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FrankyBoy

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#1
Ich bin gerade bei einer Recherche auf den Verfassungsrechtler und Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim gestoßen, der vor 2 Jahren ein Interview bei der WZ veröffentlichen lies, welches ich euch auf keinen Fall vorenthalten möchte.

In seinem neuen Buch „Die Deutschlandakte“ beschreibt von Arnim das politische System der Bundesrepublik als „verdorben“. Es produziere „instabile, abgehobene und handlungsschwache Strukturen und alles andere als Eliten“. Deutschland werde von einer „politischen Klasse beherrscht“. Das seien jene Berufspolitiker, die zwei Prozent aller Mitglieder der Parteien ausmachten und „vornehmlich aus Eigeninteresse“ handelten. Sein Fazit: „Wenn Demokratie Herrschaft durch und für das Volk ist, haben wir in Wahrheit keine.“
Hans Herbert von Arnim: „Die Diätenerhöhung ist ein Skandal“ - Nachrichten - Politik - Home - Westdeutsche Zeitung
Angesichts der Taten unserer regierenden Klasse, kann man eigentlich nur zu der Auffassung gelangen, dass das Volk, im großem Stil, immer progressiver- und menschenverachtender, um die Früchte seines Tuns betrogen wird.

Auch die Wirtschaft verschont von Arnim nicht. Ihn ärgere, wie Unternehmen ihre Marktmacht missbrauchten, Betriebsräte schmierten und „gigantische Abfindungen“ dafür kassierten, dass sie in ihren Jobs versagten.
Das schlimme an dieser Aussage ist, dass diese Versager, für die der Steuerzahler und damit wir alle, mittlerweile mit Bio. von Steuereuros bürgt, Pensionen aus der Staatskasse erhalten, die in überhaupt keinem Verhältnis mehr zu dem stehen, was unsereins zu ertragen hat - solche Zustände gibt es nur in einer Bananenrepublik!

19.02.2009 23:44 Uhr
Hypo Real Estate
Kredite über eine Billion Euro müssen laufend refinanziert werden

Die Lage bei Hypo Real Estate ist nach Angaben von Finanzexperten des Bundestages noch weitaus dramatischer als bisher angenommen: Der Münchener Finanzkonzern hat knapp eine Billion Euro verliehen.
Die hat er sich selbst auf dem Kapitalmarkt geborgt und muss sie laufend mit neuen Krediten refinanzieren.


Deutschland: Hypo Real Estate hat 600 Mrd. EUR außerbilanzielle Geschäfte! « Chronologie der Krise
Und was ist mit dem jungen Mann passiert, der uns diese Lasten beschert hat? Unglaublich aber wahr:

Alle klagen nun auf vollständige Auszahlung ihrer vereinbarten Ansprüche; bei Funke sind dies Gehälter bis 2013 in Höhe von 3,5 Millionen Euro und eine anschließende jährliche Pension von 560000 Euro. Der Vorstandschef der staatlich geretteten HSH Nordbank, Dirk Nonnenmacher, bestand auf Boni in Höhe 2,9 Millionen Euro. Er berief sich ebenfalls auf einen Vertrag, der ihm diesen Betrag unabhängig vom Unternehmenserfolg garantierte. Darin wurde er vom neuen Aufsichtsratsvorsitzenden Hilmar Kopper unterstützt. Solche in besonderen Verträgen vereinbarte (und auch viel höhere) Boni wurden an zahlreiche Pleitebanker nach Ausbruch der Finanzkrise ausgezahlt und notfalls gerichtlich erstritten.
28.07.2010: Bankster vor Gericht (Tageszeitung junge Welt)
Sind dieses eigentlich Auswüchse, die sich in einer "wirklichen Demokratie" überhaupt rechtfertigen lassen?

Trotzdem hält der Verfassungsrechtler das System für reformierbar: Abgeordnete müssten direkt vom Wähler bestimmt und nicht zuvor über Wahllisten ausgekungelt werden. Auch auf Bundesebene sollten Volksbegehren zulässig sein. Ferner müssten Ministerpräsidenten und der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt werden. Nur der Kanzler solle weiter vom Bundestag bestimmt werden – als eine Lehre aus Weimar.
Liebe Mitbürger, ich bin es leid, dem Propagandaregime Merkel, bei dieser, volkswirtschaftlich überaus relevanten Volksenteignung, weiterhin tatenlos zuzusehen - es ist einfach inakzeptabel, wie gegen die Interessen der Bevölkerung gehandelt wird! Was ist das für eine Demokratie?

Der Sozialstaat verlangt, dass die Politik Vorkehrungen trifft, um den Menschen auch bei Erwerbslosigkeit, Behinderung, Krankheit und im Alter ein menschenwürdiges materielles Auskommen zu gewährleisten. Eine Besonderheit des Grundgesetzes ist der so genannte „Ewigkeitscharakter“ dieser tragenden Verfassungsgrundsätze. Die Grundrechte, die demokratische Herrschaftsform, der Bundesstaat und der Sozialstaat dürfen auch durch spätere Änderungen des Grundgesetzes oder durch eine komplett neue Verfassung nicht angetastet werden.
Tatsachen über Deutschland: Das Grundgesetz

Für mich ist mehr als unverständlich, dass Milionenforderungen an Ex-Managern stattgegeben wird, die zugleich für Billionen € an staatlicher Haftung verantwortlich sind und das bis zum Jahre 2075!

In der Bilanz stehen aus den Zeiten des Größenwahns immer noch 210 Milliarden Euro an teilweise wertlosen Risiken. Kredite, die bis ins Jahr 2075 laufen. Für die der deutsche Steuerzahler mit bis zu über 100 Milliarden Euro haftet.
HRE-Chefin Manuela Better: Die Eiserne - Unternehmen - Wirtschaft - FAZ.NET
In der schwarz-gelben Koalition formiert sich Widerstand gegen eine Anhebung der Regelsätze. „Hartz IV darf nicht attraktiver werden als Arbeit“, sagte Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) der „Bild“-Zeitung. Die Konsolidierung des Staatshaushalts dürfe dadurch nicht gefährdet werden. Auch der FDP-Fraktionsvize Heinrich Kolb warnte angesichts der geplanten Neuberechnung vor höheren Lasten für den Bundeshaushalt.
Arbeitslosengeld II: Jetzt wird Hartz IV richtig auseinandergenommen - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE
Und jetzt einmal die Dimensionen volksverachtenden Handelns:

Die groß angelegten Rettungsaktionen des Mai 2010 werden den deutschen Steuerzahler im Extremfall über 170 Milliarden Euro kosten – 22,4 Milliarden für das Griechenland-Paket und 148 Milliarden-Euro für den Euro-Rettungsschirm. Das ist mehr als das Siebenfache der jährlichen Staatsausgaben für die Hartz-IV-Programme.


Der Euro in Gefahr! Volksinitiative-Veranstaltung MORGEN (Fr) « Jürgen Elsässer spricht:
Liebe Mitbürger, es wird Zeit, dass den regierenden Volksverrätern der Lohn zuteil wird, der ihnen wirklich gebührt - lebenslänglich währe mein, diesbezügliches Urteil!
 

Feind=Bild

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#2
...
Liebe Mitbürger, es wird Zeit, dass den regierenden Volksverrätern der Lohn zuteil wird, der ihnen wirklich gebührt - lebenslänglich währe mein, diesbezügliches Urteil!
Damit der Steuerzahler auch noch für Kost und Logis aufkommen kann, während die reicher und reicher werden?
Ich favorisiere eine schnellere Methode, die los zu werden: hat mit Kugeln und Köpfen zu tun!
 

FrankyBoy

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#3
Damit der Steuerzahler auch noch für Kost und Logis aufkommen kann, während die reicher und reicher werden?
Ich favorisiere eine schnellere Methode, die los zu werden: hat mit Kugeln und Köpfen zu tun!
Eine Todesstrafe verurteile ich; da währe es mir lieber, dass diese Volksverräter auf einer der Nordseeinseln inhaftiert werden, wo sie sich selber mit allem versorgen müssten und alles was die ansonsten erwirtschaften (wovon ich bei dieser Wildsau- und Gurkentruppe absolut nicht ausgehe - die sind alleine so lange überlebensfähig wie eine Eintagsfliege), sollte im Besitz des Volkes übergehen.

Jetzt aber einmal ganz nüchtern: Innerhalb weniger Monate, ist es einzelnen Bankvorständen gelungen, unseren Staatshaushalt mit Risiken zu behaften, der in etwa der gesamten übrigen Staatsverschuldung gleichkommt und CDU- und FDPler wettern darüber, dass eine vom Verfassungsgericht angeordnete Entscheidung den Staatshaushalt zu sehr belasten könnte!

Das diese möglichen Verbesserungen der Lebensqualität für viele millionen Menschen in dieser Republik nur einen Promillebetrag der neulichen Belastungen durch wenige Plaitebanker angesiedelt ist, lässt glasklar darauf schließen, dass es den Politikern nicht um ihren ureigensten Auftrag geht, den Nutzen des Volkes zu mehren sondern ausschließlich darum, die Interessen der Konzerne zu wahren!

Wir leben also, wie von mir hier so oft beschrieben, in einer Superdemokratie, die genau das Gegenteil dessen bewirkt, was sie gemäß unserer Verfassung eigentlich tun müsste!

Das "wir" über unsere Verhältnisse gelebt haben ist also der größte Schwachsinn; im Gegenteil, aufgrund zahlreicher Verwerfungen werden wir dazu genötigt, weit unterhalb unserer Verhältnisse zu leben und das ist ein Skandal, der den verantwortlichen Regierungen und die sie tragende Bundestagsabgeordnete zu Kriminellen macht, die schnellstens bestraft werden müssen!
 

Feind=Bild

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#4
Todesstrafe hab ich sicher nicht im Sinn, aber lassen wir das hier...

Es gibt hier weder eine Demokratie noch eine Superdemokratie, was hier herrscht ist eine Plutokratie!
Die Macht geht schon lange nicht mehr vom Volke aus, sondern vom Geld, von denen, die es haben!
Wem ist wohl die Hartz-Gesetzgebung zu verdanken? Denen, die schon seit Jahrzehnten einen Niedriglohnsektor herbeisehnten, kannst ja mal nach dem Lambsdorf-Papier guugeln.
Jüngster bekanntgewordener Coup ist die Mehrwertsteuer-Senkung, die sich die Möwenpick-Partei fürstlich hat bezahlen lassen.
Und das wird sich auch so schnell nicht ändern, jedenfalls nicht durch die ständige Schreibe hier "Wir sollten, Wir müssten..." und auch nicht durch irgendwelche Fußgänger-Demos!

Wenn schon friedlich, dann müsste richtig die Wirtschaft blockiert werden. Warum nicht Frankfurt verstopfen, die Bankenmitarbeiter daran hindern, an ihre ach so wichtigen Arbeitsplätze zu gelangen, die Börse irgendwie dicht machen, den Anlegern und Händlern da Schmerzen bereiten, wo sie am Empfindlichsten sind: im Portemonnaie?
Oder Bewerbertage veranstalten, wo die Elos die Personalbüros stürmen und ihre Arbeistkraft für 10, 20, 30% weniger anbieten als die Stammbelegschaft? Wir sollen doch alles tun, um wieder in Arbeit zu kommen. Und ob nun ne ZAF dazwischen steckt oder man sich gleich unter Wert anbiedert. Sollen doch mal andere ALG1 "geniessen" und feststellen, daß man ja gar nicht so schnell was Anderes findet?! Ganz Mutige können es ja auch mal bis ins ALG2 versuchen, wird Einigen wohl auch ganz unbeabsichtigt passieren?!

Hauptsache es passiert mal was...
 

FrankyBoy

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#5
Todesstrafe hab ich sicher nicht im Sinn, aber lassen wir das hier...

Es gibt hier weder eine Demokratie noch eine Superdemokratie, was hier herrscht ist eine Plutokratie!
Die Macht geht schon lange nicht mehr vom Volke aus, sondern vom Geld, von denen, die es haben!
Ich stimme zu und meine, dass dies ganz schnell geändert werden muss!
Wem ist wohl die Hartz-Gesetzgebung zu verdanken? Denen, die schon seit Jahrzehnten einen Niedriglohnsektor herbeisehnten, kannst ja mal nach dem Lambsdorf-Papier guugeln.
Kenne ich schon - ein echter Volksverräter.
Jüngster bekanntgewordener Coup ist die Mehrwertsteuer-Senkung, die sich die Möwenpick-Partei fürstlich hat bezahlen lassen.
Und das wird sich auch so schnell nicht ändern, jedenfalls nicht durch die ständige Schreibe hier "Wir sollten, Wir müssten..." und auch nicht durch irgendwelche Fußgänger-Demos!
Ich habe den Eindruck, dass ein großteil der Bevölkerung bereits von den Medien und den immer übler werdenden Politikern schon so verblendet sind, dass die den ganzen Mist glauben den die ständig labern.

Wenn schon friedlich, dann müsste richtig die Wirtschaft blockiert werden. Warum nicht Frankfurt verstopfen, die Bankenmitarbeiter daran hindern, an ihre ach so wichtigen Arbeitsplätze zu gelangen, die Börse irgendwie dicht machen, den Anlegern und Händlern da Schmerzen bereiten, wo sie am Empfindlichsten sind: im Portemonnaie?
Lasst uns wöchentlich einen anderen Konzern lahm legen - Fabriktore besetzen etc. - klar, das wird die Polizei dann versuchen zu unterbinden aber an Werkszäunen anketten und im PKW sitzend zu blockieren würde zumindest ein großes Presseecho bringen und Aufmerksamkeit erregen.

Oder Bewerbertage veranstalten, wo die Elos die Personalbüros stürmen und ihre Arbeistkraft für 10, 20, 30% weniger anbieten als die Stammbelegschaft? Wir sollen doch alles tun, um wieder in Arbeit zu kommen. Und ob nun ne ZAF dazwischen steckt oder man sich gleich unter Wert anbiedert. Sollen doch mal andere ALG1 "geniessen" und feststellen, daß man ja gar nicht so schnell was Anderes findet?! Ganz Mutige können es ja auch mal bis ins ALG2 versuchen, wird Einigen wohl auch ganz unbeabsichtigt passieren?!

Hauptsache es passiert mal was...
Ich bin da bei dir - auch wenn ich mal wieder mehr Arbeit habe, als ich es mir wünsche nur ganz so stressig wie vorher ist es, Gott ssei dank, nicht mehr.
 

Alter Sack

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#6
Wir haben in Wahrheit keine Demokratie in Deutschland.


Und täglich grüßt das Murmeltier!
Sind da endlich so einige aus einem Jahrhundertschlaf aufgewacht?
 

FrankyBoy

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#7
Mir ist das schon lange klar - kannst gerne meine Beiträge aus 2008 auf diese Thematik hin überprüfen aber es gibt mehr und mehr Fakten die für ein ganzes Volk einfach unerträglich sind!
 

alpha

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#8
Das weiß doch jeder, oder ? :biggrin:

Na gut, Leute die ihre Infos aus Bild - und RTL beziehen viel. nicht.:icon_kinn:
 

FrankyBoy

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#10
Im Moment bekommt diese, wie ich denke ****nelke der Nation, Power von der Energielobby - bei 2,3 Mrd. € weht da nicht so ein Lüftchen wie bei den ELOS - ne ne, das werden Giftpfeile geschossen und der Untergang des Abendlades geprädigt.

Energiepolitik

Top-Manager machen mobil gegen Merkel

Samstag, 21. August 2010 02:25 In der Debatte um eine Brennelementesteuer für die Atomindustrie haben die vier führenden Energiekonzerne RWE, E.on, Vattenfall und EnBW mit einer Kampagne für Aufregung gesorgt. Zusammen mit etwa 40 anderen Topmanagern der deutschen Wirtschaft und Prominenten machen sie gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mobil und fordern in ganzseitigen Anzeigen eine Kehrtwende in der bisherigen Energiepolitik der Bundesregierung.


Das Bundeskabinett will am 1. September die neue Atomsteuer und Einschränkungen bei Vergünstigungen für energieintensive Branchen bei der Ökosteuer beschließen, die 2,3 Milliarden Euro einbringen sollen.

Energiepolitik - Top-Manager machen mobil gegen Merkel - Titelseite - Printarchiv - Berliner Morgenpost
Auch hier wird offensichtlich, welches Geistes Kinf unsere Demokratie geworden ist - eine asoziale Vettern- und Lobbywirtschaft, unterstützt von meinungsmachenden Dreckschleudern wie der Bertelsmann-Konzern und dem Axel-Springer Verlag etc. willkommen in der schönen neuen Welt.
 

FrankyBoy

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#11
Energiekonzept: Merkels Meisterwerk an Destruktion

von Hanna Thiele
Eine technisch nicht umsetzbare CO2-Planwirtschaftswelt
„Zur Durchsetzung des Sozialismus in kapitalistischen Ländern bedarf es nur, deren Energieversorgung zu stören“, stellte Lenin einmal scharfsinnig fest.
Monatelang wurde die Öffentlichkeit abgelenkt mit dem Kasperle-Theater um die Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken, damit nicht bemerkt wird, um was es in Wirklichkeit geht. Es geht um einen Anschlag auf unsere funktionierende Stromversorgung, einen Anschlag auf die freie Wirtschaft, um den Rückbau verfassungsgarantierter Bürgerrechte. Kurz: Es geht um ein getarntes Demokratie-Abwrackprogramm.


Energiekonzept: Merkels Meisterwerk an Destruktion - Hanna Thiele - eigentümlich frei
Westerwelle + Merkel = Bullshit³
 

Bambi_69

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#12
Damit der Steuerzahler auch noch für Kost und Logis aufkommen kann, während die reicher und reicher werden?
Ich favorisiere eine schnellere Methode, die los zu werden: hat mit Kugeln und Köpfen zu tun!
Wie wäre es mit lebenslang Regelsatz bzw. Grusi? Natürlich erst, wenn eigenes Vermögen bis zur Freigrenze verbraucht wurde. Nicht dass ich jemand was Böses wünsche aber laut einigen Entscheidungsträgern reicht der Betrag ja aus um selbst am soziokulturelle Leben teilzuhaben. Wenn es dann plötzlich heissen würde (weil möglicherweise auch der eine oder andere potente ehemalige Befürworter dann dies bekommt) man müsse die Sätze nun doch allgemein erhöhen, auch gut.
 

