Wie komme ich gegen diesen Euro-Job an?

[Lottchen]

Hallo liebes Forum, habe heute einen "Ersatz der Eingliederungsvereinbarung" per Verwaltungsakt zugeschickt bekommen. Ich soll einen Euro-Job machen.

Vorgestern hatte ich einen Termin bei der ARGE und habe die Eingliederungsvereinbarung zum Euro-Job nicht unterschrieben (lese hier eben fleißig mit ). Heute schon kam der Verwaltungsakt. Habe beides mal eingescannt und hochgeladen. Was meint Ihr? Ist Widerstand sinnvoll?
Wie sieht's mit der Zusätzlichkeit aus? 38,5 Stunden sind meines Wissens auch nicht gerade erlaubt.
Der nächste Schritt wäre also ein Widerspruch . Wer hat eine Idee, wo ich da am besten ansetze. Vielen Dank im voraus, ich weiß, daß hier viele kompetente und hilfsbereite Foristen sind.

 

[ExUser 2606]

Essen anreichen geht gar nicht! wenn sich da jemand verschluckt oser so .... Und Begleitung zu Aztbesuchen usw., da müsste auch mal die versicherungsrechtliche Seite geklärt werden. Könnte ja jemand stürzen oder so.

Vorlesen, das ist unproblematisch. Aber wann bitte sollst Du Dich bei 38,5 Stunden noch bewerben?

 

[samus]

Sind bei einen 1 € Job nicht 30 Stunden maximale Arbeitszeit?

 

[ExitUser]

Sind bei einen 1 € Job nicht 30 Stunden maximale Arbeitszeit?

Jup. Unter dem Aktenzeichen B 4 AS 60/07 R zu finden. War sogar nen BSG Urteil.

Damit wären die 38,5 Stunden rechtswidrig.

Zudem sind schon Punkte genannt wurden die nicht zusätzlich und gemeinnützig sind. Sind für mich gut aus den Mist abzuschmettern.

Aus welchem Bundesland kommst du Lottchen?

 

[Rounddancer]

Essen anreichen, also füttern, ist normale Personalaufgabe,- es sei denn, man müßte die Patienten fütttern, die gar nicht gefüttert werden müssen, Dann, und nur dann wäre das zusätzlich.
Putzen geht auch nicht,- denn Hygiene ist Pflicht, muß also von regulären Kräften gemacht werden, und fällt zudem unter den gesetzlichen Mindestlohn für Putztätigkeiten
Auch hauswirtschaftliche Arbeiten wie eben Tische eindecken und abräumen, etc ist m.E. nicht zusätzlich.

Und die 38,5 Stundenwoche ist zu lang.

zumal so viel ausgebildete Pflegekräfte, Pflegehelfer, Putzfrauen ohne bezahlten Job parat stehen.

 

[Mario Nette]

Hinsichtlich der 30 bzw. 38,5 Stunden sollte man sich das Urteil ruhig mal auch durchlesen: BSG - B 4 AS 60/07 R - Urteil vom 16.12.2008. Nirgends steht, dass eine AGH mit MAE generell nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich in Anspruch nehmen darf.

Mario Nette

 

[ExitUser]

...Aber wann bitte sollst Du Dich bei 38,5 Stunden noch bewerben?

Das scheint im VA gar nicht vorgesehen zu sein.

 

[Lottchen]

Also, schon mal vielen Dank für Eure Mühe. Ist ja nicht selbstverständlich, daß man sich um die Klamotten von anderen kümmert.
Also ich habe mit der Alten, die da sitzt, Streß, ich glaube die haut mir alles rein, was sie kann.
Kulanz oder so kann ich da nicht mehr erwarten.
Was die sich schon einbildet, kotzt mich schon an. Sitzt da und setzt die asozilaen Staatsgesetze um. Vielleicht kommt sie sehr bald in eine ähnlich prekäre Situation?
Wir wollen alle arbeiten, aber bitte, zu vernünftigen Bedingungen.
Ist das möglich?
Gruß, Lottchen

 

[Fridoline]

Hinsichtlich der 30 bzw. 38,5 Stunden sollte man sich das Urteil ruhig mal auch durchlesen: BSG - B 4 AS 60/07 R - Urteil vom 16.12.2008. Nirgends steht, dass eine AGH mit MAE generell nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich in Anspruch nehmen darf.

