Wird die Kostenübernahme für die Anschaffung einer Brille nur als Darlehen gewährt? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Nico26

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Bei mir wurde Diabetes festgestellt und durch den stark gesunkenen Blutzucker sehe ich kaum noch was.
Ich habe 2.5/3.0 Dioptrin. Lesen fällt mir schwer, ich sehe alles nur verschwommen.
Eine Brille würde mich jetzt erstmal 120€ kosten, nur mit Entspiegelung. Ohne Entspiegelung kostet die 40€, was aber halt eine starke Qualitätseinbuße ist.

Das Jobcenter hat gesagt, ich soll einen Antrag auf ein Darlehen stellen, jetzt wollte ich wissen, ob das so korrekt ist, da ich andere Quellen gelesen habe, die sagen, dass das als Zuschuss gewährt werden kann/muss und wie ich da nun vorgehen soll/kann.
 
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AW: Brille nur als Darlehen?

Wie kommt es denn, daß Du stark gesunkenen BZ hast? Nimmst Du zuviel Tabletten oder spritzt zuviel Insulin? Oder nimmst Du solche Medikamente u. ißt nichts?
Bei neu diagnostiziertem Diabetes haben die meisten mit zu hohem BZ zu tun.
 

Nico26

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AW: Brille nur als Darlehen?

Wie kommt es denn, daß Du stark gesunkenen BZ hast? Nimmst Du zuviel Tabletten oder spritzt zuviel Insulin? Oder nimmst Du solche Medikamente u. ißt nichts?
Bei neu diagnostiziertem Diabetes haben die meisten mit zu hohem BZ zu tun.
Vor 3 Wochen: jenseits der 800, kurz vorm Koma. 2 Tage später und ich hätte sterben können.
Jetzt: Morgens ~120, Abends ~160

Ich bin nun einfach halbwegs eingestellt und wie sich das auf die Augen auswirkt, das erfährst du bei Onkel Google, weil ich das nicht alles tippen kann gerade.
 

Wutbuerger

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AW: Brille nur als Darlehen?

Mir hat mal ein Augenarzt gesagt hobe BZ Werte würden eher weitsichtig machen .
Die Frage wäre wie lange die Anpassung dauert , also ob 1-2-3 Monate nach Einstellung des BZ noch mit einer Änderung der Sehschärfe gerechnet werden kann .
Ich vermute auch hier läßt man den ELO wieder auf den Kosten sitzen .
 
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AW: Brille nur als Darlehen?

wegen der Brille, bei Fielmann gibs Brillen zum Nulleurotarif.

meine erste war so eine und auch entspiegelt. hatte nämlich auch vor Jahren gedacht, Brille zu teuer, kann ich mir nicht leisten. tja und dann bin ich zu Fielmann und fiel aus alllen Wolken.
man muss bei einer Nulltarifbrille nur eine Versicherung abschliessen für die Brille, sind 10 Euro pro Jahr, die kann man nach einem Jahr kündigen und alle 2 Jahre kann man sich eine neue holen.
und hier nehmen die sich wirklich Zeit für den einzelnen Kunden. also nichts von wegen Fließband und Schnellverkauf.
einziges Manko, man muss deshalb ausreichend Zeit mitbringen. oder man ruft vorher an und macht einen Termin.
 

Seepferdchen 2010

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AW: Brille nur als Darlehen?

@Nico schau bitte hier mal rein und lies bitte den ganzen Link:

Kosten für die Beschaffung einer Brille sind als unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger Mehrbedarf gem. § 21 Abs. 6 SGB II vom Grundsicherungsträger zu übernehmen.
und

Nach Auffassung des LSG NRW, rechtskräftiger Beschluss v. 12.06.2013 Az. L 7 AS 138/13 B handelt es sich bei der Anschaffung einer zum Ausgleich einer Sehschwäche erforderlichen Brille regelmäßig um einen einmaligen Bedarf , so dass grundsätzlich nur eine darlehensweise Kostenübernahme möglich ist.
sozialrechtsexperte: LSG NRW: Brille stellt Sonderbedarf nach SGB II dar- Zuschussgewährung
 

Helga40

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AW: Brille nur als Darlehen?

Na ja, das LSG NRW sieht es inzwischen wohl eher so:

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=175019&s0=Brille&s1=&s2=&words=&sensitive=

Die zulässige Berufung ist nicht begründet. Das SG hat zu Recht und mit zutreffender Begründung die Klage abgewiesen. Die Klägerin hat keinen Anspruch darauf, dass der Beklagte über ihren Förderantrag vom 22.07.2012 unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Gerichts neu entscheidet. Die Versorgung der Klägerin mit der erforderlichen Sehhilfe steht nicht in der Zuständigkeit des Beklagten, sondern in der Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Krankenversicherung.
Das LSG Bayern sieht es so:

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=176282&s0=Brille&s1=&s2=&words=&sensitive=

