Wie verhalte bzw wehre ich mich bei dieser Maßnahmen-Zuweisung? Kann mir die Unterschriftsverweigerung negativ ausgelegt werden?

Miminana

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
14 April 2020
Beiträge
6
Bewertungen
0
Hallo, habe mich jetzt doch entschlossen meinen eigenen Thread zu eröffnen um Sicherheit zu bekommen ob das alles was ich hier lese auch bei mir angewandt werden kann.
Hoffe der Titel ist ok...

Zu mir ALG 1 Bezug seit Anfang des Jahres (nach Elternzeit), damals auch EGV bekommen, zwischenzeitlich Arbeit angetreten, wegen Corona wieder verloren. Seit dem die AFA nicht mehr von innen gesehen. EGV ist mit Arbeitsantritt und mittlerweile vom Alter her abgelaufen. Kam auch nie was per Post.
Letzte Woche dann mittags Anruf "wie es läuft" äh ja, grad keine Zeit, möge doch bitte einen Termin ausmachen. Dann schickt sie mir jetzt ne Zuweisung zur Maßnahme per Einschreiben Rückschein. (Siehe Anhang)

To do Nr 1 Nummer/E-Mail löschen lassen...

Zur Maßnahme, es fand keine Potentialanalyse statt (letztes Gespräch mit der SB über ein halbes Jahr her) und ich sehe auch keine konkreten Angaben wie sie mir helfen soll.
Angegeben sind 25 Stunden, bei der Entfernung kann ich aber nur eine Arbeitszeit von 20 Stunden anbieten (vor allem da die Maßnahme auch "zu spät" beginnt)
Entfernung würde fast 300€ Fahrkosten im Monat sein. Unverhältnismäßig?

Für eine Klage habe ich keinen Rückhalt und eh die Befürchtung, dass ich die Maßnahme bis zum Urteil eh abgesessen habe...
Bliebe nur die Möglichkeit nichts zu unterschreiben, aber inwiefern kann das negativ ausgelegt werden?

Gesundheitlich habe ich in 3 Wochen einen Facharzttermin, Attest auf Risikopatient ungewiss.
Hotspot sind wir jetzt, wie fast überall.

Den Zettel zur Unterschrift hat sie schon beigefügt. Allerdings ohne Vermerk wem ich den geben soll?
-von seinem Inhalt habe ich keine Kenntnis
-mir ist nicht bekannt auf welche selektiven Daten der MT Zugriff hat und aus welchem Grund mit welchem Nutzen
-ich gebe dem MT garantiert keine Auskunft über meinen zukünftigen Arbeitgeber, ich finde es sehr unprofessionell wenn ein "Dozent" beim AG anruft
-das Merkblatt 3 habe ich nicht erhalten? Hätte ja dann dem Schreiben beigelegt werden müssen, oder?
 

Anhänge

  • IMG_20201022_093601.jpg
    IMG_20201022_093601.jpg
    121,8 KB · Aufrufe: 80
  • IMG_20201022_093632.jpg
    IMG_20201022_093632.jpg
    160,9 KB · Aufrufe: 77
  • IMG_20201022_093755.jpg
    IMG_20201022_093755.jpg
    93,3 KB · Aufrufe: 69
  • IMG_20201022_093711.jpg
    IMG_20201022_093711.jpg
    136,6 KB · Aufrufe: 68
  • IMG_20201022_093733.jpg
    IMG_20201022_093733.jpg
    194,4 KB · Aufrufe: 80
Zuletzt bearbeitet:

abcabc

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Oktober 2019
Beiträge
2.530
Bewertungen
6.592
Hallo und willkommen im Forum.
To do Nr 1 Nummer/E-Mail löschen lassen...
Sehr gut. Am besten per Fax mit qualifiziertem Sendebericht (wäre die schnellste, billigste und vor allem ein nachweisbarer Weg).

Zur Maßnahme, es fand keine Potentialanalyse statt (letztes Gespräch mit der SB über ein halbes Jahr her) und ich sehe auch keine konkreten Angaben wie sie mir helfen soll.
Dann ist die Zuweisung eigentlich unzulässig. Aber leider hat so ein Widerspruch keine aufschiebende Wirkung. Prinzipiell müsstest du trotzdem zur Maßnahme gehen. Falls du nicht hingehst, wird man wahrscheinlich versuchen sofort eine Sperrzeit zu verhängen. Gewinnst du den Widerspruch gegen die Zuweisung (oder falls erforderlich die Klage) muss die Sperre unverzüglich rückgängig gemacht werden. Aber es gibt leider keine Erfolgsgarantie...

