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Wiederholte Einladung trotz AU!!!???

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JASON312

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#1
Hallo, ich bin seit längerer Zeit krank geschrieben und bekomme schon die dritte Aufforderung in den letzten 3 Monaten das ich zum Termin bei meinem SB erscheinen soll. Es wurde immer mit Kürzung gedroht wenn ich nicht erscheine. Ich habe aber immer meine Folge AU abgegeben und das wars. Jetzt kam wieder so ein Brief. Ich habe hier mal den original Wortlauf abgeschrieben und mich würde interessieren was ihr dazu sagt. Ich komme übrigens aus NRW.
------------------------------------
Sehr geehrter Herr .....

Meiner Einladung am 10.11.09 sind sie leider –trotz meiner Belehrung- nicht nachgekommen. Sie haben mir bisher auch keinen wichtigen Grund mitgeteilt, der sie daran gehindert hat den Termin wahrzunehmen. Ich beabsichtige deshalb ihr ALG2 um den in meinen vorangegangenen Einladungsschreiben genannten Prozentsatz der für sie nach §20 Zweites Buch (SGB2) maßgebend Regelleistung für die Dauer von 3 Monaten abzusenken. Falls ihnen ein Zuschlag nach §24 SGB2 gewährt wird entfällt auch dieser für den Absenkungszeitraum.

Ich gebe Ihnen hiermit gem. §24 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB10) Gelegenheit sich zum Sachverhalt zu äußern.
Bitte kommen sie am 07.12.09 um 9 Uhr in das IAG .......

Ich möchte mit Ihnen über ihre gesundheitliche Situation reden. Ich weise sie erneut darauf hin dass eine einfache AU nicht ausreicht um einen Termin nicht wahrnehmen zu müssen!

Sollten sie diesen Termin erneut aus gesundheitlichen Gründen absagen müssen weisen sie mir bitte nach dass sie keine Behördengänge durchführen können. Sollte dieser Nachweis nicht erbracht werden hat dies zur Folge dass ihr ALG 2 herabgesetzt werden muß!

Die ist eine Einladung nach §59 Zweites Buch (SGB2) in Verbindung mit § 309 Abs. 1 Drittes Buch (SGB3)

Wenn sie ohne wichtigen Grund dieser erneuten Einladung nicht Folge leisten wird ihr ALG 2 nochmals um 10% auf insgesamt 20 % der für sie maßgebenden Regelleistung für die Dauer von 3 Monaten abgesenkt. Die Absenkung wegen des Nichterscheinens zum 1011.09 bleibt hiervon unberührt.

Bitte beachten Sie bitte unbedingt auch die nachfolgende Rechtsfolgenbelehrung und die weiteren Hinweise.
----------------------------------------------------------------------
So das war der Brief im Wortlaut. Kann mir einer sagen ob das alles rechtens ist oder wie ich mich verhalten sollte. Den Termin möchte ich eigentlich nicht wahrnehmen.
Danke und Gruß Jason
 
Mitglied seit
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#2
Nutz mal bitte die Suchfunktion hier im Forum. Da gabs vor Kurzem ein Urteil, wonach ein ALG2-Empfänger eine Sanktion wegen der Nichtwahrnehmung eines Termins bekommen hat und diese vor dem Gericht bestätigt wurde. In diesem Fall reichte eine einfache AU nicht aus.

LG
 

ela1953

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#3
Nutz mal bitte die Suchfunktion hier im Forum. Da gabs vor Kurzem ein Urteil, wonach ein ALG2-Empfänger eine Sanktion wegen der Nichtwahrnehmung eines Termins bekommen hat und diese vor dem Gericht bestätigt wurde. In diesem Fall reichte eine einfache AU nicht aus.

LG

Ja, so ein Urteil gibt es. Das war aber eine Einzelfallentscheidung, weil der sich immer zum Termin krankschreiben ließ.
 

Arania

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#4
Nun hier muss sicher auch durch den Amtsarzt die Erwerbsfähigkeit abgeklärt werden, darum wird es in dem Gespräch wohl gehen und da sollte man den Termin schon wahrnehmen, wenn es geht
 

Der Ratlose

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#5
Wist ihr was,
da platzt mir langsam der Sack.

Die Arge bestand darauf das ich jeden Tag vorstellig wurde trotz einer Bänderdehnung am Fuß.
Ich hatte die AU , den Krankenhausbericht, und sogar ein Foto vom Fuß bei der Arge abgegeben.
Trotzdem bestand die Arge auf einem weiteren täglichen Erscheinen.

Am dritten Tag ist mir dann kurz vorm Eingang der Arge das Band am Sprunggelenk gerissen.

Was meint ihr was hier gerade los ist.

Ich werde Klagen bis zum Umfallen vom Schmerzensgeld über Schadensersatz.

Sollte jemand für seine Arge davon die Daten brauchen einfach eine PN senden.
 

Atlantis

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#6
Nun hier muss sicher auch durch den Amtsarzt die Erwerbsfähigkeit abgeklärt werden, darum wird es in dem Gespräch wohl gehen und da sollte man den Termin schon wahrnehmen, wenn es geht

Arania
der amtsarzt macht da aber nicht mit der wird sich hüten kunden
während der AU ein termin zur untersuchung zu geben wenn man dem mitteilt das man AU ist und nicht erscheinen kann.

Jason ist doch warscheinlich selber schuld wenn ich nicht zum termin gehe schreibe ich auf der einladung rückseite ich kann den temin nicht wahrnehmen da ich bis zum .. Au geschrieben bin.
und das per einschreiben rückschein.
den vollpfosten von einem SB würde ich dann bei einer kürzung ohne gesetzliche grundlage vors sozialgericht bringen, es gibt eben keine gesetzliche grundlage das man bei AU erscheinen muss weil so ein vollpfosten das möchte,der macht eine bauchlandung vor dem gericht.
 

JASON312

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#7
Arania
der amtsarzt macht da aber nicht mit der wird sich hüten kunden
während der AU ein termin zur untersuchung zu geben wenn man dem mitteilt das man AU ist und nicht erscheinen kann.

Jason ist doch warscheinlich selber schuld wenn ich nicht zum termin gehe schreibe ich auf der einladung rückseite ich kann den temin nicht wahrnehmen da ich bis zum .. Au geschrieben bin.
und das per einschreiben rückschein.
den vollpfosten von einem SB würde ich dann bei einer kürzung ohne gesetzliche grundlage vors sozialgericht bringen, es gibt eben keine gesetzliche grundlage das man bei AU erscheinen muss weil so ein vollpfosten das möchte,der macht eine bauchlandung vor dem gericht.
Ich schreibe natürlich immer auf dem schein der bei der einladung beigefügt ist das ich weiterhin krank geschrieben (mit original AU Bescheinigung) ist und laß ihn dann sofort, durch meine freundin, beim IAG persönlich einreichen!!
Gruß Jason.
 

susan

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#8
Ich denke mal es gibt Krankmeldungen und Krankmeldungen. Hat man eine Erkrankung die es einem möglich macht bei der Arge vorstellig zu werden muß man das auch tun. Liegt man aber mit einem Liegegips im Bett ist das natürlich nicht möglich. Ist man aber nicht bettlegerich erkrankt warum sollte man dann einen Termin nicht wahrnehmen können wenn es ums besprechen der gesundheitlichen Situation geht? Es wird so oder so zu einer Einladung bei medizinischen Dienst kommen. Ohne Attest, dass man das Haus nicht verlassen kann kommt man da nicht drum herum sollte man bettlegerich sein muß der Arzt das dann in dem Fall belegen. Denn man kann ja scheinbar auch zu seinem Arzt gehen und sich eine FolgeAU holen.
 

Phil

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#9
Für mich ist eine Krankmeldung eine Krankmeldung! Warum ist sowas überall gültig nur nicht bei der Arge?

Es gibt auch ansteckende Krankheiten, z.B. Grippe (Schweinegrippe!?). Durch eine AU soll ja auch evtl. die "Umwelt" geschützt werden!

Oder was ist wenn jemand wegen psychischer Probleme krank ist? Und da ist teilweise auch die Arge dran schuld, Fälle gibts genug davon. Wollen die einen Amoklauf provozieren?
 

gast_

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#10
Hallo, ich bin seit längerer Zeit krank geschrieben und bekomme schon die dritte Aufforderung in den letzten 3 Monaten das ich zum Termin bei meinem SB erscheinen soll. Es wurde immer mit Kürzung gedroht wenn ich nicht erscheine. Ich habe aber immer meine Folge AU abgegeben und das wars. Jetzt kam wieder so ein Brief. Ich habe hier mal den original Wortlauf abgeschrieben und mich würde interessieren was ihr dazu sagt. Ich komme übrigens aus NRW.
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Sehr geehrter Herr .....

Meiner Einladung am 10.11.09 sind sie leider –trotz meiner Belehrung- nicht nachgekommen. Sie haben mir bisher auch keinen wichtigen Grund mitgeteilt, der sie daran gehindert hat den Termin wahrzunehmen.

Eine AU ist ein wichtiger Grund, würde ich antworten!

Ich beabsichtige deshalb ihr ALG2 um den in meinen vorangegangenen Einladungsschreiben genannten Prozentsatz der für sie nach §20 Zweites Buch (SGB2) maßgebend Regelleistung für die Dauer von 3 Monaten abzusenken. Falls ihnen ein Zuschlag nach §24 SGB2 gewährt wird entfällt auch dieser für den Absenkungszeitraum.

Ich gebe Ihnen hiermit gem. §24 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB10) Gelegenheit sich zum Sachverhalt zu äußern.

Das möchte ich nur schriftlich machen, würde ich antworten!

Bitte kommen sie am 07.12.09 um 9 Uhr in das IAG .......

Sorry, nein, denn: Was, wenn mir unterwegs aufgrund meiner Erkrankung etwas zustößt?

Ich möchte mit Ihnen über ihre gesundheitliche Situation reden.

Welche Qualifikation haben Sie, das zu tun?

Wenn Sie Zweifel an meiner AU haben, können Sie gerne den med. Dienst mit der Überprüfung beauftragen...hab ich schon gesagt.
Die haben die nötige Qualifikation!

Ich weise sie erneut darauf hin dass eine einfache AU nicht ausreicht um einen Termin nicht wahrnehmen zu müssen!

Wo bitte kann ich das nachlesen? Bitte kommen Sie Ihrer Aufklärungs- und Beratungspflicht nach würde ich schreiben!

Sollten sie diesen Termin erneut aus gesundheitlichen Gründen absagen müssen weisen sie mir bitte nach dass sie keine Behördengänge durchführen können. Sollte dieser Nachweis nicht erbracht werden hat dies zur Folge dass ihr ALG 2 herabgesetzt werden muß!

Wie soll ich das nachweisen? Und wo kann ich nachlesen, daß das nötig ist? Bitte kommen Sie Ihrer Aufklärungs- und Beratungspflicht nach würde ich schreiben!

Würde dein Arzt dir das bestätigen, daß es dir im Moment nicht zumutbar ist? Wäre der einfachste Weg...?

Dies ist eine Einladung nach §59 Zweites Buch (SGB2) in Verbindung mit § 309 Abs. 1 Drittes Buch (SGB3)

Wenn sie ohne wichtigen Grund dieser erneuten Einladung nicht Folge leisten wird ihr ALG 2 nochmals um 10% auf insgesamt 20 % der für sie maßgebenden Regelleistung für die Dauer von 3 Monaten abgesenkt. Die Absenkung wegen des Nichterscheinens zum 1011.09 bleibt hiervon unberührt.

Bitte beachten Sie bitte unbedingt auch die nachfolgende Rechtsfolgenbelehrung und die weiteren Hinweise.
----------------------------------------------------------------------
So das war der Brief im Wortlaut. Kann mir einer sagen ob das alles rechtens ist oder wie ich mich verhalten sollte. Den Termin möchte ich eigentlich nicht wahrnehmen.
Danke und Gruß Jason

Meiner Meinung nach ist es nicht rechtens!
 

gast_

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#11
Ich denke mal es gibt Krankmeldungen und Krankmeldungen. Hat man eine Erkrankung die es einem möglich macht bei der Arge vorstellig zu werden muß man das auch tun. .
Und das entscheidet der SB? Den geht die Diagnose nichts an!
 
E

ExitUser

Gast
#12
Ich denke mal es gibt Krankmeldungen und Krankmeldungen.
Sehe ich anders! Für mich gibt es nur eine Art der Krankmeldung: AU! Und die hat die Arge ohne weitere Forderungen (Bettlägerigkeitsbescheinigungen und anderes aus dem Arge-Phantasialand) zu akzeptieren.
Hat man eine Erkrankung die es einem möglich macht bei der Arge vorstellig zu werden muß man das auch tun.
Nein, muss man nicht! Man ist AU,und das bedeutet, dass ich nach ärztlichem Rat nichts tun darf, was meine Genesung hindert. Und ein Argetermin ist - zumindest der seelischen Gesundheit - sehr hinderlich.
Liegt man aber mit einem Liegegips im Bett ist das natürlich nicht möglich. Ist man aber nicht bettlegerich erkrankt warum sollte man dann einen Termin nicht wahrnehmen können wenn es ums besprechen der gesundheitlichen Situation geht?
Weil mit einem SB nicht über die gesundheitliche Situation gesprochen wird. Er ist ist Sachbearbeiter und kein Arzt, von daher besitzt er nicht die notwendigen medizinischen Kenntnisse, um sich ein Bild von der Gesundheit seiner Kundschaft zu machen.
Es wird so oder so zu einer Einladung bei medizinischen Dienst kommen.
Richtig - und da geht man dann auch hin. Wenn man nicht AU ist. Denn auch ein Amtsarzt wird sich hüten jemanden zu sich zu bestellen, wenn der Patient krankgeschrieben ist. Schließlich kann auch er - trotz Medizinstudium - nicht beurteilen, wie es konkret um den Erwerbslosen bestellt ist, und in wie weit dieser das Haus zu einer amtsärztlichen Untersuchung verlasse kann.
Ohne Attest, dass man das Haus nicht verlassen kann kommt man da nicht drum herum sollte man bettlegerich sein muß der Arzt das dann in dem Fall belegen.
Diese Bettlägerigkeitsbescheinigen gibt es nicht. Und der Arzt muss der Arge gar nichts belegen. Er schreibt seinen Patienten AU, weil er es aus mediznischen Gründen für notwendig hält, und er schreibt ihn bettlägerig, wenn er es aus medizinischen Gründen für notwendig erachtet, und nicht weil da ein phantasierender SB irgendwas einfordert.
Denn man kann ja scheinbar auch zu seinem Arzt gehen und sich eine FolgeAU holen.
Ja, aber das heißt nicht, dass man auf die Arge zu turnen braucht. AU ist AU! Daran ändert auch das o.a. gegebene Urteil nichts. Da ging es lediglich darum, dass jemand, der sich immer dann AU schreiben ließ, wenn er einen Termin hatte. Deshalb kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass die Arge in so einem Fall sehr wohl ein Recht auf eine Bettlägerigkeitsbescheinigung hätte. Das steht aber in keinem Zusammenhang mit denen, die dauerhaft AUs abgeben, bzw. einge Male tatsächlich nicht aus gesundheitlichen Gründen zum Termin erscheinen können.
Sollte mir ein SB mit einer derartigen Forderung kommen, würde ihn ihn unverzüglich um die gesetzliche Grundlage bitten, und ich bin davon überzeugt, dass er arg ins schwitzen käme. - Denn es gibt keine!!!

Rz. 31.14a: Unzulässigkeit von „Bettlägerigkeitsbescheinigungen
http://www.arbeitsagentur.de/zentra...estext-31-SGB-II-Absenkung-Wegfall-ALGeld.pdf

ARGE Köln-Süd verlangt ?Bettlägerigkeitsbescheinigungen? | Die KEAs e. V. ? Kölner Erwerbslose in Aktion
http://www.kassenarzt.de/index.php?pVId=352719031&nodeId=16620&page=6


LG :icon_smile:
 
E

ExitUser

Gast
#14
Tatsache ist, das SGB sieht die Wahrnehmung eines Meldetermins im Krankheitsfall nicht vor. Tatsache ist auch, dass es keine gesetzliche Regelung gibt, nach welcher eine von einem Arzt bescheinigte Arbeitsunfähigkeit durch irgendwelche Zusätze ergänzt werden muss. Tatsache ist auch, dass es sich bei diversen Entscheidungen der Gerichte um Einzelfallentscheidungen handelt.

