Wie wird ein Guthaben aus der Nebenkostenabrechnung bei einem Aufstocker verrechnet?

cibernauta

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Hallo,

bei einem Aufstocker wird das Guthaben aus der Nebenkostenabrechnung einige Monate später wie folgt verrechnet:

Einen Monat Wegfall der Leistung, im Folgemonat Reduzierung der Leistung um den Restbetrag.

Muss, bzw. darf das nach § 22 (3) SGB II nicht nur im Folgemonat verrechnet werden? Das hieße Rückforderung der Leistung für den Folgemonat und der Rest darf behalten werden.

Gibt es dazu Urteile oder kann ich mich hier einfach auf den Gesetzestext berufen und Widerspruch einlegen?

Beste Grüße
 

dagobert1

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AW: Nebenkostenabrechnung Aufstocker, Verrechnung Guthaben

Einen Monat Wegfall der Leistung, im Folgemonat Reduzierung der Leistung um den Restbetrag.
Kann richtig sein, muss aber nicht (wegen Aufstockung).

Muss, bzw. darf das nach § 22 (3) SGB II nicht nur im Folgemonat verrechnet werden? Das hieße Rückforderung der Leistung für den Folgemonat und der Rest darf behalten werden.

Gibt es dazu Urteile oder kann ich mich hier einfach auf den Gesetzestext berufen und Widerspruch einlegen?
Den Gesetzestext mal gründlich lesen, da steht nicht "Folgemonat".
 

cibernauta

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AW: Nebenkostenabrechnung Aufstocker, Verrechnung Guthaben

Kann richtig sein, muss aber nicht (wegen Aufstockung).
Danke für deine Meinung! Was möchtest du damit aber sagen?


Den Gesetzestext mal gründlich lesen, da steht nicht "Folgemonat".
Ja, habe ich inzwischen getan. Ich war vermutlich beim Recherchieren hier im Forum auf eine ältere Version gestoßen.

Da tut sich gleich die nächste Frage auf: Was passiert, wenn der Rückzahlungsbetrag so groß ist, dass die Leistung für mehr als 3 Monate wegfällt? Ist der Leistungsbezug dann unterbrochen und er muss dementsprechend die Rundfunkgebühr anmelden und darf z.Bsp. Vergünstigungen nicht mehr nutzen?

Geschickterweise würde man das durch eine Senkung der NK-Vorauszahlung umgehen, aber für die nächsten zwei Abrechnungszeiträume ist das ja schon nicht mehr möglich.

p.s. Danke dem Moderator für das Verschieben in das richtige Unterforum!
 

dagobert1

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AW: Nebenkostenabrechnung Aufstocker, Verrechnung Guthaben

Danke für deine Meinung! Was möchtest du damit aber sagen?
Dass das Guthaben laut § 22 Abs. 3 SGB II die KdU mindert, und erst auf diesem Umweg die vom JC gezahlten Leistungen.
Die direkte Anrechnung auf die JC-Leistungen sieht das Gesetz nicht vor.
 

Curt The Cat

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Moinsen cibernauta und willkommen hier ...!

Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit sollte sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
[FONT=Arial,Wide Latin]11. Themen/Threads erstellen
[/FONT]
[FONT=Arial,Wide Latin]Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder [/FONT]Nebenkostenabrechnung Aufstocker, Verrechnung Guthaben[FONT=Arial,Wide Latin], sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt![/FONT]
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
 

cibernauta

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@dagobert1

Unterm Strich wäre das Ergebnis doch das gleiche, egal wovon es abgerechnet wird. Das Alg-II macht in dem Fall aber nur noch einen KdU-Anteil aus.

Zu der Frage der Leistungsunterbrechnung habe ich noch nichts gefunden.
 
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