Mario Nette

Genau, Mario Nette !

Das BSG hatte ausdrücklich geurteilt, dass 30 Std./Woche bei AGH zumutbar sind.
Es wurde keine Begrenzung festgesetzt, weder nach oben, noch nach unten.
Wäre nett, wenn das endlich alle begreifen würden und nicht immer wieder aufwärmen würden.

@ Lottchen

Da dieser Ein-Euro-Job keinesfalls zusätzlich ist, insbesondere Reinigungsarbeiten, Mithilfe in der Küche, Essen reichen u.s.w., erlaube Dir doch einfach den Spaß, Dich auf diese Stelle regulär zu bewerben. Nicht als Ein-Euro-Job.
Mit Gehaltsforderung und allem drumherum.
Diese Idee hat ein anderer User gehabt.
Wäre eine neue Masche, der Sklavenarbeit entgegenzutreten !

Den Vorschlag mit dem Hinweis zurücksenden, dass diese AGH keinesfalls zusätzlich ist und Du Dich dort regulär beworben hast.
Somit bist Du Deiner Mitwirkungspflicht nachgekommen und hast Dich beworben !
Weiter, dass Dir unverständlich ist, dass es Dir nicht als Stellenangebot unterbreitet wurde.
Hier werden durch eine Behörde Steuermittel und Fördergelder missbraucht, Mitnahmeeffekte von Maßnahmeträgern unterstützt und reguläre Arbeitsplätze vernichtet.
Alles reinschreiben !

Ob eine Eingliederungsvereinbarung per VA das Gesetz überhaupt vorsieht, bezweifle ich.

Im § 15 SGB II ist die Rede davon :

Kommt eine Eingliederungsvereinbarung nicht zustande, sollen die Regelungen nach Satz 2 (Bemühungen) durch Verwaltungsakt erfolgen.
Ich habe in keiner Literatur gefunden, dass die Rede ist, von einer EinV per VA .
Selbst in der Kommentarliteratur drückt man sich vorsichtig aus und spricht davon, dass diese Gegenstände, wenn eine Vereinbarung nicht zustande kommt, durch VA geregelt werden sollen.

Warum nicht mal etwas neues ausprobieren, diese Amtsarmleuchter auszutricksen ?

Eine normale Bewerbung, wie auf eine Stelle auf dem 1.Arbeitsmarkt !

Widerspruch gegen den VA , mit der Begründung, dass das SGB II keine EinV per VA vorsieht, sondern Regelungen nach Satz 2 Abs.1 § 15 SGB II per VA .

Wer etwas in der Literatur zum SGB II findet, wo die Rede ist von Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt, der meldet sich bitte.
Jeder hat vielleicht andere Literatur.
Bitte keine Gerichtsurteile !
Die Richter haben das vermutlich noch nicht begriffen und beschäftigen sich seit 5 Jahren damit ! :icon_kotz:

Ein Verwaltungsakt ist ein einseitiger "hoheitlicher, behördlicher
Zwang", der etwas regeln soll, aber keinesfalls ist es eine Vereinbarung und dürfte auch so nicht genannt werden !
Zu einer Vereinbarung gehören mindestens 2 Vertragsparteien.

