu einem PASSENDEN URTEIL fur ALG II auch zielführend.
Hartaber4 zitierte ein Urteil von Sozialhilfe....Hartaber4 dachte es wäre SGB12,siehe#10...weil der Thread so angeführt wird..TE schrieb dann,siehe #9,erster Satz....jetzt endlich kapiert??

ICH pflege ziemlich genau zu lesen, BEVOR ich antworte!
Kann ich hier nicht bestätigen,siehe #11...versteh mich nicht falsch,du hilfst vielen Hilfesuchenden,aber du bist manchmal etwas engstirnig und uneinsichtig...egal,sonst wirds OT...
 
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