Wie die dauerhafte Erwerbsminderung festellen?

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hay-man

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Guten Tag an alle,
bin neu in diesem Forum und hoffe, dass ich hier einige Informationen/ Erfahrungen bekommen kann. Danke schonmal im Voraus.

Meine Frage:

Wie kann ich die dauerhafte Erwerbsminderung "bekommen?"

Zur Zeit bekomme ich Grundsicherungsleistungen anch dem SGB XII

Die Grundsicherung beantragte, erstmals am 18.02.2015 ein ärztliches Gutachten an (Begutachtungsanlass: Antrag auf Leistungen der Grundsicherung nach SGB XII,) bei der Deutschen Rentenversicherung.

Juli 2015 erfolgte auch das Gutachten und wurde festgestellt: ich bin krank! (ach ne... ) "Derzeit besteht ein Leistungsvermögen von unter drei Stunden auf dem ersten Arbeitsmarkt" Eine Nachuntersuchung sollte in drei Jahren erfolgen (also irgendwann in 2018.)

Nun letztes Jahr (irgendwann im Januar) war der Antrag von der Grundsicherung an die Rentenversicherung gestellt.
Ich habe damit gerechnet irgendwann den Termin zu bekommen und erneut begutachtet zu werden, halt wie beim 1. Mal. Dem war aber nicht so, denn anscheinend wurde es "nach Aktenlage?" entschieden und wohl bis 2021 ausgesetzt. (Ich habe da noch kein konkretes Schreiben, nur ledeglich eine Aussage der Dame am Telefon von der Rentenversicherung.)

Allerdings ist es für mich sehr wichtig, die dauerhafte Erwerbsminderung feststellen zu lassen, denn davon hängt es ab ob mein Aufenthaltstitel verlängert wird oder nicht ( Ja, bin Ausländer 34J, lebe seit 2000 hier in BRD und habe keinen deutschen Pass und dazu noch bin ich krank... *sorry)

Die Erkrankung habe ich eigentlich schon seit meinem 10. Lebensjahr, sehr verschlimmert hat es sich allerdings seit 2011.

Übrigens! 2011, als die Krankheit sich verschlechtert, hat gab vom Jobcenter eine Art Gutachten (nach Aktenlage) bei der ich damals schon unter 3 Stunden Arbeitsfähig war (volle Erwerbsminderung?)
Allerdings stand dort "Vorraussichtlich Sechs Monate oder mehr."

Nun, offensichtlich und tatsächlich war es seit dem so, dass ich nicht fähig war zu arbeiten. Und wenn ich bis 2021 weiterhin die volle Erwerbsminderung habe, was kann ich tun, um die dauerhafte volle Erwerbsminderung bescheinigt zu bekommen?

Nur durch den Zusatz "dauerhafte" Erwerbsminderung ist mir mein Aufenthaltstitel und somit mein Bleiberecht in Deutschland gewährleistet. Andernfalls droht mir tatsächlich die Abschiebung, obwohl ich mehr als die Hälfte meines Lebens hier verbracht habe! (Mit 16 kam ich her, mit 23 Fachabi, mit 25 Verschlechterung der Gesundheit)

Ich hoffe meine Problematik so ausführlich wie möglich beschrieben zu haben und hoffe, dass mir jemand irgendwie nen Hinweis geben kann, wie oder wo ich etwas erreichen kann!

Vielen Dank fürs Lesen.
 

Larsson

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Da kannst du nichts machen. Diese Entscheidung obliegt der DRV und die befristet meist, so lange als möglich. Ich glaube nach frühestens 8 oder 9 Jahren muss eine befristete Rente in eine dauerhafte gewandelt werden, wenn nach wie vor Erwerbsminderung vorliegt.
 

hay-man

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Die Tatsache, dass bereits 2011 (durch das Gutachten des Jobcenters) die Krankheit besteht, wird hierbei nicht in betracht gezogen? Ist die DRV dort strikt an die Regeln gebunden (z.b. mindestens 9 Jahre, erst dann die dauerhafte) oder könnte man noch "verhandeln" im Sinne: die Situation schildern und hoffen auf das Beste...
 

gila

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( Ja, bin Ausländer 34J, lebe seit 2000 hier in BRD und habe keinen deutschen Pass und dazu noch bin ich krank... *sorry)

Dafür muss man sich NICHT entschuldigen!!!