Das SG hat die in Frage kommenden Regelungen geprüft und einen Anspruch verneint. Das SG ist nicht von einen unabweisbaren bzw. laufenden Bedarf ausgegangen. Ein Verfahrensfehler durch das SG ist für den Senat nicht erkennbar.
Das LSG Hamburg:

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=169431&s0=Brille&s1=&s2=&words=&sensitive=

Dem Kläger steht nach den Vorschriften des SGB II kein Anspruch auf Übernahme der geltend gemachten Kosten zu.
Nochmals LSG Hamburg:

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=177966&s0=Brille&s1=&s2=&words=&sensitive=

3. Bei dem Ersatz von Brillengläsern handelt es sich nicht um einen Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II, da es sich nicht um einen besonderen, sondern um einen bereits durch die Regelbedarfsleistungen nach § 20 SGB II abgedeckten Bedarf handelt. Dies hat bereits der Gesetzgeber bei Einführung dieser Regelung so beurteilt, wie es in der Gesetzesbegründung (Bundestagsdrucksache 17/1465, S. 9; vgl. auch von Boetticher, LPK-SGB II, a.a.O., § 24 Rn. 36) zu ersehen ist. Der Kläger kann den Ersatz seiner Brillengläser auch nicht als zusätzliche Einmalleistung als Sonderbedarf nach § 24 Abs. 3 Nr. 3 SGB II beanspruchen. Abgesehen davon, dass dies mit der genannten Gesetzesbegründung nicht in Einklang stünde, handelt es sich bei dieser Ersatzmaßnahme auch nicht um eine Reparatur eines therapeutischen Geräts bzw. einer therapeutischen Ausrüstung (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 7.8.2014 – L 7 AS 269/14). Da es sich im Fall des Klägers bei dem Ersatz von Brillengläsern auch nicht um einen laufenden Bedarf handelt, hat der Senat in der mündlichen Verhandlung die Gewährung eines Darlehens nach § 24 Abs. 1 Satz 1 SGB II zur Sprache gebracht. Einer Leistung in dieser Form wollte der Kläger indes nicht näher treten.
 
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Gast
AW: Brille nur als Darlehen?

Mit Fielmann z.B. hast Du ja schon einen guten Tipp bekommen.

Wenn der BZ in kurzer Zeit zu stark sinkt, kann das sicher zu starken Sehstörungen führen.

Mein erster, gemessener HbA1c war 14,7. Damals war ich wie ein Untoter.
 

DeQuill

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AW: Brille nur als Darlehen?

wegen der Brille, bei Fielmann gibs Brillen zum Nulleurotarif.

meine erste war so eine und auch entspiegelt. hatte nämlich auch vor Jahren gedacht, Brille zu teuer, kann ich mir nicht leisten. tja und dann bin ich zu Fielmann und fiel aus alllen Wolken.
man muss bei einer Nulltarifbrille nur eine Versicherung abschliessen für die Brille, sind 10 Euro pro Jahr, die kann man nach einem Jahr kündigen und alle 2 Jahre kann man sich eine neue holen.
und hier nehmen die sich wirklich Zeit für den einzelnen Kunden. also nichts von wegen Fließband und Schnellverkauf.
einziges Manko, man muss deshalb ausreichend Zeit mitbringen. oder man ruft vorher an und macht einen Termin.
Habe gerade mal geschaut bei Fielmann. Auf den ersten Blick natürlich günstig. Aber die Nulltariff-Brillen haben ja noch nicht mal eine einfache Entspiegelung. Also muss man noch kräftig zuzahlen. Alles in allem ist mein Online-Optiker doch günstiger und mit viel größerer Auswahl. Da gibts Brillen mit Superentspiegelung ab 39,99.
 

Nico26

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AW: Brille nur als Darlehen?

Hey. War bei Fielmann.
Hab jetzt für 36.50€ eine Kunststoffbrille bestellt, mit einfacher Entspiegelung. Soll erstmal reichen. Für eine bessere muss ich dann halt ansparen. Aber dann muss ich mir den Krampf mit der ARGE nicht geben. Das kann ich mir grade so leisten. Danke euch ♥.
 

Ronon Dex

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AW: Brille nur als Darlehen?

Ich weiss jetzt nicht ob dies noch für den TE von Bedeutung ist, für andere die diesen beitrag per Suche finden werden aber bestimmt.