Angegeben sind 25 Stunden, bei der Entfernung kann ich aber nur eine Arbeitszeit von 20 Stunden anbieten (vor allem da die Maßnahme auch "zu spät" beginnt)
Warum kannst du nur 20h "anbieten"? Beziehst du ALG I zu 100% oder nur 50% (weil du nur in Teilzeit vermittelt werden möchtest)? Sofern du dich in Vollzeit dem Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt hast, wird das ein ziemlich böses Eigentor, wenn du jetzt angibst, dass du nur eingeschränkt verfügbar bist.

Entfernung würde fast 300€ Fahrkosten im Monat sein. Unverhältnismäßig?
Die Fahrtkosten trägt die AfA. Du musst dein Auto nicht zur Verfügung stellen, falls du eins hast. Schau mal nach den schnellsten Verbindungen mit dem ÖPNV, die du nutzen kannst, um zur Maßnahme zu kommen und wieder zurück. Dabei wird von Tür-zu-Tür gerechnet inklusive Fußwege, Wartezeit auf Anschlüsse, usw. Üblicherweise ist bei unter 6h eine Fahrzeit von 2h (Hin- UND Rückweg zusammen) zumutbar. Und bei über 6h sind 2,5h zumutbar (falls die Maßnahme nur an 4 Tagen stattfindet). Wobei das nur Richtwerte sind und aufm Land auch längere Zeiten zumutbar sein können, wenn die üblich sind.

Für eine Klage habe ich keinen Rückhalt und eh die Befürchtung, dass ich die Maßnahme bis zum Urteil eh abgesessen habe...
Falls es zur Klage kommen sollte, wird dir sicher jemand ausm Forum hier helfen. Hier gibts Experten, wie z.B. @Ghansafan , die ein Stapel Musterklagen haben, mit denen schon viele erfolgreich waren. ;)
Und Klagen vor dem Sozialgericht sind komplett kostenlosen - auch wenn du verlierst.

Den Zettel zur Unterschrift hat sie schon beigefügt. Allerdings ohne Vermerk wem ich den geben soll?
Den unterschreibst du natürlich NIEMALS. Dazu gibt es keine Pflicht. Der SB kann nichts machen, wenn du nicht unterschreibst.
Dem MT gibst du hinterher natürlich keine Auskunft. Der MT hat auch 0 Möglichkeiten irgendwas zu erzwingen nach der Maßnahme. Der kann zwar behaupten, dass du die Pflicht hast, aber das kann dir vollkommen egal sein, was ein MT nach einer Maßnahme sagt.

-das Merkblatt 3 habe ich nicht erhalten? Hätte ja dann dem Schreiben beigelegt werden müssen, oder?
Eigentlich schon.....

Bliebe nur die Möglichkeit nichts zu unterschreiben, aber inwiefern kann das negativ ausgelegt werden?
Das ist natürlich eine Möglichkeit, dass du zur Maßnahme gehst, dir die Verträge etc. zeigen lässt. Sobald du den Stapel zur Unterschrift hast, greifst du den blitzschnell, steckst ihn ein und sobald der gesichert ist, sagst du "Das werde ich erstmal in Ruhe zu Hause prüfen." Egal was der MT sagt: Die Unterlagen NICHT wieder rausgeben. So eine Prüfung dauert mindestens zwei Wochen. Bis dahin gehst du natürlich brav gemäß Zuweisung zur Maßnahme. Mit etwas Glück gibt dir der MT sofort oder nach wenigen Tagen schriftlich, dass du nicht mehr teilnehmen darfst (wegen der fehlenden Unterschriften).
Es besteht das Risiko, dass die AfA dann versucht eine Sperre zu verhängen. Prinzipiell gilt die Vertragsfreiheit (man kann dich nicht zwingen Verträge mit Dritten abzuschließen und die Zuweisung müsste reichen), aber leider entscheiden manche Richter da sehr willkürlich. Ein geringes Risko, dass es zu einer Sperre kommt, besteht.