LG

 

[ethos07]

Also, schon mal vielen Dank für Eure Mühe. Ist ja nicht selbstverständlich, daß man sich um die Klamotten von anderen kümmert.
Also ich habe mit der Alten, die da sitzt, Streß, ich glaube die haut mir alles rein, was sie kann.
Kulanz oder so kann ich da nicht mehr erwarten.
Was die sich schon einbildet, kotzt mich schon an. Sitzt da und setzt die asozilaen Staatsgesetze um. Vielleicht kommt sie sehr bald in eine ähnlich prekäre Situation?
Wir wollen alle arbeiten, aber bitte, zu vernünftigen Bedingungen.
Ist das möglich?
Gruß, Lottchen

Hi Lottchen, schau auf jeden Fall, dass du immer mit einem Beistand zu deiner Schikanierin gehst - da wird schon vieles besser.
Aus welcher STadt/Region bist du denn? Dann kannst du auch hier über das Unterforum gezielt nach Begleitung suchen. In Berlin haben wir auch einen Begleitpool für gegenseitiges, solidarisches Begleiten eingerichtet: Keine/r muss allein zum Amt!

Natürlich könnte man die Geselllschaft so einrichten, dass es für alle vernünftige Arbeit gibt, von der man auch leben kann. Aber Hartz IV ist gerade für das umgekehrte erfunden worden: es solle eine breite neue Unterschicht entstehen, die sich zu jeder beliebigen Bedingung herumschubsen lässt. Also können wir uns nur selber im Widerstand dagege.n ertüchtigen -mal mehr mal weniger ;-)

Betr. weiterem Vorgehen gegen deine EEJ :
ich würde zum SG gehen und dort eine einstweilige Anordnung beantragen mit der Begründung, dass dieser EEJ keine zusätzliche Beschäftigung ist und normale, reguläre Arbeit vernichtet. und dir ausserdem auch keine Zeit lässt, dich vernüfntig auf solche reguläre, vernüntige Arbeit zu bewerben.
Falls du eine solche Strategie einschlagen möchtest, würde ich dir empfehlen, vielleicht ganz freundlich mal per PN bei der Userin Mobydick anzuklopfen , ob sie vielleicht Zeit hätte ,dich da durchzulotsen . Sie macht das meist sehr perfekt - wenn man das denn wirklich will.

 

[ethos07]

Genau, Mario Nette !
....

@ Lottchen

Da dieser Ein-Euro-Job keinesfalls zusätzlich ist, insbesondere Reinigungsarbeiten, Mithilfe in der Küche, Essen reichen u.s.w., erlaube Dir doch einfach den Spaß, Dich auf diese Stelle regulär zu bewerben. Nicht als Ein-Euro-Job.
Mit Gehaltsforderung und allem drumherum.
Diese Idee hat ein anderer User gehabt.
Wäre eine neue Masche, der Sklavenarbeit entgegenzutreten !


LG

sehr interessante Idee - insbesondere wenn man sich das als massenweise Strategie mit Veröffentlichung aller Ablehnungsschreiben vorstellt -

wie sie sich da rumwinden müssten diese ach-so-sozialen Träger, zu erklären, warum etwa eine erwerbslose Fachkraft aus einem anderen Berfug als Hilfskraft in der Pflege die Arbeit als Ein-Euro-Job schuften soll aber niemals als normal bezahlte Pflegehelfer/in mit normalem Dauerarbeitsvertrag eingestellt werden kann...

Wer's macht könnte auch gleichzeitig seine Gewerkschaft bitten, ein unterstützendes Begleitschreiben beizufügen - gute Arbeit her, statt Billigjobs und EEJ in Massen!!!

 

[Martin Behrsing]

Also widersprech dieser EGV -VA und der Zuweisung.

Begündung: nicht hinreichend bestimmt. z.B. wurde ein Eingliederungskonzept nicht festgelegt. Wenn Du aus NRW oder Hessen kommst, lässt Du diesen Ein-Euro-Job ganz sein.

Beide Landessozialgerichte haben entschieden, dass der Sanktionsparagraph 31 SGB II keinen Sanktionstatbestand bei einer EGV -VA vorsieht.

