Wie wird eine einmalige Einnahme während eines 6-Monats-ALG2-Leistungsbezugs verrechnet?

[Larsy80]

Hallo,
ich habe den Fall, dass ich aus meiner früheren künstlerischen Tätigkeit
während meines jetzigen Hartz4-Bezuges eine einmalige Einnahme (rückwirkende "Tantiemen") von ca. 400 Euro
im Montag September gemacht habe. Mein Leistungsanspruch geht von Mai-Okt 2020 (6 Monate).
Wie werden diese 400 Euro verrechnet? Komplett mit Oktober (bis auf 100 Euro) oder wird die durch 6 Monate dividiert? Sonst habe ich keinerlei Einkünfte.

LG
Larsy80

 

[akaKnut]

Die Einnahme wird im Monat des Zuflusses angerechnet. Falls in diesem Monat schon Leistungen erbracht wurden, erfolgt die Anrechnung im Folgemonat.

Eine Aufteilung auf 6 Monate erfolgt, wenn durch die Anrechnung im Monat des Zuflusses der Leistungsanspruch entfallen würde. Guckst du hier.

 

[Larsy80]

@akaKnut:
Da steht " Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat ...":
Ist mit Leistungsanspruch Regelsatz + Miete, oder nur der Regelsatz gemeint? Bzw. wenn meine
einmalige Einnahme nur den Regelsatz überstiege würde der Betrag auf 6 Monate verteilt oder
wenn die einmalige Einnahme ALLES AN LEISTUNG also komplett mit Miete übersteigt?

 

[akaKnut]

Ich vermute, dass die gesamte Leistung damit gemeint ist, weiss es aber nicht sicher. Da kann bestimmt noch jemand genauer Auskunft geben.

 

[Larsy80]

Kann mir da jemand anderes zu Auskunft geben?

Achso, reichen die Gagenabrechnungsbelege oder will das Jobcenter auch
noch die Zahlungseingänge vom Kontoauszug? (Wenn ja, wollen die den ganzen Monat September
oder reichen die expliziten Gagenüberweisungs-Vorgänge?)(

 

[isso]

Ja, wenn der komplette Anspruch entfällt, dann monatlich. Dies kann man auch beantragen, wenn man selbst eine Spitzabrechnung möchte.
Dein BWZ fällt aber auch unter die Reglung des §67 SGB II soll heißen, für Bewilligungszeiträume, die zwischen dem 01.03.2020 und 30.09.2020 beginnen, dürfen entgültige Festsetzungen des Leistungsanspruchs nur auf Antrag des Leistungsbeziehers, also dir, gemacht werden.

Sprich, technisch gesehen dürfte gar nichts passieren wg §67, praktisch musst du natürlich trotzdem deinen Mitwirkungspflichten nachkommen und die Einnahme mitteilen (Das Einreichen von Lohnabrechnungen gilt nicht als Antrag im Sinne des §67) und theoretisch wenn es den 67er aktuell nicht gäbe und ganz normal nach §41a SGB II endgültig bewilligt würde, dann wäre die Prüfung zunächst, ob du in einem Monat komplett aus dem Leistungsbezug fällst, wenn nein würde das Einkommen auf die vollen 6 Monate gleichmäßig verteilt, es sei denn du beantragst es anders.

 

[Larsy80]

@isso:
Ja, aber Corona-Sonderregelung gilt ja nur in Bezug auf Vermögen/Vermögensprüfung, nicht auf Einnahmen/Einmalige Einnahmen
während Leistungszeitraum oder?

Beitrag wurde automatisch zusammengeführt: 9 September 2020

@isso:
Reichen denn jetzt zur Meldung der Einnahme die Abrechnung oder muß Kontausauszug dazu?

 

[isso]

§67 SGB II umfasst mehr als die vereinfachte Antragstellung und Vermögensprüfung. Dort ist auch der Umgang mit Bewilligungen nach §41a SGB II also vorläufige Bewilligungen geregelt

§67 Absatz 4 SGB II
Sofern über die Leistungen nach § 41a Absatz 1 Satz 1 vorläufig zu entscheiden ist, ist über den Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts abweichend von § 41 Absatz 3 Satz 1 und 2 für sechs Monate zu entscheiden. In den Fällen des Satzes 1 entscheiden die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende abweichend von § 41a Absatz 3 nur auf Antrag abschließend über den monatlichen Leistungsanspruch.

Siehe letzter Satz.

Reichen denn jetzt zur Meldung der Einnahme die Abrechnung oder muß Kontausauszug dazu

Naja, es sollte schon irgendwie klar sein, wann es zugeflossen ist.

 

[Larsy80]

@isso: Alles klar. Danke dir.

LG
Larsy

 

[quinky1950]

Ist die künstlerische Tätigkeit als selbstständige Tätigkeit deklariert?
Bei Selbständigkeit wird die Anrechnung auf den ganzen Bewilligungsbescheid aufgeteilt, anders durchgeführt gegenüber Minijob/Teilzeittätigkeit/einmaliger Lohn für einen Monat!
In diesem Falle müssen die Einkünfte auf die Laufzeit des Bewilligungsbescheides (Mai-Okt.) aufgeteilt werden, wenn innerhalb des Bewilligungsbescheides Einkünfte erzielt werden. Das wird auch dann durchgeführt, wenn nur in einem Monat des BW Einkünfte erzielt wurden, ACHTUNG: EGAL wie hoch die Einkünfte innerhalb dieses einen Monats waren, es wird IMMER auf 6 Monate aufgeteilt, d.h.
400€ Einkünfte : 6 = 66,67€ im Monat, da JEDEN der 6 Monate ein Freibetrag von 100€ zusteht, kann NICHTS von diesen 400€ angerechnet werden (Das Jobcenter wird das allerdings mit Sicherheit versuchen, dann Widerspruch!).

Gruß
Ernie