Zur Zuweisung:
Die ist mangelhaft. In der Zuweisung müssten die genauen Uhrzeiten der Maßnahem drinstehen. Es ist unzulässig irgendeinen Werbeflyer vom MT beizulegen, auf dem Zeiten draufstehen. Und der Inhalt ist vollkommen unbestimmt. In einer Zuweisung muss GENAU festgelegt werden, was für einen Kurs mit welchen Inhalten du mitmachen musst. Coaching +AViBA ist da viel zu unbestimmt. Das kann alles sein.
 

Miminana

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
14 April 2020
Beiträge
6
Bewertungen
0
Warum kannst du nur 20h "anbieten"? Beziehst du ALG I zu 100% oder nur 50% (weil du nur in Teilzeit vermittelt werden möchtest)? Sofern du dich in Vollzeit dem Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt hast, wird das ein ziemlich böses Eigentor, wenn du jetzt angibst, dass du nur eingeschränkt verfügbar bist.

Ich bin mit 25 Stunden gemeldet. Dementsprechend weniger ALG obwohl ich ja vorher schön Vollzeit eingezahlt hab...
Gewünschte Arbeitszeit 7:30-12:30 wegen Kinderbetreuung.
Hier beträgt die Fahrtzeit allerdings schon über 30 Minuten und weil der MT erst um 8 Uhr beginnt, kann ich nur 20 Stunden, also 4 Stunden am Tag "anbieten".

Die Fahrtkosten trägt die AfA. Du musst dein Auto nicht zur Verfügung stellen, falls du eins hast. Schau mal nach den schnellsten Verbindungen mit dem ÖPNV, die du nutzen kannst, um zur Maßnahme zu kommen und wieder zurück. Dabei wird von Tür-zu-Tür gerechnet inklusive Fußwege, Wartezeit auf Anschlüsse, usw. Üblicherweise ist bei unter 6h eine Fahrzeit von 2h (Hin- UND Rückweg zusammen) zumutbar. Und bei über 6h sind 2,5h zumutbar (falls die Maßnahme nur an 4 Tagen stattfindet). Wobei das nur Richtwerte sind und aufm Land auch längere Zeiten zumutbar sein können, wenn die üblich sind.

Die weiß eigentlich, dass ich ein Auto habe. Muss ich das dann benutzen?
Mit Öffentlichen Verkehrsmitteln brauche ich für eine Strecke allein schon 2 Stunden.
Wo fängt "auf dem Land" an? Da muss es ja eine Definition geben.


Ich werde Montag erstmal hingehen und die Papiere mitnehmen.
Wenn die mich wirklich als "geeignet" für die Maßnahme sehen, reiche ich die Klage ein.
Der MT hat natürlich auch keine funktionierende Homepage wo etwas zum Hygienekonzept steht...
 

abcabc

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Oktober 2019
Beiträge
2.530
Bewertungen
6.592
Gewünschte Arbeitszeit 7:30-12:30 wegen Kinderbetreuung.
Hier beträgt die Fahrtzeit allerdings schon über 30 Minuten und weil der MT erst um 8 Uhr beginnt, kann ich nur 20 Stunden, also 4 Stunden am Tag "anbieten".
Heikel. Da könnte der SB der AfA jetzt argumentieren, dass du dann ja nur sehr eingeschränkt dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehst, da ja nicht jeder AG seine Firma in 5 Minuten Entfernung von deiner Wohnung hat....

Die weiß eigentlich, dass ich ein Auto habe. Muss ich das dann benutzen?
Nein, kann ja auch grad kaputt sein (oder nur sehr unzuverlässig funktionieren) und du hast weder das Geld noch die Zeit oder Lust dich darum zu kümmern. Gibt kein Gesetz, dass du dein Auto fahrbereit haben musst oder zur Verfügung stellen musst. ;)
Mit Öffentlichen Verkehrsmitteln brauche ich für eine Strecke allein schon 2 Stunden.
Wo fängt "auf dem Land" an? Da muss es ja eine Definition geben.
4h sind selbst auf dem Land vollkommen unzumutbar. Jackpott - damit hast du neben der mangelhaften Zuweisung (fehlende Angaben), der fehlenden Potentialanalyse noch einen dritten Grund, weshalb du nicht an der Maßnahme teilnehmen "kannst".