Helmut80

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#13
Solange wir gar keine Verfassung haben, sondern nur ein Grundgesetz, kann unsere Regierung regieren wie sie will. Die Verfassung enthält nämlich u.a. unsere Regierungsform. Eine demokratische Regierungsform. Eine Änderung der Verfassung bedarf der Zustimmung des Volkes, das Grundgesetz kann einfach vom Gesetzgeber geändert werden. Aus irgend einem Grund haben wir schon seit 20 Jahren keine Verfassung mehr. Der berühmte Satz: "Ein Volk hat kein Dauerrecht auf Demokratie" stammt von Frau Merkel, aus einer Rede, die sie einmal vor ca. 3 oder 4 Jahren gehalten hat. An was hat Frau Merkel wohl dabei gedacht?
 

Pony und Kleid

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#14
Aus irgend einem Grund haben wir schon seit 20 Jahren keine Verfassung mehr.

Wir haben noch nie eine Verfassung gehabt. Auch vor dem Fall der Mauer nicht. Das Grundgesetz haben sich nicht die Deutschen gegeben, es wurde uns 1949 von den Alliierten unter Mitwirkung der damaligen Ministerpräsidenten auf-diktiert. Ein Referendum bezüglich des Grundgesetzes hat es nie gegeben, wohl aus der Tatsache heraus, daß die Deutschen nach dem Krieg alles angenommen hätten, um wieder ein besseres Leben führen zu können.

Und das das Grundgesetz nie unsere Verfassung war ergibt sich ja schon aus dem Artikel 146, denn in welcher Verfassung in dieser Welt steht, daß das Volk eine Verfassung abschließen möge?
 

Helmut80

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#15
Wir haben schon Verfassungen gehabt. Die sind nur sehr alt. Es kann wohl keiner genau sagen, ob die noch gültig sind.
 

jockel

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#16
...
Liebe Mitbürger, es wird Zeit, dass den regierenden Volksverrätern der Lohn zuteil wird, der ihnen wirklich gebührt - lebenslänglich währe mein, diesbezügliches Urteil!
Ich bin für unbefristetes Straflager mit der amtsärztlichen Verordnung zu schwerer körperlicher Arbeit in Steinbrüchen, vor Hochöfen und anderen anstrengenden Jobs, damit sie wieder die Achtung vor dem Tagwerk ihres Volkes erlernen.

Echte Leistung muß sich wieder lohnen zum Wohle des Volkes!!!

Als Erziehungsmaßnahme in diesem Sinne empfehle ich:

früh, mittag und abends jeweils einen kräftigen Schlag mit dem Vorschlaghammer ins raffgierige, geld- und machtgeile Kreuz.
 

jockel

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#17
... Wir leben also, wie von mir hier so oft beschrieben, in einer Superdemokratie, die genau das Gegenteil dessen bewirkt, was sie gemäß unserer Verfassung eigentlich tun müsste! ...
Keine Superdemokratie, sondern wir leben in einer Diktatur des Kapitals und Profits unter Führung der Unternehmerkampfparteien CDU/CSU/FDP, die allesamt volksfeindlich, menschenverachtend sind und laufend die bundesdeutsche Verfassung verletzen.

Diese Parteien sind sofort zu verbieten und ihr Vermögen zu beschlagnahmen. Diese Parteiführungen, Ministerialbürokraten, AG-Verbandsleitungen gehören vor ein Volkstribunal zur strafrechtlichen Aburteilung.

Das Ganze in logischer Konsequenz zu Maischbergers letzter Sendung von 14.09.2010: Jammerossis gegen Klagewessis: Streit ohne Ende?

Statt am 03.10. die Einheit der blühenden Landschaften der räuberischen deutschen Banken und Konzerne zu feiern, sollte das großdeutsche Bundesreich mal ordentlich sein Über-alles-in-der-Welt-Maul halten, aber entgültig.

Für ehrliche und ehrbare Arbeit nach dem Grundsatz des Leistungsprinzips sollte man gegenseitig eintreten und denen, die nicht erwerbsfähig sein können, ein anständiges Leben weit oberhalb einer soziokulturellem Teilhabe zugestehen.

Reinhard Mey: Drei Jahre und ein Tag

In dem Sinne sei an alte demokratische Traditionen und den Berufsstolz in jeder Branche erinnert: Wir alle seins Brüder (und natürlich Schwestern), wir alle seins gleich!

Die Losung „Wir alle seins Brüder, wir alle seins gleich“ der Fremden Freiheitsbrüder hat ihren Ursprung in der Französischen Revolution von 1798, deren Ideale die Handwerksgesellen begeistert aufnahmen und auf ihren Wanderungen durch ganz Deutschland trugen. Die wandernden Handwerksgesellen spielten eine große Rolle bei der Verbreitung revolutionärer Gedanken in Deutschland.
(Martin Reimers einheimischer Freiheitsbruder, Buchgeselle zu Landshut)

In Vorbereitung auf diesen Tag: Für alle sozial Unzufriedenen im Ballungsgebiet von Dresden

Aufruf zum DGB-Aktionstag, 29.09.2010; 14:00 Uhr
 

jockel

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#19
Das mit den "Unternehmerkampfparteien" merke ich mir. :icon_motz:
Na klar sind das Kampfparteien, denn sie gestehen doch ein, daß es immer noch Klassenkampf und den Grundwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit gibt - siehe das Rogowski-Zitat

“Am 09.11.1989 haben wir mit der Maueröffnung auch die Abrissbirne gegen den Sozialstaat in Position gebracht. Hartz V bis Vlll werden demnächst folgen. Es ist Klassenkampf und es ist gut so, dass der Gegner auf der anderen Seite kaum wahrzunehmen ist.”

(Michael Rogowski, Vorsitzender des Kapitalistenverbandes BDI, am 16.12.2004 auf PHOENIX)

Also gibt und gab es nicht nur in der SPD vor dem I. Weltkrieg unter Führung von August Bebel und Karl Liebknecht, ab 1918/18 im Spartacusbund/KPD, scheinbar auch in der SED eine Kampfpartei der Arbeiter- und Bauernklasse, eine Partei neuen Typus, sondern auch bei der Bourgeoisie.

Wie sagte doch Johann Wolfgang Goethe in "Gesellige Lieder. Ein Anderes" richtig:

Geh! gehorche meinen Winken,
Nutze deine jungen Tage,
Lerne zeitig klüger sein:
Auf des Glückes großer Waage
Steht die Zunge selten ein;
Du mußt steigen oder sinken,
Du mußt herrschen und gewinnen,
Oder dienen und verlieren,
Leiden oder triumphieren,
Amboß oder Hammer sein.
 

Pony und Kleid

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#20
Wir haben schon Verfassungen gehabt. Die sind nur sehr alt. Es kann wohl keiner genau sagen, ob die noch gültig sind.

Die letzte gültige Verfassung war die Weimarer Verfassung von 1919 in der Weimarer Republik.
Da wir aber nun diese Republik nicht mehr haben, sondern eine Bertelsmann Republik Deutschland, haben wir auch keine Verfassung sondern ein Grundgesetz mit einem seit 20 Jahren abgelaufenen Haltbarkeitsdatum.

Aber egal. Wir reden uns hier eh nur die Welt schön, wie sie hätte werden können oder wie sie zu sein hat, bemängeln, wie sie ist aber tun nichts, um den Zustand zu ändern. Es ist auch müßig immer und immer wieder die gleiche gequirrlte Kacke durchzukauen ohne Resultate.
 

Shellist

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#21
Wir hatten mal ein gutes GG wurde aber von den Politikern bis zur unkentlichkeit verstümmelt und gebogen so das ich euch zustimmen mus.

DIE GRUNDGESETZÄNDERUNGEN SEIT 1949 « Grundgesetz Weblog

Na und nun kann man auch sagen von den Franzosen lernen heist Siegen lernen.

Anhang anzeigen 31289

Damals solten auch die Bürger wenn sie sich kein Brot mehr kaufen konnten, Kuchen essen.
Wie so fält mir jetzt Wessterwelle ein :icon_sleep:
 

Helmut80

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#22
Das Grundgesetz kann aber jederzeit vom Gesetzgeber geändert werden, ohne das Volk vorher zu fragen. Es erfordert keine Volksabstimmung. Was nützt das einem Volk! Wenn unsere demokratische Regierungsform im Grundgesetz festgelegt ist, dann braucht man sich über bestimmte Sprüche von Frau Merkel nicht zu wundern. Mir fällt nur ein, dass sie mal etwas von "Ein Volk hat kein DAuerrecht auf Demokratie" erwähnte.
 

Pony und Kleid

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#23
Mir fällt nur ein, dass sie mal etwas von "Ein Volk hat kein DAuerrecht auf Demokratie" erwähnte.
Im Grunde genommen hat die Eule Merkel da nicht mal unrecht. Demokratie ist kein Naturgesetz, das muß ein Volk sich erarbeiten und daran arbeiten, daß es Bestand hat. Daran haperts ja schon. Die Mehrheit ist ja im Glauben, unsere Regierungsform bleibt für alle Zeit so. Es gab und gibt immer Kräfte, welche demokratische Entscheidungen oder Demokratie als Ganzes verhindern oder abschaffen wollen. Aus purem Eigennutz. Das Volk, der Souverän ist hier ja aufgerufen sich aktiv für die Demokratie einzusetzen. Macht er aber nicht. Interesse an Politik? Ibah - mit sowas langweiligem und totem will man sich nicht abgeben. Lieber Party, shoppen und in die Glotze starren. Und dafür gibts einen treffenden Spruch, der da lautet:

Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.

Thats it
 

Feind=Bild

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#24
... Die Mehrheit ist ja im Glauben, unsere Regierungsform bleibt für alle Zeit so. ...
Die Mehrheit glaubt ja offenbar auch noch an das Märchen von der Demokratie!
Ich finde unsere Politiker sollten ganz offen die Firma am Hemdkragen tragen, deren Interessen sie vertreten oder von denen sie finanziell unterstützt werden. Dann dürfen sie von mir aus auch mit auf dem Wahlplakat genannt werden.

Diese Politik wird ihnen ermöglicht mit freundlicher/finanzieller Unterstützung von...
 

hartz5

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#25
Die Mehrheit glaubt ja offenbar auch noch an das Märchen von der Demokratie!
Ich finde unsere Politiker sollten ganz offen die Firma am Hemdkragen tragen, deren Interessen sie vertreten oder von denen sie finanziell unterstützt werden. Dann dürfen sie von mir aus auch mit auf dem Wahlplakat genannt werden.

Diese Politik wird ihnen ermöglicht mit freundlicher/finanzieller Unterstützung von...
Da wird bei den meisten ein Hemdkragen (nicht mal, wenn das Hemd aus den Siebzigern stammt) reichen..........

95% der Politiker werden dann wohl eher eine Schleppe tragen müssen, die jeder Braut ein Funkeln in die Augen treibt...
 

Pony und Kleid

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#26
Da wird bei den meisten ein Hemdkragen (nicht mal, wenn das Hemd aus den Siebzigern stammt) reichen..........

95% der Politiker werden dann wohl eher eine Schleppe tragen müssen, die jeder Braut ein Funkeln in die Augen treibt...

Für Friedrich Merz hätte ich eine Burka vorgeschlagen. Vollgetackert mit Firmenlogos :icon_twisted:

Diese Politik wird ihnen ermöglicht mit freundlicher/finanzieller Unterstützung von...
Ganz genau so ist es.
 

hartz5

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#27
Für Friedrich Merz hätte ich eine Burka vorgeschlagen. Vollgetackert mit Firmenlogos :icon_twisted:
Auch nicht schlecht...ich hoffe, aber nicht nur vollgetackert, sondern auch gut festgetackert :icon_wink:



bei einigen Gesichtern wäre man nicht böse, wenn man sie nie wiedersehen müsste.....:biggrin:
 

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#28
Unser aller Lieblings-Lobbytiker äh -Politiker könnte dann so in etwa aussehen:
 

igimuc

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#32
Was will ein Volk ohne Land und Vergangenheit mit einer Staatsform und dessen Verfassung? Was will ein Volk ohne "Made in" mit Demokratie? Das will Geil, Geiz und Billig: trägt und frisst das der Welt - nur nicht seins.

Demokratie?

Für einen scheiß Bahnhof geht die Demokratie auf die Straße. Gegen die Atomkraft kann sie das Maul aufreißen. Nur für das hier: hat sie keine Lust und Laune - sich stark zu machen.

Demokratie?

Ist doch scheiß egal wie man es nennt, ob man es hat, oder nicht... wenn man sich nur für die Rosinen darin interessiert. Dann... ist es ...scheiß egal.
 

lpadoc

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#33
Ich wundere mich über die "merkwürdigen" und teilweise nicht haltbaren Ansichten zum vorgegen. Titel. Und was die "Volksinitiative" eines gewissen Herrn Elsässer betrifft, wäre Aufklärung angebracht.

http://www.antifaschismus2.de
 

jockel

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#34
Die Mehrheit glaubt ja offenbar auch noch an das Märchen von der Demokratie!
Ich finde unsere Politiker sollten ganz offen die Firma am Hemdkragen tragen, deren Interessen sie vertreten oder von denen sie finanziell unterstützt werden. Dann dürfen sie von mir aus auch mit auf dem Wahlplakat genannt werden.

Diese Politik wird ihnen ermöglicht mit freundlicher/finanzieller Unterstützung von...
... zu Risiken und Nebenwirkungen der dadurch entstehenden Arbeits- und Lebensbedingungen fragen Sie unsere Lobbyisten und Mafiaorganisationen (z.B. Bertelsmann-Stiftung, INSM, Kovent für Deutschland, ifo-Institut, Merinungsforschungsinstitute wie Noelle-Neumann usw.) aus Wirtschafts- und Bankenkreisen.
 

FrankyBoy

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#35
Es wird immer schlimmer - lasst uns mit allen Völkern Europas unseren raffgierigen- und asozialen Volksverrätern die Stirn bieten!

Worst EU Lobby Awards 2010 gestartet - Stimmen Sie jetzt über das schlimmste Lobbying in Brüssel ab!

13. Oktober 2010 | 3 Kommentare

Die Lobby-Putze ist wild entschlossen, mit dem Lobbyismus in Brüssel aufzuräumen

Tausende von Lobbyistinnen und Lobbyisten bevölkern in Brüssel die Flure der Macht. In den nächsten sechs Wochen geben wir Ihnen mit den Worst EU Lobby Awards wieder die Möglichkeit, unter verschiedenen Nominierten die Lobbyisten mit den schmutzigsten Lobbypraktiken in Brüssel zu küren und mit unserem berühmten “Anti-Preis” auszuzeichnen. Wählen Sie jetzt auf der Homepage der Worst EU Lobby Awards die Lobbyisten, die diesen Preis im Jahr 2010 am meisten “verdienen” - und machen Sie damit auf das Problem des unverhältnismäßigen Einflusses großer Unternehmenslobbies auf die EU-Politik aufmerksam!


In der Kategorie Klimapolitik sind nominiert:
RWE: Weil sie ihr Image fleißig „grünwaschen”, in Wahrheit aber massiv Lobbying betrieben haben, um ihre schmutzigen Öl- und Kohlekraftwerke in England am Laufen zu halten

In der Kategorie Finanzpolitik sind nominiert:
Die Hedgefonds- und Private-Equity-Lobbygruppen AIMA und EVCA: Weil sie mit unsauberen Lobbymethoden das Eindämmen schädlicher Spekulationen im Finanzsektor verhindern wollten....

LobbyControl | Worst EU Lobby Awards 2010 gestartet - Stimmen Sie jetzt über das schlimmste Lobbying in Brüssel ab!
Ich bin mehr als nur sauer...
 

damn

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#36
Wir haben in Wahrheit keine Demokratie in Deutschland.


Und täglich grüßt das Murmeltier!
Sind da endlich so einige aus einem Jahrhundertschlaf aufgewacht?
:)

... erinnert mich an eine opa von mir, der in den 50er jahren zu den 30er jahren meinte, dass er "es erst nicht gewusst" habe und dann "nicht glauben" wollte. und, er meint es auch so, er hat es nicht gewusst, und dann nicht glauben wollen.

(edit: viele waren anfangs froh, wieder arbeit und essen irgendwie zu haben, so mein opa)

mir begegnet es heute aehnlich: es glaubt manch ein mensch nicht, was ich erzaehle oder zeige - oder ich werde fuer verrueckt, krank und oder gar assozial bis hin zu staatsfeindlich (!) erklaert...

is schon irre irgendwie....
 

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#37
... es glaubt manch ein mensch nicht, was ich erzaehle oder zeige - oder ich werde fuer verrueckt, krank und oder gar assozial bis hin zu staatsfeindlich (!) erklaert...

is schon irre irgendwie....
Weil Du vermutlich nich das erzählst, was alle aus TV&Presse entnehmen sollen?!
 

damn

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#38
Weil Du vermutlich nich das erzählst, was alle aus TV&Presse entnehmen sollen?!
ja, unter anderem.

versuchte dialoge, schreib ich mal, zielen ja darauf ab, dass zwei gehirne sich denkend dialogieren *lach*.

will heissen, ein fuehren, ein miteinander gehen in sachlichen, be-dachten bereichen ist gefordert wenn, moeglicherweise mit jeweils persoenlich abgestimmten einfuehlungsvermoegen seitens meinereiners, wenn ich so nen dialog eroeffne... angepasst auf den dialogpartner.

mit einem 50 jaehrigem rechtsanwalt egal welches fachgebiet rede ich da schon anders wie mit einem 19 jaehrigen auszubildenden zum wasweissich, um es ueberspitzt auszudruecken.

ansonsten stell ich fest, dass das zusammenkommen zweier gehirne auf so einer ebene fuer nen dialog schlecht zusammenkommt, sondern ich vor dem eingang zu dem bereich im zielhirn .. auf eine warum und wie auch immer verschlossene tuer treffe und "nur" standard (nicht eigene) reaktionen und worte bekomme.

auch interessant, rein sachlich. oder ich schreib nur mist.
so, muss will gleich wohin, versuchen was gegengestempelt noch abzugeben. und gestern, da hat mich tatsaechlich irgendeine zeitarbeit hier vor ort angerufen, bei denen ich jedenfalls gewollt daten von mir weiss - mal sehen, was da jemand will von mir.
bzw, obs was taugt.
 

damn

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#39
Weil Du vermutlich nich das erzählst, was alle aus TV&Presse entnehmen sollen?!
wer will oder kann es anders wollen? und wenn, warum?

auf der seite als konsument bzw "entnehmer".
 

