Wir wohnen in einem Bergdorf und brauchen im Winter dringend Dauerkarten für den Bus, die abgelehnt wurden. Wie erhebe ich Einspruch und gehe weiter vor?

Heter-Partz

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Hallo,

Vater, Mutter, 1 Kind(2 Jahre alt). Wir sind aus dem Ausland gekommen und haben seit 5 Monaten Hartz4.
Wir haben in den Alpen eine Wohnung gefunden, sind jetzt total abgelegen von jeglichen Einkaufsmöglichkeiten.
Wintereinbruch hat es schon gegeben und wir brauchen dringend Dauerkarten für den Bus um überhaupt noch zum Einkaufen zu kommen.
Weitere Details der Geschichte könnt Ihr im Antrag lesen.

Das Jc hat folgendes geantwortet:
Ein Mehrbedarf wird anerkannt, soweit im Einzelfall ein unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger besonderer Bedarf besteht. Der Mehrbedarfist unabweisbar, wenn er insbesondere nicht durch die Zuwendungen Dritter sowie unter Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten der Leistungsberechtigten gedeckt ist und seiner Höhe nach erheblich von einem durchschnittlichen Bedarf abweicht (§ 21 Abs. 6 SGB II).

Sie beantragten die Übernahme der Kosten für: Fahrtkosten zur Erledigung des täglichen Bedarfs

Diese Kosten sind bereits im sog. Regelbedarf, d.h. also in den Ihnen bereits gewährten Leistungen enthalten und können deshalb insoweit nicht gedoppelt gewährt werden.

Ein unabweisbarer Mehrbedarf kann somit nicht festgestellt werden.

Wie geht es nun weiter? Soll ich direkt einen Anwalt suchen oder erstmal Widerspruch einlegen? Was schreibe ich da am besten?

Grüße
 

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faalk

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Das die Fahrtkosten im Regelsatz enthalten sind, ist schon mal richtig. Gibt es in der Stadt in der Ihr wohnt keine vergünstige Fahrkarten?
 

Heter-Partz

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Das die Fahrtkosten im Regelsatz enthalten sind, ist schon mal richtig. Gibt es in der Stadt in der Ihr wohnt keine vergünstige Fahrkarten?
Es gibt kein Sozialticket oder dergleichen.

Die Fahrtkosten im Regelsatz sind für ab und an mal Bus fahren berechnet. Haben wir so abgelegen keinen Mehrbedarf?

Könnte ich im Widerspruch auf das JC zugehen? z.B.: Dauerkarte für kleineren Umkreis, keine Jahreskarte sondern Monatskarten für den Winter?
 

Stauer

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Wintereinbruch hat es schon gegeben und wir brauchen dringend Dauerkarten für den Bus um überhaupt noch zum Einkaufen zu kommen.
Hallo, :welcome:
Dauerkarte für kleineren Umkreis, keine Jahreskarte sondern Monatskarten für den Winter?
Das wollte ich Dir gerade vorschlagen. Du hattest denen selbst geschrieben, daß Du die Strecke, wenn die Witterung es zuläßt, mit dem Fahrrad bewältigen kannst. Deswegen käme eine Jahreskarte nicht in Frage. Eine Monatskarte zu bekommen ist auch schwer vorstellbar.
Folgende Argumente mußt Du glaubhaft widerlegen: Dein Dorf liegt ca. 9 km von Netto entfernt, Lidl auch etwa 9 km. Das kann man auch zu Fuß machen. Dein Kind in den Kinderwagen, los geht's. Mutter und Kind können auch zuhause bleiben.
Auf einer Bundesstraße sind keine Fußgänger erlaubt. Mußt Du eine überqueren? Gibt es Bürgersteige über die ganze Strecke?
 

quinky1950

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Stauer:

Netto und Lidl liegen jeweils 9km entfernt, d.h. hin und zurück 18km, teilweise im Tiefschnee. Hier einfach zu behaupten, kann man auch zu Fuß machen, finde ich schon frech. Nicht jeder ist in der Lage, rund 4 Stunden zu Fuß, davon die Hälfte vollbepackt mit Einkäufen, zu bewältigen.
Da fällt mir nichts mehr ein!
 

Woodruff

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Wir haben in den Alpen eine Wohnung gefunden, sind jetzt total abgelegen von jeglichen Einkaufsmöglichkeiten.

Gibt es denn mal die Überlegung dort weg zu ziehen?

Für mich persönlich wäre es absolut nichts in der Einöde zu wohnen, aber jeder Mensch hat da ja ganz natürlich seine eigenen Vorstellungen.

Gibt es da auch Arbeitsplätze?
 
