Widerstand gegen EG-VA

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berliner58

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Hallo liebe leidende
Habe jetzt mein ersten VA bekommen kuckt euch den mal durch, ich will den nicht ,es wurden keine Verhandlungen oder Gespräche geführt bin seit 3 Monaten Krank geschrieben und davor 1 Jahr keine EGV gehabt.Die haben mich X mal eingeladen war aber nicht da ,weil krank, darauf 2 Sanktion a 10 % eine von 30 % läuft ende November aus. Gegen die 30 läuft klage von Anwalt .Was mach ich mit den anderen und den VA bitte Tipps und Formulierungen für schei.. ARGE und Soz Gericht.Bin hier durch die Kürzungen am verhungern bin so sauer das ich den sche....Sachbearbeiter ,das wort ist schon ein Witz,uff Maul hauen will.
 

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  • eingliederung VA.PDF
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  • eingliederung VA1.PDF
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  • eingliederung VA2.PDF
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AW: Ich bin am Ar..... egv VA

Die Leistungsbeschreibung des AA besteht durchweg aus einer unverbindlichen Aufzählung von Möglichkeiten. "Kann, kann, kann ..."
 
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AW: Ich bin am Ar..... egv VA

Hallo @berliner58,

wenn Du schon seit 3 Monaten krank geschrieben bist, ist es doch wahrscheinlich was Ernstes.

Wirst Du noch länger krank geschrieben sein ?

Inwieweit ist denn überhaupt Deine Erwerbsfähigkeit abgeklärt ?

Eine EGV soll mit einem Erwerbsfähigen abgeschlossen werden,§15 SGBII.

Du bist doch zur Zeit gar nicht erwerbsfähig.
 

berliner58

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AW: Ich bin am Ar..... egv VA

Hi Ghansafan
na ja is nicht so dolle hatte Unfall mit Moped, Rippenprellung ,kleine Fraktur im Schultergelenk und 2 Zehen tuhen immer noch weh keine Ahnung was die haben. Ob ich nun weiter krank bin weis ich nicht entscheidet sich nächste Woche aber mir raucht der Kopf habe meine Widersprüche fertig fürs NoNo amt,nur jetzt die Sachen fürs S Gericht weis nicht wie schreiben und was rein muß wie den EA und der andere Mist .Mann habe echt fette Kopfschmerzen kann fast schon nicht mehr klar denken bekomme hier fast täglich irgend was von der arge und blicke hier nicht mehr durch .

bin für jede Hilfe dankbar :icon_mued:
 

gila

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AW: Ich bin am Ar..... egv VA

Hallo berliner!

Paolo Pinkel hat dich ja auf eine Menge Hilfe und Formulierungen hingewiesen.
Grundsätzlich muss man nicht in einem Widerspruch seitenlang begründen. Man kann erstmal einen Widerspruch per se einreichen und die Begründung auch nachreichen. Nur um Frist zu wahren.

Aber ich würde sagen: da du eh einen Anwalt im Spiel hast, würde ich ihn zuerst anrufen und mich absprechen.
Dann könnte man den Widerspruch ersteinmal "unbegründet" los lassen - am letzten Tag vor Ende der Frist - vielleicht ist bis dahin der gesundheitliche Zustand geklärt.

Diese "Bettlägerigkeitsbescheinigung" zu verlangen, ist eh nicht rechtens.
Auch, dass die eine EGV schicken wo du gerade nicht "erwerbsfähig" bist, ist nicht ok.

Allerdings ist es schwierig, einen Fall mit so wenig Infos zu beurteilen - wie es überhaupt dazu kam, dass man deine 3 monatige AU anscheinend nicht respektiert und was die Vorgeschichte ist.
 

berliner58

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AW: Ich bin am Ar..... egv VA

hi Gila
da gibt es keine Vorgeschichte war bestimmt 5 Jahre nicht krankgeschrieben und Urlaub auch nicht eingereicht habe nur ein neuen sch... Sachbearbeiter (Arbeiter haha :icon_eek:)Wen ihr irgend was noch wissen wollt schreibt mich an. Ebend 3 Widersprüche und eine Anhörung abgegeben.Jetzt muß ich noch dem Soz Gericht sachen fertich machen und weiß nicht so recht wat da alles rein muß.Zur Info, in meiner Krankschreibung Einladungen bekommen nicht hingegangen (sollte ein EGV unterschreiben,glaube ich )und 3 Sanktionen a 10 % bekommen.
 

gila

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Wieso hast du in der Krankheit diese Sanktionen akzeptiert?
Oder was ist da gelaufen.
Dann noch irgendwas mit Anwalt ... dann noch was am SG.