Olaf S

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#40
Schöne Zustandsanalyse unserer „Demokratie“. Ist glaub ich die 10000. und ich weiß nun und alle anderen auch, wie es um uns steht. Erfreulich ist, dass doch so viele Interesse zeigen und nicht müde werden, ihre Meinung zum Ist und dem Wunschtraum, wie es sein sollte oder könnte, mitteilen. Und da das hier nicht das einzige Forum ist, sondern das Internet voll davon ist, werden es schon ein paar Tausend oder sogar Millionen sein, die diese Kultur des Mitteilens noch Pflegen, wenn wir alle schon in den Armenlagern sitzen. Dann wahrscheinlich nicht mehr im Internet sondern wie früher abends in der Baracke bei Kerzenlicht.

Warum wird nicht mal eine Diskussion angefangen, die Lösungen aufzeigt, wie wir diesem Problem begegnen können. Es kann doch auf die Dauer nicht so befriedigend sein, nur zu schimpfen und immer wieder darzustellen, wie es ist und wie man sich die Welt wünscht. Das es für die kleinen Leute ständig Bergab geht ist offensichtlich, dass muss man nicht ständig diskutieren. Die Ursachen sind da auch nicht so wichtig. Sie spielen zwar eine gewisse Rolle sind aber hinreichend bekannt.

Lösungen müssen her und zwar schneller als manch einer glauben mag. Machen wir in Zukunft mehr Vorschläge die Welt zu retten, oder Uns, je nachdem wie man es sieht. Aber hören wir auf ständig unsere Energie mit Zustandsanalysen zu verschwenden oder ausführlich über die Propagandasendungen mit Ihren eingeladenen Propagandaministern und ihren Unsinn den sie von sich geben, aufzuregen. Sie werden es nicht lassen und sie werden bei jeder sich bietenden Gelegenheit ihren Unsinn weiterverbreiten.
 

damn

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#41
wer jammert?
wer hat scheinbar resigniert?

ernergie verschwenden?
das intenet voll davon?
keiner diskutiert ueber loesungen?

wer regt sich auf?

statt so polemisch mich an die schweiger und duckmaeuser anderer zeiten zu erinnern haettest du ja mit bestem beispiel mal vorrangehen koennen und genau das machen, was du so als fehlend bemaengelst.

wunschtraum wie es sein koennte oder sollte bemaengeln, aber fehlende ansaetze beklagen... und selber jammern?

ja, ne schon klar.

ne, keinen bock......
 

Tonimaroni

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#42
Ich bin gerade bei einer Recherche auf den Verfassungsrechtler und Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim gestoßen, der vor 2 Jahren ein Interview bei der WZ veröffentlichen lies, welches ich euch auf keinen Fall vorenthalten möchte.

Angesichts der Taten unserer regierenden Klasse, kann man eigentlich nur zu der Auffassung gelangen, dass das Volk, im großem Stil, immer progressiver- und menschenverachtender, um die Früchte seines Tuns betrogen wird.

Das schlimme an dieser Aussage ist, dass diese Versager, für die der Steuerzahler und damit wir alle, mittlerweile mit Bio. von Steuereuros bürgt, Pensionen aus der Staatskasse erhalten, die in überhaupt keinem Verhältnis mehr zu dem stehen, was unsereins zu ertragen hat - solche Zustände gibt es nur in einer Bananenrepublik!

Und was ist mit dem jungen Mann passiert, der uns diese Lasten beschert hat? Unglaublich aber wahr:

Sind dieses eigentlich Auswüchse, die sich in einer "wirklichen Demokratie" überhaupt rechtfertigen lassen?

Liebe Mitbürger, ich bin es leid, dem Propagandaregime Merkel, bei dieser, volkswirtschaftlich überaus relevanten Volksenteignung, weiterhin tatenlos zuzusehen - es ist einfach inakzeptabel, wie gegen die Interessen der Bevölkerung gehandelt wird! Was ist das für eine Demokratie?


Für mich ist mehr als unverständlich, dass Milionenforderungen an Ex-Managern stattgegeben wird, die zugleich für Billionen € an staatlicher Haftung verantwortlich sind und das bis zum Jahre 2075!

Und jetzt einmal die Dimensionen volksverachtenden Handelns:

Liebe Mitbürger, es wird Zeit, dass den regierenden Volksverrätern der Lohn zuteil wird, der ihnen wirklich gebührt - lebenslänglich währe mein, diesbezügliches Urteil!
Schlicht und ergreifend
DANKE für diesen Beitrag
 
E

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#43
Ich bin nicht sicher, ob dieser Punkt jetzt hier dazu passt, aber mich hat unlängst jemand auf eine neue Partei aufmerksam gemacht die offenbar regen Zulauf findet. Anscheinend auch wegen diverser Blödsinnigkeiten, die in Good old Germany passierten.

Die Partei nennt sich IPD und ihr anscheinden recht streitbares Organ ist der " Rechtsnormenschutzverein".

Wisst ihr was darüber und wenn ja was?

ich finde über diesen Verein kein Homepage, wo man sich erkundigen kann.
 

FrankyBoy

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#44
Die IPD kenne ich nicht und habe mich auch noch nicht damit befasst aber mir ist eines bewusst geworden - heute auf der Arbeit habe ich zwei, völlig verschiedene Menschen erleben dürfen, einer, der noch nie etwas anderes kennen gelernt hat, als dieses völlig asoziale Hartz IV (hatte den mal mit zu einer Stadtverbadssitzung mitgenommen und er hatte laut eigener Aussage kein Wort verstanden hat) der mich auf türkisch anpöbelte "Fischgesicht" - und eine ebenfalls türkische Frau, etwa Mitte/Ende 20ig, bei der ich mich sogar bremsen musste, weil sie durch ihre (erheblich kürzere Lebenserfahrung als meine), mir voll aus der Seele gesprochen hat.

Ich musste in den letzten Stunden häufig darüber nachdenken und ein Gedanke lässt mich seit dem, obwohl total übermüdet, einfach nicht schlafen: Sind Bundesregierungen einfach ausschließlich dazu da, den Kapitalinteressen von Großkonzernen sklavenartige Menschen zu erschaffen und diese, durch volkswirtschaftlich so unsinnigen Gesetze wie die Hartz-IV-Reform etc. dafür gefügig zu machen, die absolut niedrigsten Lohnstückkosten im Universum zu realisieren? Koste es was es wolle? Menschenverachtung, Bevölkerungsteile gegeneinander aus zu spielen etc.?

Grundlagen meiner Analyse:
http://www.elo-forum.org/news-disku...lbwahrheiten-unwahrheiten-voellig-absurd.html
http://www.elo-forum.org/news-disku...oehne-deutscland-20-jahre-sinkflug-genug.html
http://www.elo-forum.org/soziale-po...-skandale-spenden-lobbytum-gehts-ehrlich.html
http://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/57362-kanzlerin-abgeschrieben.html

Bis zu 10 Prozent ihres durchschnittlichen Nettoeinkommens geben deutsche Haushalte für Strom und Gas aus. Besonders betroffen sind ostdeutsche Großstädte wie Leipzig. Deutschlandweit liegt der Durchschnitt bei 7,16 Prozent. Dies ergab eine Auswertung von CHECK24.de – einem deutschen Vergleichsportal.
Für die Analyse setzte CHECK24.de die Grundversorgungstarife für Strom und Gas in den 100 größten deutschen Städten* mit dem durchschnittlichen Haushaltsnettoeinkommen** in Beziehung. Dadurch wird die prozentuale Belastung der Haushalte (Energiequote) durch Energiekosten verdeutlicht.

Energie kostet bis zu 10 Prozent des Einkommens – Durchschnitt 7,16 Prozent
Die höchste finanzielle Belastung durch Energiekosten haben Verbraucher in Leipzig. Sie geben 9,54 Prozent ihres durchschnittlichen Haushaltnettoeinkommens (Energiekosten pro Monat: 148 Euro, durchschnittliches Haushaltsnettoeinkommen: 1.552 Euro) für Strom und Gas aus. Der bundesweite Durchschnitt der Energiequote liegt bei 7,16 Prozent (Energiekosten pro Monat: 123 Euro, durchschnittliches Haushaltsnettoeinkommen:1.738 Euro).
Die niedrigste Energiequote der 100 größten Städte hat München: Bei einem durchschnittlichen Haushaltsnettoeinkommen von 2.138 Euro und monatlichen Energiekosten von 114 Euro müssen die Münchner nur 5,31 Prozent des Nettoeinkommens für Strom und Gas aufwenden.

Energie kostet (Ost-)Deutsche bis zu 10 Prozent vom Einkommen | BUILDUP
Ich komme mir vor, wie in einer Matrix und zwar in so einer, in der es nur noch um Nuancen des Maximalen Gegenteil dessen geht, was Demokratie in seinem ursprünglichem Sinne eigentlich ausmacht- siehe hier!
http://www.elo-forum.org/news-disku...eise-80-teurer-gb-161-griechenlandniveau.html

Und so sieht es dann aus:
Ein Jahr Schwarz-GelbDie Drei von der Zankstelle




Genau vor einem Jahr hatten die Spitzen von CDU, CSU und FDP stolz den Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen verkündet. Schnell wurde verhandelt - möglicherweise zu schnell. Denn gegenseitige Blockaden und wenige gemeinsame Ziele prägten das Bild der Koalition.
Von Claus Heinrich, SWR, ARD-Hauptstadtstudio


Ein Jahr Schwarz-Gelb: die Drei von der Zankstelle - Nachrichten | SWR.de
Ich glaube es geht der Regierung nur darum, wie man am raffiniertesten die Interessen der Kapitalseite durchsetzt - weiß man eigentlich sicher, dass die nicht nur ihre "offiziellen Schmierstoffe" erhalten? Gab es nicht auch Spendenskandale und wurden eigentlich alle öffentlich oder wurde alles, wie z. B. beim "brutalst möglichen Aufklärer", Roland Koch (CDU), alles unter dem Teppich gekehrt?

Ich glaube jetzt sind wir bei folgendem Thema: http://www.elo-forum.org/finanzkris...ionen/60788-deutschland-sucht-super-asis.html

Gurkentruppen und Wildsauhaufen? Lasst uns passendere Bezeichnungen finden bevor der Bertelsmannkonzern die jungen unter uns völlig mit ihrem neoliberalem Schrott zubaggern!
 

jockel

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Ich bin nicht sicher, ob dieser Punkt jetzt hier dazu passt, aber mich hat unlängst jemand auf eine neue Partei aufmerksam gemacht die offenbar regen Zulauf findet. Anscheinend auch wegen diverser Blödsinnigkeiten, die in Good old Germany passierten.

Die Partei nennt sich IPD und ihr anscheinden recht streitbares Organ ist der " Rechtsnormenschutzverein".

Wisst ihr was darüber und wenn ja was?

ich finde über diesen Verein kein Homepage, wo man sich erkundigen kann.
Brauchen wir nicht, ist überflüssig wie ein oller Kropf. Normen werden in den DIN-Vorschriften geregelt. DIN = Deutsche Industrie Norm - ist umgemodelt worden in Deutsches Institut für Normierung e.V.

Was das Recht angeht, das beugen und biegen unsere Bananenrepublik-Machthaber in alle Himmelsrichtungen, bis es völlig verunstaltet und mißbraucht worden ist.

Hauptsache Schwarzgelb besitzt wieder die Lufthoheit über den Stammtischen Ollis erster Stammtisch - heute-show - ZDFmediathek - ZDF Mediathek. So stellt sich CDU/CSU/FDP vor wie Basisdemokratie aussehen und reichen soll. Die Bier-Demokratie soll ja nicht die Kneipenräume verlassen können, gleich gar nicht französisches Strassenrandaleniveau annehmen und erst recht nicht eine einheitliche Arbeiterbewegung mit einer eigenen linken Führung, die ein politisches Programm fürs Volk vorweisen kann. Da geht das schöne christlich-jüdische Abendland mitsamt seinen Politikern, Beamten und Lobbyisten vor die Hunde. Wenn die dann real arbeiten müssten, wäre es um die deutsche Wertarbeit made in germany schlecht bestellt, bei dem Ausschuß, die die täglich produzieren.

Lebensmittelfälschung und Verletzungen gegen das Eichrecht passen hervorragend zum Thema Rechsnormenschutzverein.

Mogeleien à la carte - heute-show - ZDFmediathek - ZDF Mediathek. Hauptsache wir gewöhnen uns die Fast-Food-Freßgewohnheiten der großen US-Vorbilder an. Da muß ja immer alles XXL sein - Herz- und Leberverfettung, Übergewicht und Sondergrößen für Särge - eben das Land der unbegrenzten Unmöglickeiten oder der American Way of Death. Bis zu diesem Endergebnis hin greifen uns noch privatwirtschaftende, raffende Monsterärzte, -apotheker und Versicherungen ordentlich ab. Das letzte Hemd hat ja gewöhnlich keine Taschen mehr. Also kann man Fast-Food-trainierten Langzeitarbeitslosen vorher noch den letzten Cent aus dem Kreuz leiern.

Und zum Abschied an der Grube dann noch die heile Volksmusik-Welt von Mariane und Michael, Heino und Maria-und-Margot-Hellwig geträllert. Verblödung bis zuletzt gehört nunmal zur Volkspolitik der CDU/CSU/FDP dazu, zumal diese Parteien auch in den Medienverwaltungen ihre Hintern breitsitzen, so auch in der Medienverwertungsrechtsanstalt GEMA oder in der GEZ.

Und schon wieder sind wir beim Thema Rechtsnormenschutzverein.

BR, Sendung "Quer": Alle meine Centchen - GEMA kassiert bei Kindergärten

Und selbst in der bundesdeutschen Bundestags-Politik gibt es Normen: Dafür haben wir den Normenkontrollausschuß. Besser kann man es nicht ausdrücken. Wie verräterisch doch die deutsche Sprache sein kann.

Hauptsache die Banane und Gurke ist richtig krumm oder die Klobrille hat den richtigen Mindestdurchmesser anstelle von sicheren Mindestlöhnen.

Mindestlöhne und -renten wären ja eigentlich auch eine Norm. Aber im Arbeits- und Sozialrecht mag man keine Normen außer einen statistisch getürkten Regelsatz, der in so manchem CDU-Auge schon viel zu hoch ist.
 

damn

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#46
Ich musste in den letzten Stunden häufig darüber nachdenken und ein Gedanke lässt mich seit dem, obwohl total übermüdet, einfach nicht schlafen: Sind Bundesregierungen einfach ausschließlich dazu da, den Kapitalinteressen von Großkonzernen sklavenartige Menschen zu erschaffen und diese, durch volkswirtschaftlich so unsinnigen Gesetze wie die Hartz-IV-Reform etc. dafür gefügig zu machen, die absolut niedrigsten Lohnstückkosten im Universum zu realisieren? Koste es was es wolle? Menschenverachtung, Bevölkerungsteile gegeneinander aus zu spielen etc.?
hallo :)

.. es ist eine frage, die ich mir, auch noch ueber brd-grenzen sozusagen global laenger schon "stelle".

auch einfache fragen wie "was hat sich am modell mensch seit der steinzeit grundsaetzlich getan?" kamen da mal vor.

ich habe in meiner schulzeit, eher gegen ende hin, noch deutlich die verbluemten worte im kopf "die rente ist sicher" - und obschon "wir" bzw "ich" in der schulzeit wusste, dass diese so gar nicht sicher ist und das modell nicht funktioniert bzw sicher bzw usw......

meine "endfrage" da ist - was mach ich, der ich in der welt lebe, wie ich sie sehe? zum kapitalisten mutieren? zum ganz bewussten ********* mutieren (die behauptung einschliessend, ich sei es nicht)?

ich geh mal feuer machen und mammuts jagen.
 

FrankyBoy

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#47
hallo :)

.. es ist eine frage, die ich mir, auch noch ueber brd-grenzen sozusagen global laenger schon "stelle".

auch einfache fragen wie "was hat sich am modell mensch seit der steinzeit grundsaetzlich getan?" kamen da mal vor.

ich habe in meiner schulzeit, eher gegen ende hin, noch deutlich die verbluemten worte im kopf "die rente ist sicher" - und obschon "wir" bzw "ich" in der schulzeit wusste, dass diese so gar nicht sicher ist und das modell nicht funktioniert bzw sicher bzw usw......

meine "endfrage" da ist - was mach ich, der ich in der welt lebe, wie ich sie sehe? zum kapitalisten mutieren? zum ganz bewussten ********* mutieren (die behauptung einschliessend, ich sei es nicht)?

ich geh mal feuer machen und mammuts jagen.
Gucke dir das mal an:
Karstadt-Pleite: Insolvenzverwalter kassierte ab

03.11.2010 | 12:59 | (DiePresse.com)
Der Insolvenzverwalter soll 43,4 Mio. Euro Honorar in Rechnung gestellt haben - darunter auch 5,1 Mio. für Berateraufträge seiner Kanzlei. So sollte "schnell auf Rechtsrat aus dem eigenen Haus" zugegriffen werden.


An der Pleite der deutschen Kaufhauskette Karstadt hat Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg deutlich mehr verdient als bisher bekannt.



Sytem lud zur Selbstbedienung ein


Die Ausschusspapiere stellen "Stern" zufolge zudem ein System bloß, das zur Selbstbedienung einlädt. So schlug der Insolvenzverwalter zunächst eine pauschale Honorierung der Ausschussmitglieder vor, die weit über den üblichen Sätzen pro Stunde lag, wie sie die Vergütungsordnung vorsieht.
Der deutsche Insolvenzspezialist Hans Haarmeyer kritisiert dem Blatt zufolge die Praxis im Fall Görg scharf: "Der Antrag entspricht von seinen Darlegungen nicht einmal den Mindestanforderungen der Rechtsprechung und taugt daher nicht einmal für einen Regelsatz". Und weiter: "Das System erlaubt es, nahezu jede beliebige Vergütung scheinbar schlüssig zu begründen."


Karstadt-Pleite: Insolvenzverwalter kassierte ab « DiePresse.com
Investor Berggruen bekommt Zuschlag für Karstadt

Von Elisabeth Zimmermann
9. Juni 2010


Der Gläubigerausschuss des insolventen Karstadt-Konzerns hat am Montag beschlossen, die traditionsreiche Kaufhauskette für rund 70 Millionen Euro an den deutsch-amerikanischen Investor Nicolas Berggruen zu verkaufen.