Ich könnte dir jetzt nur raten, mal bei einem Sozialverband vorzusprechen wie den VDK - und dort versuchen eine Beratung zu erhalten.
Geht meist nur gegen Mitgliedsbeitrag - aber der ist sehr gering und für viele Folgefragen oder auch rechtliche Vertretung lohnt sich das schon.
Vielleicht kann man mit dem Argument einer "Verschlechterung" arbeiten - falls du da genügend Arztbesuche und Befunde zusammen bekommst und daher eine "Neubegutachtung" erreichen?
 

hay-man

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Beim nächsten Mal, wenn es über 9 Jahre andauert, währe es unbefristet
In Drei Jahren wäre irelevant, da die AB solange mit Sicherheit nicht warten wird...

Das mit VDK Sozialverband werde ich gleich am Montag versuchen, vielleicht kriege ich direkt nen Gesprächstermin.
Problem ist bin etwas in Zeitdruck.
Den Bescheid der AB habe ich kürzlich erhalten und der Anwalt muss jetzt Klage einreichen (Also Widerspruch wurde abgelehnt, nächster Schritt wäre jetzt die Klage)

Wie ist es aber bei der DRV: Mir scheint es so, dass die tatsächlich nur nach Aktenlage entschieden hätten (was anderes kann ich mir nicht denken) Habe ich da eigentlich kein Mitspracherecht?

Ich meine: die Grundsicherung stellt einen Antrag um MICH zu begutachten, die DRV entscheidet nach Aktenlage (evtl. holt die DRV von meiner Ärztin aktuelle Berichte ein)

Ich bekomme von dem Ganzen nix mit. Würde ich mich selber darum kümmern, wüsste ich jetzt nicht, dass die sich zwischenzeitlich entschieden haben.

Mal gucken, was ich noch machen kann und ob ich die Entscheidung nachträglich beeinflussen kann.
 

hay-man

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Wieso bekommst du eigentlich gar keine Erwerbsminderungsrente? Hast du nie was eingezahlt oder woher kam das?
Nein leider nicht, da ich bis 2012 eine sogenannte "Duldung" hatte ( =gedulteter Ausländer hat keine Arbeitserlaubnis, somit bekam ich nur Leistungen vom Amt.

€dit:

@Muzel: Sorry ich verstehe die Frage nicht so ganz.
 

Muzel

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Du musstest doch die Verlängerung deiner Em Rente beantragen. wenn ich das richtig verstanden habe, lief sie 2018 aus.
 

hay-man

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Du musstest doch die Verlängerung deiner Em Rente beantragen. wenn ich das richtig verstanden habe, lief sie 2018 aus.
Nein, ich beziehe Leistungen der Grundsicherung, keine Rente. Die Erwerbsminderung bzw. zu dem Gutachten dazu bei der DRV hat die Grundsicherung beantragt. Und ja 2018 war die Frist abgelaufen und es wurde erneut, dieses Mal aber nach Aktenlage entschieden -> weitere 3 Jahre, also bis 2021 (Wie gesagt, ich habe noch nichts schriftliches bekommen, werde am Montag nochmal mit der DRV sprechen um, hoffentlich, Klarheit zu verschaffen.)
 

Muzel

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Steht dir denn keine EM Rente von deinem Herkunftsland zu?
Ist dir die EM Rente in Deutschland wegen formellen oder aus medizinischen Gründen nicht bewilligt worden?
 

hay-man

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Steht dir denn keine EM Rente von deinem Herkunftsland zu?
Ich weiß nicht ob die Frage für die Festellung der dauerhaften EM etwas zu tun hat, aber nein, es steht mir keine Rente zu, auch aus dem Herkunftsland nicht.

Mir ist noch folgendes im Wikipedia aufgefallen (Ich lese alles was ich zu diesem Thema finde...)

" Dauerhaft voll erwerbsgemindert ist, wer wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit (genauer: in den nächsten neun Jahren, vergl. § 102 Abs. 2 Satz 4 SGB VI) unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes unabhängig von der Arbeitsmarktlage außerstande ist, täglich mindestens drei Stunden erwerbstätig zu sein. "

Rechnet DRV nur eigene Zeiten an? oder würde ab dem Gutachten des Jobcenters 2011 (oder 2012, weiß nimmer genau) gerechnet? €dit: Gutachten nach Aktenlage bei der Agentur für Arbeit (Ärztlicher Dienst) 13.04.2012 (x täglich, weniger als 3 Std. - voraussichtlich länger als 6 Monate, aber nicht auf Dauer )

Ich meine, dann gebe es zumindest die Chance, dass die mir entgegenkommen...
 
