Wie lange dürfen Leistungen nach Selbstständigkeit zurückgefordert werden? (1 Betrachter)

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Mordorn

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Hallo, ich habe bis Mai 2016 Selbständig gearbeitet und ab Juni eine versicherungspflichtige Tätigkeit aufgenommen. Das Jobcenter hat meine abschliessenden Eks immer rückwirkend für ein halbes Jahr bekommen und mich im Vorfeld aufgrund meiner vorläufigen Eks berechnet. Jetzt habe ich mehrere Erstatter ab März 2015 am 09.06.2017 bekommen und soll knapp 5000Eur bis 21.07.2017 zurück zahlen. Die Leistungsbescheide würden immer vorläufig gewährt. Darf denn so lange rückwirkend gefordert werden? Danke Mocznay
 

Helga40

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AW: Rückforderung nach Selbständigkeit

Ja. Durch die Einführung der Jahresfrist ab dem 1.8.16 in § 41a SGB II waren die ganzen alten Zeiträume bis zum 31.7.2017 endgültig festzusetzen (§ 80 Abs. 2 Nr. 1 SGB II). Die Frist hat das JC eingehalten.
 

Mordorn

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AW: Rückforderung nach Selbständigkeit

Danke für die Antwort.
Ich habe mir Mal die gestrichenen Ausgaben angeschaut und festgestellt, dass die Geschäftskonto Gebühren gestrichen wurden und laufende Kosten in dem Bewilligungszeitraum ohne Einnahmen auch nicht mit in die Berechnung eingeflossen sind. Aber ich hatte doch trotzdem die Kosten. Was kann ich tun, damit die Ausgaben neu berechnet und auch angerechnet werden?
 

Kerstin_K

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AW: Rückforderung nach Selbständigkeit

Das Erste wäre mal Widerspruch einlegen.
 

Seepferdchen 2010

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AW: Rückforderung nach Selbständigkeit

dass die Geschäftskonto Gebühren gestrichen wurden
Das sind Nebenkosten des Geldverkehrs also Kontoführung,Kreditkosten,
usw. alles was die Bank dir in Rechnung stellt.

Also Buchungssatz Nebenkosten des Geldverkehrs an Bank, hast du das so aufgeführt?

Auf jeden Fall Widerspruch wie @Kerstin geschrieben hat.
 

Curt The Cat

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Moinsen Mordorn und willkommen hier ...!

Ich war so frei und hab' den Titel Deines Fadens mal etwas griffiger gestaltet. Eine vollständige Frage ist immer freundlich - und soviel Zeit muß sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
[FONT=Arial,Wide Latin]11. Themen/Threads erstellen
[/FONT]
[FONT=Arial,Wide Latin]Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder [/FONT][FONT=Arial,Wide Latin]Rückforderung nach Selbständigkeit, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
[/FONT]
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
 

Mordorn

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Danke, für die Anpassung, da habe ich meine Frage wohl falsch eingestellt. Sorry. Über das Handy ist es etwas schwieriger zu überschauen.

Ja, die Bankführungskosten sind in der Eks so aufgeführt. Leider wurden Sie gestrichen, da es sich angeblich nicht um ein Geschäftskonto handelt. Was aber nicht stimmt, da es nur für die Selbständigkeit und dem damaligen KFW Kredit eröffnet wurde.

Einen Wiederspruch werde ich gleich morgen rausschicken und einen Überprüfungsantrag nach §44 SGB X dazu. Habt Ihr eventuell noch ein paar Tips, wie gestrichen Ausgaben wieder angerechnet werden können? Da ja wie oben geschrieben, auch laufende Kosten im Bewilligungszeitraum einfach aus der Berechnung genommen wurden und im nächsten Leistungszeitraum, als dann Einnahmen da waren, wieder in die Berechnung aufgenommen wurden. Danke
 

Seepferdchen 2010

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Leider wurden Sie gestrichen, da es sich angeblich nicht um ein Geschäftskonto handelt. Was aber nicht stimmt, da es nur für die Selbständigkeit und dem damaligen KFW Kredit eröffnet wurde.
Also war der Kredit dein Anfangsbestand in dem extra eröffneten Geschäftskonto, richtig?

und laufende Kosten in dem Bewilligungszeitraum ohne Einnahmen auch nicht mit in die Berechnung eingeflossen sind.
Hmm welche Kosten meinst du bitte jetzt genau?