Die Betriebsräte von Karstadt und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatten nie eine Perspektive zur Verteidigung der Löhne und Arbeitsplätze der Belegschaft. Sie beschränken sich darauf, im Geschacher um Löhne und Arbeitsplätze mitzumischen und dabei vor allem ihre eigenen Interessen zu wahren. Hinter dem Rücken der Beschäftigten waren sie aufs engste in die Verhandlungen mit den Bietern und dem Insolvenzverwalter eingebunden.
Bereits in früheren Jahren hatten sie zahlreiche Zugeständnisse gemacht - immer mit der Begründung, das Unternehmen zu retten und die Arbeitsplätze zu sichern. Im November 2009 hatte der Karstadt-Betriebsrat dann mit Unterstützung von Verdi ein "Sanierungspaket" mit dem Insolvenzverwalter abgeschlossen, das die Schließung mehrerer Karstadt-Filialen beinhaltete und für die verbliebenen Arbeiter und Angestellten Lohn- und Gehaltskürzungen in Höhe von 150 Millionen Euro innerhalb von drei Jahren umfasste.


Investor Berggruen bekommt Zuschlag für Karstadt
Atomkompromiss, Regelsatzlüge, die Rentenlüge oder Lobbyisten, die Gesetzestexte schreiben - ich habe von den Mastdarmkriechern in der Bundesregierung so die Nase voll dass ich :icon_kotz2: muss und ich hoffe alle anderen auch!
 

lpadoc

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Die Partei nennt sich IPD und ihr anscheinden recht streitbares Organ ist der "Rechtsnormenschutzverein". Wisst ihr was darüber und wenn ja was?
Ja, kann ich und gebe dies hiermit auch an die Redaktion weiter:

Wiki-Eintrag: Im 21. Jahrhundert wurde von „Reichsideologen“ die Partei IPD ins Leben gerufen, um ihre Ideologie unter das Volk und in den Fokus der Öffentlichkeit zu bringen.

Es handelt sich um eine rassistische Partei
 

Solidar

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#49
hallo :)


ich habe in meiner schulzeit, eher gegen ende hin, noch deutlich die verbluemten worte im kopf "die rente ist sicher" - und obschon "wir" bzw "ich" in der schulzeit wusste, dass diese so gar nicht sicher ist und das modell nicht funktioniert bzw sicher bzw usw......


ich geh mal feuer machen und mammuts jagen.
Sorry,aber die Staatliche RENTE war SICHER!!!
Allerdings Hat Schröder unter ROT/GRÜN diese RENTE erst UNSICHER gemacht,regelrecht ZERSTÖRT!
Damit die Versicherungskonzerne fetten PROFIT machen können,wurde die Gesetzliche Rente solange in den medien Schlecht geredet,das alle es glaubten,und eine PRIVATE ZUSATZRENTENVERSICHERUNG abschlossen,zum WOHLE der KONZERNE!!

DIe SPD hat damit gezeigt welches Kapitalhörige Program sie fährt!
Wer hat uns (ARbeiter/Lohnabhängige) verraten?
Die Sozialdemokraten!!!

Keine Rente ist so sicher wie die STaatliche!
Nun ist sie dank ROT/GRÜN KAPUTT,und es gibt nur noch MIndestrente a la HARTZ4.
DANKE Schröder.

Die Versicherungskonzerne zocken nun die Lohnabhängigen um ihr wenigen Lohn auch noch ab.
Man hätte die BEITRÄGE in die STaatliche Rente anheben sollen,das käme dem beitragszahler billiger,als die teure Zusatzversicherung,die,wenn der Versicherungskonzern an der Börse spekuliert,und verliert,nicht sicher ist.
SIEHE USA,das sind Millionen Private Rentenversicherte nun die Gelackmeierten.
Sie bekommen garnichts,und das eingezahlte GELD ist weg,das hat sich ein Durchtriebener Börsenzocker eingesteckt!:icon_klatsch:
 

spin

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#50
Mein lieber @Solidar,
Du hast ganz recht. Alles Regierungshandeln (und Rosa-KotzGrün vorher) ist darauf ausgerichtet, die Reichen zu Superrreichen zu machen und das Volk zu versklaven.

Alles Glück dieser Erde scheint im Macht- und Geldrausch zu liegen. Arme Irre!
 

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#51
Mein lieber @Solidar,
Du hast ganz recht. Alles Regierungshandeln (und Rosa-KotzGrün vorher) ist darauf ausgerichtet, die Reichen zu Superrreichen zu machen und das Volk zu versklaven.
...
Wo er meiner Meinung nach aber nicht Recht hat, ist, daß die Rente vor Schröder noch sicher war. Auch wenn ein gewisser Herr Blüm das immer behauptet hat.
Es wurde hier an anderer Stelle schon mal dargelegt, wie die Rentenkasse nach der Wende schon für andere Zwecke geplündert wurde - und das war bekanntermaßen lange vor Schröder. Insofern hat Rot-Grün da nur weitergemacht, die Alleinschuld haben sie aber nicht.
 

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Wir haben eine Parlamentarische Demokratie , das ist doch nicht neu . In einer solchen kommt der Volkswillen nur alle 4 Jahre zum ausdruck . ...
In wiefern kommt denn da der Volkeswille zum Ausdruck?
Da kommt zum Ausdruck wie das Vertrauen (oder besser das geringste Mißtrauen) auf die Parteien verteilt wird, was dann auch wiederum die rückläufige Wahlbeteiligung erklärt.
Daß bei einer solchen Wahl nicht der Volkeswille zum Ausdruck kommt, zeigen S21 oder Gorleben wohl momentan recht deutlich.

Viel mehr wird alle vier Jahre entschieden, an wen sich die Wirtschaft zwecks Umsetzung ihres Willens zu wenden hat, auf wen sie Einfluß durch Lobbyisten zu nehmen hat, wohin Gelder und Posten fließen müssen, ...
 

jockel

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#53
Sorry,aber die Staatliche RENTE war SICHER!!!
Allerdings Hat Schröder unter ROT/GRÜN diese RENTE erst UNSICHER gemacht,regelrecht ZERSTÖRT!
Damit die Versicherungskonzerne fetten PROFIT machen können,wurde die Gesetzliche Rente solange in den medien Schlecht geredet,das alle es glaubten,und eine PRIVATE ZUSATZRENTENVERSICHERUNG abschlossen,zum WOHLE der KONZERNE!!

DIe SPD hat damit gezeigt welches Kapitalhörige Program sie fährt!
Wer hat uns (ARbeiter/Lohnabhängige) verraten?
Die Sozialdemokraten!!!

Keine Rente ist so sicher wie die STaatliche!
Nun ist sie dank ROT/GRÜN KAPUTT,und es gibt nur noch MIndestrente a la HARTZ4.
DANKE Schröder.

Die Versicherungskonzerne zocken nun die Lohnabhängigen um ihr wenigen Lohn auch noch ab.
Man hätte die BEITRÄGE in die STaatliche Rente anheben sollen,das käme dem beitragszahler billiger,als die teure Zusatzversicherung,die,wenn der Versicherungskonzern an der Börse spekuliert,und verliert,nicht sicher ist.
SIEHE USA,das sind Millionen Private Rentenversicherte nun die Gelackmeierten.
Sie bekommen garnichts,und das eingezahlte GELD ist weg,das hat sich ein Durchtriebener Börsenzocker eingesteckt!:icon_klatsch:
Du meinst bei den USA-Privatrenten die Pensionsfonds und -kassen der privatwirtschaftenden Firmen. Ist die Firma und/oder der Pensionsfonds pleite, dann war's das mit der Altersabsicherung nach dem spekulativem Kapitalprinzip.

Deshalb finde ich Obamas Anliegen für eine gesetzliche Krankenversicherung für völlig richtig. Er sollte das noch auf eine gesetzliche Rente und gesetzlichen Unfallschutz ausweiten. Aber bei den stockreaktionären Republikanern gilt Obama schon wieder als Sozialist, wenn nicht gleich als Kommunist, den man wie Martin Luther King oder John F. Kennedy umlegen muß. Was Obama will, sind schlichtweg ganz normale kapitalistische Bürgerrechte. Von Sozialismus oder Kommunismus keine Spur, denn dann ging es um die Eigentumsfrage, wem die Produktionsmittel gehören, mit denen man den gesellschaftlichen Reichtum erzeugt.

Da schaut den Republikanern der Ku-Klux-Klan und die Neonazis aus den Knopflöchern - das alte, reaktionäre Denkschemata der Legalität von Sklaverei in den Südstaaten der USA - schön vermischt mit irrsinnigen religiösen Ansichten des christlichen Fundamentalismus. Diese Weltanschauung nennen sie Freiheit und müssen sie nach dem Lynchprinzip mit Waffengewalt verteidigen. Jeder US-Spießbürger braucht sein eigenes Waffenarsenal, wenn er es sich leisten kann - eigenartige Ansichten von verteidigungsfähiger Freiheit.

Eine gesetzliche Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung funktioniert nach dem solidarischem Umlageprinzip ihrer Mitglieder und wird quasi mit staatlichen Einlagensicherungen zusätzlich geschützt. Es gibt nur das Finanzierungsproblem mit der schwindenden Zahl erwerbstätiger Menschen in Vollzeit und Tarifbezahlung und das Demografieproblem.

Das Demografieproblem ist von unseren, gesellschaftspolitisch kurzsichtigen Politikern, Beamten und Unternehmern hausgemacht, weil man vor 30, 40 Jahren keine sozialpolitischen Maßnahmen zur Förderung junger Ehen und Geburten in bundesdeutschen Landen organisierte und AG ihre Beitragsanteile zu jeder Art Sozialversicherung unter Mithilfe ihrer Lobbyisten kürzt.

Wenn man nicht genügend Beiträge von den Firmen bekommt, dann muß man es nicht von der Belegschaftsgröße und der Bruttolohnsumme abhängig machen, sondern von der Arbeitsproduktivität und den erzielten Gewinnen der Firmen.

Wegfallen müssen auch die Beitragsbemessungsgrenzen in den Sozialversicherungen und Politiker, Beamte, Freiberufler und Selbständige müssen auch ihre SV-Beiträge abführen. Die Beitragsbemessungsgrenze ist eine Schutzregelung für große Einkommensverdiener, weil die dann nur einen Bruchteil ihrer SV-Beiträge abzuführen brauchen, aber nicht die volle Beitragsbelastung am Gesamtbruttoverdienst wie diejenigen, deren Bruttoarbeitseinkommen nur bis zur Beitragsbemessungsgrenze reicht.

Die privaten, berufs- und brachenständischen Sozialversicherungssysteme sind abzuschaffen, da sie nur Klientelinteressen der Bessersortierten bedienen und keine sozialen Risiken der gesamten Bevölkerung mittragen wollen.
 

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#54
Armer einfältiger Herr Schnarch4 , so ist es meinem Kontext nach schon dargelegt worden . Oder kann er denn nicht zwischen den Zeilen lesen ? Wir brauche eine Verfassung vom Volk zur Einschränkung der Regierenden
Nu werd mal nicht beledigend, Du Knalltüte! :wink:
Ich lese das, was Du schreibst. Und nicht das was Du meinst.
Und zwischen den Zeilen stand bei mir nix zu Lesen! :wink:
 

FrankyBoy

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#56
26. August 2004 um 15:51 Uhr
“Die Reformlüge”

Verantwortlich: Albrecht Müller | Druckversion | Beitrag versenden | < zurück Albrecht Müller, “Die Reformlüge – 40 Denkfehler, Mythen und Legenden, mit denen Politik und Wirtschaft Deutschland ruinieren”.

Der rote Faden:
»Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten –, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit.« George Orwell, 1984



Der Spruch zum Buch:
»Wäre es nicht an der Zeit, nach fünfzig erfolgreichen Jahren Bundesrepublik die Strukturen neu zu entwerfen?«
Josef Ackermann, Vorstandssprecher der Deutschen Bank

Die Liste der 40 analysierten Denkfehler, Mythen und Legenden
A. Vier Mythen, die neuen Herausforderungen betreffend
1.»Alles ist neu.«
2.»Die Globalisierung ist ein neues Phänomen.«
3.»Wir brauchen die permanente Reform.«
4.»Wir leben in einer Wissensgesellschaft! Wir leben in einer Dienstleistungsgesellschaft!«
B. Drei Mythen, die demographische Frage betreffend
5.»Wir werden immer weniger!«
6.»Wir werden immer älter. Der Generationenvertrag trägt nicht mehr.«
7.»Jetzt hilft nur noch private Vorsorge.«
C. Zwölf Mythen, die Themen Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung betreffend
8. »Wachstum bringt es nicht.«
9.»Die Produktivität ist zu hoch.«
10.»Die Zeiten, als man aus dem Vollen schöpfen konnte, sind vorbei.«
11.»Wir leben über unsere Verhältnisse.«
12.»Ganze Branchen brechen weg.«
13.»Wir sind nicht mehr wettbewerbsfähig.«
14.»Wachstum ist auch ökologisch nicht vertretbar.«
15.»Konjunkturprogramme sind Strohfeuer.«
16.»Wir sind national nicht mehr handlungsfähig.«
17.»Wir leben vom Export.«
18.»Inflation ist unsozial.«
19.»Steigende Aktienkurse sind gut.«
D. Zehn Mythen, die Löhne und den Arbeitsmarkt betreffend
20.»Wir können nur das verteilen, was wir vorher erwirtschaftet haben.«
21.»Arbeit muss billiger werden!«
22.»Die Lohnnebenkosten sind zu hoch.«
23.»Die Beiträge für die Rentenversicherung dürfen nicht über 20Prozent steigen.«
24.»Der Arbeitsmarkt ist zu unflexibel.«
25.»Wir müssen länger arbeiten.«
26.»Wir sind ein Gewerkschaftsstaat.«
27.»Das Normalarbeitsverhältnis – ein Auslaufmodell.«
28.»Wir brauchen mehr Selbständige.«
29.»Wir brauchen wieder eine Elite.«
E. Elf Mythen, den Komplex Schulden, Staatsquote und Sozialstaat betreffend
30.»Wir sind überschuldet.«
31.»Wer spart, baut Schulden ab.«
32.»Mehr Eigenverantwortung, weniger Sozialstaat.«
33.»Sozial ist, was Arbeit schafft.«
34.»Leistung muss sich wieder lohnen.«
35.»Steuersenkungen schaffen Investitionen und Arbeitsplätze.«
36.»Der Staat ist zu fett geworden.«
37.»Deregulierung und Privatisierung sind angesagt.«
38.»Subventionen sind unsozial.«
39.»Wir setzen auf die Zivilgesellschaft.«
40.»Die Kosten der deutschen Einheit – ausgeblendet!«

Das Vorwort:
Dieses Buch ist in gewissem Sinn eine Auftragsarbeit. Es ist auf Anregung von Freunden geschrieben worden, die sich der herrschenden öffentlichen Debatte gegenüber hilflos fühlen. Sie sind einem wahren Bombardement von Publikationen ausgesetzt – von Meinhard Miegel und Oswald Metzger, von Hans-Werner Sinn und Gabor Steingart, von Arnulf Baring und Frank Schirrmacher und vielen anderen. Immer wieder lesen und hören sie, wie schlecht es uns geht und dass wir Reformen brauchen. Viele meiner Freunde sind beeindruckt davon, als wie dramatisch unsere Lage geschildert wird. Zugleich spüren sie aber, dass daran irgend etwas nicht stimmt. Sie haben ein offenes Ohr für das Wort »Reform«. »Reformpolitik«, das hört sich gut an. Aber der ökonomische Erfolg bleibt bislang aus, das Land taumelt von einer Reform zur nächsten und versinkt zusehends in Orientierungslosigkeit und Depression.


NachDenkSeiten – Die kritische Website » “Die Reformlüge”
Liebe Mitmenschen, wir brauchen endlich wieder eine Demokratie, die diese Bezeichnung verdient - lasst uns diese korrupten- und asozialen Volksverräter aus den Parlamenten jagen! Ich denke, nie gab es asozialere Politiker an den Hebeln der Macht und eine perverse Politik gehört bekämpft!
 
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#57
Liebe Mitmenschen, wir brauchen endlich wieder eine Demokratie, die diese Bezeichnung verdient - lasst uns diese korrupten- und asozialen Volksverräter aus den Parlamenten jagen! Ich denke, nie gab es asozialere Politiker an den Hebeln der Macht und eine perverse Politik gehört bekämpft!
Hätten wir keine Demokratie, würdest du für dieses Post für viele viele Jahre in den Knast wandern. Denk mal darüber nach.
 

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#58
Hätten wir keine Demokratie, würdest du für dieses Post für viele viele Jahre in den Knast wandern. Denk mal darüber nach.
Hätten wir eine funktionierende Demokratie, dann wäre FrankyBoys Post überhaupt nicht nötig gewesen. Denk mal darüber nach!
 

FrankyBoy

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Hätten wir keine Demokratie, würdest du für dieses Post für viele viele Jahre in den Knast wandern. Denk mal darüber nach.
Was glaubst du eigentlich was passiert, wenn die Grund- und Universalrechte, die uns die Mütter und Väter der Verfassung (des Grundgesetzes) ins Stammbuch geschrieben hätten plötzlich noch weiter beschnitten würden, wie es bisher getan wird?

Die Regelsatzkontroverse zeigt doch, was alles unternommen wird, Sand in das Getriebe unserer Verfassung zu streuen - leider aber immer nur in die falsche Richtung!

Hier nur ein kleines Stückchen der Spitzen dieses Eisbergs!

Regelsätze, Versammlungsverbot etc. etc.
"Das ist ein klarer Verfassungsbruch"

SPD-Fraktionsvize kritisiert das neue Atomgesetz nicht nur aus ökologischer Sicht

Ulrich Kelber im Gespräch mit Stefan Heinlein

Im Umweltausschuss des Bundestages liefern sich Regierung und Opposition beim Thema Atomzeitverlängerung einen erbitterten Schlagabtausch. Heute soll das Atomgesetz im Bundestag endgültig verabschiedet werden, begleitet von Protesten am Brandenburger Tor.


