Wir müssen Steuerbescheide nachreichen (Abtretung mit einreichen)

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Twotimer

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Februar 2010
Beiträge
64
Bewertungen
2
Hallo zusammen,

wir müssen Steuerbescheide nachreichen aus denen hervorgeht, dass meine Freundin Rückzahlungen bekommen hat, die sie bei der Arge nicht angegeben hat. Sie hatte das Geld damals abgetreten. Jetzt überlegen wir, ob wir die Unterlagen bezüglich der Abtretung gleich mitschicken, oder ob wir erst mal auf die Reaktionen von der Arge warten. Was meint Ihr?
 

Karma

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
9 April 2008
Beiträge
623
Bewertungen
63
Hallo zusammen,

wir müssen Steuerbescheide nachreichen aus denen hervorgeht, dass meine Freundin Rückzahlungen bekommen hat, die sie bei der Arge nicht angegeben hat. Sie hatte das Geld damals abgetreten. Jetzt überlegen wir, ob wir die Unterlagen bezüglich der Abtretung gleich mitschicken, oder ob wir erst mal auf die Reaktionen von der Arge warten. Was meint Ihr?

Schwierig-schwierig! Ich schätze mal, dass die die Reaktion der Arge die Einstellung der Leistung sein wird, daher würde ich nicht erst einmal warten. Lag bei der Abtretung unmittelbar eine Pfändung vor oder eine Vollstreckungsankündigung? War es eine hohe Summe?
Gruß Karma
 

Twotimer

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Februar 2010
Beiträge
64
Bewertungen
2
Es geht um einen vierstelligen Betrag. Können die uns da die Leistungen komplett streichen? Wir haben gerade einen kleinen Sohn bekommen, der da logischer Weise nichts mit zu tun hatte. Auch ich habe meine Freundin erst danach überhaupt kennengelernt. Wenn die uns die Leistungen streichen sind wir alle in drei Monaten obdachlos. Ich frage mich halt, ob die Abtretungen zu sehr nach Vorwärtsverteidigung aussehen. Eigentlich ging meine Freundin davon aus, dass es ohnehin ihr Geld ist, da sie es ja verdient hat und die Steuern bezahlt hat in einem Monat OHNE ARGE-BEZUG.

Und: Nein, bei der Abtretung lag keine Pfändung vor.

Noch irgendwelche Vorschläge? Vielen Dank!
 

Karma

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
9 April 2008
Beiträge
623
Bewertungen
63
Es geht um einen vierstelligen Betrag. Können die uns da die Leistungen komplett streichen? Wir haben gerade einen kleinen Sohn bekommen, der da logischer Weise nichts mit zu tun hatte. Auch ich habe meine Freundin erst danach überhaupt kennengelernt. Wenn die uns die Leistungen streichen sind wir alle in drei Monaten obdachlos. Ich frage mich halt, ob die Abtretungen zu sehr nach Vorwärtsverteidigung aussehen. Eigentlich ging meine Freundin davon aus, dass es ohnehin ihr Geld ist, da sie es ja verdient hat und die Steuern bezahlt hat in einem Monat OHNE ARGE-BEZUG.

Und: Nein, bei der Abtretung lag keine Pfändung vor.

Noch irgendwelche Vorschläge? Vielen Dank!

Es kommt darauf an, wann der Zufluss (auf Konto) war, wenn zu diesem Zeitpunkt kein ALG II gezahlt/beantragt war, dann ist es Vermögen und kein Einkommen und wird dann nicht aufgerechnet.Sollte deine LG allerdings im laufenden Bezug die Steuerrückzahlung erhalten haben, hätte sie es unbedingt der Arge melden müssen, da es Einkommen ist.Schulden werden- außer Pfändungen etc. nicht berücksichtigt.
Im Normalfall wird die Steuerrückzahlung 12 Monate auf Leistungen angerechnet. Zum Beispiel 1200,- € : 12= 100 Euro weniger ALG II im Monat, ob die Versicheungspauschale von 30,- monatlich noch in Abzug zu bringen ist, kann ich dir leider nicht beantworten ?? Vieleicht kennt sich noch jemand aus?
Gruß Karma

Dies ist keine Rechtsberatung, sondern meine eigene Meinung.
 

biddy

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.401
Bewertungen
4.585
ob die Versicheungspauschale von 30,- monatlich noch in Abzug zu bringen ist, kann ich dir leider nicht beantworten ?? Vieleicht kennt sich noch jemand aus?
Die 30 Euro werden nur dann gewährt, wenn die Versicherungspauschale bei demjenigen, bei dem die einmalige Einnahme monatlich angerechnet wird, noch "zu vergeben" ist, also nicht eh schon anderes zu bereinigendes Einkommen vorhanden ist.

Vielleicht ist dieses LSG-Urteil auch passend bzgl. Abtretung?
*klick* https://www.elo-forum.org/aktuelle-...htsprechungsticker-tacheles-07-kw-2010-a.html
 

wellwellwell

Elo-User*in
Mitglied seit
18 Juni 2005
Beiträge
57
Bewertungen
6
Hallo Twotimer,

hat deine Freundin

a)
das Geld auf ihr Konto bekommen?

b)
Oder hat sie eine "echte" Abtretung beim Finanzamt gemacht? Das heißt Abtretungsformular von Finanzamt ausgefüllt, und das Finanzamt hat als Drittschuldner direkt an den Gläubiger gezahlt.

Fall a) dann ist es Einkommen und das gibt Probleme.

Fall b) ist kein Einkommen (es fand ja auch kein Geldfluss auf das Konto deiner Freundin statt). Kann Probleme bringen bei falscher Sichtweise der ARGE.

wellwellwell
 

Martin Behrsing

Redaktion
Mitglied seit
16 Juni 2005
Beiträge
21.591
Bewertungen
4.309
Ich bitzte mal darum, dass der Sachverhalt etwas gründlicher dargestellt wird. So sind die Infos zu dürftig, um eine vernünftige Antwort zu geben. Es geht auch darum, an wen eine Abtretung abgegeben wurde und wie hoch die Steuernachzahlung war.

Also vielleicht mal 10 Sätze schreiben.
 

Twotimer

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Februar 2010
Beiträge
64
Bewertungen
2
Ich glaube hier liegt ein Missverständnis vor. Meine Frage ist NICHT ob wir erwarten können, dass die Arge die Abtretung anerkennt, sondern ob wir sie gleich mitschicken und uns somit ungefragt verteidigen. Mein Gefühl sagt mir, dass es schlauer ist, NUR die nachgefragten Unterlagen (Steuerbescheide) einzureichen und bei der voraussichtlichen Reaktion der Arge sofort mit allem zum Anwalt zu gehen.

Aber um die konkreten Fragen noch zu beantworten:

Sie hat ...

-einmal eine Abtretung beim Finanzamt gemacht und das Geld wurde direkt an den Steuerberater überwiesen.

-ein anderes Mal hat sie die Abtretung auch beim Finanzamt abgegeben, die haben es aber trotzdem an sie überwiesen. Sie hat es dann sofort weitergeleitet. Diese Abtretung ging allerdings an ihre Mutter, was glaube ich taktisch unklug war.

Vielen Dank an alle für Ihre Zeit und Mühe!!!:icon_daumen:
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten