Wiederaufnahme EU-Rente

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Icemaus

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Hallo Zusammen,
vieleicht kann mir jemand einen Rat oder Tip geben.

Ich war von 2001-2004 EU Rentner und durch die anschließende Begutachtung wieder über 6 Std. arbeitfähig geschrieben worden. Von 0 Std. auf über 6.
Habe leider keinen Einspruch eingelegt, da ich damals akute psych. Probleme hatte. Hatte dann mein nicht beanspruchtes Jahr ALG1 bekommen und bin dann Hausfrau und eine Zeit lang auf 400.-€ tätig gewesen. Hatte immer zwischendurch massive Probleme, aber da ich ja keinen Krankenschein brauche , bin ich , meistens jedenfalls, nicht zum Doc.
ALG2 bekomme ich nicht, da unsere Bedarfsgemeinschaft über dem Satz liegt, dies voraus.
Mittlerweile habe ich so schlimme Schmerzen, dass ich einen erneuten EU-Rentenantrag gestellt habe, der natürlich abgelehnt wurde, wegen der 5/3 Regelung. Habe Widerspruch eingelegt und nun gehts vor Gericht.
Zuvor hatte ich mit der Rentenkasse telefoniert und der MA, mit dem ich sehr lange telefoniert habe, hatte sich dann etwas verplappert. Er sagte mir, dass ich nur eine Chance hätte wenn ich einen Wiederaufnahmeantrag stelle (wegen der 5/3 Regel-die ich ja nicht erfüllt habe).
Angeblich gibt es keine Wiederaufnahme eine alten Rentenantrages, so jetzt die Aussage der Rentenkasse.
Um an die vorgeschriebenen Pflichtbeitragsjahre zu kommen, müßte ich mich arbeitsuchend melden, was ich tun wollte, aber das AA nimmt mich nicht auf, da ich nach deren Auffassung nicht 6 Std. am Tag wie ein gesunder Mensch tätig sein kann.
Sozialgeld bekomme ich auch nicht, da die Rentenkasse mich lt. Akte begutachtet hat und dies wie ALG2 gerechnet wird.

Was kann ich noch tun?
Hat jemand Erfahrungen in dem Bereich?
Wie muß ich mich vor Gericht verhalten?

Danke für Eure Anregungen
LG Ichmaus
 

Fritz Fleißig

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Mal abgesehen von den rechtlichen Fragen einer "Wiederaufnahme" eines alten Antrages, und ob das überhaupt möglich sein wird, folgendes:

Du solltest die 3/5-Jahres-Regel genau prüfen oder prüfen lassen. Die 5-Jahres-Rahmenfrist, innerhalb der die drei geforderten Beitragsjahre in der RV liegen müssen, ist nicht kalendarisch starr, sondern verlängert sich um gewisse Zeiten (§ 43 Abs. 4 SGB VI). Die drei Jahre Pflichtbeitragszeiten können dann auch länger zurückliegen. Vielleicht trifft das eine oder andere bei dir zu.

Pflichtbeitragsjahre in der RV entstehen auch nicht durch eine reine Arbeitslosmeldung ohne Leistungsbezug, sondern nur durch eine Beschäftigung. Es würden hier allenfalls Anrechnungszeiten in der Rentenversicherung entstehen, die zur oben erwähnten Verlängerung der 5-Jahres-Frist führen würden.
 

Icemaus

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Mal abgesehen von den rechtlichen Fragen einer "Wiederaufnahme" eines alten Antrages, und ob das überhaupt möglich sein wird, folgendes:

Dies kommt ja nicht von mir, das ist die Aussage von dem Menschen bei der Knappschaft in Bochum

Du solltest die 3/5-Jahres-Regel genau prüfen oder prüfen lassen. Die 5-Jahres-Rahmenfrist, innerhalb der die drei geforderten Beitragsjahre in der RV liegen müssen, ist nicht kalendarisch starr, sondern verlängert sich um gewisse Zeiten (§ 43 Abs. 4 SGB VI). Die drei Jahre Pflichtbeitragszeiten können dann auch länger zurückliegen. Vielleicht trifft das eine oder andere bei dir zu.