Auch die Opposition macht mobil - SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber ist überzeugt die großen Fortschritte bei erneuerbaren Energien würden "jetzt kaputt gemacht".
Deutschlandfunk - Interview - "Das ist ein klarer Verfassungsbruch"
 

jockel

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Was glaubst du eigentlich was passiert, wenn die Grund- und Universalrechte, die uns die Mütter und Väter der Verfassung (des Grundgesetzes) ins Stammbuch geschrieben hätten plötzlich noch weiter beschnitten würden, wie es bisher getan wird?

Die Regelsatzkontroverse zeigt doch, was alles unternommen wird, Sand in das Getriebe unserer Verfassung zu streuen - leider aber immer nur in die falsche Richtung!

Hier nur ein kleines Stückchen der Spitzen dieses Eisbergs!

Regelsätze, Versammlungsverbot etc. etc.
Die BRD ist keine Demokratie - keine Volksherrschaft - sondern eine unterdrückende Diktatur des Kapitals und Profits.

Haben wir Basisdemokratie?

Sitzen Arbeitslose gesetzverfassend und -gebend als Lobbyisten in den Bundes- und Landesministerien und in den Parlamenten oder die abgestellten Wirtschaftsvertreter?

Was nutzt einem die Meinungsfreiheit, wenn die Meinung des Bürgers die Machthabenden nicht interessiert, sondern zum einen Ohr rein und zum anderen wieder raus geht, ohne das was dazwischen hängenbleibt?

Was ist das für eine Demokratie, wo Menschen ihre Existenzgrundlage durch Arbeitslosigkeit verlieren, gezielt arm und rechtlos gemacht werden mit Null Chancen jemals wieder ein sozial sicheres Leben zu führen?

Das ist kein Leben, sondern ein Dahinvegetieren. Die Menschenverachtung und Volksfeindlichkeit strotzt in diesem Land aus allen Knopflöchern.

Das Grundgesetz kann man sich in die Haare schmieren oder in den Ehrenwerten stecken, weil die Machthaber täglich draufrumtrampeln und es durch ihre Taten mißbrauchen. Es ist die Druckerschwärze nicht wert, auf dem Papier es gedruckt ist.

Dieses Land ist keinen Pfifferling wert, auch wenn es sich immer so nobel gibt. In so vielen Beispielen sieht man die Hinterhältigkeit, die Heuchelei, Verlogenheit, Falschheit. Der Eigennutz ist in diesem Land wichtig und nicht das Gemeinwohl. Beischeißen zu jeder Zeit und überall und gegen jeden ist zur Staatsreligion und zum unternehmerischem Geschäftsprinzip erhoben worden - entgegen dem theoretisiertem, zusammengekleisterten Grundgesetz.

Das Soziale an der Marktwirtschaft ist Fassade und nichts dahinter. Sozialrassismus und Marktradikalismus ist der Maßstab in diesem Land auf Kosten der Existenzgrundlage Millionen von Menschen.
 

jockel

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Was glaubst du eigentlich was passiert, wenn die Grund- und Universalrechte, die uns die Mütter und Väter der Verfassung (des Grundgesetzes) ins Stammbuch geschrieben hätten plötzlich noch weiter beschnitten würden, wie es bisher getan wird?

Die Regelsatzkontroverse zeigt doch, was alles unternommen wird, Sand in das Getriebe unserer Verfassung zu streuen - leider aber immer nur in die falsche Richtung!

Hier nur ein kleines Stückchen der Spitzen dieses Eisbergs!

Regelsätze, Versammlungsverbot etc. etc.
Die BRD ist keine Demokratie - keine Volksherrschaft - sondern eine unterdrückende Diktatur des Kapitals und Profits.

Haben wir Basisdemokratie?

Sitzen Arbeitslose gesetzverfassend und -gebend als Lobbyisten in den Bundes- und Landesministerien und in den Parlamenten oder die abgestellten Wirtschaftsvertreter?

Was nutzt einem die Meinungsfreiheit, wenn die Meinung des Bürgers die Machthabenden nicht interessiert, sondern zum einen Ohr rein und zum anderen wieder raus geht, ohne das was dazwischen hängenbleibt?

Was ist das für eine Demokratie, wo Menschen ihre Existenzgrundlage durch Arbeitslosigkeit verlieren, gezielt arm und rechtlos gemacht werden mit Null Chancen jemals wieder ein sozial sicheres Leben zu führen?

Das ist kein Leben, sondern ein Dahinvegetieren. Die Menschenverachtung und Volksfeindlichkeit strotzt in diesem Land aus allen Knopflöchern.

Das Grundgesetz kann man sich in die Haare schmieren oder in den Ehrenwerten stecken, weil die Machthaber täglich draufrumtrampeln und es durch ihre Taten mißbrauchen. Es ist die Druckerschwärze nicht wert, auf dem Papier es gedruckt ist.

Dieses Land ist keinen Pfifferling wert, auch wenn es sich immer so nobel gibt. In so vielen Beispielen sieht man die Hinterhältigkeit, die Heuchelei, Verlogenheit, Falschheit. Der Eigennutz ist in diesem Land wichtig und nicht das Gemeinwohl. Beischeißen zu jeder Zeit und überall und gegen jeden ist zur Staatsreligion und zum unternehmerischem Geschäftsprinzip erhoben worden - entgegen dem theoretisiertem, zusammengekleisterten Grundgesetz.

Das Soziale an der Marktwirtschaft ist Fassade und nichts dahinter. Sozialrassismus und Marktradikalismus ist der Maßstab in diesem Land auf Kosten der Existenzgrundlage Millionen von Menschen.

Die Menschen werden kommerziell beschnüffelt, ausspioniert, ihre Daten zum Beklauen von staats- und unternehmenswegen verwendet (z.B. Adressenhandel, Videoüberwachung in den Betrieben, geschäftlich organisierter Baufusch, ohne daß Politiker das Volk davor schützen). Es wird die Sicherheit demontiert - Sparen an der Polizei, gerade in Gegenden, wo Kriminalität durch offene Grenzen zunimmt.
 

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...
Die Menschen werden kommerziell beschnüffelt, ausspioniert, ihre Daten zum Beklauen von Staats- und Unternehmenswegen verwendet (z.B. Adressenhandel, Videoüberwachung in den Betrieben, geschäftlich organisierter Baufusch, ohne daß Politiker das Volk davor schützen). Es wird die Sicherheit demontiert - Sparen an der Polizei, gerade in Gegenden, wo Kriminalität durch offene Grenzen zunimmt.
Eben, und da drängt sich doch immer mehr die Frage auf: Warum überhaupt noch ehrlich bleiben?
Die Zahl von Arbeitsangeboten, bei denen man schon fast mit einem Bein im Knast steht (naja, zumindest bereits mit dem Gesetz in Konflikt gerät) oder bei denen man möglichst sein Gewissen abschalten sollte, wenn man denn morgens noch in den Spiegel blicken möchte, wächst doch von Tag zu Tag.

Da kann man doch gleich klauen oder Banken überfallen, es sei denn man begeht Wirtschaftskriminalität im großen Stil, dann winkt evtl. sogar Straffreiheit?! Aber aus dem Elo-Status heraus das große Kapital abzocken???

Sollten mich die Umstände in diesem Land wirklich mal in den Knast bringen, dann würde ich auch Krimineller bleiben! Wer weiß, was man da für Kontakte knüpfen kann? :icon_twisted:
Und ich hoffe, viele denken genauso. Und dann wollen wir doch mal sehen, wie die Saat aufgeht, die unsere sogenannte Demokratie mit ihrer kapitalorientierten Verteilungspolitik gesät hat. Dann boomt hoffentlich die Sicherheitsbranche, weil sich die Bonzen, die unbedingt noch in D leben wollen, dann von fürstlich bezahlten Personenschützern umgeben müssen, um noch ne Weile ihre Kohle genießen zu können... :icon_twisted:
 

FrankyBoy

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"Unsere Demokratie" führt sich gerade ad absurdum:
So wie jetzt bei der HSH Nordbank: Ihr Chef Dirk Jens Nonnenmacher soll seines Amtes enthoben werden. Da die Bank aber eine Aktiengesellschaft mit einem unabhängigen Aufsichtsratschef ist, droht eine unwürdige Hängepartie.

Nach dem Aktienrecht können weder die beiden Bundesländer noch Aufsichtsratschef Hilmar Kopper Nonnenmacher so einfach entlassen. Dafür müssten sie schon triftige Gründe haben. Nun gibt es zwar Anhaltspunkte dafür, dass die HSH Nordbank mit unredlichen Methoden gegen Vorstände und Politiker vorging. Bewiesen jedoch ist das nicht.
Auch der Vorwurf gegen Nonnenmacher, einen entscheidenden Auftrag an die Sicherheitsfirma Prevent unter Missachtung bankinterner Vorschriften allein unterzeichnet zu haben, ist nicht zweifelsfrei belegt. Die substanziellsten Vorwürfe gegen die HSH lauten, dass sie den Landesparlamenten wichtige Unterlagen vorenthielt. Damit war die Geduld der Landesregierungen erschöpft.

Unwürdige Hängepartie: HSH Nordbank - Politik bleibt Politik | FTD.de
Warum bin ich eigentlich kein Bankenvorstand? Das was diese Flaschen einschließlich Josef Ackermann geleistet haben kann ich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit besser als diese, den Politikern diktierenden Wirtschaftskretins!
 

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Da sich viele Bankster doch inzwischen gebährden wie das organisierte Verbrechen: Warum heuert man nicht jemanden an, der sich um solche Leute kümmert und diese aus dem Verkehr zieht oder sie verschwinden lässt?
Ich würd den Job machen... :icon_twisted:
 

jockel

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So wie jetzt bei der HSH Nordbank: Ihr Chef Dirk Jens Nonnenmacher soll seines Amtes enthoben werden. Da die Bank aber eine Aktiengesellschaft mit einem unabhängigen Aufsichtsratschef ist, droht eine unwürdige Hängepartie.

Nach dem Aktienrecht können weder die beiden Bundesländer noch Aufsichtsratschef Hilmar Kopper Nonnenmacher so einfach entlassen. Dafür müssten sie schon triftige Gründe haben. Nun gibt es zwar Anhaltspunkte dafür, dass die HSH Nordbank mit unredlichen Methoden gegen Vorstände und Politiker vorging. Bewiesen jedoch ist das nicht.
Auch der Vorwurf gegen Nonnenmacher, einen entscheidenden Auftrag an die Sicherheitsfirma Prevent unter Missachtung bankinterner Vorschriften allein unterzeichnet zu haben, ist nicht zweifelsfrei belegt. Die substanziellsten Vorwürfe gegen die HSH lauten, dass sie den Landesparlamenten wichtige Unterlagen vorenthielt. Damit war die Geduld der Landesregierungen erschöpft.

Unwürdige Hängepartie: HSH Nordbank - Politik bleibt Politik | FTD.de
Hilmar Kopper

Hilmar Kopper bezeichnete 1994 auf einer Pressekonferenz die Schadenssumme von ca. 50 Millionen DM, die den von Immobilien-Pleitier Jürgen Schneider beauftragten Handwerkern entstanden war, als Peanuts. Obwohl dieses Wort im US-Sprachgebrauch keine abwertende Bedeutung besitzt und Kopper sich damit auf die Relation zu den Gesamtforderungen in Höhe von fünf Milliarden DM bezog, beschädigte diese Äußerung das Ansehen der Deutschen Bank, der ein Mitverschulden an der Milliardenpleite vorgeworfen wurde. In der deutschen Öffentlichkeit wurde die Formulierung als überheblich empfunden; Peanuts wurde in der Folge das Unwort des Jahres 1994.
Für die Werbekampagne „Dahinter steckt immer ein kluger Kopf“ der Frankfurter Allgemeine Zeitung ließ sich Kopper auf einem Berg Erdnüsse ablichten.[2][3]
Wo hat Hilmar Kopper von der Deutschen Bank AG schon wieder seine Finger drin - in der HSH Nordbank. Wie kann er angesichts der Schneider-Pleite schon wieder Aufsichtsratschef einer anderen Bank sein?

Hat der Kopper nicht mal bei Christiansen oder Will zum Thema Lehmann Brothers geschädigte Anleger rumgetönt, die Anleger wären zu gierig gewesen, wenn sie mit ihren Lehmann-Aktien einen Totalverlust hingelegt hätten und ihren Bankberater blindlings geglaubt hätten?

Wenn er das Volk so großspurig belehrt, was sie für Anlegefehler machen, wie kann er angesichts selbst gemachter Kontrollfehler als Aufsichtsrat bei Schneider in der Deutschen Bank und jetzt wieder als Aufsichtsrat bei Nonnenmacher in der HSH so eine Funktion ausüben?

Und hier werden nicht nur Bagatellen wie Maultaschen und Pfandbons geklaut, sondern hier gehts volkswirtschaftlich gleich um Millionen- und Milliardenbeträge. Kopper hat doch wiederholt mit seinen Nichtkontrollieren total versagt und ist für jegliche Bankjobs völlig ungeeignet. Was qualifiziert Kopper zum Elitenmenschen, der aus Bankenchefposten nicht fliegt?

Er scheint von anderen den Dreck am Stecken bestens zu kennen. deshalb hackt eine Banken- und Politiker-Krähe der anderen kein Auge aus. Was sind das nur für edle Vertreter des christlichen Abendlands mit ihrer verkommenen Moral und Werteansichten. Die BRD ist voll von solchen Leuten.

Solche Vertreter der besseren Sorte beherrschen großspurig die bundesdeutsche und internationale Wirtschafts-, Finanz- und Politikwelt und werden nie arbeitslos.

Ganz im Sinne des BRD-Films "Wir (Wirtschafts-)Wunderkinder" aus den 50er Jahren - Wir Wunderkinder

filmportal.de - Wir Wunderkinder
 

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..., wie kann er angesichts selbst gemachter Kontrollfehler als Aufsichtsrat bei Schneider in der Deutschen Bank und jetzt wieder als Aufsichtsrat bei Nonnenmacher in der HSH so eine Funktion ausüben?

... . Kopper hat doch wiederholt mit seinen Nichtkontrollieren total versagt und ist für jegliche Bankjobs völlig ungeeignet. Was qualifiziert Kopper zum Elitenmenschen, der aus Bankenchefposten nicht fliegt?

...
Solche Typen landen eben immer wieder auf den Füßen, die haben ihre Seilschaften, handeln ihre "goldenen Fallschirme" aus. Die sind unnahbar, höchstens noch rümpfen einige Politiker im Anflug von Populismus die Nase über deren Verhalten, aber man will es sich ja andrerseits mit deren Freunden auch nicht verscherzen!

Ganz ehrlich? Mir ginge es am A.sch vorbei, wenn solchen Leuten wie dem Kopper, dem Ackermann, dem Nonnenmacher, dem HRE-Funke und wie sie alle heissen, eine neuzeitliche RAF allein schon wegen ihrer Geldgier die Lichter auspusteten!
Aber das darf man ja nicht sagen, das sind ja Menschen, achso wichtige Menschen!
Nein, das sind schon Übermenschen, die stehen ja über allem.
So kleine Fische, wie ein Dr.Schneider, der ja "nur" 25Mio. € (so "viel" kann man ja gelegentlich im Lotto gewinnen) Schaden angerichtet hat, der kommt mal für ne Weile in den Bau, aber bei den richtig großen Summen, wo selbst ein Kopper schlucken müsste und auch nicht mehr von Peanuts zu sprechen wagte, da wird man selbst dann noch hofiert von Wirtschaft und Politik.
Denn Geld regiert ja bekanntlich die Welt... boah, ich muss meine Blutdruckpillen nehmen! :icon_dampf:
 

jockel

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Solche Typen landen eben immer wieder auf den Füßen, die haben ihre Seilschaften, handeln ihre "goldenen Fallschirme" aus. Die sind unnahbar, höchstens noch rümpfen einige Politiker im Anflug von Populismus die Nase über deren Verhalten, aber man will es sich ja andrerseits mit deren Freunden auch nicht verscherzen!

Ganz ehrlich? Mir ginge es am A.sch vorbei, wenn solchen Leuten wie dem Kopper, dem Ackermann, dem Nonnenmacher, dem HRE-Funke und wie sie alle heissen, eine neuzeitliche RAF allein schon wegen ihrer Geldgier die Lichter auspusteten!
Aber das darf man ja nicht sagen, das sind ja Menschen, achso wichtige Menschen!
Nein, das sind schon Übermenschen, die stehen ja über allem.
So kleine Fische, wie ein Dr.Schneider, der ja "nur" 25Mio. € (so "viel" kann man ja gelegentlich im Lotto gewinnen) Schaden angerichtet hat, der kommt mal für ne Weile in den Bau, aber bei den richtig großen Summen, wo selbst ein Kopper schlucken müsste und auch nicht mehr von Peanuts zu sprechen wagte, da wird man selbst dann noch hofiert von Wirtschaft und Politik.
Denn Geld regiert ja bekanntlich die Welt... boah, ich muss meine Blutdruckpillen nehmen! :icon_dampf:
Kannst Du Dir die Blutdruckpillen bei dem reprivatisiertem Gesundheits- und Krankenversicherungswesen FDP-Röslers noch leisten?

Bei diesen Bankmanagern habe ich noch einen im Rahmen des HRE-Desasters vergessen, der als Laufbursche im Bundesfinanzmininisterium Steinbrücks seine dreckigen Geschäfte im Zusammenwirken mit der HRE organisierte - Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen. Auch so eine zwielichtige Type mit Mafiosieallüren.

Die Pappnasen sind alle schützens- und erhaltenswert - eben systemrelevant wie ihre Banken. Komische Ansichten hat das Merkel. War das das Erstrebenswerte an der Wende, daß der abgewickelte und kolonialisierte Osten sich diesen Gangstern ausliefern mußte?

Ist das die Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, wofür die DDR-Bürgerbewegungen ihre Montagsdemos und die Runden Tische ihre Tagungen abhielten.

Mir wird speiübel und der Ekel steigt in mir auf, wenn ich diese Westverhältnisse vor der Nase habe.

Was sagte gleich Brecht zum Thema kapitalistische Banken?

"Was ist ein Dietrich gegen eine Aktie? Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?" Was ist die Ermordung eines Mannes gegen die Anstellung eines Mannes?" - Die Dreigroschenoper (Druckfassung 1931), III, 9 (Mac).

In: Ausgewählte Werke in sechs Bänden. Erster Band: Stücke 1. Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag, 1997. S. 267

Quelle: Bertolt Brecht
 

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#70
Westverhältnisse? Eine "gelernte" Ossi murkelt im alten Stil.

