Wieder mal ein Hartz Streich... (1 Betrachter)

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Lui

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am 03.01 .08 flatterte ein Arge Brief ins Haus...

Im Rahmen ihrer Mitwirkunspflicht.. blablabla..... reichen sie bitte folgende Unterlagen ein

Unterlagen zum Gewerbebetrieb

gewerbeanmeldung
umsatzdarstellung
bwa
arbeitsverträge mitarbeiter
steuerbescheide
kontoauszüge seit dem 01.04.2006 - aktuell


HMM .. dachte ich nett.... ich hatte mal ein Gewerbe .. auch Mitarbeiter.. aber nur bis november 2004 .. die unterlagen liegen der Arge selbstverständlich vor...

genau das .. mit meiner damaligen Gewerbeabmeldung... habe ich der Arge schriftlich mitgeteilt.. per Fax mit Bericht.. und per Post..


tja gestern kam dann ein Brief.. Leistungen wird ganz entzogen weil die Unterlagen und Nachweise wurden nicht vorgelegt.


Ich dann heute morgen hingefahren .. ja mein Brief ist da.. aber keine Unterlagen .. na .. meine antwort ... na ich hab doch keine, da kein Gewerbe..

es läge eine Meldung der BFA vor, das ich 2006 einen Mitarbeiter beschäftigt habe..

HMM ... Super,,, wie soll der denn heißen und als was und wo war der beschäftigt...??
Keine Antwort .. Datenschutz....
Na ich so.. meine Leistung ist eingestellt... was ist mit den Kindern.. die wohnen bei mir 12 und 16 jahre...
auch eingestellt...

Zuhause BFA angerufen.. die wissen von nichts.. LVA angerufen .. die wissen auch von nichts.. AOK angerufen .. auch die wissen nichts.. bei allen ist alles zum 30.11.2004 abgeschlossen..

hat einer ne Idee ??
 

heuschrecke

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Hört sich für mich nach irgendeinem Fehler in irgendeinem Computersystem an.

Da die Arge ja scheinbar nicht sehr gesprächsbereit zu sein scheint würde ich persönlich mir einen Beratungskostenhilfeschein beim Amtsgericht besorgen. Damit zu einem Sozialrechtsanwalt gehen. Adressen gibts notfalls im Netz.

Je nachdem wieviel Geld ich noch auf dem Konto hätte evtl. parallel Lebensmittelgutscheine für die Kinder (und mich) beantragen.

Der Anwalt würde ich bitten bitte Widerspruch gegen die Einstellung einzulegen und Antrag auf Einstweilige Anordnung auf vorläufige Weiterzahlung und Weiterversicherung beim Sozialgericht zu stellen.

Es gibt auch Leute die Widerspruch und EA-Antrag selbst erstellen und (nachweisbar!) zustellen.
Ich persönlich würde zumindestens einen EA-Antrag einem Anwalt überlassen, weil die Vergangenheit gezeigt hat, dass Sozialgerichte unprofessionelle EA-Anträge gern kalt lächelnd abschmettern..... :O(
 

Koelschejong

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Es gibt auch Leute die Widerspruch und EA-Antrag selbst erstellen und (nachweisbar!) zustellen.
Ich persönlich würde zumindestens einen EA-Antrag einem Anwalt überlassen, weil die Vergangenheit gezeigt hat, dass Sozialgerichte unprofessionelle EA-Anträge gern kalt lächelnd abschmettern..... :O(
Wesentlich schneller geht es, wenn man selbst zum Sozialgericht geht und dort auf der Rechtsantragsstelle um Hilfe bittet. Dort sitzen Rechtspfleger, die nach meinen Erfahrungen sehr hilfsbereit sind und den Antrag sehr professionell verfassen. Bis ein Anwalt mit Beratungsschein und Termin und, und, und in die Strümpfe kommt, vergeht unter Umständen viel zu viel Zeit. Und hier scheint der Sachverhalt doch sehr eindeutig zu sein.
 

wolliohne

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Vorher

empfehle ich einen Blick mit Zeugen in die eigene Akte.

Hatte ähnl. Fall,danach zum RA oder noch besser w.o.beschrieben zum SG.

Leider wird momentan nach jeder sich bietenden Möglichkeit gesucht uns mit aller sich bietenden (auch illegale)Möglichkeiten aus dem Leistungsbezug zu drängen !
 

Lui

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hab einen super anwalt... die Klage ist schon geschrieben.. es wird einstweiliger rechtsschutz beantragt und geht morgen per fax raus...


es ist ein Sozialrechtsanwalt.. mit Leib, Seele und Herz !!!!!!!
 