Hab ich mir angesehen, danke Dir. Aber irgendwie passt dies nicht so richtig auf mich. Leider.
Mir fehlen die Zeiten ab 2007. Leider ist auch meine Akte im AA gelöscht worden, so dass ich eine neue Kd-Nr am Jahresanfang kommen habe, die alten Daten sind alle wech.

Pflichtbeitragsjahre in der RV entstehen auch nicht durch eine reine Arbeitslosmeldung ohne Leistungsbezug, sondern nur durch eine Beschäftigung. Es würden hier allenfalls Anrechnungszeiten in der Rentenversicherung entstehen, die zur oben erwähnten Verlängerung der 5-Jahres-Frist führen würden.

Okay, hab ich auch nicht gewusst.

LG Icemaus
 

Doppeloma

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Hallo Icemaus,

mal ergänzend dazu ist die Festellung der Erwerbsminderung (Eintritt des Leistungsfalles) der Ausgangspunkt für diese ganzen Berechnungen mit der 5- Jahresfrist.

Da könnte ein Gutachter entsprechende Festlegungen machen aber das ist ja eher nicht zu erwarten, wenn du damals gegen deine "Vollzeit-Erwerbsfähigkeit" nicht vorgegangen bist und über diesen langen Zeitraum auch keine relevanten Arzt - /Klinikberichte/offizielle bescheinigte AU-Zeiten vorweisen kannst.

Auch ein Überprüfungsantrag (der damaligen Entscheidung) ist nicht mehr möglich, weil das rechtlich nur 4 Jahre geht in solchen Angelegenheiten.

Für die DRV wird es wohl sehr einfach sein, sich an deiner versicherungsrechtlichen Seite festzubeißen (fehlende Anwartschaft auf eine EM-Rente), da können sie dann auch "großzügig" eine vielleicht aktuell vorliegende Erwerbsminderung feststellen (lassen) durch die eigenen Gutachter, das bewirkt dann aber keinen Geld-Anspruch mehr auf EM-Rente.

Das mit der "Wiederaufnahme" verstehe ich nicht und habe ich auch noch nie gehört, nach so vielen Jahren dürfte das wohl alles nicht mehr funktionieren.

Deine AfA-Daten (Bezug von ALGI bzw. Arbeitslosmeldung ohne Leistungsbezug) sollten allerdings in deinem Renten-Konto gespeichert sein (bei der DRV) auch wenn sie bei der AfA inzwischen gelöscht wurden.

Komisch ist das schon, als ich 2009 zur AfA mußte nach der Aussteuerung hat man meine Daten (inclusive Kunden-Nummer) im AfA-PC sofort wiedergefunden, dabei war ich zuletzt Ende der 90-er Jahre dort im Leistungsbezug gewesen ... :icon_kinn:

Du hast doch sicher mal solche Renten-Informationen (von der DRV) bekommen, wo das alles aufgelistet wird, was in deinem Renten-Konto gemeldet wurde, schau da bitte mal rein, da solltest du diese Zeiten wiederfinden.

Wird dir aber für eine erneute EM-Rente auch eher nichts nützen können, erst später für die Altersrente ist das wieder wichtig, nach deiner Beschreibung im ersten Beitrag sehe ich keine realen Chancen auf erneute Zahlung einer EM-Rente, so leid mir das für dich tut.

MfG Doppeloma
 

Icemaus

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Danke Euch allen für Eure Tips.
Hab aber noch mal eine Frage, ich bin ja bis dato Hausfrau, brauch ja eigendlich keinen gelben Schein vom Arzt. Wie verstehe ich den nachfolgenden Text:

"Bei der Ermittlung des Fünfjahreszeitraums bleiben Zeiten unberücksichtigt, die Sie unverschuldet nicht mit Pflichtbeiträgen belegen konnten - unter bestimmten Voraussetzungen zum Beispiel wegen Schwangerschaft oder Arbeitsunfähigkeit. Der Fünfjahreszeitraum wird um solche Zeiten in die Vergangenheit verlängert, so dass Sie unter Umständen dann die erforderlichen drei Jahre Pflichtbeiträge erfüllen können."

