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Wieder arbeitslos - Fragen zur Anrechnung von Einkommen

AnotherUser81

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#1
Hallo zusammen,

ich hatte zum 1.5.2018 eine Vollzeitstelle angenommen. Diese Stelle war erstmal auf 3 Monate befristet und ist mittlerweile leider auch zu einem Ende gekommen.
Ich war vorher im ALG2 Bezug. Es sei dazu noch erwähnt, ich mache seit März einen Minijob, der aber so geringfügig ist, dass dort nur 60-75€ im Monat bei rumkommen.

Ich habe dem Jobcenter in Zusammenarbeit mit meinem Berater Ende April den Arbeitsvertrag vorgelegt,also mitgeteilt, dass ich ab 1.5.2018 arbeite.

Nun endete das Arbeitsverhältnis wie gesagt zum 31.7.2018. Dies habe ich erst ca. eine Woche vor Ende des Monats erfahren, bin aber sofort zum JC und habe mich gemeldet und Bedarf ab 1.8. angemeldet, bzw. den Weiterbewilligungsantrag mitgenommen. Am 31.7. habe ich alle erforderlichen Unterlagen(also die letzten 3 Monate Kontoauszüge, die Kündigung für die Vollzeitstelle, Gehaltsabrechnungen, etc.) fein säuberlich sortiert dort abgegeben(es hat übrigens 7 Tage gedauert, bis am 6.8. die Daten im System in der E-Akte erschienen sind).

Nun haben wir den 15.9. und ich hatte bis Donnerstag nachwievor keine Info. Da bin ich dann ins JC und habe nachgefragt. Dort erklärte man mir, dass ich erst ab 1.10. Geld bekommen würde.
Ich fragte wieso, er verwies auf die Kündigung, wo drin steht dass ich am 1.8. noch einen Anspruch auf Urlaub wahrnehmen würde. Er meinte auch, ich würde noch Gehalt bekommen diesen Monat, sowie auch letzten. Er hat aber eingesehen dass das in der Kündigung einfach nur blödsinnig geschrieben ist, die Kollegen sich vertan haben und hat sofort eine Meldung an die Leitungsabteilung rausgeschickt, mit bitte für diesen Monat auch die Leistungen auszubezahlen. Dies sollte im Laufe der nächsten Woche passieren. Einen Bescheid habe ich nachwievor nicht, geschweige denn irgendeine Ahnung was die dort eigentlich berechnen oder aus meinen Unterlagen herauslesen. Eine MA der Hotline vom JC sagte mir auch vor 1-2 Wochen mal, dass das JC davon ausgeht, dass ich nachwievor arbeite und keinen Bedarf habe!? Sie sagten auch, die Kündigung für die Minijobstelle fehle etc...dabei wurde die Stelle ja auch gar nicht gekündigt, sondern bestand vor der Vollzeitstelle und auch danach noch. Da schwante mir schon, dass dort womöglich etwas schief läuft.

Nun aber zu meinem eigentlichen Anliegen:

Ich war schon verwundert, dass man mir erst Oktober sagte, aber eigentlich war ich auch verwundert, warum ich nicht auch im August Anspruch auf Leistungen habe? Er sagte mir, das würde daran liegen, dass ich ja Ende Juli noch Gehalt bekommen habe(logisch) und das müsse ich für den Folgemonat benutzen, obwohl natürlich jedem Menschen klar ist, dass das Gehalt Ende des Monats die Auszahlung für die geleistete Arbeitskraft in diesen Monat darstellt, und nicht für den Folgemonat. Ergo ist das Gehalt Ende des Monats ja auch dem Monat zuzurechnen, in dem es verdient wurde. So müsste ich ja sonst zwei Monate mit einem Gehalt "bezahlen", was bei 860€ Miete in zwei Monaten von 1420€ brutto grad mal 560€ zum Leben macht, also unter ALG2 Niveau pro Monat.

Da das JC auch im Juni, warum auch immer, weiter Geld überwies, fand auch eine Überzahlung statt, welche natürlich zurückerstattet werden muss(was auch richtig ist, auch wenn es total unnötig war mir weiterhin, auch Ende Juni, noch Geld zu überweisen). In diesem Zusammenhang lief mir aber der Begriff der "Zuflussregelung" erstmalig über den Weg.

Daher erwähne ich an der Stelle folgendes:
Mein Gehalt kam immer am Ende des Monats, immer so um den 28.,29., also 28. Mai, 29. Juni,. 28. Juli. o.ä.

Die Zuflussregelung besagt ja eindeutig, dass das Einkommen in dem Monat anzurechnen ist, in dem es "zugeflossen" ist(§ 11 Absatz 2 SGB II).
Desweiteren steht in einer SGB2 Broschüre, die man mir im JC gegeben hat, bei "Was bedeutet "Einkommen"?: Einkommen ist grundsätzlich jede Einnahme in Geld, die Ihnen ab der Antragsstellung zufließt". Und nach Antragstellung habe ich doch überhaupt gar kein Einkommen gehabt, außer das was durch den Minijob reingekommen ist?

Abschließend möchte ich erwähnen, ich möchte hier nichts rausschlagen, ich habe natürlich den letzten Monat überlebt, da ich mein Geld nicht aus dem Fenster geworfen habe während ich gearbeitet habe. Mein Konto zeigte dennoch niedrige Stände an, da ich immer nachdem Gehalt kam ca. 40% bar abgehoben habe.
Ich frage mich nur, ob mir nicht auch Leistung im Monat August zusteht?
Da das JC bisher nicht wirklich mit mir kommuniziert hat und die Mitarbeiter an der Hotline auch nicht viel machen können, außer mir die E-Akte vorzulesen, möchte ich einfach wissen, ob das so rechtens ist bzw. richtig ist. Die Kommunikation mit dem JC ist nicht mal als katastrophal zu bezeichnen, sie ist schlichtweg nicht existent.

Ist das wirklich so, dass das Gehalt, was Ende Juli kam, diese Kontoauszüge liegen dem JC auch alle vor, wirklich für August benutzt werden muss?

In dem ganzen Zusammenhang, also der Antragstellung, und der Kommunikation im Nachhinein sind noch einige sehr fragwürdige Dinge passiert, die aber letztendlich in der Frage keine Relevanz darstellen. Evtl mache ich ein weiteres Thema auf, der Beitrag hier ist eh schon zu lang :)

Mein Anliegen kann sicher recht klar beantwortet werden(hoffe ich doch), aber wenn das JC sich hier irrt und mir hier Unrecht geschieht, würde ich mich zusätzlich noch freuen, wenn jmd einen Ratschlag hat, wie ich dann weiter vorgehen soll(Auf Bescheid warten und dann Einspruch einlegen?) Wenn alles in Ordnung und korrekt ist, dann ist das eben so, aber ich wüsste halt eben gerne Bescheid.

Danke für's lesen und ein schönes Wochenende euch allen.


Daniel
 

dagobert1

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#2
Nun endete das Arbeitsverhältnis wie gesagt zum 31.7.2018. Dies habe ich erst ca. eine Woche vor Ende des Monats erfahren
Nein. Wenn der Vertrag befristet war, dann hast du das die ganze Zeit gewusst.

bin aber sofort zum JC und habe mich gemeldet und Bedarf ab 1.8. angemeldet, bzw. den Weiterbewilligungsantrag mitgenommen. Am 31.7. habe ich alle erforderlichen Unterlagen(also die letzten 3 Monate Kontoauszüge, die Kündigung für die Vollzeitstelle, Gehaltsabrechnungen, etc.) fein säuberlich sortiert dort abgegeben(es hat übrigens 7 Tage gedauert, bis am 6.8. die Daten im System in der E-Akte erschienen sind).
Ein befristeter Vertrag muss eigentlich nicht gekündigt werden, der endet von alleine.
Wichtiger: Die Antragstellung kannst du nachweisen (Beistand, Eingangsbestätigung oder irgendwas)?
Da das JC auch im Juni, warum auch immer, weiter Geld überwies, fand auch eine Überzahlung statt, welche natürlich zurückerstattet werden muss(was auch richtig ist, auch wenn es total unnötig war mir weiterhin, auch Ende Juni, noch Geld zu überweisen).
Also zwei Monate Überzahlung.
Vielleicht wollen die deshalb erst ab Oktober zahlen?
Aber einen Bescheid müssten sie dir auch dann schicken.
Ich frage mich nur, ob mir nicht auch Leistung im Monat August zusteht?
Wenn das letzte Gehalt noch im Juli bei dir ankam: Ja.
 

AnotherUser81

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#3
Hallo Dagobert,

danke für deine Antworten.

Nun, im Grunde habe ich es falsch beschrieben. Der Einsatz bei der Firma war auf drei Monate befristet, der Arbeitsvertrag von der Arbeitnehmerűberlassung war unbefristet. Und es hat sich erst sehr spät entscheiden ob das Projekt bei der Firma noch verlängert wird, oder eben nicht. Also ich wusste es nicht und mein Arbeitgeber auch nicht. Die haben mir dann mangels Folgeprojekt noch ganz fix die Kdg zum 24. gegeben, damit ich zum 31.7. weg bin.

