Wie wird Einkommen berechnet? (1 Betrachter)

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Jessy75

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Hallo,

ich hab heute meinen neuen Bewilligungsbescheid von November 2012 bis April 2013 bekommen.

Dieser ist vorläufig, da das Einkommen schwankt.

Durchschnittlich habe ich eine Brutto-Einkommen von 1500€ (Netto ca. 1200)

Das JC rechnet mit 1800 Brutto und Netto1400€

Das JC schreib was von Alg II-V § 2 Abs. 3 ich bin aber der Meinung es gilt §11 Sgb II

Ich hab heute die Info bekommen, das erst am Ende des bewilligungsabschnittes neu berechnet wird und ich somit eine Nachzahlung bekomme. Ich brauch das Geld aber jetzt und nicht erst irgendwann nächstes Jahr.

Gibt es eine Möglichkeit, das nach dem tatsächlich zugeflossenen Einkommen berechnet wird oder muß ich das so hinnehmen?

Grüße, Jessy
 

gerda52

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Wenn sich das JC bei der Berechnung auf § 2 Abs. 3 der ALG II-V bezieht, muss es stichhaltig belegen können, wie das im Bescheid angesetzte Einkommen ermittelt wurde. Schätzungen bzw. künstliche Hochrechnungen sind z.B. dabei nicht zulässig.

Jessy75 meinte:
Das JC schreib was von Alg II-V § 2 Abs. 3 ich bin aber der Meinung es gilt § 11 Sgb II
Beides gilt, auch die VO wurde im Bundesgetzblatt veröffentlicht und trat am 1.01.2008 in Kraft.

(3) 1Ist bei laufenden Einnahmen im Bewilligungszeitraum zu erwarten, dass diese in unterschiedlicher Höhe zufließen, kann als Einkommen ein monatliches Durchschnittseinkommen zu Grunde gelegt werden.
 

Hartzeola

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Gibt es eine Möglichkeit, das nach dem tatsächlich zugeflossenen Einkommen berechnet wird oder muß ich das so hinnehmen?

Grüße, Jessy
Gegen einen vorläufigen Bescheid kannst du Widerspruch einlegen. Warscheinlich wird das JC dann stets anders berechnen wollen.

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich mit Urteil vom 02.05.2012 Az. B 11 AL 23/10 R mit der Frage zu beschäftigen, ob die Agentur für Arbeit die Kosten für die anwaltliche Vertretung in einem (erfolgreichen) Widerspruchsverfahren gegen einen vorläufigen Bescheid zu tragen hat.

Ausweislich von § 63 I 1 SGB X hat die Behörde die Kosten des Betroffenen zu erstatten, soweit der Widerspruch des Betroffenen erfolgreich ist.
Die Agentur für Arbeit muss (regelmäßig) die Kosten für einen erfolgreichen Widerspruch auch bei vorläufigen Bescheiden tragen - News Versicherungsrecht und Sozialrecht

Außerdem soll bei Begründung der Vorläufigkeit auf Möglichkeit hingewiesen werden, nach §40 Abs. 2 Satz 1 SGB II in Verbindung mit §328 SGB III einen neuen Bescheid beantragen zu können. Ein solcher Anrtag muss begründet werden.
 
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