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Wie beweise ich das ich in einer WG lebe?

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Karl.Stülpner

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#1
Die Arge verlangt von zu beweisen das ich in einer Wohngemeinschaft lebe. Sie dürfen mir nicht sagen wie ich das machen soll.
Oder ich lasse sie in die Wohnung- worauf ich keinen Bock habe.

Wie beweise ich das nun????

Gruss Stülpner
 

Martin Behrsing

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#5
ja und lies dir mal bitte durch, was ich dir in Deinem anderen Beitrag geschrieben habe. Gehe davon aus, dass es nur über den Klageweg geht. Die Sachbearbeiter sind daztu angehalten gesetzl. eine eheähnliche Gemeinschaft zu vermuten.
 

Karl.Stülpner

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#6
Widerstand SINNVOLL? JA/NEIN

Klageweg ist schon klar.
Aber ich habe dann im nächsten Monat keine Kohle mehr.
Gibt es den Beispiele wo Leute in gleicher Situation gewonnen haben und wie schnell geht das. Weiterhin befürchte ich das ich durch meinen Widerstand "Schlafende Hunde" wecke . Das ich dann mit sinnlosen Lehrgängen, Maßnahmen, Kursen uberzogen und noch genauer überwacht werde.
Ist alles zweischneidig!

Gruß Karl
 

Peppone

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#7
Eines deiner Probleme ist wohl, dass du zu den ersten nach Inkrafttreten des Fortentwicklungsgesetzes zu Hartz4 gehörst die mit diesem Problem konfrontiert werden da es die Beweisslastumkehr vor dem 01.08.06 nicht gab. Also qua Gesetz ein "Versuchkarnikel"
Ich denke auch das dieser Knoten nur vom Sozial Gericht durchschlagen werden kann.
 

Martin Behrsing

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#8
Eien Eilentscheidung kann in 2-4 Wochen durchgezogen werden. Behörden lassen sich i.d. R. sehr viel Zeit. Oft Monate oder hier in Bonn z.B. auch schon mal 1,5 Jahre, um einen Widerspruch zu bearbeiten.

Wehr dich und denk nicht an schlafende Hunde. Langsam sollte jeder wach werden und nicht weiter schlafen.
 

T400

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#9
Hallo Stülpner!

Wir gelten nach wie vor als WG (was wir tatsächlich auch sind), allerdings nicht was die KdU anbetrifft. Hier werden mir (ALG II) nur die KdU für einen 2-Personen-Haushalt bewilligt (liegt beim Sozialgericht). Während des gesamten Widerspruchsverfahrens und auch in Bezug auf das Verfahren seitens des Sozialgerichts wurde bisher seit 11/05 keine eäG unterstellt.
Vorausgegangen ist dem eine Erklärung aus 10/05 vor gemeinsamen Bezug einer Wohnung als WG, diese sah so aus:

Ich erkläre hiermit, dass ich mit Frau xxxxx eine Wohnung ab xxxxx lediglich aus Kostengründen teile. Wir sind kein „eheähnliches Paar“ oder eine „eheähnliche Lebensgemeinschaft“.

§ 7 Abs. 3 Nr. 3 SGB II bestimmt, wer als Partner/in eines Hilfebedürftigen anzusehen ist.

Meine Mitbewohnerin und ich leben nicht in einer eheähnlichen Gemeinschaft, denn:

- wir sind keine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft
- wir stehen gegenseitig im Bedarfsfall nicht füreinander ein
- es findet keine gemeinsame Betreuung und Versorgung von Kindern im Haushalt statt
- keiner kann über Einkommens- und Vermögensgegenstände des anderen verfügen
- es gibt kein gemeinsames Konto

Ferner:

- wird meine Mitbewohnerin nicht von mir unterstützt/werde ich nicht von meiner Mitbewohnerin unterstützt
- erhält meine Mitbewohnerin von mir kein Geld oder geldwerte Hilfe/erhalte ich von meiner Mitbewohnerin kein Geld oder geldwerte Hilfe
- werden Kosten und Einkommen nicht untereinander aufgeteilt
- leben wir in einer reinen Wohngemeinschaft, wirtschaften nicht „aus einem Topf“



Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil (1 BvR 1962/04) vom 2. September 2004 entschieden, dass die Tatsache, dass zwei Personen dieselbe Meldeadresse haben, nicht dafür ausreicht, eine eheähnliche Gemeinschaft zu unterstellen, wenn die anderen oben beschriebenen Merkmale nicht gegeben sind.


Mit freundlichen Grüßen


Im Juni `06 hatte ich einen Termin bei meiner SB, sie wollte Fragen beantwortet haben, z.B. ob man gemeinsam einkauft, ob man gemeinsame Zimmer bewohnt, wer den Einkauf zahlt und ähnlichen Quatsch..., hab die Fragen beantwortet und Ruhe war wieder. Im Zweifelsfall hätte ich noch auf meine sexuelle Neigung verwiesen, die weder meine SB noch vielleicht ja ich selber kenne..., diese entscheidet ja auch mit darüber, ob ich eher mit einem Mann oder einer Frau in eine eäG hineinvermutet werden kann...

Grüße
T400
 

Quirie

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#10
Es kann auch sinnvoll sein, wenn jeder Partner für sich ein Haushaltsbuch führt, das man dann als Nachweis für das eigenständige Wirtschaften hat.
 
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