Wie viel darf man mit ALG 1

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lowra

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Also mein Freund ist nun seit Februar arbeitlos und na ja wie es halt so ist, kommt man kaum mit dem Geld klar, was das Amt einem stellt. Nun sollte mein Freund Montag mal zum Amt hin, um mal alles zu klären. Der Termin wurde nun aber, aus diesntlichen Gründen, auf den 4.6. verschoben was für eine verarscherei. Deswegen wollte ich hier einfach mal eine Frage stellen. Man darf ja einen Minijob haben, ich habe gehört, dass man da höchstens 180€ verdienen darf ist das richtig? Und wenn ja wie ist das? Brutto oder Netto?


Und denn habe ich nochmal eine Frage zum Wohngeld. Vielleicht weiß das hier ja jemand. Stimmt dass, das man die GEZ Gebühren nicht mehr zahlen muss? Und dass einem irgendwie die Heizöl kosten erstattet werden? Was gibt es noch für Freistellungen mit dem Wohngeld?
Ich danke jeder antwort.
 

lowra

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Ja nee er bekommt ALG 1 Wohngeld ist schon längst beantragt und erhalten wir auch.
Aber darf man bei ALG 1 denn nichts zu verdienen, weil der Link, welcher da beigefügt wurde bezieht sich ja nur auf Hartz 4?
 
G

Gelöschtes Mitglied 4560

Gast
Zuverdienst bei ALG 1: unbegrenzt. Nur darf dafür weniger als 15 Stunden die Woche aufgewendet werden.
Sozialleistungen wie Gez, Alg II oder Wohngeld richten sich allerdings nach dem Einkommen.
 
E

ExitUser

Gast
Wie wird nach § 141 SGB III angerechnet?

Rechtsgrundlage ist der § 141 SGB III - Anrechnung von Nebeneinkommen.

Hier einige Auszüge:

Wie wird nach § 141 SGB III angerechnet?
Fallgruppe 1
1. Wie wird neues Nebeneinkommen aus einer weniger als 15 Stunden wöchentlich umfassenden neuen Beschäftigung angerechnet?
§ 141 Abs. 1 SGB III
Leistungsbezieher können ohne Kürzung des Alg aus einer weniger als 15 Stunden wöchentlich umfassenden neuen Beschäftigung an bereinigtem Nebeneinkommen bis 165 € monatlich hinzuverdienen.
165 €-Freibetrag
Den 165 €-Freibetrag gibt es auch, wenn das neue Nebeneinkommen über der Geringfügigkeitsgrenze (400 €) liegt; denn gemäß § 27 Abs. 5 SGB III bleiben versicherungsfrei auch Personen, die neben ihrem Alg-Anspruch mehr als 400 € pro Monat verdienen. Die Nebenbeschäftigung darf nur die Grenze von 15 Stunden pro Woche nicht erreichen. Wegen der Ausnahme für Alg-Aufstocker s. (*)

Teilen Sie deshalb dem Arbeitgeber einer Nebenbeschäftigung, die mehr als 400 € einbringt, mit, dass Sie eine Leistung von der AA beziehen, d.h., dass kein Beitrag zur Arbeitsförderung abgeführt werden muss.

Fallgruppe 2
2. Wie wird forlgesetztes Nebeneinkommen aus einer geringfügigen Nebenbeschäftigung angerechnet?
§ 141 Abs. 2 SGB III
Haben Sie in den letzten 18 Monaten vor der Entstehung des Leistungsanspruches neben einem Versicherungspfüchtverhältnis eine geringfügige Beschäftigung mindestens zwölf Monate lang ausgeübt, so bleibt dieses Nebeneinkommen bis zu dem Betrag anrechnungsfrei, der in den letzten zwölf Monaten vor der Entstehung des Anspruches aus einer geringfügigen Beschäftigung durchschnittlich auf den Monat entfällt.
400 €-Freibetrag
Mit einfachen Worten: Ein fortgesetztes Nebeneinkommen aus einer geringfügigen Beschäftigung, also aus einer Nebenbeschäftigung bis 400 € brutto, können Sie ohne Kürzung ihrer Leistung behalten.

Fortgesetztes Nebeneinkommen ist dabei jedes Nebeneinkommen, unabhängig davon, ob die Nebenbeschäftigung dieselbe ist oder gewechselt wird.
Beispiel
David Zunder hat früher die FAZ-Sonntagszeitung für 390 € pro Monat (also im Rahmen der Geringfügigkeitsgrenze) ausgetragen; während des Leistungsbezuges wechselt er bei gleichen Bedingungen zu „Bild am Sonntag“.

