Wie wird der Sanktionszeitraum / ein Jahresfrist gerechnet ?

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MaRo

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Hallo an alle,


vielleicht könnt Ihr mir da helfen,

also meine letzte Sanktion 60 % ging von Januar 2018 bis März 2018 also ab April 2018 gab es wieder das volle Geld.

Könnte jetzt noch theoretisch auf 100 % sanktioniert werden ? Oder würde es ab sofort wieder bei 30 % los gehen ??? Danke !

Grüße Maro
 

Kerstin_K

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Ich meine, dass das vom Zeitpunkt des Verstoßes an gerechnet wird. Die Sanktion kann ja bis zu 6 Monate spaeter eintreten.
 

Seepferdchen 2010

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MaRo

Ich stelle dir mal als Beispiel aus der fachlichen Weisung § 31 SGB II Randziffer 31.38 rein:

Beispiele:
1. Pflichtverletzung nach § 31 am 13.04.2016; Zugang des Bescheides
am 21.04.2016 Beginn des Minderungszeitraumes: 01.05.2016 ; Ende der Zählwirkung: 30.04.2017; Zeitrahmen: 22.04.2016 - 30.04.2017
2. Pflichtverletzung nach § 31 am 26.04.2016 = wiederholte Pflichtverletzung; Zugang des Bescheides am 06.05.16
Beginn des Minderungszeitraumes: 01.06.2016 ; Ende der Zählwirkung: 31.05.2017; Zeitrahmen: 07.05.2016 - 31.05.2017

Quelle:https://harald-thome.de/fa/redakteur/BA_FH/FH_31_-_04.05.2017.pdf

lies bitte unter der Randziffer bzw. Seite 17 weiter.

und dazu noch eine Erklärung:

1 Pflichtverletzung nach § 31 am 13.04.11; Zugang des Bescheides am 21.04.2011.
Beginn des Minderungszeitraumes; 01.05.2011; Ende der Zählwirkung: 30.04.12;
Zeitrahmen 22.04.11 - 30.04.12

2. Pflichtverletzung nach § 31 am 26.04.11 = wiederholte Pflichtverletzung; Zugang des Bescheides am 06.05.2011 Beginn der Minderung: 01.06.11 Ende der Zählwirkung
31.05.12 Zeitrahmen 07.05.11 - 31.05.12

Es zählt also nicht der Jahresabstand der Pflichtverletzung, sondern der Zugang des 1. Sanktionsbescheides plus der folgenden drei Sanktionsmonate plus ein Jahr. Erst danach ist die Jahreszählwirkung beendet.

Wäre die zweite Pflichtverletzung am 20.04.12 erfolgt, der Zugang des Bescheides am 01.05.2012, wäre es zwar die 2. Pflichtverletzung, jedoch nicht die erste wiederholte Pflichtverletzung, weil die Jahresfrist für die 1. Pflichtverletzung am 30.04.12 zu Ende war.

Dann würde die 2. Pflichtverletzung "nur" mit 30 % sanktioniert werden, weil es keine wiederholte Pflichtverletzung ist.

Quelle:: Strassenfeger.org Jette Stockfisch

Hinwis die Zeitung Straßenfeger gibt leider nicht mehr
 

Helga40

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Boah, das wird ja echt aif den Beginn des Sanktionszeitraumes abgestellt.


Nuja, wenns halt so im Gesetz steht:

Bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung nach § 31 entfällt das Arbeitslosengeld II vollständig. Eine wiederholte Pflichtverletzung liegt nur vor, wenn bereits zuvor eine Minderung festgestellt wurde. Sie liegt nicht vor, wenn der Beginn des vorangegangenen Minderungszeitraums länger als ein Jahr zurückliegt.

§ 31a SGB 2 - Einzelnorm
 
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