Wie kann ich Fristen wahren, wenn Briefe vom Amt sehr lange unterwegs sind? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

waal

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Es ist schon immer so, dass ich Briefe vom Sozialamt und früher auch Jobcenter sehr viel später bekomme, als das Briefdatum vermuten lässt.

Also der Brief scheint oft über eine Woche unterwegs, sodass mir bei einer im Brief angesetzten Fristenwahrung von ca 2 Wochen oft nur weniger als eine bleibt; das ist zu knapp, um alle wichtigen Infos einzuholen geschweige denn einen Beratungstermin zu bekommen.

Ich las hier nun schon öfter, dass der Absender das Ankommen des Briefs sicherstellen muss - aber was konkret heißt das für mich?

Könnte ich z.B. bei sehr spätem Erhalten des Briefes mit einer Fristsetzung erst einmal formlos antworten "habe Brief erhalten aber zu spät und brauche länger, um alle Unterlagen zusammen zu suchen"?

Ich weiß, dass ich bei einer Sanktion z.B. erst mal formlos Widerspruch einlegen kann, aber bei einer Anhörung?
 

Seepferdchen 2010

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@waal

aber bei einer Anhörung?
Eine Anhörung nach § 24 SGB X gibt dir die Möglichkeit dich zum Sachverhalt zu äußern, wenn du davon kein gebrauch machst wird nach Aktenlage entschieden, lies dir bitte den o.g. §§ durch.

Könnte ich z.B. bei sehr spätem Erhalten des Briefes mit einer Fristsetzung erst einmal formlos antworten "habe Brief erhalten aber zu spät und brauche länger, um alle Unterlagen zusammen zu suchen"?
Natürlich kannst du um eine Fristverlängerung bitten, weil der Zugang eines Schreibens vom Amt muß ggf. bewiesen werden, laut § 37 SGB X.

Achte bitte darauf das deine Schreiben belegbar beim Amt eingereicht
werden.
 

TazD

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Vor allem erstmal eins tun:
Briefumschläge aufheben und das tatsächliche Eingangsdatum darauf vermerken.
Wenn eine Behörde nun einen früheren Zugang geltend machen will, gerade wegen Fristen, dann muss die Behörde den früheren Zugang auch nachweisen.

In die Korrespondenz mit der Behörde würde ich dann auch immer reinschreiben "... Ihr Schreiben vom xx.xx.xxxx, hier eingegangen am xx.xx.xxxx, .... "
 

waal

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Ja, dass bei einer Anhörung nach Aktenlage entschieden wird, wenn ich nicht antworte, weiß ich bzw. steht das auch immer im Brief.

Umschlag behalten und Eingangsdatum vermerken mache ich zukünftig, danke!

Meine Briefe schicke ich immer per Einschreiben, da gab's noch nie Probleme und hier bekam ich den Tipp, zusätzlich zu faxen. Ich las den entsprechenden Faden, da ist mir noch nicht ganz klar, ab wann ein Fax wirklich als eingegangen gilt.

--> Kann ich einfach die Faxoption meines Emailproviders nutzen? Ein eigenes Faxgerät kann und will ich mir nicht kaufen.
 

TazD

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Sofern du einen qualifizierten Sendebericht bekommst, dann kannst du auch diese Option nutzen.
 

Kerstin_K

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DOe Briefumschläge bringen eine aber auch nicht weiter, da ist oft gar kein DAtumsstempel mehr drauf. Ich vermerke immer den Eingang direkt auf dem Schreiben.
 
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