Mario Nette

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Datenschutz? Woher denn: Wenn du jemanden beschäftigt hättest, würdest du dessen Daten kennen. Schützenswert in diesem Fall ist dann nix. Oder gehen die bei jedem Leistungsbezieher von irreparablen Gedächtsnislücken aus?

Fragt sich also, was die da wirklich schützen wollen.

Mario Nette
 

Rote Socke

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@Mario Nette,
Du hast was vegessen.

Richtig:
Oder gehen die bei jedem Leistungsbezieher von eigenen irreparablen Gedächtsnislücken aus?
 

Lui

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so wir haben den 11.02. .. Klage ist raus... ist auch beim Sozialgericht eingegangen.. die möchten noch die ein oder andere Unterlage... hab ich schon gefaxt....

eine nette Frau von der AOK bei der ich nachgefragt hatte .. wegen meiner Betriebsnummer ob von denen irgendeine Meldung kam... hat gedacht die hört nicht richtig...

sie sagt Fax mal die Sachen rüber, ich versuch das mal über die offizielle Seite der AOK....

na was soll ich sagen... selbst sie (die hat die Durchwahl) hat es nicht geschafft den idiotischen Sachbearbeiter (Arge Dortmund Steinstrasse) an das Telefon zu bekommen.. auch nicht dessen Teamleiter... dann hat sei höchst offiziel bei der Vermittlung angerufen und um einen Rückruf von irgendjemanden gebeten.. wohlgemerkt nicht als privatfrau sondern als AOK....

bis heute keine Antwort oder ein anruf .. nix !!!

wenn ich da anrufe kommt nur... ist in Bearbeitung
 

Satriale

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...bis heute keine Antwort oder ein anruf .. nix !!!

wenn ich da anrufe kommt nur... ist in Bearbeitung
Dieses Jahr sollte jeder versuchen, zumindest eine Klage gegen Hartz IV stellen, dann haben die am Jahresende paar Millionen Klagen vor den SG und der Mist wird abgeschafft. Einfach mit Widersprüche und Klagen zus...etzen :icon_mrgreen:. Wetten, die Gesetze kippen?
 

Dopamin

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Dieses Jahr sollte jeder versuchen, zumindest eine Klage gegen Hartz IV stellen, dann haben die am Jahresende paar Millionen Klagen vor den SG und der Mist wird abgeschafft. Einfach mit Widersprüche und Klagen zus...etzen :icon_mrgreen:. Wetten, die Gesetze kippen?
Meine erste ist raus, mal sehen, obs noch mehr werden...

Dopamin
 

Bruno1st

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Dieses Jahr sollte jeder versuchen, zumindest eine Klage gegen Hartz IV stellen, dann haben die am Jahresende paar Millionen Klagen vor den SG und der Mist wird abgeschafft. Einfach mit Widersprüche und Klagen zus...etzen :icon_mrgreen:. Wetten, die Gesetze kippen?
es dürfte einfacher sein die Überprüfung aller bisherigen Bescheide zu beantragen. Nach meinen Informationen sollen ca. 50 -100 solcher Anträge zumindest bei meiner ARGE den Laden lahmlegen.
Positiver Nebeneffekt - die Verjährung wird verzögert. Denn nach 4 Jahren soll auch die generelle Überprüfung nicht mehr greifen.
Ich habe hier im Forum schon gesucht, denn Martin hatte irgendwo den Überprüfungsantrag mit §§ genannt, doch ich habe noch nichts gefunden.

Idee : "Ich .... stelle Überprüfungsantrag §§ ??? sämtlicher bisher ergangenen Bescheide. Termin ???
Mit freundlichen Grüßen

Antrag entgegengenommen am ... von (Name lesbar) Unterschrift (kein Namenszeichen)"

Auf meinen eigenen Antrag bekam ich am Wochenende zur Antwort, daß der generelle Überprüfungsantrag angeblich nur für abgeschlossene Bescheide gelten soll (bei mir ist seit April 05 alles offen :)))
Gleichzeitig hat man mir aber mitgeteilt, daß Widersprüche und Anträge fehlen, oder ich Widersprüche gestellt habe, obwohl kein Antrag vorhanden sein soll. Daher nehme ich an, daß vielleicht Bescheide ergangen sind, die die ARGE nie verlassen haben.
 

gitta2

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Ich habe hier im Forum schon gesucht, denn Martin hatte irgendwo den Überprüfungsantrag mit §§ genannt, doch ich habe noch nichts gefunden.