Mir als Wessi kommt bei den jetzigen Verhältnissen auch das Kotzen.
Mittlerweile ist die Hofberichterstattung der Regierungssender genauso realitätsfremd wie anno dunnemal die AK.

Das soll jetzt aber nicht heißen, das jetzt ein Muster aus der DDR wirkt. Nein, nein. So etwas ist immer die Folge von unbeeinträchtigter Machtausübung. Kennen wir alles schon von Goebbels, Freisler und Konsorten.

Mittlerweile sind die Holzhammermethoden der Regierung zur Volksverblödung unglaublich penetrant.
 

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#71
...
Mittlerweile sind die Holzhammermethoden der Regierung zur Volksverblödung unglaublich penetrant.
...und leider immer noch viel zu wirksam!
Wenn so ne Leyen-Uschi tatsächlich live und in Farbe von unter 3 Mio. Arbeistlosen spricht und da nicht mal weiter drauf eingeht, obwohl dies eine so offensichtliche Halbwahrheit ist ... :icon_neutral:
 

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#72
Westverhältnisse? Eine "gelernte" Ossi murkelt im alten Stil.

Mir als Wessi kommt bei den jetzigen Verhältnissen auch das Kotzen.
Mittlerweile ist die Hofberichterstattung der Regierungssender genauso realitätsfremd wie anno dunnemal die AK.

Das soll jetzt aber nicht heißen, das jetzt ein Muster aus der DDR wirkt. Nein, nein. So etwas ist immer die Folge von unbeeinträchtigter Machtausübung. Kennen wir alles schon von Goebbels, Freisler und Konsorten.

Mittlerweile sind die Holzhammermethoden der Regierung zur Volksverblödung unglaublich penetrant.
Also wächst zusammen, was zusammengehört, so wie es die schwarz-gelbe Tigerenten-Obrigkeit will, nämlich Westreich zu Ostreich und Westarm zu Ostarm, aber nie Reich und Arm.

Ein sehr taufrisches Beispiel wie Günstlingswirtschaft für Westbeamte und Westjobsuchende im Osten Privilegien erhielten und Ossies mit gleicher Berufslaufbahn, Abschlüssen, und Berufserfahrung nach Willen der schwarzgelben Kolonialherren ausgetrickst wurden, um ihre Berufsaussichten geprellt und damit auch um möglich beständig bessere Arbeitsverdienste gebracht wurden. Dahinter steckt vorsätzliche Unterdrückermethode:

Die MDR-Sendung "exakt" vom 09.11.2010, 20:15 Uhr veröffentlichte gerade wie DDR-Studienabschlüsse der verschiedensten Art von den Kultus- und Bildungsministerien der 5 Ostneuländer, wo Westexportpolitiker und -beamte das sagen haben, absichtlich nicht anerkannt wurden oder ihnen nahegelegt wurden, sich nachprüfen zu lassen oder einer sehr aufwendigen und kostenträchtigen Wiederholungsprüfungsparcour zu unterziehen.

Wenn unter solchen Bedingungen der Jobsuche zeitgleich ein Wessi und Ossi sich um einen Job bewarben oder immer noch bewerben, aber der Ossi nicht die passenden Abschlüsse/ Abschlußbezeichnung beim AG vorlegen konnte, dann sieht der Ossi eben in die Röhre. Das ist millionenfach so gelaufen nach der Wende und da kann man von westlich organisierter Günstlingswirtschaft und Diskriminierung sprechen. Wer sich diesem Wiederholungsprüfungsparcour unterzog hatte viel Papierkram für diese Kultus- und Bildungsministerien zu beschaffen und vorzulegen. Die Gleichstellungsurkunde in der Anerkennung, wenn sie denn nach jahrelangem Warten ausgestellt wurde, kostete ab 45 Euro aufwärts.

Im diesem Filmreport wurden Beispiele aufgelistet, daß ein gestandener Leipziger Ossi-Uniprofessor sich von auftauchenden Wessiberufsfrischlingen nochmals examinieren lassen mußte oder Ossiärzte sinnlose und lächerliche Prüfungen im Röngten ablegen mußten, nur um ihren Beruf weiter ausüben zu dürfen. Man unterstellte den Ossis durchweg, das sie ihre Ausbildung auf dem Rummel gewonnen oder auf der Baumschule erworben hätten.

Der Filmreport ist noch nicht auf der Internetseite von "exakt" erschienen.

Das Thema ist auch so ein Fragezeichen, ob wir in einen demokratischen Staat leben.

Ähnlich geht es so auch um die Anerkennung von DDR-Renten und anderen Formen der Altersversorgung.
 

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Aktuell kursiert in den sächsischen Medien die Nachricht, daß man vor der Dresdner Frauenkirche ein großes Kohldenkmal errichten lassen will, in Gedenken an seiner so tollen Märchenrede vor der Frauenkirche 1989 von den blühenden Landschaften und daß es keinem schlechter, aber allen besser gehen wird.

Hat die CDU und FDP in Krisenzeiten und Zeiten von Sparpaketen nischt besseres zu tun als für diesen Fettsack, dem die Einheit in den Schoß gefallen ist, arschkriecherisch noch Personenkult zu betreiben?

Ist der die Montagsdemos mitgelaufen oder saß an den runden Tischen zum Zweck den Demokratisierung des Nachwendesozialismus?

Der hat volkswirtschaftlichen Wendeschaden (Einheitsfinanzierung zu Lasten der Sozialsysteme) angerichtet und war maßgeblich bestimmende Kraft im Parteispenden- und Schwarzgeldsumpf seiner Partei, steckte im Deal der Leunawerke mit drin und hat zurecht die Eierwürfe abbekommen.

YouTube - Helmut Kohl wird mit Eiern beworfen! (ARD-Version)

Nachrichten -Kohl Denkmal am Neumarkt - DRESDENEINS

Kohl-Denkmal am Neumarkt ?

Die CDU- und FDP-Stadtratfraktionen wollen am Dresdner Neumarkt ein Denkmal für Helmut Kohl errichten lassen. Die Gedenkstätte soll an die Rede des Altkanzlers am 19. Dezember 1989 vor der Ruine der Frauenkirche erinnern.

O-Ton: Sebastian Kieslich, CDU-Fraktion im Stadtrat Dresden

Bezüglich der Form des Denkmals gibt es von Seiten der Fraktionen keine Vorgaben. Dies soll zu gegebener Zeit durch die Stadt entschieden werden. Der Antrag auf Errichtung der Stätte wurde aber bereits diese Woche von CDU und FDP im Ältestenrat eingereicht.

O-Ton: Sebastian Kieslich, CDU-Fraktion im Stadtrat Dresden

Der Abstimmung im Stadtrat blicken CDU und FDP optimistisch entgegen. Mit Verweis auf die zugesicherte Unterstützung seitens der Fraktion FREIE BÜRGER gehen sie von einem Beschluss für die Helmut Kohl-Gedenkstätte aus.

Die Dresdner Bevölkerung hingegen sieht das geplante Denkmal mit gemischten Gefühlen.

O-Töne: Dresdner Bürgerinnen und Bürger

Die nach Meinung von CDU und FDP eindeutig zu bejahen ist.

Zur Finanzierung der Denkmalstätte am Neumarkt sollen Fördermittel aus dem Programm des Freistaates Sachsen „Denkmalstätten 20 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ beantragt werden.
Linkspartei, Grüne und SPD lehnen Kohl-Denkmal in Dresden ab - Citynews - Dresden - DNN-Online

Dresden. Die Forderung der Dresdner CDU und FDP nach einem Denkmal für Helmut Kohl stößt bei den anderen Parteien auf wenig Resonanz. So kann die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen dem Vorschlag rein gar nichts Positives abgewinnen und lehnt ihn rundweg ab. Aus Sicht der Fraktion würde auf diese Weise die Geschichte der Wende verfälscht werden.

„Der Auftritt Herrn Dr. Kohls im Dezember war doch nichts anderes als eine Medieninszenierung zur Schaffung schöner Bilder aus Dresden, nachdem er vor dem Schöneberger Rathaus ausgebuht wurde", zeigt sich Stadträtin Ulrike Hinz, die 1989 selbst in Dresden als Bürgerrechtlerin aktiv war, erbost über die Forderung.

Vielmehr sollten bei der Würdigung die mutigen Dresdner Bürger im Vordergrund stehen, die ein hohes Maß an persönlichem Risiko auf sich genommen haben, um für den Wandel zu streiten, betont Hinze.

Auch in den Reihen der Linkspartei ruft der Vorschlag keine Begeisterungsstürme hervor. So misst der Sprecher der Dresdner Linksjugend, Silvio Lang, der Rede kaum eine entscheidende Bedeutung bei: „Die Rede Helmut Kohls in Dresden mag für ihn selbst und die Seele der CDU ein wichtiges Datum sein, für die Geschichte der Vereinigung von DDR und BRD spielte sie keine entscheidende Rolle."

Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Wilm Heinrich, lehnt ein Denkmal schon aus optischen Gründen ab: „Auf diesem Platz ist nur für einen Luther Platz". Außerdem müsse sich auf lange Sicht erst noch herausstellen, ob Kohls Rede wirklich ein geschichtsträchtiger Moment war. ...
Zum Antrag von CDU für ein Kohl-Denkmal in Dresden - Linksjugend ['solid] Dresden aktuell

Neue Biografien über Helmut Kohl: Ein Denkmal wird 80 | Diwan | Bayern 2 | BR

Denkmal für Gorbatschow, Bush senior und Kohl in Berlin aufgestellt | Kultur und sport | RIA Novosti
 

jockel

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#74
...
Ein sehr taufrisches Beispiel wie Günstlingswirtschaft für Westbeamte und Westjobsuchende im Osten Privilegien erhielten und Ossies mit gleicher Berufslaufbahn, Abschlüssen, und Berufserfahrung nach Willen der schwarzgelben Kolonialherren ausgetrickst wurden, um ihre Berufsaussichten geprellt und damit auch um möglich beständig bessere Arbeitsverdienste gebracht wurden. Dahinter steckt vorsätzliche Unterdrückermethode:

Die MDR-Sendung "exakt" vom 09.11.2010, 20:15 Uhr veröffentlichte gerade wie DDR-Studienabschlüsse der verschiedensten Art von den Kultus- und Bildungsministerien der 5 Ostneuländer, wo Westexportpolitiker und -beamte das sagen haben, absichtlich nicht anerkannt wurden oder ihnen nahegelegt wurden, sich nachprüfen zu lassen oder einer sehr aufwendigen und kostenträchtigen Wiederholungsprüfungsparcour zu unterziehen. ...
Mit DDR-Bildungsabschlüssen im Abseits | MDR.DE
 

Feind=Bild

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#75
Aktuell kursiert in den sächsischen Medien die Nachricht, daß man vor der Dresdner Frauenkirche ein großes Kohldenkmal errichten lassen will, in Gedenken an seiner so tollen Märchenrede vor der Frauenkirche 1989 von den blühenden Landschaften und daß es keinem schlechter, aber allen besser gehen wird.
...
Au Mann!
Kann man nicht wenigstens warten, bis der A.sch tot ist? Und ich hoffe der wird 150! Mit fortschritendem Abbau wie bisher!
Hab vor 20 Jahren schon gesagt, der zieht das nur durch, damit es später mal in jeder Stadt nen Helmut-Kohl-Platz, -Straße, -Allee oder sonstwas nach dem Größenwahnsinnigen Benanntes gibt!

Aber wenn die wirklich sowas da hin stellen, dann sollte es sowas geben, wie in den 90ern in Köln: die Klagemauer. Dort stand zunächst auf der Haupteinkaufstraße, später zeitweise am Dom, ein Proteststand, wo Passanten auf kleinen Pappschildern ihre Klagen aufschreiben und dauerhaft öffentlich ausstellen konnten.
In DD sollten dann all die Versprechungen/Lügen dauerhaft ins Gedächnis zurück gerufen werden, die vom Dicken ausgesprochen wurden.
 

jockel

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#76
So hat jede Zeit und jedes Land seine überflüssigen Personenkult-Ikonen und Straßenumbenennungen, nur weil jedesmal ein anderer Landesfürst an der Tête steht.

Warum erklärt man Ludwigshafen nicht gleich zur Helmut-Kohl-Saumagen-Stadt und Hamburg zur Helmut-Schmidt-Räucher-Stadt?

Wundert mich, warum Lübeck, Bremen und Hamburg immer noch im Städtenamen auf die Hanse verweisen.

Es ist auch erklärbar, warum sich die CDU selbst bauchmiezelt. Durch ihre eigensüchtigen Verhaltensweisen haben sie viel Ansehen in der Bevölkerung verloren. Es wäre zu wünschen, daß sie endlich unter die 5%-Grenze fällt. So oft haben sie dem Bundesbürger in den Hintern getreten, abgezockt und Ihresgleichen geschmiert und gefördert (Postenschacherei). Viele der Wähler setzen leider noch immer CDU mit christlicher Religion und Tugenden christlicher Nächstenliebe gleich. Dabei ist die CDU eine waschechte Ausbeuterpartei der Unternehmer, deren heilige Reliquien das Kapital und der Profit, aber nie die Menschlichkeit sind. Die CDU geht über Leichen. Das beweisen sie mit ihrer Kriegstreiberei und internationalem Waffenhandel täglich in Afghanistan.

Holt die Soldaten nach Haus! | Reinhard Mey | Liedermacher

Es tut gut, daß auch einige Promies noch ihren wachen und gesellschaftskritischen Verstand behalten haben - wie eben Reinhard Mey, dessen Balladen zum Anhören und Nachdenken wert sind - erheblich besser als die von CDU und FDP geförderte mediale Volksverblödung mit "Piep, Piep, Piep ich hab Euch lieb" oder "Maschendroahtzaun und Knallerbsenstrauch" oder wenn 2 Ossi-Rockröhren auf Pressefest- oder Wahlveranstaltungen der CDU in Erfurt und Dresden die kulturelle Ummalung gestalten - so Ute Freudenberg für den Thüringer Wahlkampf Althaus' und Petra Zieger für den Sächsischen Wahlkampf von Tillich.

Original Reinhard Mey:

Jeder aus der Koalition der schwarz-gelb und rot-grünen Kriegsbefürworter weiß längst, daß dieser unheilige Krieg nicht zu gewinnen ist. Jeder neue Tag, jedes Opfer, jeder Verletzte, jeder Tote ist zu viel. Jede neue Trauerrede, die gebetsmühlenartig „tief empfundenes Mitgefühl“ ausspricht, ist Heuchelei und Hohn, wenn sie aus dem Mund derer kommt, die von ihren weichen, sicheren Parlamentssesseln aus anderer Leute Kinder in den Krieg schicken, dessen Aussichtslosigkeit und dessen tragischen Ausgang sie längst kennen.

Ich möchte nicht eines Tages abtreten und mir den Vorwurf machen müssen „auch du hast geschwiegen“. Darum einmal mehr: Holt die Soldaten nach Haus, jetzt – es ist an der Zeit!

Alle Soldaten woll'n nach Haus | Reinhard Mey | Liedermacher

Afghanistan: | Reinhard Mey | Liedermacher

Die Kinder von Izieu | Reinhard Mey | Liedermacher

Frieden | Reinhard Mey | Liedermacher
 

FrankyBoy

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#77
Liebe Leute, eure Beiträge sind spitze - sortiere das mal in meiner Matrix und berichte in Kürze darüber - wieder eine 17-Std.- Schicht - ja, Leistung muss sich wirklich lohnen!!!!!
 

FrankyBoy

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#78
Ich habe gerade eine relativ neue Rede eines Menschen, der sich wirklich gut auskennt, erfolgreiche Bundeskanzlerwahlen für eine Partei geleitet hat, Bundestagsabgeordneter war und seinen Charakter nicht an der Stempeluhr der Großkonzerne verloren hat - Albrecht Müller ist spitze, entschuldigt bitte die Tonqualität.

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Nur so

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#79
Albrecht Müller findest Du hier.

NachDenkSeiten – Die kritische Website




Ich habe gerade eine relativ neue Rede eines Menschen, der sich wirklich gut auskennt, erfolgreiche Bundeskanzlerwahlen für eine Partei geleitet hat, Bundestagsabgeordneter war und seinen Charakter nicht an der Stempeluhr der Großkonzerne verloren hat - Albrecht Müller ist spitze, entschuldigt bitte die Tonqualität.

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jockel

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#80
Weitere Beispiele, daß die Bundesrepublik Deutschland zu einer Diktatur des Kapitals mit Charakterzüge einer südamerikanischen Bananenrepublik verkommt:


1. Exakt: Prestigeprojekt trotz klammer Kasse | MDR.DE

Sachsen-Anhalt: Prestigeprojekt trotz klammer Kasse

In Halle erfolgte Anfang September der erste Spatenstich für ein neues Prestigeprojekt in Sachsen-Anhalt: Der Neubau des Kurt-Wabbel-Stadions. 15.000 Gäste sollen in den 17,5 Millionen Euro teuren Bau passen, der den Halleschen FC beheimatet. Auch wenn der Club nur in der vierten Liga spielt und das Landesverwaltungsamt wegen finanzieller Unwägbarkeiten sowie klammer Kassen dagen votierte, fördert das Land den Bau mit sechs Millionen Euro.

Unrechtmäßige Fördergeldvergabe? | Manuskript | MDR.DE

Die Stadt Halle a.d. Saale ist real pleite und dennoch ordnen Kommunalpolitiker selbstherrlich den Neubau des Kurt-Wabbel-Stadions an. Dafür spart man mal wieder an allem, was sozial riecht.

Mehr zum Thema:


(Leipzig) Die Staatsanwaltschaft Magdeburg ermittelt gegen den Chef der Investitionsbank Sachsen-Anhalt, Manfred Maas, wegen des Verdachts der Untreue. Wie eine Sprecherin der Bank gegenüber dem MDR-Nachrichtenmagazin "Exakt" erklärte, richten sich die Ermittlungen auch gegen weitere Verantwortliche der Bank. Es handele sich um ein sehr komplexes Verfahren, so die Sprecherin, die keine weiteren Angaben machen wollte. Der Anwalt der Investitionsbank erklärte am späten Dienstagnachmittag gegenüber dem MDR, dass er noch keine Akteneinsicht erhalten habe und demzufolge die Vorwürfe nicht im Detail kommentieren könne.