Der Grund dafür, dass fortgesetztes, nicht erhöhtes Nebeneinkommen ungeschoren bleibt, ist auch beim Wechsel der Nebenbeschäftigung gegeben: Nebeneinkommen aus geringfügiger Beschäftigung erhöht nicht die Leistung, also soll es bei Wegfall der versicherungspflichtigen „Hauptbeschäftigung“ die Leistung auch nicht kürzen.
Privilegierung fortgesetzten Nebeneinkommens von Selbständigen abgeschafft
Nach § 141 Abs. 3 SGB III a. F. konnte ein hohes Nebeneinkommen von z. B. 1.000 € neben dem Alg-Bezug ohne Anrechnung fortgeführt werden, wenn es aus einer Tätigkeit als Selbstständigem oder mithelfendem Familienangehörigen unter 15 Stunden herrührte. Diese Besserstellung war durch nichts gerechtfertigt. Sie ist seit 1.1.2009 durch Streichung des § 141 Abs. 3 SGB III abgeschafft.

3. Kombination der beiden Freibetrage
Die Freibeträge der zwei Fallgruppen können kombiniert werden.
Das hat das BSG (vom 5.9.2006 - B 7a AL 88/05 R, info also 2007, S. 29) entschieden. Dem BSG folgt die BA (DA 68 ff. zu § 141). Es können also zu den (bis zu) 400 € aus fortgesetztem Einkommen (= Fallgruppe 2) noch (bis zu) 165 € aus neuem Nebeneinkommen (= Fallgruppe 1) anrechnungsfrei nebenher verdient werden.

Ein weiterer Alg-Bezug setzt aber voraus, dass die kombinierten Nebenverdienste mit einer Arbeitszeit von unter 15 Stunden erzielt werden. Werden 15 Stunden und mehr aufgewandt, endet der Alg-Bezug.

Bei welchen Leistungen wird anders angerechnet?
1. Nebeneinkommen von Arbeitgeber oder Träger bei Weiterbildung mit Alg - § 141 Abs. 4 SGB III
2.Teilarbeitslosengeld
3. Kurzarbeitergeld - § 179 Abs. 3 SGB III
4. Berufsausbildungsbeihilfe - § 74 Satz 2 SGB III
5. Übergangsgeld/Ausbildungsgeld

Welche Folgen hat die verspätete Anrechnung von Nebeneinkommen?
Verspätete Anrechnung
Insbesondere bei schwankendem Nebeneinkommen bewilligt die AA die Leistung zunächst ungekürzt. Das Nebeneinkommen wird dann erst nachträglich angerechnet.
Volle Anrechnung möglich
Dabei „kann“ die AA gemäß § 333 Abs. 1 SGB III einen zurückliegenden Anrechnungsbetrag voll einbehalten, mit der Folge, dass zeitweise überhaupt keine Leistung gezahlt wird und dem Arbeitslosen (falls er zum Zeitpunkt der Anrechnung überhaupt noch einer Nebentätigkeit nachgeht) nur sein Nebeneinkommen zur Verfügung steht.
AA muss Ermessen ausüben
Ob ein zurückliegender Anrechnungsbetrag voll einbehalten wird, hat die AA jedoch nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden. Die AA hat mit Teilbeträgen aufzurechnen, wenn eine volle Einbehaltung eines zurückliegenden Anrechnungsbetrages aufgrund der wirtschaftlichen Verhältnisse des Arbeitslosen nicht vertretbar wäre.
Keine volle Anrechnung bei mittellosen Arbeitslosen
Eine volle Anrechnung des zurückliegenden Anrechnungsbetrages kommt z. B. nicht infrage, wenn der Arbeitslose zum Zeitpunkt der Anrechnung keiner Nebenbeschäftigung mehr nachgeht und durch die Verrechnung völlig mittellos würde.

Sie schützen sich vor zu starken Anrechnungen „auf einen Schlag“, wenn Sie spätestens bis zum 20. des Folgemonats die Nebeneinkommensbescheinigung vorlegen.

(*) Beschäftigungslos ist nach Meinung der AA der Aufstocker, der neben Alg auch Leistungen nach dem SGB II bezieht, wenn er eine Nebenbeschäftigung oberhalb der Kurzzeitigkeitsgrenze ausübt; dasselbe soll gelten, wenn der Aufstocker einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung nach § 16d SGB II von wöchentlich 15 Stunden und mehr nachgeht (DA Nr. 4c zu § 119).

Aus: Leitfaden für Arbeitslose – Der Rechtsratgeber zum SGB III (Fachhochschulverlag), 26. Auflage, Stand: 2.3.2009

S.a. info also, Heft 1/09, Änderungen des SGB III zum 1. Januar 2009 von: Ute Winkler
 
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