Idee : "Ich .... stelle Überprüfungsantrag gemäß § 44 SGB X sämtlicher bisher ergangenen Bescheide. Aber dann auch alle aufzählen mit Datum. Frist ???

Mit freundlichen Grüßen

Auf der Kopie: Antrag entgegengenommen am ... von (Name lesbar) Unterschrift (kein Namenszeichen)"
Bruno1st - bitte entschuldige die Einfügungen.
 

Bruno1st

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Zitat:
Zitat von Bruno1st
Ich habe hier im Forum schon gesucht, denn Martin hatte irgendwo den Überprüfungsantrag mit §§ genannt, doch ich habe noch nichts gefunden.

Idee : "Ich .... stelle Überprüfungsantrag gemäß § 44 SGB X sämtlicher bisher ergangenen Bescheide. Aber dann auch alle aufzählen mit Datum. Frist ???

Mit freundlichen Grüßen

Auf der Kopie: Antrag entgegengenommen am ... von (Name lesbar) Unterschrift (kein Namenszeichen)"


Bruno1st - bitte entschuldige die Einfügungen.
da gibt es nichts zu entschuldigen ! ich heiße bruno :icon_wink:

aber wieder zurück zum Thema - vielen dank für den § 44 - ob man alle aufzählen sollte lasse ich mal offen - denn wenn ich "alle" schreibe, meine ich auch "alle".

Frist - genau - Martin hatte damals 4 Wochen geschrieben und nach 3 Monaten Untätigkeitsklage (also abgeben, quittieren lassen und 3 Monate und 1 Tag warten :)))

Nicht nur auf der Kopie die Zeilen wer hat es entgegengenommen - den Antrag einfach zweimal ausdrucken.

Jetzt haben wir zusammen einen schönen Musterantrag gebaut, mit dem jeder seine ARGE mal im Vorübergehen auf Trab bringen und für Vollbeschäftigung sorgen kann. Da gibt es also nichts zu entschuldigen. Das Teil hat genügend Potential und jeder kan ihn ohne große Probleme einsetzen. Ich habe meinen per Fax losgeschickt.

BG-Nummer
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich stelle Überprüfungsantrag gemäß § 44 SGB X sämtlicher bisher ergangenen Bescheide, bis zum xx.xx.xxxx (4 Wochen nach Abgabetermin).
Mit freundlichen Grüßen


(bei persönlicher Abgabe) Abgabequittung : Ort/Datum Name/Unterschrift (kein Handzeichen) /QUOTE]
 

michaelulbricht

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steilvorlage

@ lui

das ist doch eine Steilvorlage.

Wenn der SB sagt das du 2006 einen Mitarbeiterbeschäftigt hattest dann ist das doch perfekt.
da du das abstreitest kann mann wohl davon ausgehen das du den Mitarbeiter nicht angemeldet hattest.
damit wird dir eine Straftat vorgeworfen vom SB.

Entweder kann er das sofort belegen oder er begeht selbst eine Straftat.
Er begeht auch eine Unterlassungsstraftat da er dich nicht sofort anzeigt da er ja wissen über strafbare handlungen eines Leistungsempfänger durch seine tätigkeit erlangt hat.

Also zeige ihn an. Er oder die Behörde ist schadensersatzpflichtig.
Am besten gehst du erstmal zu einem Rechtsberater des SG und beantragst eine einstweilige Verfügung/Anordnung das die Leistung weitergezahlt wird.
Wenn die Arge dann in ihrer Stellungnahme den selben Mist erzählt dann zeig sie an wegen Prozessbetrug.

Zum Schadensersatz nur folgendes.
Wurdest du dich bei uns vorstellen und wir würden dich einstellen wollen und fragen dich ob gegen dich ein strafverfahren läuft dann müstest du uns das ja sagen.
Natürlich würden wir dich nicht einstellen wenn dir von einer Behörde vorgeworfen wird das du ein nicht angemeldetes gewerbe betreibst , einen mitarbeiter wohl ohne ihn ordentlich angemeldet beschäftigt zu haben.
(Hinterziehung von Sozialbeiträgen Steuerhinterziehung usw.)

das würden wir dir dann auch schriftlich bestätigen und sollten diese Vorwürfe dann völlig haltlos sein kannst du dich an dem SB oder der Arge halten. Jeder gute RA rechnet dir die Differenz zwischen deinem nettolohn und der Leistung nach dem SGB II aus.


@ bruno

das mit den überprüfungsanträgen ist genial.

