Wie man vom Deutschen Bundestag ge(ver)linkt wird

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destina

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Ich wollte mir die die Drucksache aus der heutigen Plenarsitzung :

5.a) Erste Beratung CDU/CSU, SPD
Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung
- Drs 16/13456

anschauen. Klickt man auf die 16/13456 kommt:

Drucksache bzw. Dokument wurde nicht gefunden
Das von Ihnen ausgewählte Dokument wurde nicht gefunden. Zwischen dem Erscheinen einer Drucksache und der Bereitstellung im Internet vergeht etwas Zeit. In den meisten Fällen ist die von Ihnen gesuchte Drucksache in den nächsten Tagen verfügbar.
Sie können die Suche verwenden, um das gewünschte Dokument zu finden.

[FONT=&quot]Klickt man auf Suche:[/FONT]

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[FONT=&quot]
[/FONT]
[FONT=&quot]Erst dann kann man weitersuchen. Allerdings findet man leider auch nicht das Erhoffte:[/FONT]


[FONT=&quot]Nach Eingabe der Suchoptionen(DRS-Nr.,Wahlperiode) kommt:[/FONT]


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Basisinformationen über den Vorgang
16. Wahlperiode

Vorgangstyp:
Kleine Anfrage


Auswirkungen der geplanten Abgeltungssteuer auf die Kirchensteuer (G-SIG: 16011404)

Initiative:
Fraktion der FDP


Aktueller Stand:
Beantwortet

Wichtige Drucksachen:
BT -DRS 16/3456 (Kleine Anfrage) file:///C:/DOKUME%7E1/BRO%7E1/LOKALE%7E1/Temp/msohtmlclip1/01/clip_image001.gif
BT -DRS 16/3748 (Antwort) file:///C:/DOKUME%7E1/BRO%7E1/LOKALE%7E1/Temp/msohtmlclip1/01/clip_image001.gif

Sachgebiete:
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Schlagwörter
Abgeltungsteuer; Finanzmarkt; Kirche; Kirchensteuer
Inhalt
Ausgestaltung der geplanten Abgeltungssteuer und positive Auswirkung auf den Finanzstandort Deutschland, erwartete Mindereinnahmen für die Kirchen und Möglichkeiten der Kompensation, Auswirkung auf von den Kirchen wahrgenommene wichtige gesellschaftliche Aufgaben
Klickt man zu Guterletzt diese Drucksachen an kommt pottalter, erledigter Kram zum Vorschein:
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3456 16. Wahlperiode
17. 11. 2006
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Frank Schäffler, Otto Fricke, Hans-Michael Goldmann, Dr. Hermann Otto Solms, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Horst Friedrich (Bayreuth), Dr. Edmund Peter Geisen, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Dr. Christel Happach-Kasan, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Harald Leibrecht, Ina Lenke, Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Jan Mücke, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Dr. Rainer Stinner, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Christoph Waitz, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Martin Zeil, Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Auswirkungen der geplanten Abgeltungssteuer auf die Kirchensteuer
Die Kirchensteuer wird in Deutschland als Zuschlag zur Einkommen- bzw. Lohnsteuer in Höhe von 8 oder 9 Prozent je nach Bundesland erhoben. Das Kirchensteueraufkommen betrug im Jahr 2005 für die Katholische Kirche 3,977 Mrd. Euro (Quelle: Deutsche Bischofskonferenz) und für die Evangeli- sche Kirche in Deutschland 3,616 Mrd. Euro (Quelle: EKD).
Im Rahmen der Diskussion über eine Unternehmenssteuerreform hat sich die Arbeitsgruppe der Koalition gemäß der im Koalitionsvertrag angekündigten Neuregelung der Besteuerung von Kapitalerträgen für die Einführung einer Abgeltungssteuer zum 1. Januar 2009 ausgesprochen.
Laut dem Vorsitzenden der Steuerkommission der Evangelischen Kirche in Deutschland, Adolf Zeitler, kann die Einführung einer Abgeltungssteuer für die beiden Großkirchen zu Mindereinnahmen von bis zu 500 Mio. Euro führen.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie plant die Bundesregierung, die Abgeltungssteuer auszugestalten?
2. Welche Mindereinnahmen für die Kirchen erwartet die Bundesregierung durch die geplante Einführung einer Abgeltungssteuer?
3. Stimmt die Bundesregierung die Pläne zur Einführung einer Abgeltungssteu- er mit den Kirchen ab?
Wenn ja, in welcher Form?
Wenn nein, warum nicht?


Deutscher Bundestag Drucksache 16/3748 16. Wahlperiode
06. 12. 2006

Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 4. Dezember 2006 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.
Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Schäffler, Otto Fricke, Hans-Michael Goldmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 16/3456 –
Verlinkt und gelinkt.:icon_neutral:
 

Arania

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das von heute gibt es doch auch noch gar nicht:cool:
 

destina

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das von heute gibt es doch auch noch gar nicht:cool:




Und woher nimmst Du Deine Annahme?

Wie Du vielleicht bemerkt hast, ist die angebene DRS aus dem Jahr 2006 und hat nichts mit dem heutigen, zu beratenden Thema zu tun.

Sondern das ist das Problemkind.

Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung

https://dip21.bundestag.de/dip21/brd/2009/0442-09.pdf Das wäre zum Bsp. der Gesetzentwurf.


Nur, der ist schon durch

https://www.bundesfinanzministerium...1,templateId=raw,property=publicationFile.pdf


Es geht um die Grundlage für die heutige Sitzung. Und das kann ja entweder nur eine Anfrage, ein Gesetzentwurf oder ähnliches sein.
 

Arania

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Da das nicht stündlich eingepflegt wird, ist meine Annahme eher eine Gewissheit
 

destina

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Da das nicht stündlich eingepflegt wird, ist meine Annahme eher eine Gewissheit

Wir reden aneinander vorbei.

Im Übrigen ist es nicht das erste Mal, das Dokumente fehlen oder falsch sind. Siehe dieser Gesetzentwurf am Tag der Sitzung am 13.05.2009 im amtlichen Protokoll.
Immerhin ist dieses Gesetz am 13.05.2009 beschlossen wurden.
Es wurde erst nach dem Beschluß veröffentlicht, obwohl der Entwurf schon seit 30.03.2009 vorlag. Die Medien haben vor dem Beschluß nur gemutmaßt, was drin steht.

Ich habe inzwischen die richtige DRS gefunden.

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/131/1613156.pdf
 
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