Wie lange kann es dauern, wenn das Jobcenter bzw. der Landkreis einen Befangenheitsantrag gegen das Gericht stellt und was genau passiert im nächsten Schritt?

ALG288

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Hallo zusammen! Als erstes eine kurze Frage, kann mir jemand erklären, wie lange es dauern kann, wenn das Jobcenter b.z.w. der Landkreis einen Befangenheitsantrag gegen das Gericht stellt? Was genau passiert im nächsten Schritt?

Ich lebe leider im kreativsten Landkreis der Welt! Angefangen hat alles damit, das man mir die Leistungen zum 01.02. nicht weiter bewilligt hat. Hintergrund wäre, es fehlen Kontoauszüge, diese habe ich dann geschickt, Antwort: Sie kommen ihrer Mitwirkung nicht nach, wir brauchen jetzt wieder 5 Tage weiter. Erneut geschickt, durch den Postweg, sind also wieder 2-3 Tage vergangen, Antwort: Wo sind die Auszüge für die fehlenden 2-3 Tage (Postlaufzeit). Also alles einem Anwalt geschickt. Der Anwalt hat es dann gefaxt und per Post gesendet. Ergebnis: 2 Wochen später wurden die Leistungen wegen fehlender Mitwirkung eingestellt (Bescheid endgültig erlassen).

Sofort habe ich alleine ein Verfahren vor dem SG begonnen, das war im Februar 2019, seit dem weder Krankenversicherung noch Geld. Dann legte das Jobcenter so richtig los im Verfahren.

- Ich hätte im Internet Kleinanzeigen inseriert (nur blöd, die waren dem Jobcenter bekannt weil ich ein Kleingewerbe habe).
- Danach der Vorwurf, ich würde nicht im Einklang mit SGB2 leben, da ich im Lieferservice u.a. einen Auflauf und einen Salat bestellt habe, dies würde ALG2 Empfänger nicht zu stehen. (Habe ich dann dargelegt, das sogar im Regelsatz eine "Bewirtung" enthalten ist!"
- Neuster Vorwurf, ich würde über ein anderes Konto, meine Einnahmen laufen lassen (Also Auszüge der Person besorgt / vorgelegt).
- Nächste Idee vom Jobcenter, dann habe ich bestimmt Einnahmen über Paypal versteckt (Paypal Auszüge und Aussage besorgt.)

- Mein Vorschlag eines Kontoabrufes wurde abgelehnt mit dem Wort "Das bringt nichts" (O-Ton Jobcenter!)

- Dann begann das gleiche von vorne, sie haben Einnahmen über Dritte versteckt. (Also Auszüge Zertifiziert der Bank vorgelegt).
- Sie haben erneut im Lieferservice bestellt, Leute die etwas bestellen, benötigen keine Regelleistungen.

Nach dem nun alles seit Monaten von mir belegt wird, habe ich mein Kleingewerbe niedergelegt, damit ich quasi absolut keine "Einnahmen" mehr habe, damit die Sachlage noch klarer ist, das forderte nämlich auch das Gericht.

Nach dem nun also auch das Finanzamt bestätigt hat, alles ist niedergelegt, alle Konten gecheckt sind, der letzte Salat gegessen ist :) Kommt der Kreis heute mit der Idee, das Gericht ist befangen, es klingt so, als ob man mir Leistungen zusprechen will, das geht gar nicht. Es besteht auch die Rückfrage, ob der Richter, überhaupt Richter wäre, das käme der Sachbearbeiterin nämlich sehr komisch vor.

Kann das noch jemand überbieten? Ich denke manchmal mit Abstand, das könnte man als Comedy-Sendung verkaufen.
 

AsbachUralt

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Ich bin ja normalerweise sehr zurückhaltend was den Rat angeht, einmal deshalb mit den Medien Kontakt aufzunehmen, aber diese Geschichte hat echt schon Kaffkaeske Züge und könnte das eine oder andere TV-Format interessieren, oder zumindest die Lokalredaktion der Ortszeitung.
 

Larsson

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Herr, bitte lass Hirn regnen. Da fällt mir auch nur Fernsehen ein.
 

Helga40

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Hast du einen Abdruck des Befangenheitsantrages bekommen, dass man das nachlesen kann? Das mit dem Zweifel an der Befähigung zum Richteramt würde mich interessieren. Ich überlege gerade, wo ich das vor geraumer Zeit schon mal gelesen habe...

Über Befangenheitsanträge entscheidet ein anderer Richter des SG, normalerweise geht das recht schnell.
 
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