wie oft ist ein Widerspruch möglich ?

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Herbert1

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Hallo,

wie oft kann man einen Widerspruch auf einen Bescheid ( Sanktion oder sonstigen Bescheiden aufgrund von irgendwelchen Anträgen )
einlegen ?

Ich denke wenn der erste Widerspruch abgelehnt wird, hat man nur noch die Chance dagegen zu klagen. Oder ist das doch anders ?

Danke für die Antworten
 

Geordy

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Nach dem Widerspruch folgt die Klage, das ist der übliche Weg. Du kannst die Klage auch direkt nach dem Überreichen des Widerspruchs an das JC beim Sozialgericht abliefern.
 

Lecarior

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Du kannst die Klage auch direkt nach dem Überreichen des Widerspruchs an das JC beim Sozialgericht abliefern.
... was ziemlich sinnfrei ist, da ein abgeschlossenes Widerspruchsverfahren zwingende Zulässigkeitsvoraussetzung für eine Klage ist (§ 78 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 SGG). Bevor das Widerspruchsverfahren abgeschlossen ist, wird das SG die Klage nicht verhandeln.
 

Muzel

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Lecarior, die Klage ist sogar unzulässsig, d. h. es wird gar nicht über die Sache entschieden. Das ist verdammt bitter, wenn einem sowas passiert. Deine Warnung war also mehr als berechtigt.
 

Lecarior

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Lecarior, die Klage ist sogar unzulässsig, d. h. es wird gar nicht über die Sache entschieden. Das ist verdammt bitter, wenn einem sowas passiert. Deine Warnung war also mehr als berechtigt.
Jep. In der Praxis wird das SG die Sache aus verfahrensökonomischen Gründe so lange aussetzen, bis das Widerspruchsverfahren abgeschlossen wurde. Ein die Klage abweisendes Urteil zu schreiben, wohl wissend, dass im Falle der Zurückweisung des Widerspruchs gleich die nächste Klage kommen oder sich der Streit durch Abhilfe erledigen kann, ist einfach zu viel Aufwand. Richter sind schließlich nicht weniger faul als andere Menschen. :biggrin: Soweit der Widerspruch zurückgewiesen wird, würde die Klage dadurch zulässig werden (sofern nicht noch andere Zulässigkeitsvoraussetzungen fehlen).
 

Geordy

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Nach dem Widerspruch folgt die Klage, das ist der übliche Weg. Du kannst die Klage auch direkt nach dem Überreichen des Widerspruchs an das JC beim Sozialgericht abliefern.

Ihr habt selbstverständlich Recht, richtig heißt es:

"Du kannst den Antrag auf aufschiebende Wirkung auch direkt nach dem Überreichen des Widerspruchs an das JC beim Sozialgericht abliefern."

Danke, dass ihr darauf aufmerksam gemacht habt.
 

Muzel

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Der Eilantrag kann auch sofort gestellt werden. Selbstverständlich hat dann der Widerspruch in der gesetzlichen Frist zu erfolgen, sonst wird der Eilantrag nachträglich unzulässig.
 
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