Zuletzt bearbeitet:

Claus.

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Sie beantragten die Übernahme der Kosten für: Fahrtkosten zur Erledigung des täglichen Bedarfs
Das ist ja gaaaanz leicht am Thema vorbei^^ ... Du beantragst ja vermutlich^^ wenn dann die Übernahme jener Kosten, die durch die in deinem Fall nur unzureichend in der Regelbedarfsberechnung vorgesehene Summe nicht abgedeckt wird. Also den "überschießenden" Kostenteil.

Mal nachfolgend ein paar Überlegungen meinerseits dazu (ungeordnet) ...

- Über die ewig und drei Tage nicht geräumten Radwege hab ich mich auch schon deutlich über ein dutzend Mal aufgeregt; zuletzt sogar massivst. Von dem her weiß ich daß man da tierisch der Gemeinde ans Bein pinkeln müsste. Die ist für die nämlich in der Wegesicherungspflicht; d.h. ´ist eigentlich´ ... . Problem ist hierbei nur folgendes: die Gemeinde will nicht, bzw. frühestens wenn sie wirklich nicht mehr drumherum kommt.
Eine dringende "Bitte" seitens der Pol und/oder ein akut drohender Schmerzensgeld- und Schadensersatzprozess sind da so Sächelchen bei denen [temporär] dann plötzlich auch Sonntag früh um halb 3 der Gemeinderäumer über den Radweg schippert. Und theoretisch würden die auch auf Weisung der Kommunalaufsichtsbehörde(n) "weiterhin" ihrer Sicherungspflicht [einschl. der Kontroll- und der dazugehörigen Dokumentationspflicht^^] nachkommen. Nur beißen die oberen auch nicht solange es nicht wirklich massivst Ärger gegeben hat.
Die m.E.n. StVO kennt zu der "Ausnahmesituation" nämlich auch eine Ausnahmeregelung. Nach der entfällt die Radwegebenutzungspflicht ausnahmsweise wenn der Radweg z.B. witterungsbedingt vorübergehend nicht benutzbar ist, in dem Fall ist dann eine Mitbenutzung der daneben liegenden Straße zulässig [was dem Hupkonzert nach zu urteilen allerdings die Autofahrer nicht zu wissen scheinen, und eine schmierige Straße fördert des Radfahrers Wohlbefinden auch nicht wirklich].
Und irgendeine oberste bayr. Landesbehörde hatte auch noch den sensationellen Einfall, schriftlich festzuhalten daß (deren Auffassung nach) die Gemeinden auf "unwichtigen" außerorts liegenden Wegen (und damit auch auf kombinierten Geh- und Radwegen^^) keinen Winterdienst zu leisten brauchen. Wie sich "unwichtige Wege" und Fördergelder für den Bau von lt. den Gemeinden zum Zeitpunkt der Mittelbeantragung immer "extrem wichtigen" Radwegen miteinander vertragen sollen, um nicht gleich von den Haushaltsgrundsätzen vonwegen wirtschaftlich und sparsam zu reden, weiß ich allerdings auch nicht.

- Mal abgesehen davon daß ich eine Aufforderung, dann eben die fraglichen jeweils 2x 8,7 Kilometer zu Fuß zurückzulegen, schon etwas bizarr finden würde - ist das sowieso nicht möglich. Der TE schrieb dazu gestern von ´Wintereinbruch´, und die Schneefallgrenze lag m.W.n. gestern bei 900 - 1100m über NN. Auf meinen nur knapp über 500m über NN hats dagegen gestern Hunde und Katzen geregnet bei gar nichtmal soo wilden Temperaturen ...
Nun, umso höher, umso zerklüfteter die Landschaft. Das bringt den leicht blöden Nebeneffekt mit sich, daß sich (Wind-) exponierte und etwas geschütztere Flächen teilw. sogar alle 30m Wegstrecke abwechseln. Und der Winterwind hat leider nichts besseres zu tun, wie die etwas geschützteren geteerten Wegflächen in Ruhe zu lassen und die nur leicht exponierteren Flächen dafür gleich so richtig spiegelglatt zu polieren. Da dann noch wieder ne leichte Zuckerschicht drauf, und dann freut man sich im einen Moment über griffigen Untergrund und im nächsten Moment ziehts einem trotz absichtlich nur kleiner Schritte innerhalb einer viertel Sekunde beide Latschen weg; an Fahrrad fahren denkt man da schon lang nicht mehr.
Die dann auch noch zumindest bei uns noch verbreitete hirnrissige Streusalzbenutzung dehnt dieses "Erlebnis" dann wenigstens gleich auch noch auf schöne windfreie Wintertage aus, da braucht es dann nur ein paar Sonnenstrählchen für sauber versteckte Spiegelflächen. Entweder räumen und massiv Salz oder nur oberflächlich räumen und kein einziges Körnchen Salz :icon_rolleyes: alles andere ist ganz großer Mist. Gleich überhaupt nicht räumen allerdings auch ... wenn man bei jedem einzelnen Schritt 20cm tief in weichen Schnee einsackt, und da entsprechend jeweils auch wieder raus muß, fängt man schon nach verflixt wenigen Kilometer an zu überlegen ob man sich nicht einfach in den Schnee legen und dort auf sein Ende warten sollte.

