Wie wird der Sanktionsbetrag bei einem Aufstocker ermittelt? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

roro

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In diesen Fall geht es nicht um meine Person sondern um einen guten Freund. Der hat leider kein Internet zu Verfügung deshalb stelle ich seine Frage hier ins Forum

Ihn wurde durch das JC eine Anhörung zugestellt in dieser Anhörung wurden dann auch mal sofort mit 30 Prozentiger Kürzung des Regelsatz gedroht. Man will ihn somit den Regelsatz um 119,70€ kürzen, soweit alles verständlich.
Nun wird es aber interessant, davon mal abgesehen das wir davon ausgehen das diese Sanktion eh nie zustande kommt. Deshalb seht auch bitte von Nachfragen ab weshalb er eine Sanktion erhalten soll, denn dies tut nichts zur Sache.
Jedenfalls will man in gegebenenfalls 119,70€ kürzen, das Problem dabei was ich sehe er bekommt schon seit mehr als zwei Jahren gar nicht den vollen Regelsatz. Und eine Kürzung von 119,70 sieht wohl den Erhalt des vollen Regelsatz von derzeit 399€ vor. Er bezieht seit mehr als zwei Jahren Erwerbseinkommen, was den JC auch entsprechend bekannt ist.
Im Jahresdurchschnitt erhält er vom JC die Kosten für Miete und Heizung kpl. und einen angepassten Regelsatz von ca. 20€ anstatt den üblichen 399€..

Und hierzu mal meine Frage ins Forum,
kann das JC zu Berechnung Leistungen für Sanktionen heranziehen die man gar nicht erhält.
Denn im Umkehrschluss zahlt man ja auch keine Steuern auf Einnahmen die man nicht hat.
Kennt jemand Urteile von Sozialgerichten die sich mit dieser Thematik auseinander gesetzt hatten, wir haben leider per google hierüber nicht gefunden.
 

Lechuck76

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AW: Sanktionsbetrag welcher?!

Es wird bei der Sanktion vom vollen Regelsatz ausgegangen also 30% von 399 Euro. Wenn er nur 20 Euro Regelsatz bekommt geht man dann an die KDU.

Ist leider so.

Stell dir mal vor du deckst fast deinen kompletten Bedarf inklusive kdu und bekommst vielleicht noch 20-50 Euro für die kdu, lebst in einer BG und bekommst die Sanktion. Das nennt man dann Sippenhaft die in Deutschland eigentlich verboten ist.
 

roro

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AW: Sanktionsbetrag welcher?!

Es wird bei der Sanktion vom vollen Regelsatz ausgegangen also 30% von 399 Euro. Wenn er nur 20 Euro Regelsatz bekommt geht man dann an die KDU.

Ist leider so.

Stell dir mal vor du deckst fast deinen kompletten Bedarf inklusive kdu und bekommst vielleicht noch 20-50 Euro für die kdu, lebst in einer BG und bekommst die Sanktion. Das nennt man dann Sippenhaft die in Deutschland eigentlich verboten ist.

Von der KdU aus, tja davon steht mal nichts in der Sanktion Androhung und dann würde der Betrag auch rechnerisch nicht passen. Denn die KdU beläuft insgesamt Miete+Heizkosten auf 540€, was bei 30% ein Betrag von 162,00€ wäre und nicht 119,70€ ausmachen würde. Und man kann wohl kaum erst von Bananen schreiben und anschließend Äpfel verwenden.
 

biddy

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AW: Sanktionsbetrag welcher?!

Der Teilsatz "30 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs" des § 31a SGB II beschreibt nur, wie sich der Sanktionsbetrag errechnet/herleitet.

Der Absenkungsbetrag beträgt also - siehe @Lechuck76 - 30 % von 399 € beim Alleinstehenden.

Um diesen nun errechneten Betrag "mindert sich das Alg II" (Wortlaut § 31a SGB II).

Alg II besteht aus Regelbedarf, eventuelle Mehrbedarfe und KdU - somit ist es, wie hier im Thread schon gesagt, auch möglich, dass die Minderung in den Alg-II-Auszahlbetrag für die KdU hineinreicht, wenn der Regelbedarf (zum Teil oder komplett oder sogar noch ein Teil des KdU-Bedarfs) durch eigenes Einkommen abgedeckt werden kann.
 

Lechuck76

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AW: Sanktionsbetrag welcher?!

Um es noch mal ganz einfach zu sagen

dein Kollege bekommt 119,7 Euronen weniger auf sein Konto. Egal ob er nur anteilig Regelsatz bekommt oder den vollen. Die Sanktionen werden immer vom voll zustehenden Regelsatz berechnet und der beträgt in der Regel 399€.
 

Curt The Cat

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AW: Sanktionsbetrag welcher?!

Moinsen roro,

erstmal willkommen hier im Forum.

Aber auch Dir, als Newbie hier, möchte ich die Forenregel #11 ...

11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit Überschriften wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Sanktionsbetrag welcher?!, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
... für die Zukunft wärmstens ans Herz legen!

Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 85 Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


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