Zuletzt bearbeitet:

Ines2003

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Die DRV stellt für die Behörden bindend fest ob und für wie lange eine Person Erwerbsgemindert ist oder nicht, in den Gutachten kann die DRV rückwirkend feststellen, dass die Voraussetzungen für eine theoretische EM-Rente schon vor Antragstellung vorgelegen haben.

Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass es rechtlich so aussieht wie dir schon geantwortet wurde, das die Erwerbsminderung seit Antragsstellung 9 Jahre bestehen muss, um von der DRV eine Endgültige Entscheidung zu bekommen, on man dauerhaft Erwerbsgemindert ist.
 

hay-man

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Die DRV stellt für die Behörden bindend fest ob und für wie lange eine Person Erwerbsgemindert ist oder nicht, in den Gutachten kann die DRV rückwirkend feststellen, dass die Voraussetzungen für eine theoretische EM-Rente schon vor Antragstellung vorgelegen haben.

Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass es rechtlich so aussieht wie dir schon geantwortet wurde, das die Erwerbsminderung seit Antragsstellung 9 Jahre bestehen muss, um von der DRV eine Endgültige Entscheidung zu bekommen, on man dauerhaft Erwerbsgemindert ist.
Das habe ich auch soweit verstanden, mit der Frist von 9 Jahren.

Ist halt jetzt die Frage, ob im Nachhinein noch die DRV mir entgegenkommt und bereit ist a) rückwirkend die 9 Jahre Krankheitsdauer anzurechnen und b) mir die volle EM bescheinigt.

Hat Jemand Erfahrung ob man solche Themen lieber auf dem Postwege oder doch persönlich klären sollte um möglichst schnell ein Ergebniss zu erzielen?
 

Ines2003

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? €dit: Gutachten nach Aktenlage bei der Agentur für Arbeit (Ärztlicher Dienst) 13.04.2012 (x täglich, weniger als 3 Std. - voraussichtlich länger als 6 Monate, aber nicht auf Dauer )
Das war die Voraussetzung um überhaupt Grundsicherung beim Sozialamt beantragen zu können, wäre das Gutachten z.B zu dem Ergebnis gekommen, das du bis 6 Monate Erwerbsunfähig bist, wärst du beim Jobcenter geblieben.
 

wheelie

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Huhu,

was mir noch dazu einfällt: bist du aufgrund der Krankheit reisefähig?

Ich wünsche dir gute Nerven und noch mehr Glück und Unterstützung.

Lg wheelie
 

hay-man

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Huhu,

was mir noch dazu einfällt: bist du aufgrund der Krankheit reisefähig?

Ich wünsche dir gute Nerven und noch mehr Glück und Unterstützung.

Lg wheelie
Moin moin,
ist eine gute Frage. Rein rechtlich gesehen keine Ahnung. Verreist bin ich seit 18 Jahren nicht. Um das geht es mir in diesem Thread aber nicht. Das Einzige, was mir wirklich sehr schnell "positiv" gut tun würde, wäre tatsächlich die Feststellung der dauerhavten EM... (Wie traurig es doch eigentlich ist... wenn man hoffen muss so etwas festgestellt zu bekommen...)
 

gila

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Die Frage ob du reisefähig bist war jetzt nicht so ein lustiger Freizeit Gedanke, sondern ob man dich auf deinen Grund deiner Krankheit wirklich abschieben könnte was ja eine längere Reise bedeutet... von der psychischen Belastzng ganz zu schweigen... bist du da in Kontakt an deinem Ort mit irgendwelchen ehrenamtlichen Asylhelfern?
 

hay-man

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Die Frage ob du reisefähig bist war jetzt nicht so ein lustiger Freizeit Gedanke, sondern ob man dich auf deinen Grund deiner Krankheit wirklich abschieben könnte was ja eine längere Reise bedeutet... von der psychischen Belastzng ganz zu schweigen... bist du da in Kontakt an deinem Ort mit irgendwelchen ehrenamtlichen Asylhelfern?
Ich habe mir schon gedacht worauf du hinaus wolltest.
Nein bin ich nicht, wäre auch keine Option.
Und die Reiseuntauglichkeit ist eh nicht mehr das Problem für die Behörden. Es werden genug Ärzte und Medizin für die Reise "eingepackt" und abgeschoben.
 

gila

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Du bist allerdings fast 20 Jahre schon hier, quasi hier aufgewachsen. Das sollte schon auch eine Rolle spielen!
Wahrscheinlich gibt es in deiner Heimat nicht einmal mehr Anknüpfungspunkte, Familie ...?
Ggf. sprichst du nicht einmal mehr die Sprache richtig?

Ich würde wirklich mal mit einem Verband wie dem VDK reden, ob man da in deinem Status Mitglied werden kann (5-7 Euro im Monat)
und ggf. bei einem Antrag wegen einer Verschlechterung und neuen Prüfung auch für deine Einschränkungen in der Vergangenheit
Hilfe gestellt werden kann und die das übernehmen können.

Das muss ja gehen - hierfür gibt es auch Formulare der DRV detail

Vielleicht ist das für die Entstehung schon in der Kindheit nicht überprüft worden, da du evtl. keinen Anspruch auf Zahlungen hast?

Und örtlich Kontakt aufnehmen mit Leuten, die beim Asyl helfen. Die sind mit den Modalitäten wesentlich vertrauter.
 

hay-man

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Du bist allerdings fast 20 Jahre schon hier, quasi hier aufgewachsen. Das sollte schon auch eine Rolle spielen!
Wahrscheinlich gibt es in deiner Heimat nicht einmal mehr Anknüpfungspunkte, Familie ...?
Ggf. sprichst du nicht einmal mehr die Sprache richtig?

Ich würde wirklich mal mit einem Verband wie dem VDK reden, ob man da in deinem Status Mitglied werden kann (5-7 Euro im Monat)
und ggf. bei einem Antrag wegen einer Verschlechterung und neuen Prüfung auch für deine Einschränkungen in der Vergangenheit
Hilfe gestellt werden kann und die das übernehmen können.

Das muss ja gehen - hierfür gibt es auch Formulare der DRV detail

Vielleicht ist das für die Entstehung schon in der Kindheit nicht überprüft worden, da du evtl. keinen Anspruch auf Zahlungen hast?

Und örtlich Kontakt aufnehmen mit Leuten, die beim Asyl helfen. Die sind mit den Modalitäten wesentlich vertrauter.
Mit dem Sozialverband werde ich gleich am Montag den Kontakt herstellen.

Ganz ehrlich? Deutsch kann ich besser als armenisch (komme ursprünglich aus Armenien,) drüben habe ich nix, außer der Sprache (lesen, sprechen, ca. 19 Jahre nix mehr auf armenisch geschrieben)
Meine Eltern wohnen hier, meine Schwester wohnt im Nachbarland.
Also nein, kein richtiger Bezug mehr vorhanden.
Mit 15 kam ich mit meiner Familie her, <- diese Entscheidung, nach Deutschland zu kommen, hatte nicht ich zu treffen.
Bin hier dann zur Schule -> 7 Jahre lang -> bis zum Fachabi.
-> Danach war alles vorbei, da ich damals mit der "Duldung" weder arbeiten noch studieren konnte.

Meine Ausländerrechtliche Angelegenheit ist keine Asylsache, da ich aus humanitären Gründen hier bin und nie einen Asylantrag gestellt habe. Und da Armenien ein "sicherer Herkunftsland" ist, können die meisten Verbände mir nicht wirklich weiterhelfen.
 

gila

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Ach ... ich finds immer so traurig, wenn ich sowas lese oder höre ... oft ist der ganze Sch... so schwer verständlich 😢
Ich kann dir auch leider nicht mehr dazu sagen und dir nur die Daumen drücken, dass dir geholfen werden kann ...
dass IRGENDWAS in die Gänge kommt, was das alles vielleicht auch hinauszögert ... und sich zu deinem Vorteil entwickelt!

Vielleicht kann man aber auf das hier aufbauen:
2011, als die Krankheit sich verschlechtert, hat gab vom Jobcenter eine Art Gutachten (nach Aktenlage) bei der ich damals schon unter 3 Stunden Arbeitsfähig war (volle Erwerbsminderung?) Allerdings stand dort "Vorraussichtlich Sechs Monate oder mehr."

Da würde ich unbedingt ansetzen - dass es damals noch nicht um Rente oder DRV ging, sondern um den Aufenthalt beim Jobcenter und man vielleicht der
Ansicht war, es könne sich was verbessern ... sonst hätte man ja damals schon was über die DRV machen müssen

Hoffentlich hast du da ausreichend Unterlagen, damit man deinen Antrag auf eine Überprüfung und Änderung auf dauerhafte Erwerbsminderung entsprechend
argumentieren kann.
Ich habe eine Tochter mit nun 30, psychische und einige chronische Erkrankungen - da lief es zu Zeiten, wo das alles noch in der Entwicklung war auch
ähnlich ... irgendwann wurde vom JC über den Ärztlichen Dienst erstmal eine Leistungsfähigkeit unter 3 Stunden - voraussichtlich wie bei dir 6 Monate -
festgestellt. Als es sich dann tatsächlich so ergab, dass das mit Vermittlung und Job nix wird, ging es ins SGB XII. Neue Begutachtung durch die DRV, weil
ihr ein kleiner Rentenbetrag zustand ... und hier wurde dann aber der DRV mitgeteilt, dass die Schwierigkeiten schon länger bestehen, auch schon im SGB II,
vor allem aber längst vor dem 25. Lebensjahr - und nach der Prüfung wurde das auch anhand der ganzen Kliniken und Befunde so festgestellt.
Zwar noch immer nicht "voll" erwerbsgemindert und auch zeitlich immer begrenzt, aber der BEGINN der Einschränkungen wurde für einen früheren Zeitpunkt
festgestellt.

Der so genannte "Grad der Behinderung" wurde parallel auch immer wieder vom VDK per Antrag über das Versorgungsamt geprüft und je nach Verlauf oder was
sich alles an neuen Einschränkungen so dazu gesellte, wurde der GdB entsprechend erhöht. Derzeit ist sie bei 60 GdB.

Für uns war das auch deswegen wichtig, da man für ein behindertes erwachsenes Kind, bei dem die Behinderung bereits vor dem 25. Lebensjahr
bestanden hat, weiter das Kindergeld bekommt!

Vielleicht ist auch DAS ein Weg für Dich?

Das Kindergeld würde meiner Tochter zwar von ihrer Grundsicherung abgezogen - aber ich habe damals schon zu Zeiten Jobcenter dafür gesorgt, dass das
Kindergeld MIR ausgezahlt wird, da ich nachwies, dass ich als Mutter ja einen gewissen Aufwand habe für mein "Kind" - Besuche, Betreuungen, Fahrten,
gemeinsames Einkaufen etc. - und so hat das Amt keinen Zugriff auf das KG bekommen.

Thema findet sich auch hier irgendwo. Ich könnte mal auf die Suche gehen ...


Aber lies auch das mal hier: Schwerbehindertenausweis für geduldete Ausländer – Rechtslupe

Also nicht nur um die volle Erwerbsminderung kümmern - sondern auch den Behindertenstatus prüfen lassen!



Noch eine Frage, die du selbst sicher klären kannst für dich: deine medizinische Versorgung ... in Armenien.
Hierzu habe ich noch etwas gefunden:


1. Krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot

Abschiebungsverbot für 51-jährige Frau.
Zwar gibt es in Armenien eine kostenlose medizinische und auch psychologische Versorgung, jedoch ist eine Behandlung wegen der dort herrschenden Korruption für Personen ohne ausreichendes Einkommen nicht verfügbar.
Eine ausreichende medizinische Versorgung in Armenien ist daher im Einzelfall nicht gewährleistet, wenn das zu erwartende Einkommen zu gering ist, um inoffizielle Zuzahlungen zu leisten (VG Magdeburg, Urt. v. 31.07.2018 – 3 A 94/16 MD – zit. n. Asylmagazin 10-11/18 S. 361).


Nochwas: Integrationsämter - Ausländische Arbeitnehmer
 

hay-man

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Danke für den Link, hier das Urteil dazu.

Ja, bei mir ist es ähnlich eigentlich. Müsste mal den Anwalt fragen, ob wir wie in diesem Fall nur den Abschiebeverbot klagen (bei mir gab von BAMF ebenfalls ein Schreiben, von wegen Abschiebeverbot nach § 60 sei nicht mehr zutreffend, weil meine Familie für mich (aus dem Ausland!!!) sorgen kann. Denen war es sowas von egal, dass meine beiden Eltern Schwerbehindert (Vater zur 100%, Mutter zu 60% ) sind. Und meine Eltern sind 70J und. 68 Jahre alt...
 
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