LSG NRW, S 6 AS 45/09 ER , 8.7.09 - Bei EGV als VA keine Sanktionen






... Danach wird das Arbeitslosengeld II abgesenkt, wenn die erwerbsfähige Hilfebedürftige sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert, die in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Pflichten zu erfüllen. Vorliegend ist die Pflicht der Antragstellerin zur Teilnahme an der am 19.11.2008 beginnenden Integrationsmaßnahme aber nicht in einer Eingliederungsvereinbarung i.S.v. § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB II festgelegt worden, sondern sie ist von der Antragsgegnerin durch den Bescheid vom 29.10.2008, der einer Eingliederungsvereinbarung nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II ersetzt, bestimmt worden. Die Vorschrift des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1b SGB II sanktioniert nach ihrem Wortlaut jedoch nur Verstöße gegen die Pflichten aus einer Eingliederungsvereinbarung i.S.v. § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB II. Aufgrund des eindeutigen Wortlauts kann die Vorschrift nicht dahingehend erweiternd ausgelegt werden, dass sie auch Verstöße gegen die Pflichten aus einem die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt sanktioniert.

https://www.elo-forum.org/beruf/42325-lsg-nrw-45-09-09-egv-va-keine-sanktionen.html

 

[Lottchen]

Vielen Dank für Eure Antworten, ist riesig gut, wirklich.

Ich würde gern eine Antwort von Mobydick erhalten, wenn es möglich ist?

Ihr seid alle riesig, weil Ihr mich versteht, aber Mobydick beschreibt, was Du zu tun hast.

Konkret, Schritt für Schritt. Was nutzt es Dir, wenn Du weißt, daß Du im Recht bist, aber nicht weiß, wie Du das Recht durchsetzen kannst?
Nada, nix!

Trotzdem vielen Dank im voraus

 

[Lottchen]

hey, ihr sympathischen Figuren, Ihr müsst ja auch nicht ohne Kohle auskommen.
Ihr könnt ja auch liebe Ratschläge geben.

 

[ExitUser]

Aus welchem Bundesland biste den nun?

 

[Fridoline]

ethos07 : sehr interessante Idee - insbesondere wenn man sich das als massenweise Strategie mit Veröffentlichung aller Ablehnungsschreiben vorstellt -

Diese Idee stammt vom User AlmaChua !

Ich finde sie gut und habe dazu etwas weiter ausgeholt.
Sie sollte aber unbedingt weiterentwickelt werden !

 

[Fridoline]

Also widersprech dieser EGV -VA und der Zuweisung.

Begündung: nicht hinreichend bestimmt. z.B. wurde ein Eingliederungskonzept nicht festgelegt. Wenn Du aus NRW oder Hessen kommst, lässt Du diesen Ein-Euro-Job ganz sein.

Beide Landessozialgerichte haben entschieden, dass der Sanktionsparagraph 31 SGB II keinen Sanktionstatbestand bei einer EGV -VA vorsieht.

LSG NRW, S 6 AS 45/09 ER , 8.7.09 - Bei EGV als VA keine Sanktionen






... Danach wird das Arbeitslosengeld II abgesenkt, wenn die erwerbsfähige Hilfebedürftige sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert, die in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Pflichten zu erfüllen. Vorliegend ist die Pflicht der Antragstellerin zur Teilnahme an der am 19.11.2008 beginnenden Integrationsmaßnahme aber nicht in einer Eingliederungsvereinbarung i.S.v. § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB II festgelegt worden, sondern sie ist von der Antragsgegnerin durch den Bescheid vom 29.10.2008, der einer Eingliederungsvereinbarung nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II ersetzt, bestimmt worden. Die Vorschrift des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1b SGB II sanktioniert nach ihrem Wortlaut jedoch nur Verstöße gegen die Pflichten aus einer Eingliederungsvereinbarung i.S.v. § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB II. Aufgrund des eindeutigen Wortlauts kann die Vorschrift nicht dahingehend erweiternd ausgelegt werden,

Und genau das lässt herauslesen, dass im Gesetzestext überhaupt keine Rede ist, von einer EinV per VA .
Warum also "aufwändige" Widersprüche oder Klagen gegen nichtige VA ???
Kurz und bündig im Widerspruch und Klage für rechtswidrig erklären, da nicht im SGB II vorgesehen. Fertig !