Hier mal vier Urteile dazu:

Landessozialgericht NRW, Beschluss v. 12.06.2013, Az.: L 7 AS 138/13 B
Sozialgericht Detmold, Beschluss v. 11.01.2011, Az.: S 21 AS 926/10
Sozialgericht Mainz, Beschluss v.16.12.2014, Az.: S 16 SO 8/14
Sozialgericht Frankfurt, Beschluss v. 22.03.2016, Az.: S 19 AS 1417/13c

Gibt einige weitere die eine Kostenübernahmen unter Umständen bejahen :icon_hihi:
 

ArNoN

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AW: Brille nur als Darlehen?

und vor allem aktuell ein (das JC zur Uebernahme der Rep-Kosten verpflichtendes) Urteil des Bundessozialgerichtes:

B 14 AS 4/17 R
Vorinstanz: LSG Celle-Bremen, L 13 AS 92/15
Können Reparaturkosten einer Brille einen Sonderbedarf gem § 24 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 2 darstellen oder sind sie vom Regelbedarf umfasst?
dejure-Link: Rechtsprechung - dejure.org 14 AS 4/17 R
leider noch nicht veroeffentlicht, habe jedenfalls nichts gefunden.

edit: doch ein paar Details gefunden:
Die Revision des Beklagten (JC, Anm.d.Verf.) ist zurückgewiesen worden. Der Kläger hat nach § 24 Abs 3 Satz 1 Nr 3 Var 2, Satz 2 SGB II einen Anspruch auf Übernahme der Kosten der Reparatur seiner Brille, wie das LSG zu Recht erkannt hat.

Der Sonderbedarf nach § 24 Abs 3 Satz 1 Nr 3 SGB II ist eingeführt worden, um Bedarfe abzudecken, die nicht in die Ermittlung des Regelbedarfs eingeflossen sind (vgl BT-Drucks 17/3404 S 102 f). Nicht in die Ermittlung des Regelbedarfs im Rahmen des RBEG 2011 eingeflossen sind die im Rahmen der zugrunde liegenden Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2008 unter dem Code 0613090 erfassten "Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen" (BT-Drucks 17/3404 S 58, 140). Nach den Ausfüllhinweisen des Statistischen Bundesamts zur EVS 2008 fielen unter die Wendung "therapeutische Geräte und Ausrüstungen" auch Brillen.

Demgemäß wurde die Reparatur von Brillen im Rahmen der EVS 2008 in eine Rubrik eingetragen, die nicht in die Regelbedarfsermittlung eingeflossen ist und deren Bedarfe durch den Sonderbedarf nach § 24 Abs 3 SGB II abgedeckt werden sollen.

SG Oldenburg - S 39 AS 1439/14 -
LSG Niedersachsen-Bremen - L 13 AS 92/15 -
Bundessozialgericht - B 14 AS 4/17 R -


Hiesse das jetzt, dass bei entsprechender Notwendigkeit zwei Brillen gezahlt werden muessten (ggf. drei/vier)?
- Fern
- Nah
- Fern Sonnenbrille
- Bildschirmbrille

Dann waere Gleitsicht (ohne Sonne :)) ja fast guenstiger...

Desweiteren stellt sich mir die Frage, ob eine Ersatzbeschaffung (wg. Beschaedigung, Verlust oder was auch immer ;)) einer Reparatur in diesem Sinne gleichzusetzen ist - oder wird allen Ernstes eine kaputte Brille fuer 300 EUR repariert, wenn's eine Neue fuer 250 gaebe?!
 
Zuletzt bearbeitet:

Curt The Cat

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Moinsen Nico26 ...!

Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit muß sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
[FONT=Arial,Wide Latin]11. Themen/Threads erstellen
[/FONT]
[FONT=Arial,Wide Latin]Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder [/FONT]Brille nur als Darlehen?[FONT=Arial,Wide Latin], sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt![/FONT]
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
 

Kerstin_K

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Fuer eine Bildschirmbrille ist der Arbeitgeber zustaendig, Statt einer Sonnenbrille kann man Aufsteckglaeser benutzen.
 
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AW: Wird die Kostenübernahme für die Anschaffung einer Brille nur als Darlehen gewährt?

Bei den Nulltarifbrillen irrt ihr euch.
Das bezieht sich nur auf das Gestell! Das ist und bleibt kostenlos, es fällt nur er Preis für die Gläser an.
Weder muss eine Versicherung abgeschlossen werden, noch müssen die Standardgläser genommen werden.

Die Gläser sind individuell. Standard kostet Einglasstärke 17,50 € und Gleitsicht 65 €. Einglasstärken Fernbrille mit Nahsichtfenster im unteren Brillenrand 95 €. Bessere Gläser kosten entsprechend mehr.

Auf jeden Fall, würde ich mir eine ärztliche Verordnung geben lassen.

Das ist zwar ein grünes Privatrezept, da die KK ja nur in krassen Fällen zahlt. Aber es weist die Notwendigkeit einer Sehhilfe nach.

Auf die Schnelle:
Gesetzesanderung – Fur viele kommt die Brille auf Rezept – Goettinger-Tageblatt.de
Die Brillenverordnung des Augenarztes | Blickcheck
 

ArNoN

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Fuer eine Bildschirmbrille ist der Arbeitgeber zustaendig, Statt einer Sonnenbrille kann man Aufsteckglaeser benutzen.
mein "Arbeitgeber" ist ja das JC :p

Diese Aufsatzteile hatte ich mal, sind meiner Meinung nach aber Mist, weil zu wackelig.
 
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