Nach Exakt-Recherchen geht die Staatsanwaltschaft dem Verdacht nach, dass die Investitionsbank Fördermittel im hohen einstelligen Millionenbereich zu Unrecht an zwei private Magdeburger Forschungsunternehmen ausgereicht hat. Dabei handelt es sich um das Institut für Automation und Kommunikation sowie das Institut für Lacke und Farben.​

Im laufenden Haushalt erhält die Forschungsförderung in Sachsen-Anhalt 88 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium erklärte, man habe die Staatsanwaltschaft informiert, nachdem die Europäische Union Unregelmäßigkeiten bei den Subventionszahlungen beanstandet hat.​

Manfred Maas war Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt, bis er 2004 Chef der Investitionsbank wurde.​

Das berichtet das MDR-Nachrichtenmagazin "Exakt" am 23.11. 20.15 Uhr im MDR-Fernsehen.​

Links im MDR


Hier kommt die Verquickung von Politik, Sportfunktionäre (Ex-Politiker) und Banken zusammen, so wie einst der Filz um die Göttinger Gruppe.​

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2. Erpressung am Arbeitsplatz - ZDF.de - Frontal21 vom 24.11.2010: Wie Leiharbeiter ausgenutzt werden​

Hat die Verleihfirma für ihren Beschäftigten zeitweise keine Arbeit, ist das eigentlich ihr unternehmerisches Risiko. Doch um diesem Risiko zu entgehen, müssen sich die Beschäftigten der Zeitarbeitsfirmen in Betriebsvereinbarungen häufig verpflichten, in der verleihfreien Zeit ihr Arbeitszeitkonto abzubauen. Nach dem Arbeitnehmer-Überlassungsgesetz ist das verboten und steht auch im Widerspruch zu tarifvertraglichen Vereinbarungen.

Kritik an der Leiharbeit

Solche Betriebsvereinbarungen sind unwirksam, warnt der Arbeitsrechtsprofessor Peter Schüren von der Universität Münster. Es sei der Tarifvertrag entscheidend. ... Schüren beobachtet seit Jahren, wie in der Zeitarbeitsbranche Arbeitnehmerrechte außer Kraft gesetzt werden.

Schlecht bezahlte Arbeitsplätze, keine Aussicht auf Dauerbeschäftigung - für den Direktor des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen, Professor Gerhard Bosch, führt die Zeitarbeit in die falsche Richtung. Er fordert die Politik auf, den Missbrauch der Leiharbeit endlich einzudämmen. Seit Jahren subventioniere der Staat die Leiharbeit, kritisiert der Arbeitsmarktexperte gegenüber Frontal21. Viele Leiharbeiter würden so schlecht verdienen, dass sie sich ihr Gehalt aufstocken lassen müssten.

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3. Generation Prekär - ZDF.de - - Frontal21 vom 24.11.2010: Jung, motiviert und schlecht bezahlt

Sie sind Deutschlands Zukunft. Doch immer mehr junge Menschen finden trotz Ausbildung, Studium und guter Noten keine festen Stellen. Oft schlecht oder gar nicht bezahlt suchen sie mit Praktika oder Zeitarbeit ihren Weg in die Gesellschaft. Ihren Start ins Berufsleben haben sie sich, meist hoch motiviert, ganz anders vorgestellt.

In Zukunft sollen sie die Leistungsträger einer alternden Gesellschaft sein, die ihnen derzeit aber wenige Entwicklungsmöglichkeiten lässt. Fachkräftemangel, Rente erst mit 67 - und doch arbeitet über die Hälfte der jungen Generation in prekären Verhältnissen, Praktika oder Leiharbeit. Welche Verantwortung übernehmen die Unternehmen? Stellt die Politik die Weichen falsch?

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4. Wie ältere Arbeitslose aus der Statistik gedrängt werden - REPORT MAINZ | SWR.de - Report Mainz vom 22.11.2010: Absurde Weiterbildungsprogramme

Wie ältere Arbeitslose aus der Statistik gedrängt werden - REPORT MAINZ | SWR.de - Sendemanuskript

Wie ältere Arbeitslose aus der Statistik gedrängt werden - REPORT MAINZ | SWR.de - Video

Ich finde das Interview in dieser Sendung mit Rürup-Gauner fehl am Platz. Der macht Richtung Politik ein bißchen DuDu, ist aber zusammen mit AWD-Chef Maschmeyer ein geistiger, neoliberaler Brandstifter des Sozialabbaus und zwar auf dem Gebiet der privatisierten Altersversicherung. Mit Maschmeyer zusammen unterhält er eine private Unternehmensberatung für Firmen, öffentliche Verwaltung und Politik

Maschmeyer Ruerup AG - Home

a la Prof. Sinns ifo-Instituts. Bei Rürup und Maschmeyer geben sich das Politiker-, Beamten-, Künstler-, Sportler-, Versicherungs-, Banken-, Unternehmer-, Medizingeschmeiß reihenweise die Klinke in die Hand und lassen sich auf Banketten und Bällen feiern. Maschmeyer richtet für diese Bande diverse Luxusferien aus - jüngst für den frischgebackenen Bundespräsidenten Wulff. Man kennt sich eben.

Abzocker Maschmeyer: Liebling der Politik, Freund des Bundespräsidenten | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A - Z - Panorama - die Reporter

Schwere Vorwürfe gegen AWD und Carsten Maschmeyer | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A - Z - Panorama - die Reporter

Christian Wulff und Carsten Maschmeyer - Freundesdienste auf Mallorca - Politik - sueddeutsche.de

YouTube - (1/2) Korruptions-Netzwerk der Versicherungen und Politiker - Beispiel AWD - NDR: Panorama-Video

YouTube - (2/2) Korruptions-Netzwerk der Versicherungen und Politiker - Beispiel AWD - NDR: Panorama-Video

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5. DasErste.de - Plusminus - Enorme Unterschiede bei Einmalzahlungen für Hartz-IV-Empfnger (23.11.2010)

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6. Die Armutsindustrie - Der Boom der Tafeln | MDR.DE

YouTube - ARD-exklusiv: Die Armutsindustrie (WDR) 1/3

Hintergründe zum Thema "Geschäfte mit der Armut" | MDR.DE

Der Ein-Euro-Laden: Deutschlands größtes Sozialkaufhaus - SWR Fernsehen :: Leben live | SWR.de - Sozialkaufhäuser für die Hartzer - Die massenhafte, flächendeckende Fortsetzung des Verkaufsstils von Ramschkönig Werner Metzen

Training für Hartz-IV-Empfänger: Arbeitslose spielen Kaufmannsladen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft - Der steuermittelverschwendende Unsinn von Übungsfirmen, wo am Ende keine ernsthafte Jobvermittlung rauskommt

Warum wird da nicht auch binnen einer Woche wie bei der Bankenrettung oder bei der Florida-Rolf-Sanktionierung ein Gesetz zum Wohle der Arbeitslosen vom Zaun gebrochen - ganz im Sinn des Artikels 14 Grundgesetzes - Eigentum verpflichtet zum Allgemeinwohl dazusein?

Keine Eingliederungsvereinbarung und keine Fortbildung, wenn Arbeitsagenturen, ARGEn, Bildungsträger nicht vorher feste, sanktionsbehaftete Einstellungsverpflichtungen gegen Unternehmern zu sv-pflichtversicherten Arbeitsverhältnissen mit tariflicher Bezahlung abgeschlossen haben, auf die sich am Ende der Fortbildung garantiert erfolgreich Arbeitslose freiwillig bewerben dürfen, aber nicht müssen - ganz im Sinne der freien Ausbildungsplatz-, Arbeitsplatz- und Berufsauswahl nach Artikel 12 GG.

Das wäre doch mal ein Fordern gegen Unternehmer, denn gefördert (geschmiert) werden sie schon seit Jahrzehnten aller naselang.

Armut in Deutschland - Jedes sechste deutsche Kind ist betroffen
 

FrankyBoy

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#81
Du hast vollkommen recht - wir haben keine Demokratie sondern Eine Plutokratie
Plutokratie

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
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Die Plutokratie oder Plutarchie (griech.: πλουτοκρατία plutokratía, von πλουτος Plutos = „Reichtum“ und κρατείν kratín = „herrschen“) ist eine Herrschaftsform, in der Herrschaft durch Vermögen legitimiert wird, also die Herrschaft des Geldes (auch „Geldadel“ genannt). Politische Rechte werden anhand des Vermögens vergeben (z. B. über das Zensuswahlrecht). Die Plutokratie ist eine Unterform der Oligarchie.
In einem plutokratischen System gibt es einen hohen Grad an sozialer Ungleichheit bei geringer sozialer Mobilität. In einer Plutokratie sind Ämter in der Regel nur den Besitzenden zugänglich. Es existiert ein Zensuswahlrecht, das Besitzlose von den politischen Bürgerrechten ausschließt und in der politische Macht hauptsächlich zum Nutzen der Machtinhaber ausgeübt wird. Damit ist verbunden, dass die finanzielle Macht Einzelner oder Unternehmen die verfassungsmäßige Ordnung eines Staates umgeht, eigennützig den Staat steuert und demokratische Wahlen möglichst manipuliert.


Plutokratie
Wobei wir dann hier währen: http://www.elo-forum.org/news-disku...lbwahrheiten-unwahrheiten-voellig-absurd.html

Aber ich habe auch ein echt klasse Video für euch, dass ich euch nur empfehlen kann - hier könnt ihr nachsehen wie sehr wir uns vernutzen lassen.

YouTube - 20. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Heiner Flassbeck - Teil 1/8
YouTube - 20. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Heiner Flassbeck - Teil 2/8
YouTube - 20. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Heiner Flassbeck - Teil 3/8
YouTube - 20. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Heiner Flassbeck - Teil 4/8
YouTube - 20. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Heiner Flassbeck - Teil 5/8
YouTube - 20. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Heiner Flassbeck - Teil 6/8
YouTube - 20. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Heiner Flassbeck - Teil 7/8
YouTube - 20. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Heiner Flassbeck - Teil 8/8

Liebe Mitmenschen, hier werden wirklich die Zusammenhänge klar, die uns und unsere Nachbarstaaten ruinieren!
 

Solidar

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#82
Hätten wir keine Demokratie, würdest du für dieses Post für viele viele Jahre in den Knast wandern. Denk mal darüber nach.


Wie jetzt?

Freie meinungsäuserungen sind der beweis das wir eine Demokratie sind?
WO leben sie denn?

Ick glob,mir müssen dem Herrn erklären,was eine Demokratie ausmacht.

Was ist z.B. ein VOLKSVERTRETER?
Vertritt er die interessen des VOLKES,oder macht er anschliessend nur das,was die PARTEI/Wirtschaft will?

EInes aber ist SICHER,Wir haben keine DEMOKRATIE!
Und freie meinungsäusserung gibt es auch nicht mehr,ich selber wurde schon von einem Abgeordneten angezeigt,(Beleidigung)weil ich ihm meine Meinung geigte,und zu ihm sagte,er soll sich am besten weghängen.

Die Staatsanwaltschaft hatte es eingestellt.

Soviel auch zur Meinungsfreiheit!
UNd sehr viele Kommentare,sachlich und Politisch neutral,wurden in sehr vielen Onlinetagesblättern einfach nicht veröffentlicht,bzw. wegzensiert/gelöscht!

Demokratie?,..............ich habe Länder bereist,die demokratischer waren,obwohl sie als Schurkenstaat betitelt wurden.
Gab es ein Problem,wurden die beteiligten an einem Tisch gerufen,der zusändige Polizist kam ebenso,wie der Unternehmer und der Arme Bürger,der nichts hat,habe es selber miterlebt,und welches Land war das wohl?

Da kommt ihr nie drauf,........auflösung kommt morgen!
 

jockel

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#83
Hätten wir keine Demokratie, würdest du für dieses Post für viele viele Jahre in den Knast wandern. Denk mal darüber nach.
Was ist das für eine Demokratie?

CDU/CSU/FDP/SPD/Grüne machen in ihren Amtszeiten immer Politik gegen das Volk und für die Privatwirtschaft, auch wenn das Volk seine eigene, anderslautende Meinung auf Demos bekanntgibt.

Was ist das für eine Demokratie ohne Volksentscheide und Volksbegehren, ohne die Möglichkeit, sich seiner machtmißbrauchenden Despoten innerhalb der Legislaturperioden entledigen zu können?

Was ist das für eine Demokratie, wenn sich diese Parteien nur durch Bestechung, Postenschacherei, Seilschaften, Parteispenden, Schwarzgeldkonten im Ausland über Wasser halten?

Was ist das für eine Demokratie, wo fürs steuerzahlende Volk der Rotstift regiert und der schmarotzenden Wirtschaft auch bei Lug und Betrug Rettungsschirme winken?

Was ist das für eine Demokratie, wo man sich eine anständige Gesundheitsversorgung durch Extrazuzahlungen privat erkaufen muß, die Beiträge ständig steigen, gleichzeitig die Leistungen sinken, der Zugang zur Arztpraxis nur mit einer Praxisgebühr erkauft wird?

Was ist das für eine Demokratie, wenn der Zugang zum Recht erschwert oder verhindert wird oder Recht sich erkaufen muß?

Was ist das für eine Demokratie, wo die Mehrheit im Volk sich sozial nicht in der Parlamentszusammensetzung wiederspiegelt?

Kein Arbeiter und Bauer als Vertreter der größten sozialen Klassen ist an der Gesetzgebung beteiligt und übt stellvertretend fürs Volk das Gestaltungsrecht in Landes- und Bundesministerien aus. Nur die Wirtschaft hat dahin ihre Lobbyisten eingeschleust.

Was ist das für eine Demokratie, wo in den Betrieben die Belegschaften ausspioniert, überwacht und beschnüffelt werden und mit ihren persönlichen Daten geschäftlich gedealt wird?

Was ist das für eine Demokratie, wenn man für seine erbrachte Arbeit nicht leistungsgerecht bezahlt wird, wenn Arbeitgeber geltende Rechte wie das Bundesurlaubsgesetz, das Entgeltfortzahlungsgesetz, Arbeitsschutzvorschriften ignorieren, wenn Unternehmer Verfolgungsterrorismus gegen Beschäftigte anwenden (Mobbing und Bossing, psychologische Kriegsführung a la Rechtsanwalt Helmut Naujocks)?

Kann sich das Volk auf die Regelungen des Grundgesetzes berufen und vor allem es auch durchsetzen?

Wie sieht denn die Menschenwürde, z.B. in den Hartz-IV-Regelsätzen aus und wie werden Urteile des BVerfG verwirklicht?

Warum erteilt man den Richtern an obersten Gerichten Maulkörbe, tauscht ganze Gerichtssenate aus, wenn sie allzu volksfreundlich Recht sprechen?

So ist es z.B. mit dem 4. Senat des BSG passiert.

Die Liste kann ich gern beliebig erweitern.

Für mich ist das eine Diktatur des Kapitals und Profits - menschenverachtend und volksfeindlich. Hinter Gittern kommt man wegen dieser geäußerten Gesellschaftskritik nicht, weil die machtmißbrauchenden Leuteschinder sich sicher und unantastbar fühlen.

Also ist doch Meinungs-, Rede- und Versammlungsfreiheit nur Fassade, ein demokratischer Anstrich, der immer wieder abblättert.
 

FrankyBoy

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#84
So weit zu unserer Demokratie:

Nach Castor-Protesten

Union fordert Strafen für Demonstranten

Unionsminister verlangen nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ein härteres rechtliches Vorgehen gegen Castor-Demonstranten. Bayerns Innenminister plädiert zudem für deren Beteiligung an den Einsatzkosten.

Nach Castor-Protesten: Union fordert Strafen für Demonstranten - Inland - Politik - FAZ.NET
Ich fordere, dass die Pleitebank Commerzbank entmachtet wird; ein Kumpel hatte mal wegen 300,-- € Probleme bei 2.500,-- € monatlichem Zahlungseingang haben die ihm ein Dispo von 1.600,-- € gekündigt!
Ich denke, wir sollten diesen ASI-Bänkern kündigen!




18 Milliarden für Commerzbank

Die private Staatsbank

Mit der Beteiligung des Bundes an der Commerzbank werden die Steuerzahler unfreiwillig Bankbesitzer. Die Verstaatlichung stößt bei Linken auf Skepsis. VON NICOLA LIEBERT


Insgesamt hat der Bund jetzt 18,2 Milliarden Euro in die Commerzbank gesteckt. Dabei ist das Unternehmen an der Börse derzeit nur noch 3,8 Milliarden Euro wert.

18 Milliarden für Commerzbank: Die private Staatsbank - taz.de
Und bei den ELOS kürzt man bedenkenlos - die sind auch Systemrelevant - ohne die hätte die Lobby kein Druckmittel mehr!
 
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#85
Danke für den Beitrag FrankyBoy,

endlich wird die Commerzbank ordentlich abgeschöpft.

1,5 Milliarden fließen durch diesen Deal jährlich in die Staatskasse. Das sind an jedem einzelnen Tag über vier Millionen.

Übrigens, du kannst gern mit der Commerzbank tauschen. Dann gibts dein Alg II aber nur noch als Darlehen mit horrender Verzinsung. Willst du das?
 

FrankyBoy

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#86
Danke für den Beitrag FrankyBoy,

endlich wird die Commerzbank ordentlich abgeschöpft.

1,5 Milliarden fließen durch diesen Deal jährlich in die Staatskasse. Das sind an jedem einzelnen Tag über vier Millionen.

Übrigens, du kannst gern mit der Commerzbank tauschen. Dann gibts dein Alg II aber nur noch als Darlehen mit horrender Verzinsung. Willst du das?
Du bist ja ein ganz toller Realist - hast du schon einmal versucht mit einem Laden, der 3,8 Mrd. € wert ist, 25 Mrd. € Schulden ab zu bauen?

Commerzbank: Schnelle Rückzahlung der Steuermilliarden unwahrscheinlich

Die Commerzbank hat im dritten Quartal zwar schwarze Zahlen geschrieben, doch der Gewinn fiel niedriger aus als erwartet. Zudem hängt die Immobilientochter Eurohypo dem vom Staat geretteten Institut wie ein Klotz am Bein. Mehr denn je ist nun fraglich, wann die Commerzbank die Steuermilliarden zurückzahlen kann.


Strutz bestätigte die Pläne der Bank, spätestens im Jahr 2012 mit der Rückzahlung der staatlichen Rettungsgelder zu beginnen.


