Wie erfolgt bei einer Jobaufnahme im laufenden Bewilligungszeitraum die Anrechnung der Lohnzahlung ?

HermineL

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Hallo,

folgende Fragestellung:

Jobaufnahme heute am 01.04.2020. Die erste Lohnzahlung erfolgt Anfang Mai.
Es besteht zumindest für Mai noch ein geringer Leistungsanspruch.

Bewilligungszeitraum ist vom 01.08.2019 bis 31.07.2020.

Wird der Lohn voll (nach Abzug der Freibeträge) im Mai (Zufluss) angerechnet oder
muss dieser auf den gesamten Bewilligungszeitraum verteilt werden ?
 

Sodele

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Wenn der Lohn im Mai zufließt, wird er auch im Mai auf die Leistungen angerechnet... Völlig egal ist es wie lange die Leistungen ursprünglich bewilligt waren. Und wenn Du ab 01. 06. aufgrund des Einkommens nicht mehr hilfebedürftig bist, bekommst Du ab dann keine Leistungen mehr - egal was irgendwann im Bewilligungsbescheid stand!
 

HermineL

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Nur am Rande wenn auch in der Sache unwichtig, es betrifft nicht mich. Ich bin leider nicht mehr erwerbsfähig.


Wenn der Lohn im Mai zufließt, wird er auch im Mai auf die Leistungen angerechnet... Völlig egal ist es wie lange die Leistungen ursprünglich bewilligt waren.
Genau das ist auch mein bisheriger Wissensstand.

In diesem Zusammenhang stolpere ich allerdings über ein Urteil des BSG vom 11.07.2019 mit dem AZ B 14 AS 44/18 R.
Ich will jetzt nicht vorgreifen aber so eindeutig ist die Anrechnung wohl doch nicht. Aber evtl. sehe ich da vor lauter Wald
die Bäume nicht oder habe gerade eine Blockade beim verstehen des Urteils.

Also einfach mal die Zusammenfassung des Urteils durch RAE Bosin komplett lesen:
Grundsatzurteil des BSG zur rechtswidrigen Einkommensanrechnung im SGB-II-Bezug
 
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