Sollte sich dennoch jemand nicht trauen, SBchen die Stirn zu bieten, sollte er -um sich vor allen Eventualitäten bei der Wahrnehmung solcher Termine zu schützen- vorab die entsprechenden Anträge stellen:

Krankentransport, Kosten der Begleitperson, Kosten bei Eintritt eines Unfalles auf dem Weg zur Arge plus sämtliche Folgekosten, die Erklärung SBchens zur Inkaufnahme des Risikos einer Ansteckung… Es gibt noch 1000 andere Möglichkeiten. Auf Bescheidung vor Entstehung des Ereignisses / der Kosten bestehen.:icon_twisted:


Die Bezeichnung "Arbeitsunfähigkeit" ist hier jedoch mglw. nicht treffend.
 

JASON312

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#15
Danke erstmal für die vielen Antworten.
Leider bin ich mir jetzt immer noch nicht sicher ob ich den Termin wahrnehmen muß (sollte). Ich möchte es eigentlich nicht.
Komisch ist auch das mir jedesmal mit 10% Kürzung gedroht wird aber das bis jetzt noch nie gemacht wurde. Hab ja wie oben erwähnt schon das dritte Mal so eine "Einladung" bekommen. Hab auch heute mein ALG2 bekommen und das wurde ganz normal gezahlt ohne irgendwelche Kürzung.
Danke und Gruß Jason
 

Atlantis

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#16
Danke erstmal für die vielen Antworten.
Leider bin ich mir jetzt immer noch nicht sicher ob ich den Termin wahrnehmen muß (sollte). Ich möchte es eigentlich nicht.
Komisch ist auch das mir jedesmal mit 10% Kürzung gedroht wird aber das bis jetzt noch nie gemacht wurde. Hab ja wie oben erwähnt schon das dritte Mal so eine "Einladung" bekommen. Hab auch heute mein ALG2 bekommen und das wurde ganz normal gezahlt ohne irgendwelche Kürzung.
Danke und Gruß Jason
die androhung einer kürzung ohne gesetzliche grundlage entspricht
ja eigentlich den straftatbestand der nötigung, wer kein angsthase ist
würde diesen SB darauf hin weisen.
 

JASON312

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#17
die androhung einer kürzung ohne gesetzliche grundlage entspricht
ja eigentlich den straftatbestand der nötigung, wer kein angsthase ist
würde diesen SB darauf hin weisen.
Da hast du Recht mit der Nötigung. Ich fühl mich da ganz schön unter Druck gesetzt. Besonders wenn die Sache sowieso rechtlich nicht ganz OK erscheint. Nur wie kann ich das zum Ausdruck bringen?
Gruß Jason
 

JASON312

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#18
Meiner Meinung nach ist es nicht rechtens!
Falls ich dann wirklich eine Kürzung bekommen sollte wenn ich nicht zum Termin erscheine (da ich noch weiterhin AU bin) wie sollte ich dann am besten darauf reagieren? Können die mir einfach eine Kürzung aussprechen OHNE rechtlichen Hinweis auf irgendwelche Paragraphen die das auch rechtfertigen?
Gruß Jason
 

Eagle

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#19
Falls ich dann wirklich eine Kürzung bekommen sollte wenn ich nicht zum Termin erscheine (da ich noch weiterhin AU bin) wie sollte ich dann am besten darauf reagieren? Können die mir einfach eine Kürzung aussprechen OHNE rechtlichen Hinweis auf irgendwelche Paragraphen die das auch rechtfertigen?
Gruß Jason
Falls eine Sanktion kommen sollte, gibt es erst eine Anhörung. In der Anhörung kannst Du deine Gründe angeben.
 

tunga

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#20
Wenn SB Deine gesundheitliche Situation abklären möchte, gibts doch den einfachen Weg einen Termin beim ärztlichen Dienst anzufordern.

Das braucht SB dort nur zu melden und die laden Dich schriftlich ein.