Michael:icon_twisted:
 

Mario Nette

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Bedenkt bitte auch bei eurer Überprüfungsantragsflutwelle, dass die ARGEN dafür nicht mehr Personal haben oder bekommen werden, dass es sich also auf die Bearbeitung von z. B. Erstanträgen und den jeweiligen Einzelschicksalen dahinter auswirken kann. Und die sind womöglich nicht in der Lage, alle ihre rechtlichen Möglichkeiten wahrzunehmen, weil sie davon nix wissen.

Mario Nette
 

Bruno1st

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@ bruno

das mit den überprüfungsanträgen ist genial.

Michael
danke - aber bitte nicht nur loben, sondern umsetzen - wir können ja eine Aktion ausrufen "Laßt eure Bescheide überprüfen - bevor mögliche Ansprüche verjähren. Die ARGEn sind überlastet, die Materie war neu, Geld mußte gespart werden,... deshalb unbedingt sofort einen Überprüfungsantrag ALLER Bescheide stellen, damit die Verjährung (4 Jahre - wurde mir bisher nur zweimal bestätigt, aber ohne §§§). Laßt nicht zu, daß Ihr mit falschen Bescheiden geschädigt worden seid. Prüft nach...."

Ich bin heute unterwegs, aber kurz PM, mal sehen, was man auf die Beine stellen kann. Denn in diesem Thread sollte es nicht versuaern - vielleicht Flugblatt/Flayer/Artikel/usw. Die "mögliche" Verjährung muß auf jeden Fall dick und fett herausgestrichen werden.
Auch die Anwälte dürften sich freuen - Antrag stellen - 3 Monate und 1 Tag warten - mit dem Anwalt verhandeln ob er Provision zahlt :))) und dann die Untätigkeitsklage raus. Leicht verdientes Geld beim Anwalt und eine dicke Steuerverschwendung durch die ARGE.

Bedenkt bitte auch bei eurer Überprüfungsantragsflutwelle, dass die ARGEN dafür nicht mehr Personal haben oder bekommen werden, dass es sich also auf die Bearbeitung von z. B. Erstanträgen und den jeweiligen Einzelschicksalen dahinter auswirken kann. Und die sind womöglich nicht in der Lage, alle ihre rechtlichen Möglichkeiten wahrzunehmen, weil sie davon nix wissen.
Mario Nette
dann können wir ja so richtig für Vollbeschäftigung und die Verlängerung einiger Zeitverträge sorgen = weniger ALG-IIer :icon_wink: :icon_twisted: :icon_mrgreen:

Am Ende werden noch 0€J dafür eingesetzt. :icon_twisted:
 

Mario Nette

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Bruno, soweit ich das aktuelle Eckpunktepapier von Herrn Scholz richtig gelesen habe (ich hoffe, ich habe), werden alle Leute vom Amt, sofern sie wollen, in eine Regelbeschäftigung übernommen, auch die Zeitverträgler.

Hm, vielleicht die nächste Forderung/Petition/WasWeißIch: Mehr Hartz-IV-Betroffene! Jetzt!

Mario Nette
 

Couchhartzer

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deshalb unbedingt sofort einen Überprüfungsantrag ALLER Bescheide stellen, damit die Verjährung (4 Jahre - wurde mir bisher nur zweimal bestätigt, aber ohne §§§).
Zu Verjährungsfrist von Anspruchen nach dem SGB siehe auch Urteil des BSG v. 27.03.2007 (Leitsatz & Entscheidungsgründe unter Randziffer 12) unter - B 13 R 58/06 R -
~> https://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&sid=c135bb07f325fec08a114ed0538e652a&nr=9896&pos=0&anz=1
 

Lui

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erst mal danke für eure super beträge und Ideen !!! KLASSE !!!!



Hier das neueste Kapitel, ich hab da heute noch mal angerufen.. einfach so.. um zu sehen was da so los ist..:icon_wink:
die Dame am Telefon von der 0180 Nr. war sehr nett .. ist ja auch nicht normal... die hat mich sogar zurückgerufen nachdem sie versucht hat irgendetwas rauszufinden.... sie hat was rausgefunden...

und zwar steht wohl irgendwo in meiner AKTE...


kpl aus der Leistung abgemeldet wegen nicht Verfügbarkeit



SOS ... was heißt denn das ?? Na sie sagt das kann viele Gründe haben da würde nicht stehen warum. Die Leistung ist nicht eingestellt sondern ich bin kpl abgemeldet ...


Vorschläge bitte...
 
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