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Wiederholte Kürzungen bei Unterkunft/Heizung!

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Aschenputtel

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#1
Hallo zusammen!

Seit 1. Dezember letzten Jahres werden die Kosten für meine Unterkunft/Heizung laufend gekürzt. Ist das normal? :confused:
Nun habe ich festgestellt, dass genau zum Zeitpunkt der 1. Kürzung die Sachbearbeiterin zum 4. Mal gewechselt hat. Seit nun die 4. Sachbearbeiterin meine Alg. II-Weiterbewilligungsanträge bearbeitet, stimmt der Betrag für die Unterkunft/Heizung nicht mehr. Bei den anderen 3 Sachbearbeitern davor war der Betrag immer gleich.

Seit 1. Dezember sieht das so aus:
01.12.08 - 31.05.09 Kürzung.................3,34 Euro
01.06.09 - 30.06.09 weitere Kürzung......7,58 Euro
01.07.09 - 30.11.09 weitere Kürzung......0,11 Euro

Ist das wirklich normal? Die Grundmiete hat sich nicht geändert, ausser die Nebenkosten wurden um 50 Euro/Monat (Warmmiete) ERHÖHT.

Was beim Lebensunterhalt erhöht wurde, zieht man mir einfach von der Miete wieder ab. Ich bekomme jetzt trotz Erhöhung zum 01. Juli 09 weniger als ich noch bei meiner alten Sachbearbeiterin bis Ende November 08 hatte.

Ich will nun meiner Sachbearbeiterin einen Brief schreiben, wie die dazu kommt, mir laufend die Wohnkosten zu kürzen, aber ich weiss nicht so recht, wie ich das formulieren soll. Kann mir vielleicht jemand dabei helfen?

Liebe Grüße,
Aschenputtel
 

physicus

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#2
Ist das wirklich normal? Die Grundmiete hat sich nicht geändert, ausser die Nebenkosten wurden um 50 Euro/Monat (Warmmiete) ERHÖHT.
wenn deine wohnung angemessen ist, sind die tatsächlichen kosten von der ARGE zu tragen, also auch eine erhöhung der nebenkosten in voller höhe.

stell einen überprüfungsantrag für die letzten beiden jahre und gib diesen nachweislich gegen eingangsstempel auf der kopie bei der ARGE ab.

in dem antrag verlangst du eine rechtsmittelfähige antwort.
fallt diese negativ aus dann kannst du widerspruch einlegen und wenn dieser negativ ausfällt könntest du vor dem SG klagen.

mfg physicus

ps. meist zahlen die dann schon nach, wenn du einen überprüfungsantrag stellst, so ging es mir zumindest schon 2 mal....
die wissen das sie falsch berechnen, aber eine entschuldigung kommt bei denen nicht in frage!
 
E

ExitUser

Gast
#3
Hi Aschenputtel,

so ein ähnliches Problem habe ich z. Zt. auch, nur hat sich weder bei der Miete noch bei den NK etwas geändert.
 

biddy

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#4
Nicht nur die Regelsätze haben sich zum 1. Juli erhöht, sondern abgeleitet von den neuen RS auch der Abzug für die Warmwasseraufbereitungskosten, die - wenn WW über die Heizung läuft - von den KdU abgezogen werden.

Es kann auch sein, dass sie in den Monaten davor erstmals berücksichtigt wurden. Bei manchen HE wird nämlich immer noch der ca. 18-%-Abzug durchgeführt.
 

physicus

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#5
ja seid 1. juli, aber die ziehen ja nicht seid 1. juli ab schon vorher kam es laufend zu abzügen, da würde ich schon mal gucken was die triefnasen treiben.
 
E

ExitUser

Gast
#6
Nicht nur die Regelsätze haben sich zum 1. Juli erhöht, sondern abgeleitet von den neuen RS auch der Abzug für die Warmwasseraufbereitungskosten, die - wenn WW über die Heizung läuft - von den KdU abgezogen werden.
Der Anteil im Regelsatz für WW beträgt rund 6,22 Euro/m. die Erhöhung war ca. 2,4% (weiß ich nicht so genau, wäre auch nicht so wichtig). Der zusätzliche Abzug für WW für eine Person wegen der Regelsatzerhöhung dürfte damit bei rund 0,15 Euro liegen (Pi mal Auge). Um den Betrag würden die KdU rechtskonform (eine Person) gekürzt werden.
 

Aschenputtel

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#7
Hallo physicus, hallo Sancho!

Danke für die schnelle Antwort.

Wie ich sehe, wird es komplizierter als ich mir vorgestellt hatte.
Ich wohne nach wie vor mit meiner Mutter zusammen. Wie in diesem Fall die Miete und Nebenkosten berechnet werden, weiss ich nicht. Ich habe bisher immer blind der ARGE vertraut.

Gibt es für den Überprüfungsantrag ein Formular? Wenn ja, woher bekomme ich dieses Formular? Oder kann ich den Antrag formlos stellen?

Liebe Grüße,
Aschenputtel
 

Aschenputtel

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#8
Ohjee, ich hab da wohl was verpasst.
Nur verstehen tue ich leider gar nix davon. :redface:
 

biddy

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#9
Der Anteil im Regelsatz für WW beträgt rund 6,22 Euro/m. die Erhöhung war ca. 2,4% (weiß ich nicht so genau, wäre auch nicht so wichtig). Der zusätzliche Abzug für WW für eine Person wegen der Regelsatzerhöhung dürfte damit bei rund 0,15 Euro liegen (Pi mal Auge). Um den Betrag würden die KdU rechtskonform (eine Person) gekürzt werden.
1,89 % vom Regelsatz rechnen die ARGEn, siehe Randziffer 20.1a und Tabelle letzte Seite hier:
http://www.arbeitsagentur.de/zentra...SGB-II-Regelleistung-Sicherung-LUnterhalt.pdf
 

physicus

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#10
Gibt es für den Überprüfungsantrag ein Formular? Wenn ja, woher bekomme ich dieses Formular? Oder kann ich den Antrag formlos stellen?
bitte schön

Überprüfungsantrag nach SGB X § 44

Kundennummer:*****

Hiermit beantrage ich die Überprüfung, sämtlicher an mich gerichteter Bescheide,

vom **** bis zum ****. <- alle bescheide angeben, für den zeitraum der überprüft werden soll.

Begründung: ein kurzer satz, wie "fragwürdige oder nicht nachvollziehbare kürzungen."

Für die Erledigung lege ich die im Gesetz festgelegte Zeit zu Grunde.
Sollte ich bis dahin keinen rechtsmittelfähigen Bescheid erhalten haben, werde ich vor dem SG eine Untätigkeitsklage nach § 75 VwGO anstreben.

Mit freundlichen Grüßen


Unterschrift Datum,*****
 
E

ExitUser

Gast
#13
Für Genauigkeitsfanatiker:
Jetzt genau berechnet: Abzug an KdU wegen WW bei Heizung und Regelsatzerhöhung von 1,89% bei einer Person: 12 Cent

Gegebenenfalls ist dieser Betrag zu kürzen, wenn nicht der volle Regelsatz gilt.
 

biddy

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#14
Der Regelsatz wurde nicht um 1,89 % erhöht. Die 1,89 % beziehen sich auf etwas anderes.

Gruß von einer Genauigkeitsfanatikerin :rolleyes:
 
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