- @TE: wie lange brauchst du eigtl. -in den Sommermonaten- mit dem Radl für die 8,7km Hinweg bzw. den Rückweg?
Diese Zahl(en) kann man im Winter locker mal 2 und bei entsprechender Witterung sogar bis zu mal 5 nehmen [mein Rekord^^ waren mal 2h 45min für 4km, mit dem Radl ääh zu Fuß ääh auf dem Bauch]; da dürftest du dann schätzungsweise ohne weiteres jenseits jeglicher Zumutbarkeitsgrenzen liegen.

- Dazu dünkelt mir, daß es evtl. gar nicht so empfehlenswert sein könnte, mit einem Kleinkind unendlich lange bei minus 5° C in der Gegend rumzutanzen. Eine relative Schneesicherheit kommt ja nicht gerade durch tropische Temperaturen zustande ...

- Allerdings würde ich mir Gedanken darüber machen, was man einer außenstehenden Person (die ja die Geld- und/oder Mobilitätsprobleme sowieso nicht hat) wohl so alles verklickern kann bezüglich ´wie oft wird schon jemand wirklich unbedingt von draußen in die "Stadt" reinfahren müssen´?. Ich rätsel mal: mangels Transportkapazitäten könnte pro Erwachsenen jew. nur max. eine mittelgroße Einkaufstüte auf einmal drin sein (Essen, und vor allem volumenraubende Getränke) - 2 Fahrten pro Erw. und Woche? Dazu noch 1x pro Woche außerplanmäßig wegen am Kind?

- Dazu sollte man in einer solchen Lage evtl. nicht unbedingt damit auffallen, von der Struktur des örtlichen Öpnv möglicherweise überhaupt keine Ahnung zu haben. Den Verdacht hab ich aber grad etwas^^ - sowohl deine Überlegung bezüglich eines Jahrestickets [wie wenn sich ein Mensch unseren Öpnv freiwillig länger und öfter als nur irgendst notwendig antun würde] als auch deine Aussage ´1 Busreise 4 Zonen 8 Fahrkarten´ [oder so ähnlich] bringt mich zu ´gibt es dort keinen Verkehrsverbund?´ und ´warum nutzt der keine schnell mal um 20% billigere Streifenkarte?´.

- ...

Soviel wollt ich jetzt eigtl. gar nicht schreiben ... und man mag mir meine Schneeräumschimpftiraden verzeihen :biggrin: aber ich kann als gebürtiger Flachlandtyroler nicht so recht einschätzen ob ein außerbayrischer Plattfußindiander unter Winter zumindest sowas ähnliches versteht wie wir. Und ja^^ wir haben trotzdem grundsätzlich noch jedes Jahr zu wenig Schnee ...
 

Stauer

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Hier einfach zu behaupten, kann man auch zu Fuß machen, finde ich schon frech. Nicht jeder ist in der Lage, rund 4 Stunden zu Fuß, davon die Hälfte vollbepackt mit Einkäufen, zu bewältigen.
Da hast Du genau recht. So eine Strecke zieht sich bei der Witterung. Aber solche Sprüche können vom JC kommen. Die nehmen keine Rücksicht. Deswegen schrieb ich ja, daß Du die Argumente widerlegen mußt, um die SB vom JC dazu zu überzeugen, daß Du diese Fahrkarte wirklich brauchst.
Vieleicht weiß jemand etwas mehr über die Zumutbarkeitsgrenze. Auf dem Rückweg ist das eine Menge Marschgepäck.
Dein Kleines ist 2 Jahre. Ideal wäre, wenn es in dem Städtchen in der Nähe irgendwas gäbe, wo Du sie anmeldest. Kita, Turnverein, Schwimmkurs egal was. Hauptsache etwas, wo es jede Woche hin kann. Weil es ja noch klein ist, braucht es jemanden, der es begleitet. Dann könntest Du Deine Einkäufe erledigen und anschließend mit Kind und Kegel zurückfahren.
Was hälst Du davon, wenn Du Dir ein Mofa mit Anhänger besorgst?
 
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