Das AA nimmt mich einfach nicht als arbeitssuchend auf, da ich nicht mindestens über 6 Std. arbeitsfähig bin, also bin ich ja arbeitsunfähig oder nicht.
Das Spiel hatte ich vorgestern erst wieder, denn da war ich zum xten mal beim Amt.

Und dieser Satz, denn ich hab ja die 20 Jahre voll.

"Wer wegen einer Behinderung schon nicht (mehr) erwerbsfähig ist, bevor er die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren erfüllt hat, kann einen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung haben: wenn er die Wartezeit von 20 Jahren erfüllt und ununterbrochen voll erwerbsgemindert geblieben ist. Diese Regelung betrifft besonders Beschäftigte in einer Werkstatt für behinderte Menschen."

LG icemaus
 

Doppeloma

Super-Moderation
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Hallo Icemaus,

Hab aber noch mal eine Frage, ich bin ja bis dato Hausfrau, brauch ja eigentlich keinen gelben Schein vom Arzt. Wie verstehe ich den nachfolgenden Text:

Hausfrauen haben aber im Prinzip auch keinen Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung, dieser ergibt sich ja haupsächlich nur aus gewissen Zeiten von Berufstätigkeit mit eingezahlten Pflichtbeiträgen in die Rentenkasse.

"Bei der Ermittlung des Fünfjahreszeitraums bleiben Zeiten unberücksichtigt, die Sie unverschuldet nicht mit Pflichtbeiträgen belegen konnten - unter bestimmten Voraussetzungen zum Beispiel wegen Schwangerschaft oder Arbeitsunfähigkeit. Der Fünfjahreszeitraum wird um solche Zeiten in die Vergangenheit verlängert, so dass Sie unter Umständen dann die erforderlichen drei Jahre Pflichtbeiträge erfüllen können."

Diese Arbeitsunfähigkeit muss man dann aber auch per Krankenschein /Klinikbehandlungen/Arztbesuchen/Behandlungen /Therapien irgendwie nachweisen können.

Du schreibst ja selber, dass du solche Nachweise nicht vorliegen hast und auch nicht regelmäßig in Behandlung gewesen bist, Hausfrauen an sich haben keinen Anspruch auf EM-Rente.

Das AA nimmt mich einfach nicht als arbeitssuchend auf, da ich nicht mindestens über 6 Std. arbeitsfähig bin, also bin ich ja arbeitsunfähig oder nicht.
Das Spiel hatte ich vorgestern erst wieder, denn da war ich zum xten mal beim Amt.

Wer hat denn festgestellt, dass du nicht mindestens 6 Stunden "arbeitsfähig" bist, die Empfangsdame von der AfA oder hast du das selber dort so angegeben ???

Die "Nichtleistungsbezieher" sind dort nicht besonders beliebt und ich weiß auch nicht, was du dir davon für eine EM-Rente erwartest, wenn du dich der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellst ... davon hast du auch keine Pflichtbeiträge für die Vergangenheit. :icon_kinn:

Es werden ja keine Beiträge von der AfA gezahlt, wenn du dort keinen Anspruch auf Geldleistungen hast, schon gar nicht für die Vergangenheit ... die Ablehnung dich in die Vermittlung aufzunehmen bedeutet nicht "automatisch", dass du nun nachweislich Arbeits-Unfähig bist, sowas zählt nur mit einer ärztlichen Bescheinigung, die auch bei der Krankenkasse eingereicht und registriert wird.

Du kannst fehlende Pflichtbeiträge für die Vergangenheit nicht mehr irgendwie nachholen ... :icon_evil:

Und dieser Satz, denn ich hab ja die 20 Jahre voll.