Ich werde Montag erstmal hingehen und die Papiere mitnehmen.
Das ist aber leider unmöglich dort am Montag rechtzeitig zu erscheinen: Die Fahrzeit beträgt je Strecke 2h und du fährst mit dem ÖPNV. Da die Kinderbetreuung so früh nicht möglich ist und du nicht mit dem Auto fahren kannst, ist es unmöglich dort um 8 Uhr auf der Matte zu stehen. Ansonsten müsstest du bzgl. der Betreuungszeiten oder dem Auto gelogen haben. Nachweisbare Lügen sind immer ganz schlecht.... ;)
 
Zuletzt bearbeitet:

Miminana

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
14 April 2020
Beiträge
6
Bewertungen
0
Da könnte der SB der AfA jetzt argumentieren, dass du dann ja nur sehr eingeschränkt dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehst, da ja nicht jeder AG seine Firma in 5 Minuten Entfernung von deiner Wohnung hat....
Naja das sehe ich nicht so. Da hat sich bisweilen niemand drüber beschwert und ich hab auch in der kurzweiligen Beschäftigung 20 Stunden gearbeitet.
25 Stunden kann ich ungefähr in einem Radius von unter 30km anbieten, da gibt es genug Städte mit bis zu 30.000 Einwohnern. Darüber hinaus, wo halt leider meine AFA und der MT sitzen nur 20.
Und Gleitzeit bzw Arbeitszeiten ab 7 Uhr sind auch im Büro nicht unüblich.
Edit: Daher würde ich auch eher nicht das Auto/Öffi Argument benutzen, weil dann wäre ich wirklich nicht vermittelbar 😕

Ansonsten müsstest du bzgl. der Betreuungszeiten oder dem Auto gelogen haben. Nachweisbare Lügen sind immer ganz schlecht.... ;)

Das versteh ich nicht, sorry 😅

Aber schon mal vielen Dank für deine Mühe!
 
Zuletzt bearbeitet:

abcabc

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Oktober 2019
Beiträge
2.530
Bewertungen
6.592
Das versteh ich nicht, sorry 😅
Ist doch ganz einfach:
Der Termin am Montag ist um 8:00 Uhr.
Die Kinderbetreuung ist erst ab 7:00 Uhr möglich.
Die Anreise mit dem ÖPNV zur Maßnahme würde 2h dauern.
---> Vollkommen unmöglich um 8:00 Uhr bei der Maßnahme zu erscheinen, wenn du mit dem ÖPNV anreist (und die Kinder nicht betreut werden können so früh).

Stehst du am Montag um 8:00 Uhr auf der Matte und behauptest, du seist mit dem ÖPNV angereist, kann die Angabe mit der Kinderbetreuung nicht stimmen oder du hast gelogen was die Anreise betrifft (und bist doch mit dem Auto angereist).

Stehst du am Montag um 8:00 Uhr auf der Matte und sagst, du seist mit dem Auto angereist, dann kannst du nicht mehr behaupten, dass dein Auto derzeit defekt/unzuverlässig ist oder du es nicht für die Fahrten zur Maßnahme nutzt.

Folglich gibt es nur eine mögliche Lösung: Der AfA am besten heute noch (schriftlich und nachweisbar) mitteilen, dass es dir unmöglich ist am Montag um 8:00 Uhr dort anzureisen, da die Kinderbetreuung erst ab 7:00 Uhr möglich ist und die Anreise mit dem ÖPNV 2h dauert. Außerdem sind 4h täglich für die Hin- und Rückfahrt vollkommen unzumutbar und damit auch die ganze Maßnahme.
An die AfA ruhig per Fax mit qualifiziertem Sendebericht schicken. Da ist das nicht so schlimm, wenn die heute schon wissen, dass es nicht möglich ist.

