Wie gegen negativen und unanfechtbaren Kostenfestsetzungsbescheid reagieren?

[[HartzFear]]

Sachverhalt ist folgender:

Untätigkeitsklage vor Ablauf der 6-monatigen Frist erhoben, damit JC bescheidet. JC behaupet, daß HE seinen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen sei. Nach Untätigkeitsklage bescheidet das Jobcenter abschlägig. Das Gesetz sieht das auch so vor. Nur hat das JC das ohne Druck (Klage) nicht gemacht. Daraufhin nimmt HE Klage zurück und beantragt die Kostenfestsetzung für das entstandene Verfahren. JC teilt dem SG mit, daß man nicht zahlen wolle, weil HE das Verfahren ja verursacht hätte (Mitwirkungspflicht) SG stimmt (wunschgemäß) in den Chor ein und bescheidet durch negativen und unmanfechtbaren Bescheid. Wie kann man sich dagegen wehren? SG, LSG? Beschwerde?

 

[Banquo]

Daraufhin nimmt HE Klage zurück und beantragt die Kostenfestsetzung für das entstandene Verfahren.

Hat dein Anwalt die UTK wieder zurückgenommen? Oder hast du keinen Anwalt und hast das selbst gemacht?

Wenn du das selbst gemacht hast, was willst du gross Kosten geltend machen? Etwas Porto und Papier?

Wenn das dein Anwalt war, wieso nimmt er die UTK zurück? Dann ist das Kostenproblem aber seins.

 

[[HartzFear]]

Hat dein Anwalt die UTK wieder zurückgenommen? Oder hast du keinen Anwalt und hast das selbst gemacht?

Selbst gemacht.

Wenn du das selbst gemacht hast, was willst du gross Kosten geltend machen? Etwas Porto und Papier?

ALLES, was im Zusammenhang damit angefallen ist. Nach § 7 JVEG kommt da ein netter zweistelliger Betrag raus, auf den ich nicht verzichten möchte.

Wenn das dein Anwalt war, wieso nimmt er die UTK zurück? Dann ist das Kostenproblem aber seins.

Da das JC beschieden hat, ist der Klagegrund (Bescheidung) weggefallen. Würde man die UTK aufrecht erhalten, dann würde das SG die Klage sowieso abweisen. Die Rücknahme war insofern nur logisch.

Das sie notwendig war zeigt das Verhalten des JC. Die hätten das am liebsten natürlich auf die lange 6-monatige Bank geschoben, um Zeit zu schinden. Da ja ständig auf mangelde Mitwirkung abgehoben wurde, hätte dieser Bescheid viel früher und ohne UTK ergehen müssen. Darüber hinaus wurde das JC im unzähligen Schreiben dazu aufgefordert zu bescheiden, was man aber nicht machte.

 

[Banquo]

Selbst gemacht.
[...]
Da das JC beschieden hat, ist der Klagegrund (Bescheidung) weggefallen. Würde man die UTK aufrecht erhalten, dann würde das SG die Klage sowieso abweisen. Die Rücknahme war insofern nur logisch.

Falls es wirklich eine Klagerücknahme war, die du da erklärt hast, wirst du keine Kosten geltend machen können.

Ein Anwalt hätte in einer vergleichbaren Situation die Klage als erledigt erklärt.

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

Sachverhalt ist folgender:

Untätigkeitsklage vor Ablauf der 6-monatigen Frist erhoben, damit JC bescheidet. JC behaupet, daß HE seinen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen sei. Nach Untätigkeitsklage bescheidet das Jobcenter abschlägig.

Gegen diesen Bescheid Widerspruch erheben. Wenn dann in diesem Verfahren, ggf. anschließend Klage und Beschwerde, gewonnen wird kann man die gesamten Kosten geltend machen.