Bitte denke daran den Widerspruch belegbar versenden!

Beim Überprüfungsantrag auch hier bitte dich genau auf den Bescheid beziehen welcher geprüft werden soll, wichtig!

Also jeweils ein extra Schreiben fertigen, ja ich weiß viel aufwand aber
du hast es mit dem JC zu tun....................................
 

Mordorn

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Genau, das war mein Anfangsbestand. Ich hatte auch bisher keine Probleme mit der Berechnung dieser Kosten.

Sämtliche Fahrtkosten wurde gestrichen, obwohl ich durch meinen Job auch viel unterwegs war, die schon erwähnten Bank- und Telefonkosten usw. Musste durch meine drei Geschäftszweige die Eks einzeln ausfüllen, damit haben Sie, wenn in einen Zeitraum keine Einnahmen waren auch keine Ausgaben akzeptiert. Obwohl ich im nächsten Zeitraum wieder Einnahmen hatte.

Ja, das werde ich tun, werde alle Bescheide und Erstatter einzeln auflisten. Habe so etwas schonmal gemacht. Dann alles per Einschreiben verschicken. ;-)
 

Seepferdchen 2010

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Sämtliche Fahrtkosten wurde gestrichen, obwohl ich durch meinen Job auch viel unterwegs war,
Fahrtenbuch hast du geführt? Also Kundenakquise usw.

Telefonkosten wurden beim Geschäftskonto abgebucht, richtig?

damit haben Sie, wenn in einen Zeitraum keine Einnahmen waren auch keine Ausgaben akzeptiert.
Wenn in der Bank oder in der Kasse, samt Beleg gebucht wurde, ist
das eine Ausgabe.

Diese Ausgaben sind dazu da um Aufträge zubekommen usw.

Obwohl ich im nächsten Zeitraum wieder Einnahmen hatte.

Tritt dem SB mal da kräftig "auf die Füße" jedes Unternehmen/Firma
hat auch Ausgaben um dann Kunden zu gewinnen, sprich Aufträge zu bekommen.
 

Kerstin_K

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Warum eigentlich Widerspruch und Überprüfungsantrag? Bist Du teilweise schon aus der Frist?
 

Mordorn

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Fahrtenbuch hast du geführt? Also Kundenakquise usw.
Telefonkosten wurden beim Geschäftskonto abgebucht, richtig?
Wenn in der Bank oder in der Kasse, samt Beleg gebucht wurde, ist das eine Ausgabe.
Diese Ausgaben sind dazu da um Aufträge zubekommen usw.

Ja, das wurde so gemacht. Mußte, wie gesagt immer alle 3 Geschäftszweige einzeln Berechnen und habe die Kosten dann durch drei geteilt und auf gesplittet. Aber das scheint denen auch wieder nicht zu passen. Habe auch immer bei den Belegen diskutieren müssen, aber wie gesagt, jetzt kam der abschliessende Bescheid und der Haut mich um...

Warum eigentlich Widerspruch und Überprüfungsantrag? Bist Du teilweise schon aus der Frist?
Die Berechnung ist auf einmal komplett anders, als bei der abschliessender EKS, trotz persönlicher Vorsprachen und Beleg Erklärungen. Es wurde ab März 2015 alles abschliessend neu berechnet. Deshalb Widerspruch und Überprüfungsantrag...
Ich selber bin endlich ab Juni 2016 in einer festen Anstellung... Trozdem ist es ein Schock 5000,00 Eur zurück zahlen zu müssen.

Ich muss mich mal korrigieren, es wird rückwirkend ab 01.09.2014 neu berechnet und zurück gefordert... Also alles noch länger her...
 

Kerstin_K

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Verstehe ich trotzdemnicht.

Du hast jetzt Bescheide bekommen. Gegen diese Bescheide kannst Du innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen.

Erst wenn Du diese Frist verpasst, wäre ein Ü-Antrag sinnvoll.
 

Mordorn

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Verstehe ich trotzdemnicht.

Du hast jetzt Bescheide bekommen. Gegen diese Bescheide kannst Du innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen.