Warum dieser jahrelange Aufwand von Gerichten, wenn diese Eingliederungsvereinbarungen per VA einfach von einem obersten Gericht für rechtswidrig erklärt werden könnten ??? :icon_eek:


dass sie auch Verstöße gegen die Pflichten aus einem die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt sanktioniert.

https://www.elo-forum.org/beruf/42325-lsg-nrw-45-09-09-egv-va-keine-sanktionen.html

Liegt das Problem schon beim BSG vor ???

 

[Martin Behrsing]

Liegt das Problem schon beim BSG vor ???

nö und das ist auch erstmal gut so.

 

[Fridoline]

nö und das ist auch erstmal gut so.

Für nicht Betroffene schon gut !

Wer sich aber damit herumärgern muss und sanktioniert wird finde ich diese Denkweise egoistisch !


Sollen doch die Hartzis weiter für die Beschäftigung von Behörden, Anwälten und Gerichten sorgen.
Geht es schon 5 Jahre, warum nicht noch 5 Jahre oder länger ?

Jobmotor Hartz IV !

 

[Mario Nette]

nö und das ist auch erstmal gut so.

"gut" aber auch nur für die, die im "richtigen" Bundesland wohnen. Nicht, dass ich es ihnen nicht gönnen würde ...

Mario Nette

 

[ExitUser]

Besitzt du denn diese soz. pädagogischen Kenntnisse, die dort Bedingung sind?

 

[ExitUser]

Hallo Lottchen,

ich tacker dir mal jeweils einen ersten Entwurf für die Widersprüche gegen EGV -VA und Zuweisung als Anhang an diesen Post an.

Die soz. pädagogischen Kenntnisse hab ich jetzt mal raus gelassen, da ich nicht weiß, ob Du diese besitzt. Sind sie nicht vorhanden, solltest Du diese Tatsache aber unbedingt in die Widersprüche einarbeiten.

 

[Fridoline]

"gut" aber auch nur für die, die im "richtigen" Bundesland wohnen. Nicht, dass ich es ihnen nicht gönnen würde ...

Mario Nette

Der Wortlaut des SGB II gilt für alle Bundesländer !
Entscheidungen von SG und LSG ändern keine Gesetze für einzelne Bundesländer.
Und dieser Wortlaut gibt nicht her, dass es einen Ersatz der Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt gibt !

 

[holly8]

Das scheint im VA gar nicht vorgesehen zu sein.

Sehe ich auch so. Kein Wort davon im Schreiben.
Sie muss sich nicht bewerben. Wie sollte das auch gehen bei einer Arbeitszeit von 9-17:30 Uhr. :icon_eek:

 

[ethos07]

hey, ihr sympathischen Figuren, Ihr müsst ja auch nicht ohne Kohle auskommen.
Ihr könnt ja auch liebe Ratschläge geben.

Das war Beitrag 14 von Lottchen vorvorgestern oder so... ich glaub Lottchen hat sich schon längst hier verabschiedet...

und da es ja auch hochnäsig ist, uns als "Figuren" zu bezeichnen, die nur "lieb Ratschläge" austeilen aber nie ohne Kohle auskommen müssten... hm, also ich bin mir jetzt grad nicht sicher, ob Lottchen vielleicht nicht auch einfach zu den zur Zeit wieder mal vermehrt - will mir scheinen - mit Fangfragen zwecks 'Überprüfung' durchs Forum Trollenden gehört.
Nur so eine Überlegung am Rande. Bevor wir uns hier weiter die Finger wundschreiben und damit nur "liebe Ratschläge" ins Leere geben, während sich Lottchen insgeheim im Hintergrund arrogant ins Fäustchen lacht.