"Wer wegen einer Behinderung schon nicht (mehr) erwerbsfähig ist, bevor er die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren erfüllt hat, kann einen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung haben: wenn er die Wartezeit von 20 Jahren erfüllt und ununterbrochen voll erwerbsgemindert geblieben ist. Diese Regelung betrifft besonders Beschäftigte in einer Werkstatt für behinderte Menschen."

Was für 20 Jahre hast du voll, diese "Wartezeit" ist ein rentenrechtlicher Begriff, man "kann" wegen einer (frühen) Behinderung berechtigt sein eine EM-Rente zu beziehen (auch ohne diese Pflichtbeiträge), bist du seit frühester Jugend behindert und/oder Beschäftigte in einer Werkstatt für Behinderte ... :confused:

Deine EM wurde vor vielen Jahren (von der DRV) für nicht mehr vorhanden erklärt, du hast dich damals nicht dagegen gewehrt, alle dafür möglichen Fristen sind verstrichen, das kannst du nicht mehr rückgängig machen.

Aktuell fehlt dir alles, was für einen Anspruch auf EM-Rente erforderlich wäre, die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (erforderliche Pflichtbeiträge in der nahen Vergangenheit !!!) UND jeder Nachweis (längere bescheinigte AU-Zeiten/ Behandlungen regelmäßige Arztbesuche /eventuelle Klinikaufenthalte) der gesundheitlichen Beeinträchtigungen, es gibt aktuell keinen Weg mehr in die EM-Rente für dich.

Das wird man dir auch im weiteren Verfahren sehr bald klar mitteilen, dass deine Klage keine Aussicht auf Erfolg haben wird.

Hier nochmal kurz zu deinem ersten Beitrag einige Ergänzungen.

Um an die vorgeschriebenen Pflichtbeitragsjahre zu kommen, müßte ich mich arbeitsuchend melden, was ich tun wollte, aber das AA nimmt mich nicht auf, da ich nach deren Auffassung nicht 6 Std. am Tag wie ein gesunder Mensch tätig sein kann.

Wer hat dir denn diesen Unsinn erzählt, man bekommt keine Pflichtbeitragsjahre (für die Vergangenheit) zusammen, wenn man sich als "Nichtleistungsbezieher" bei der AfA meldet, das wäre ja erst was für die Zukunft und außerdem fließen keine Beiträge nur durch die Meldung dort.

Sozialgeld bekomme ich auch nicht, da die Rentenkasse mich lt. Akte begutachtet hat und dies wie ALG2 gerechnet wird.

Sozial-Geld gehört zum SGB II /Hartz 4 und wenn du schreibst das bekommt ihr nicht weil dein Mann genug verdient, dann bekommst du von überhaupt keinem Sozialleister was (auch nicht vom Sozial-AMT /SGB XII).

Da wird immer erst geprüft wieviel Einkommen dein Mann hat, das soll ja nur dazu dienen Mittellosigkeit zu verhindern und kein zusätzliches Einkommen ersetzen.

Was kann ich noch tun?

Nichts, weiterhin mit einem Minijob zum Familieneinkommen beitragen vielleicht daraus (freiwillig) Pflichtbeiträge an die DRV zahlen, möglicherweise entsteht daraus in 3 - 5 Jahren ein neuer Anspruch ... damit kenne ich mich aber nicht aus.

Hat jemand Erfahrungen in dem Bereich?

Ja, ganz intensive, aber nicht als Hausfrau sondern als Erwerbstätige, die irgendwann nicht mehr konnte und trotz langer AU-Bescheinigung und ausreichenden Pflichtbeiträgen erst am Gericht die EM-Rente erstreiten konnte ...

Wie muß ich mich vor Gericht verhalten?

Wenn der Richter dir nahelegt die Klage zurückzunehmen, dann solltest du das auch tun, kann aber auch passieren, dass die Klage (wegen mangelnder Erfolgsaussicht) direkt abgewiesen wird.

Es gibt Konstellationen wo auch Kampf am Ende keinen Sieg bringen wird, weil die Voraussetzungen einfach nicht da sind, die dafür da sein müssen.

MfG Doppeloma
 
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