Erst wenn Du diese Frist verpasst, wäre ein Ü-Antrag sinnvoll.
Ach so meinst du das.... Ja, ich habe jetzt abschliessende Bescheide ab 2014 bekommen und wollte einen Widerspruch für alle machen. Ich dachte ich mache aber gleich Beides auf einmal... Also ein Abwasch so zu sagen. Geht das so nicht?
 

Kerstin_K

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Nee, der Ü-Antrag ist ja nur ein Notbehelf um den Rechtsweg wieder zu eröffnen, falls man die Widerspruchsfrist mal verpasst hat oder danach noch was erfährt, was man vorher nicht wusste.

Den brachst Du jetzt nicht.

Du legst Widespruch ein und an DeinerStelle würde ich das für jeden Bescheid einzeln machen und schön auflisten, was alles falsch ist.

Es sei denn, die Begründung ist für alle Bescheide gleich, dann kannst Du zusammenfassen.
 

Mordorn

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Ach so, dann mache ich nur den Widerspruch gegen die einzelnen Bescheide. Danke. Mal sehen, was bei raus kommt...

Soll ich dann eigentlich gleich aussagekräftige Unterlagen, wie z.B. Geschäftskontovertrag mit schicken?
 

Seepferdchen 2010

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Soll ich dann eigentlich gleich aussagekräftige Unterlagen, wie z.B. Geschäftskontovertrag mit schicken?
Das Konto wurde geschlossen und die schriftliche Bestätigung der Bank liegt dir vor?
 

Mordorn

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Das Konto wurde geschlossen und die schriftliche Bestätigung der Bank liegt dir vor?
Habe die Selbstständigkeit noch offiziell als Nebengewerbe laufen. Das Konto existiert also noch und wird auch nur für die Selbstständigkeit benutzt. Die Leistungen des Jobcenters sind auch immer auf mein Privatkonto der Sparkasse gegangen. Also weiss ich auch garnicht, warum die die Kosten jetzt streichen.
 

Seepferdchen 2010

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Soll ich dann eigentlich gleich aussagekräftige Unterlagen, wie z.B. Geschäftskontovertrag mit schicken?
Ich sehe dazu keinen Anlass das du den Kontovertrag in Kopie mit senden
willst?

Daher meine Frage wie kommst du jetzt darauf?
 

Kerstin_K

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Ich vermute, er will beweisen, dass das ein Geschaeftskonto ist.
 

Mordorn

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Genau so ist es, da im Berechnungsbogen hinter dem Nebenkosten des Geldes "kein Nachweis" steht.

Habe meine Reisekostenabrechnung auch nochmal angeprangert.
Stimmt denn die Pauschale noch? 6 € je Tag mit mindestens 12 Stunden Abwesenheit.

"Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung - Alg II-V)
§ 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge"

"(3) Für Mehraufwendungen für Verpflegung ist, wenn die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person vorübergehend von seiner Wohnung und dem Mittelpunkt seiner dauerhaft angelegten Erwerbstätigkeit entfernt erwerbstätig ist, für jeden Kalendertag, an dem die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person wegen dieser vorübergehenden Tätigkeit von seiner Wohnung und dem Tätigkeitsmittelpunkt mindestens zwölf Stunden abwesend ist, ein Pauschbetrag in Höhe von 6 Euro abzusetzen."
 

Seepferdchen 2010

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Genau so ist es, da im Berechnungsbogen hinter dem Nebenkosten des Geldes "kein Nachweis" steht.
Gut ich bin davon ausgegangen, das du die Belege für die Nebenkosten auch mit eingereicht hast, weil keine Buchung ohne Beleg, ein Grundsatz der Buchhaltung! Und daran muß sich auch der SB halten, darum auch der Hinweis "kein Nachweis".
 

Mordorn

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Es liegt eigentlich alles beim Jobcenter vor, aber es gab eine Veränderung der Teams und da wurde dann auch der SB gewechselt. Leider musste ich in diesem Zuge auch die Geschäftszweige trennen und so ist bestimmt auch was untergegangen
Ich hatte alles schon ab 2008 abgegeben. Habe jetzt die Widersprüche fertig und alles zusammen was ich anprangere und schicke es per Einschreiben ans Jobcenter. Mal sehen was raus kommt.

Es sind ja auch nur Menschen... ;-)
 
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