Sollte die Abschreibung die Commerzbank im Einzelabschluss der AG in die roten Zahlen drücken, würde der Bund erneut keine Zinsen auf seine stille Einlage von 16 Mrd. Euro erhalten. Eigentlich müsste die Einlage mit neun Prozent verzinst werden. Der Staat hatte die Commerzbank mit zwei Milliardenspritzen gerettet - unmittelbar nachdem der Dax-Konzern die Dresdner Bank übernommen hatte.


Commerzbank: Schnelle Rückzahlung der Steuermilliarden unwahrscheinlich - Unternehmen - Banken + Versicherungen - Handelsblatt.com
Boah - jo, echt Olle, die sind ja so wat von flott mit den Rückzahlungen datt dein Denkvermögen glatt aus der Kurve fliegt - biste der Pate von Schwuchtelwelle? P. S. woher beziehst du die Weisheit, das ich ALG II Empfänger bin? Außerdem kann ich zumindest mit einem Link dienen und behaupte keinen Schwachsinn den du nicht beweisen kannst oder etwa doch?
 
E

ExitUser

Gast
#87
...Außerdem kann ich zumindest mit einem Link dienen und behaupte keinen Schwachsinn den du nicht beweisen kannst oder etwa doch?
Ich brauche dir nicht mit einem Link zu dienen. Das hast du schon gemacht. Meine Behauptungen stammen alle aus deinem taz-Link.
 

FrankyBoy

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#88
Ich brauche dir nicht mit einem Link zu dienen. Das hast du schon gemacht. Meine Behauptungen stammen alle aus deinem taz-Link.
Der Taz Link ist vom 10. Januar 2009 und vermutlich eine Beruhigungspille fürs gemeine Volk!

Der Artikel vom Handelsblatt ist vom 08.11.2010 - also fast 23 Monate nachdem der Taz-Artikel erschienen ist; die haben mal wieder Verträge geschlossen die die Gewinne privatisieren und die Verluste sozialisieren - Bänkster sind die Sozialschmarrotzer der letzten 3 Jahre - welche Werte haben die effektiv geschaffen? Bedrucktes Papier ist die ganze Antwort!

Mehr dazu: http://www.elo-forum.org/news-disku...lbwahrheiten-unwahrheiten-voellig-absurd.html
 

FrankyBoy

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#89
Jetzt wird der ganze Schwachsinn der neoliberalen Holzköpfe offensichtlich:
Allianz geht voran: Versicherer sägen an den Renditen

Die Allianz senkt die Zinsen für Lebens- und Rentenversicherungen auf ein Rekordtief von 4,1 Prozent, die Überschussbeteiligung wird gesenkt. Viele Konkurrenten ziehen nach, denn der Marktführer beeinflusst den Markt.


Verzinsung ihrer Policen das zweite Jahr in Folge sinkt, pardon angepasst wird - von 4,5 auf 4,3 auf 4,1 Prozent. Der Branchenzweite in dem Geschäft, die Wiesbadener R+V, brachte vor einer Woche sogar das Kunststück fertig, die Überschussbeteiligung für 2011 mitzuteilen, ohne zu sagen, ob sie sinkt, stabil bleibt oder steigt. Ein Blick ins Archiv brachte Klarheit: Der Versicherer der Volks- und Raiffeisenbanken schraubte die Rendite zurück.


Allianz geht voran: Versicherer sägen an den Renditen - Finanzen - Immobilien + Vorsorge - Vorsorge + Versicherungen - Handelsblatt.com
Riester, Rürup, Raffelhüschen, Schwuchtelwelle, Murksel, Schröder - ich denke, dass sind die größten Vollkernasis im Universum!
 

jockel

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#90
Es sind dieselben Ackermänner, Maschmeyers, Göttinger Gruppe, ..., die dem Volk die Eigenverantwortung und -vorsorge einbleuen, damit sie mit ihren Banken- und Versicherungsprodukten langfristig Kasse machen können.

Der Bürger vertraut auf seine private Riester-, Rürup-, Rentenversicherung, auf seine Kapitallebensversicherung mit Mindestlaufzeiten von 12 Jahren und am Ende ist er bei solchen unflexiblen und unrentablen Anlageprodukten in den Hintern gekniffen worden. Da sinken die Zinsen für die Überschußbeteiligung, verringern sich die Lebenstafeln, muß man am Ende bei der Ausschüttung noch feste Kapitalertragssteuer an den Staat abdrücken und es ist fraglich, ob man im Ablebenfall diese Erträge an die Hinterbliebenen verlustfrei übertragen kann. Wird man ein Hartzer, dann wird man gezwungen, diese Mittel für die Absicherung des eigenen Lebensunterhalts aufzulösen und zu verbrauchen, bevor der christlich-neoliberale Gesetzgeber mit dem Alg, den Fördermitteln und -maßnahmen rüberkommt.

Wer diesen privatwirtschaftenden Halsabschneidern vertraut, der sieht schnell mal in die Röhre. Das kommt eben raus, wenn man als Spießbürger völlig unpolitisch ist.
 

FrankyBoy

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#91
Rechnet man 4% Rendite und man hätte mit 40ig Jahren angefangen zu sparen, dann hätte man mit monatlich 100,-- € Einlage + der Riesterförderung, die wiederum auch nur von uns gezahlt wird, ein lächerliches Kapital angehäuft - man muss privat vorsorgen und wenn die Allianz sich verzockt ist alles futsch - geile Welt die die Regierungen uns da mastdarmkrichend gebaut haben.
 

jockel

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#92
Ein Beispiel wie Unternehmerparteien vom Schlage der CDU/CSU über das Aigner/ vorher Seehofer-Bundesverbraucherschutzministerium die Bevölkerung jahrelang absichtlich im Unklaren lassen, daß die Lebensmittelindustrie Umweltgifte und krebserregende Stoffe in gehandelte Lebensmittel unterbringt.

Stichwort: ITX - Isopropylthioxanthon als gesundheitsgefährdende Druckerchemikalie in Tetrapack-verpackte Getränke

Deutsche Umwelthilfe e.V.: über ITX

Deutschlandfunk - Umwelt und Verbraucher - Milch mit ITX

Demokratie heißt Volksherrschaft. Nur das Volk könnte herrschen, wenn es über solche Schweinereien umfassend und vollständig informiert würde. Durch sein umweltbewußtes Kaufverhalten kann man solchen Herstellern und Verpackern schnell das Handwerk legen, indem man diese Waren nicht mehr kauft und die auf ihren giftigen und krebserregend kontaminierten Lebensmitteln sitzen bleiben.

Aber was macht das Aigner-Bundesverbraucherministerium?

Es hält Ermittlungen und Akten hinter Verschluß, kungelt hinter verschlossenen Türen mit den Herstellern, Verpackern und Großhandelskonzernen und mauert, indem es jahrelang andauernde, verschleppbare Gerichtsverfahren inszeniert.

So sieht der Charakter einer sich selbst nennenden, vor christlicher Nächstenliebe strotzenden Volkspartei in Wahrheit aus.

Liste belasteter Säfte

Deutsche Umwelthilfe e.V.: Druckchemikalien in Getränkekartons: Kartell des Schweigens und Vertuschens

Deutsche Umwelthilfe e.V.: Druckchemikalie ITX kontaminiert Apfel- und Gemüsesäfte bei Aldi und Lidl

Klaus erklärt: Gesundes Essen | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A - Z - extra 3 - Videos

PHOENIX - THEMA: Ernährung - Aufgetischt und abserviert - Die Tricks der Lebensmittelindustrie

PHOENIX - Aufgetischt und abserviert

Aufgetischt und abserviert - ZDF.de

YouTube - Aufgetischt und abserviert -Teil 1- die Tricks der Lebensmittelindustrie

YouTube - Aufgetischt und abserviert -Teil 2- die Tricks der Lebensmittelindustrie

Soll man da noch diesen Unternehmerparteien noch eine Stimme bei Wahlen geben?

Man bedenke noch die Geschichtem mit den Atombrennstäben und der Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten - das völlig unsichere Entsorgen in Milliarden Kostenaufwänden und und die Millionen Jahre wirksame Umweltschädigung der Brennstäbe zahlt nicht die Energiewirtschaft, sondern der Steuerzahler. Deshalb ist Atomstrom angeblich so billig, weil man der Energiewirtschaft diese Produktionsrisiken aufs Volk abwälzt.

Was man in Tschernobyl durch Kernschmelze in die Atmosphäre, Boden und Wasser abließ, daß verbuddelt man in der BRD in völlig unsichere Endlager. Also aus den Augen - aus den Sinn und Hauptsache - nicht vor den CDU/CSU-Parteizentralen in Bayern und Baden-Württemberg verbuddeln, sondern weit weg in den Norden.

Werbung: Atommüll schöner lagern | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A - Z - extra 3 - Videos

Westermann sucht ein Endlager | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A - Z - extra 3 - Videos

Merkels Energiekonzept | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A - Z - extra 3 - Videos

Ich bin dafür, daß die Unternehmerparteien ein Ende nehmen wie künftig die FDP:

Ab unter die 5%-Hürde oder besser noch - die Unternehmermafiaparteien gleich verbieten, da sie sowieso geltendes Recht zurechtbiegen, sich schmieren lassen, die Wahlkampagnen durch die Wirtschaft finanzieren lassen und auf geschacherte Posten in der Wirtschaft scharf sind.

Die sollen nur noch einmal über Umweltschäden in der DDR und Umweltgifte in Bitterfeld und Wolfen hetzen. Da redet der Topp über den Tiegel.
 

alpha

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#93
Mh, ist ja alles "schön und gut" was ihr hier so schreibt und auch zumeist bekannt bzw. logisch - aber evtl. wären Ideen was man dagegen tun kann hilfreich ? Wählen und Demos schonmal nicht zB.

Oder ihr "klärt" die Leute zwar auf, aber was hilfts ?
 

FrankyBoy

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#94
Es wird doch immer klarer, dass unsere Bundesregierung von den mächtigen Lobbys so beeinflusst werden, dass sie immer genau das Gegenteil dessen tun, was sie eigentlich mit ihren Amtseiden gelobt haben.

Der Amtseid lautet:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. (Art. 56 Satz 2 GG)
Amtseid
Wenn Pharmavertreter nun die Gesundheits- öh besser Krankheitsreform zurecht basteln und die Tabakindustrie ein Gesetzentwurf vorlegt, der dann einschließlich Rechtschreibfehler in unmittelbares Deutsches Recht umgewandelt wird, dann bleibt wirklich offen, warum die keine Hartz-IVler als Experten für die Sozialgesetzgebung und keine Drogenabhängigen als Experten für das Betäubungsmittelgesetz eingeführt haben wenn jeweilige Kernkompetenzen doch so wichtig sind, wie sie uns jüngst bei der Finanzmarktkrise, die sich jetzt zur Eurokrise ausgebaut hat bewiesen haben - tolle Experten die unsere Regierungen da benannt haben.

Die Menschen merken das aber langsam immer stärker, deshalb rastet die Stern-Redaktion ja auch gerade aus (die sind eben näher dran an Informationsquellen) und das lässt in mir kein gutes Gefühl, die Zukunft betreffend aufkommen.

O. K. muss nun ins Bett.
 

jockel

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#95
FrankyBoy,

alte Redewendungen beschreiben doch den Machtmißbrauch so richtig:

"Geld regiert die Welt!" oder "Jeder hat seinen Preis!" - also auch bestechliche Politiker und Beamte.

Wenn es also keine Volksherrschaft ist, was Demokratie übersetzt heißt, dann liegt stattdessen ... eine Diktatur vor - in dem Fall seitens der Leute, die über Kapital verfügen und Profite erzielen.

Eigentlich sind dann Parlamente nur die reinste Dekoration, Nebelkerzen, um die Diktatur des Geldes zu verschleiern. Parlamente sind zahnlos und gekauft, kann man sich eigentlich völlig sparen. Der Kapitalismus ist doch auf Maximalprofite getrimmt. Wieso leistet man sich dann diese fehlfinanzierte Verschwendung von Parlamenten.

Löhne oder Gehälter bei Belegschaften, deren Lohnsteuern und AG- wie AN- Sozialversicherungsbeiträge sind ja auch in den Augen der Bourgeoisie überflüssige Ausgaben.

Also warum spart sich die Bourgeoisie nicht gleich ihre Hampelmänner in der Politik und Verwaltung?

Den Luxus leisten sie sich, weil sonst für jedermann im Volk es sehr direkt sichtbar wäre, daß wir Unternehmerverbrechern ausgeliefert sind und diese ausbeutende wie unterdrückende Gesellschaftsordnung Kapitalismus ablehnen würde. So behauptet man, daß es mit rechten Dingen zugeht, wobei die Machthaber sich ihr Recht zusammenbiegen.

Solange es dem größten Teil der Bevölkerung sozial halbwegs gut geht, wird diese Ausbeuterwirtschaft geduldet, andernfalls wenn der größte Teil davon ausgeplündert wurde, ist es aus und vorbei mit der Bourgeoisie. Also muß man dem größeren Bevölkerungsteil immer noch etwas besser leben lassen, damit die soziale Friedhofsruhe erhalten bleibt - eben das Prinzip vom "Divide et Impera - Teilen und Herrschen", dem gegenseitigen Ausspielen der gesellschaftspolitischen Klassen und Schichten im Volk.

Kritisch wird es, wenn die Bourgeoisie diese Ausbeutungsverhältnisse übertreibt und das ausgespielte Volk dieses Herrschaftsprinzip durchschaut. Aber dafür hat man gesorgt - mit Parteien-, Politiker- und Medienagitation und -propaganda und mit der Konzentration des Machtapparats in ihren Händen - Bundeswehr, Polizei, Geheimdienste, Justiz. Die Bourgeoisie schreibt sich das Recht der Legislative, der Exekutive und Judikative zu und sichert das so ab, daß an diesen Herrschaftspunkten sie ihre Leute per eigenen Netzwerken plazieren. Deshalb gesteht man dem Volk auch keine höhere Bildung zu. Ein an Machtverhältnisse interessiertes Volk ist nicht erwünscht. Deshalb auch die Verblödungsmedien und die Brot-und-Spiele-Shows.
 

Solomon

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#96
Ich habe eine Frage zu § 130 StGB Volksverhetzung

Findet nicht dies schon statt?

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,


wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a) verbreitet,
b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.
Wenn ich mir die Aussagen einiger Politiker anhöre, ist das doch schon Volksverhetzung, denn hier werden unwahre Behauptungen gegenüber Hilfebedürftiger gemacht.

Ich meine hier werden die "schwächsten" Gruppen einer Gesellschaft schlecht dargestellt und ihnen werden fadenscheinige Behauptungen als Tatsache untergejubelt z.B. der Alkoholkonsum etc.
Dies wird in den Medien verbreitet und dient dann zur Förderung des Hasses gegen bestimmte Teile einer Bevölkerung.
 

Feind=Bild

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#97
Ich habe eine Frage zu § 130 StGB Volksverhetzung

Findet nicht dies schon statt?
...
Wenn ich mir die Aussagen einiger Politiker anhöre, ist das doch schon Volksverhetzung, denn hier werden unwahre Behauptungen gegenüber Hilfebedürftiger gemacht.

Ich meine hier werden die "schwächsten" Gruppen einer Gesellschaft schlecht dargestellt und ihnen werden fadenscheinige Behauptungen als Tatsache untergejubelt z.B. der Alkoholkonsum etc.
Dies wird in den Medien verbreitet und dient dann zur Förderung des Hasses gegen bestimmte Teile einer Bevölkerung.
Die Diskussion fand hier im letzten Februar schon recht umfangreich statt, vor und nach dem H4-BVG-Urteil, z.B. als Westerwilli von der spätrömischen Dekadenz sprach. Kannst ja mal nach ihm oder nach Volksverhetzung suchen, da wirst Du sicher was finden.
 

FrankyBoy

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Aufgrund der derzeitigen Machtverschiebungen (unsere Bundesregierung hat sich ja alle Zügel und Kandaren aus der Hand nehmen lassen - siehe Lissabon-Vertrag), ist unsere Bundesregierung nur noch ein sentimentaler Abklatsch, mastdarmkrichender Volksverräter verkommen denn Sie entscheiden schon lange nicht mehr für ihr Volk!

ARD-exclusiv „Der Drückerkönig und die Politik“ – zu Maschmeyer und seinen Helfern in Politik und Wissenschaft

Verantwortlich: Albrecht Müller | Druckversion | Beitrag versenden | < zurück Am Mittwoch, den 12.01.11 von 21:45 – 22:15 bringt die ARD eine Dokumentation – incl. Interview mit AM. Hier die Einführung zur Ankündigung: „Dass ausgerechnet der Gründer des Finanzdienstleisters AWD, Carsten Maschmeyer, ein enger Freund der Spitzen unserer Gesellschaft ist, macht seine Opfer fassungslos. Ein Film über Freund- bzw. Seilschaften – und mögliche Interessenskonflikte.“
Albrecht Müller.

NachDenkSeiten-Leser wundern sich schon lange über die enge Verflechtung von Rürup, Riester, Schröder, Wulf, u.a.m. mit den Interessen von Finanzdienstleistern.



NachDenkSeiten – Die kritische Website » ARD-exclusiv
Und wieder wird ein Bock zum Gärtner gemacht, Maschmeyer hat sein Unternehmen verscherbelt und macht zusammen mit Rürrup jetzt ne private Rentenversicherung weil sie durch Lobbyismus erst die Möglichkeiten dazu geschaffen haben - geile Zustände nicht wahr? Wir finanzieren die Bonzen politisch gewollt - Volksverhetzung und Volksversklavung sind durch die freiheitlichen Volksverräter erst so richtig in geworden.
 

jockel

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PR-Strategen ziehen Fäden im Gericht - Frontal21 - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

von Lutz Ackermann und Christian Esser

Wenn Prominente oder Wirtschaftsbosse vor Gericht stehen, agieren im Hintergrund oft PR-Strategen. Sie streuen Informationen, die ihren Mandanten entlasten sollen und versuchen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen. So wird der Ausgang des Prozesses nicht mehr allein im Gerichtssaal entschieden, sondern auch in den Hinterzimmern der Strippenzieher.

Sendemanuskript zum Thema zum Downloaden: Beeinflusste Richter

Reiche können sich sowohl über die Medien als auch das Urteil erkaufen, weil in Hinterzimmern mit Anwälten und Richtern gedealt wird. Der normale Bürger kann sich leider bundesdeutsches Recht nicht kaufen.
 
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