Wenn Du dann dieser Einladung wegen AU nicht folgen kannst, kannst Du das einfach wie bei einer normalen Vorladung ankreuzen...`wegen AU`und Ruh ist.

Dann wird irgendwann nochmal eine Einladung zur medizinischen Untersuchung kommen.

Ich frag mich echt was manche SB wollen.
Das ganze kann doch einfach schriftlich erledigt werden, ich sehe keinen Grund Dich trotz AU deshalb vorzuladen, um Dir dann mitzuteilen, dass Du dann wohl bald Post vom ÄD bekommst...:icon_neutral:
 

JASON312

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#21
Da ich weiterhin AU geschrieben bin werde ich den Termin nicht wahrnehmen. Ich laß die AU Bescheinigung von meiner Freundin persönlich beim IAG abgeben lassen. Den beigefügten Schein, der ja immer bei einer Einladung beigfügt ist falls man den Termin nicht wahrnimmt, füll ich natürlich auch mit aus. Ich schreib ja ganz normal da rein wie lange ich AU bin. Hat einer noch n paar Tips was man da noch beischreiben kann?
Gruß Jason
 

Dummundfaul

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#22
Manchmal ist das schon sehr merkwürdig hier!
Hat sich schon mal jemand gefragt wie der Sachbearbeiter sich fühlt???
Der hat bestimmt nichts besseres zu tun als Einladungen und Termine zu vergeben die dann nicht wahrgenommen werden, aus welchen gründen auch immer.
 

haef

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#23
Wist ihr was,
da platzt mir langsam der Sack.
:biggrin:

Die Arge bestand darauf das ich jeden Tag vorstellig wurde trotz einer Bänderdehnung am Fuß.
Ich hatte die AU , den Krankenhausbericht, und sogar ein Foto vom Fuß bei der Arge abgegeben.
Trotzdem bestand die Arge auf einem weiteren täglichen Erscheinen.

Am dritten Tag ist mir dann kurz vorm Eingang der Arge das Band am Sprunggelenk gerissen.

Was meint ihr was hier gerade los ist.

Ich werde Klagen bis zum Umfallen vom Schmerzensgeld über Schadensersatz.
yep, auf sie mit Gebrüll. Hoffe Dir geht es wieder besser.
es könnte hierbei, gerade weil Du einen Schaden davongetragen hast, evtl. auch mal der 240 StGB (Nötigung) greifen, was zumeist ja an
( 2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.)
scheitert.
Die Verwerflichkeit ist durch den billigend in Kauf genommenen Schaden beweisbar (evtl., da "auf hoher See und vor Gericht...")
Interessant evtl. auch die Konstruktion von § 164 (falsche Verdächtigung) mit 277 und 278.
Denn indirekt beschuldigt der SB den ausstellenden Arzt dieser Vergehen.

fG
Horst
 

haef

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#24
Manchmal ist das schon sehr merkwürdig hier!
finde ich auch

Hat sich schon mal jemand gefragt wie der Sachbearbeiter sich fühlt???
permanent, ich frage mich auch wie KZ-Wärter, Wachpersonal und Verhörspezialisten auf Guantanamo, Spitzel, Juristen die die Nürnberger Gesetze entworfen und Beamte die diese umgesetzt haben etc. sich fühlen oder gefühlt haben

Der hat bestimmt nichts besseres zu tun als Einladungen und Termine zu vergeben die dann nicht wahrgenommen werden, aus welchen gründen auch immer.
ja, zumal wenn durch eine ärztliche Bescheinigung es naheliegend ist, dass jemand Termine nicht wahrnehmen sollte. Denn nimmt er sie war, stellt sich die berechtigte Frage nach der Qualität und Sinnhaftigkeit der AU-Bescheinigung
fG
Horst
 

hergau

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#25
Manchmal ist das schon sehr merkwürdig hier!
Hat sich schon mal jemand gefragt wie der Sachbearbeiter sich fühlt???
Der hat bestimmt nichts besseres zu tun als Einladungen und Termine zu vergeben die dann nicht wahrgenommen werden, aus welchen gründen auch immer.
Was bist denn Du für ein Vogel ? :icon_eek:

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