Und bzgl des Gehalt, die Daten stehen ja oben. Dem JC liegen auch die Kontoauszüge vor wo ersichtlich ist dass das letzte Gehalt im Juli am 28. o. 29.(weiß ich grad nicht auswendig) kam.

Ein Aufrechnen wg der Überzahlung gibt es nicht, das wird separat geregelt. Ich dachte auch zuerst ich muss zwei Monate erstatten, aber die Zuflussregelung besagt dass nur der Juni relevant, da dort Geld vom JC u Gehalt kam. Ist nicht mein Problem wenn das in dem Fall zu meinem Vorteil ist. Zumal das JC ja sagen kann, falls es doch iwie verrechnet werden würde, da ich ja Ende April auch Geld bekommen habe. Aber wie gesagt, für deren Zuflussprinzip kann ich auch nichts. Ich habe das JC sogar in einem Schreiben darauf hingewiesen dass es doch zwei Monate sein müssten, aber es kam trotzdem nur die Forderung für einen Monat.

Nichtsdestotrotz bleibt die Frage nach dem August. Du sagst, wenn das Geld Ende Juli kam, dann besteht ein Anspruch. Ich sehe das auch so, aber ich weiß es eben nicht. Ich hoffe das bald ein Bescheid kommt.

Wie soll ich nun weiter vorgehen? Sind die Passagen die ich zitiert habe richtig bzgl des Einkommens? Wie kommt der Mitarbeiter dazu zu sagen, dass das Geld vom Juli für August gedacht ist, egal wann es gekommen ist?
Posted via Mobile Device

PS: Die Antragsstellung kann ich nicht nachweisen, aber der Antrag müsste doch in derem System stehen. Was für Probleme siehst du da?
 

AnotherUser81

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#5
Hey,

gute Nachrichten.

Mir kam das auch völlig suspekt vor. Die Ironie der Sache ist ja, der Mitarbeiter hat mir ja sogar diese SGBII Broschüre mitgegeben, wo seine Aussage eigentlich direkt widerlegt wird.

Ich habe heute in meiner Ratlosigkeit meinen alten Berater angerufen, mit dem ich mich immer sehr gut verstanden habe u der einfach ein guter Typ ist.
Er hat mir einfach mal die Nummer meines Sachbearbeiters in der Leistungsabteilung gegeben(er war verwundert dass ich die nicht habe .... aber woher sollte ich sowas auch haben? Man bekommt ja null Informationen wer da unsere Anliegen bearbeitet).

Angerufen, ein direktes, zackiges Gespräch geführt und alles geklärt.

Das Problem des JC war folgendes(für die, die es interessiert): Da in meiner Kdg tatsächlich etwas von 1.8 Urlaubsanspruch steht, sind die davon ausgegangen, dass ich da irgendwie auch noch mehr Einnahmen hatte. Was ja auch insofern korrekt ist, da ich überraschend Ende August noch 114€ von meinem alten AG bekommen habe. Zum Zeitpunkt der Antragstellung konnt ich ja keine Kontoauszüge aus der Zukunft vorlegen, ich habe sogar noch einen Kontoauszug nachgereicht, aber es war wohl immer noch nicht ausreichend. Aber es wurde mir natürlich NICHT mitgeteilt, man ist einfach davon ausgegangen dass ich im August u September weit über 1500,- Euro bekommen habe....und alles nur wg dieser Bemerkung auf der Kündigung mit dem 1.8.).

Ich verstehe zwar das JC insofern dass meine Einnahmen im August und September nicht klar sind, aber man könnte mir dies natürlich auch mitteilen anstatt einfach von nem "großen" Einkommen auszugehen und überhaupt nix zu zahlen.

Also was der Typ da vom "Kundencenter"(ein hervorragendes Wort für diesen "Sammelhort") erzählt hat war völliger Unsinn.
Der Sachbearbeiter hat ganz klar bestätigt, dass ich natürlich anteilig Anspruch im August habe, vollen Anspruch im September und für Oktober ja sowieso. :peace:
Habe ihm noch aktuelle Kontoauszüge gemailed und nun sollte das alles glatt laufen. Ansonsten habe ich ja seine Nr., falls noch iwas schief laufen sollte.


PS: Ich habe übrigens auf dem Schreiben bzgl der Überzahlung gesehen, welches vom 10.9. ist, dass ich das Geld doch bitte bis spätestens 1.9. überweisen soll. Zurück in die Vergangenheit, was :biggrin: Fehler über Fehler ...
 
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