Könntest zusätzlich noch ein Einschreiben an den Maßnahmeanbieter schicken, dass du Montag frühestens um 9:00 Uhr anreisen könntest und um 11 Uhr spätestens abreisen musst, wegen der Kinderbetreuung (oder wie die exakten Zeiten bzgl. Fahrplänen und Kinderbetreuung halt sind). Man möge dir doch bitte mitteilen, ob eine Terminverlegung möglich ist. Das Einschreiben heute erst so spät abschicken, dass es erst morgen losgeht. Natürlich nicht deine Telefonnummer nennen und nicht ans Telefon gehen, falls die Tage ein Anruf kommt. Der Brief wird dann am Samstag oder Montag beim MT ankommen. Das ist natürlich Absicht, dass der MT so nichts mehr machen kann. Aber du kannst durch das Einschreiben beweisen, dass du sehr bemüht warst dich um das Problem zu kümmern. ;)
 
Zuletzt bearbeitet:

Ghansafan

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
21 September 2019
Beiträge
1.911
Bewertungen
3.799
Hallo @Miminana,

Du hattest ja schon im Thread von @Himbeere2020 gepostet.

Eine Rechtsbehelfsbelehrung, also - Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen - enthält die Zuweisung nicht, oder ?

Müsste man dann wieder davon ausgehen, dass die Zuweisung vom Amt nicht als Verwaltungsakt ausgelegt ist. Also wäre dann eine Feststellungsklage das Mittel der Wahl.

Zum Inhalt des Schreibens wurde ja schon einiges geschrieben, fehlende Bestimmtheit der Maßnnahme in der Zuweisung, ebenso unzulässig, dass man zumutbare Arbeitsangebote vom Träger annehmen musst. Die Vermittlung ist ausschließlich Aufgabe der Behörde.

Die Zuweisung ist verbindlich, die Maßnahme müsstest Du also antreten, außer Du bist AU. Und auf die schlechte Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu verweisen, wo auch bekannt ist, dass Du in Besitz eines PKW s bist, ich weiß nicht.

Und die Kosten kann man ja geltend machen, 0,20€/km. Werden laut Zuweisung ja wohl vom Träger erstattet.

Zur Mitnahme von Unterlagen. In der Regel gestatten Träger die Mitnahme nicht.

Eine Unterschriftenverweigerung kann vom Träger schon negativ ausgelegt werden. Schließt man Dich deshalb von der Maßnahme aus, könnte das eine Anhörung und Sperrzeit gemäß § 159 SGB III nach sich ziehen.
 
Zuletzt bearbeitet:

Miminana

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
14 April 2020
Beiträge
6
Bewertungen
0
Danke @Ghansafan für deinen Beitrag.

Es gibt grad auch eine einfache Lösung.
Ein potentieller Arbeitgeber hat mich zum Probearbeiten eingeladen. Dauer 14 Tage. Würde auch am Montag anfangen.
Hab heute Mittag bei der Hotline angerufen um das zu melden.
Antwort: muss der SB genehmigen, sie gibt's weiter.
Dazu hab ich dann noch eine E-Mail geschrieben.
Natürlich meldet sich den Freitag Nachmittag niemand mehr... 🙄

Also Probearbeiten ist für mich schon ein wichtiger Grund. Und ohne Genehmigung würde ich jetzt auch nicht so eng sehen, da diese mich ja eher an der aktiven Eigenbemühung hindert... Ansonsten war das am 1. Tag eh nur noch mal ein Gespräch wie das Probearbeiten aussehen soll und so, oder? 😉
 

Ghansafan

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
21 September 2019
Beiträge
1.911
Bewertungen
3.799
Ein potentieller Arbeitgeber hat mich zum Probearbeiten eingeladen. D
Hallo @Miminana,

das liest sich doch mal nicht so schlecht. Wünsche Dir, dass es klappt mit der Arbeitsstelle. :) Dann musst Du Dir keine Gedanken mehr betreffs Sinnlosmaßnahmen machen.
Also Probearbeiten ist für mich schon ein wichtiger Grund.
Sehe ich auch so. Die Anbahnung eines Beschäftigungsverhältnisses dürfte auch ein wichtiger Grund im Sinne des § 159 SGB III sein.
Dazu hab ich dann noch eine E-Mail geschrieben.
Ohne Eingangs, - Lesebestätigung ist die Versendung einer Mail leider nicht nachweisbar.

Vielleicht noch faxen, so möglich( Sendebericht aufheben).

Hier z.B. wäre auch faxen möglich ( ohne Faxgerät), 5 Seiten/Monat kostenlos:
 
Zuletzt bearbeitet:
Oben Unten