Wie Vermutung, daß Kind unterstützt, wiederlegen?

juergen1958

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
15 April 2008
Beiträge
259
Bewertungen
34
Hallo,
eine gute Bekannte von mir wollte ALG II beantragen. Dabei wurde auf Grund früherer Leistung festgestellt, daß ihr Sohn (Ü25) bei ihr im Haushalt wohnt und wurde wieder ohne Antragsabgabe weggeschickt.

Der Sohn verdient zwar sehr gut, möchte aber nicht für seine Mutter aufkommen. Nun habe ich gegoolt und gefunden: nach § 9 Abs. 5 SGB II gilt ja: "Leben Hilfebedürftige in Haushaltsgemeinschaft mit Verwandten oder Verschwägerten, so wird vermutet, dass sie von ihnen Leistungen erhalten, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann."
Wie kann diese Vermutung wiederlegt werden bzw. was muß Sie beachten?
Vielen Dank und Viele Grüsse
Jürgen
 

Hartzeola

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
10 August 2011
Beiträge
10.202
Bewertungen
3.433
Wie kann diese Vermutung wiederlegt werden bzw. was muß Sie beachten?
Vorerst Erklärung abgeben:" Hiermit erkläre ich, dass ich alleine wirtschafte und meine Mutter nicht finanziell unterstütze". Oft reicht das.

Den Antrag müssen sie annehmen. Wenn nicht, bei einer anderen Behörde gegen Empfangsbestätigung abgeben.
 
E

ExitUser

Gast
Vorerst Erklärung abgeben:" Hiermit erkläre ich, dass ich alleine Wirtschafte und meine Mutter nicht finanziel unterstütze". Oft reicht das.

Den Antrag müssen sie annehmen. Wenn nicht, bei einer anderen Behörde gegen Empfangsbestätigung abgeben.
Und wenn sie dann, was anzunehmen ist, das Einkommen des Sohnemanns anrechnen wollen, Widerspruch und gleichzeitig EA beim SG. Gefolgt von einer Klage.
 

juergen1958

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
15 April 2008
Beiträge
259
Bewertungen
34
Hallo,
danke für eure Antworten! Auf meinen Anraten hat der Sohn mit ihr vor ca. 4 Monaten einen Untermietvertrag (pauschal alles inkl. Nebenkosten) abgeschlossen. Ich habe ihr auch gesagt, dass es schwierig werden könnte und Sie ggf. klagen müsste, dies möchte sie (ist nicht die Persönlichkeit dazu) nicht. Sie wurde mit den Antrag weggeschickt, dieser wurde angeblich falsch ausgefüllt (keine Haushaltsgemeinschaft) und sie hat einen neuen Antrag erhalten, den sie neu ausfüllen soll und einen neuen Termin, wo sie auf einen anderen SB trifft, erhalten. Unsere Frage ist nun, was ist am günstigsten, angeben, daß man mit dem Sohn nicht mehr in einer (Haushalts-)Gemeinschaft lebt. Oder die Haushaltsgemeinschaft angeben, aber der Sohn schreibt z.B. diese Bestätigung, daß er seine Mutter nicht oder nur geringfügig unterstützt. Ist es glaubwürdig, mit dem Sohn jetzt keine Haushaltsgemeinschaft zu führen?
Was wird möglicherweise vom Jobcenter am ehesten mit Diskussion, aber ohne Klage akzeptiert?
Viele Grüsse
Jürgen
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.048
Sind höchstens eine Wohngemeinschaft und so sollte sie auch den Antrag ausfüllen. Was will sie, Geld haben? Dann soll sie sich notfalls wehren. Eine Alternative hat sie nicht.
 
Mitglied seit
10 Januar 2007
Beiträge
4.186
Bewertungen
344
Klare Kante
Junior kündigt seinen Auszug an.

Falsch ausgefüllte Anträge sind auch nur anzunehmen.
Mit dem Reinschauen ist das auch gemacht. Die Rückgabe des Vordruckes wäre dann als Bescheid zu werten. Den wird SB spät. auf Anfrage noch mal zu Papier bringen.

Mit "glaubwürdig" lässt sich kein Brot kaufen.
 
Oben Unten