Du agierst da in anderen Sachen mit Widersprüchen und Anhörungen - hm... da fällt es schwer, so ein einzelnes Puzzleteil richtig und mit dem richtigen Zusammenhang zu beurteilen.
Ich würde das mit dem Anwalt alles mal absprechen, damit hier ein "Paket" geschnürt werden kann.
 

berliner58

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hi
die Sanktion habe ich ja nicht akzeptiert deswegen die Wiedersprüche nur sollen die weiter zahlen bis geklärt ist weil ich habe null Kohle, die 30 % sind eine angebliche nicht aufmahne einer Arbeit und das läuft über dem Anwalt.Alles was über den Anwalt laüft,ist mir zu lange ich habe jetzt keine Kohle wat nutz mir das in 2 Jahren wen ich tot verhungert in Rinnstein lege und dan das Geld zugesprochen bekomme !
 

gila

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schon klar...

ich würde wie gesagt nicht zu lange und detailliert widersprechen.

Schau mal in den letzten Beiträgen von Ghansafan - er hat immer wieder einige vorgefertigte Entwürfe hier eingeschmissen. (Rechtsklick auf seinen Namen - dann im Profil unter "Statistiken" findest du unter "Beiträge" so einiges.)
Schau mal ob du da was für dich abwandeln kannst.

Aber ich bin sicher, er meldet sich noch. :biggrin:

Ich würde lediglich im Widerspruch formulieren, dass eine EGV mit einem "Erwerbsfähigen" abgeschlossen werden soll. Dass du jedoch - wie dem JC nachgewiesen wurde - nach einem Unfall bereits seit 3 Monaten nicht erwerbsfähig bist.

Eine zukünftige Erwerbsfähigkeit bzw. ob mit eventuellen Einschränkungen sei derzeit noch nicht abgeklärt, weil der Heilungsprozess noch nicht abgeschlossen ist.

Weiterhin wird widersprochen, da es im Verwaltungsakt verschiedene Punkte gibt, die rechtswidrig sind.

ZUM BEISPIEL (würde ich so machen, weil man dann nicht auf ALLES eingehen muss und auch nicht unbedingt die Gesetzesquellen benennen muss - denn die Widerspruchsstelle muss SELBST prüfen, inwieweit ein VA rechtswidrige Teile enthält! Man ist ja "juristischer Laie" :biggrin:):

- starre Anzahl von Bewerbungen in dieser Höhe (10 monatlich mit Abgabetermin führen je nach Arbeitsmarktlage zu Sinnlos-Bewerbungen!)

- Fordern einer sog. "Bettlägerigkeitsbescheinigung" im Krankheitsfalle

------------------------------
Weiteres wird dir sicher noch benannt werden. Allerdings weil du ja schon länger krank bist und vielleicht noch sein wirst, würde ich keine juristische Doktorarbeit daraus machen...
 
E

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Hallo @berliner58,

Ich habe Dir mal einen Vorschlag für den Widerspruch ans JC und für einen Antrag auf aufschiebende Wirkung fürs Sozialgericht fertiggemacht(Anhang).

Erst den Widerspruch beim JC einreichen, danach umgehend den Antrag auf aufschiebende Wirkung beim SG einreichen.

Einreichen beim SG musst Du jeweils in 2facher Ausführung - VA, Widerspruch, Antrag aufschiebende Wirkung.Unbedingt auch einen Nachweis über Deine AU der letzten 3 Monate.

Du kannst es persönlich beim SG einreichen und einen Rechtspfleger nochmal drüber schauen lassen oder per Post senden.
 

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  • Vorschlag Widerspruch 22.11..doc
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  • Antrag Gericht 22.11..doc
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gila

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Servus @Ghansafan.

Frage zu deinem Entwurf: im WIDERSPRUCH schreibst du, der VA wäre nicht "begründet" worden. Wie ist es hier mit der oft verwendeten Begründung "eine EGV ist nicht zustande gekommen". Zählt das nicht als Begründung?

Nochwas: Im Antrag an das Gericht steht:

Mir wurde am xxxx 2011 eine EGV zur Unterschrift vorgelegt.
Aufgrund rechtswidriger Inhalte wurde die EGV von mir nicht unterschrieben. Darauf hin wurde eine EGV ersetzender Verwaltungsakt erlassen.

Soweit ich weiß, wurde @berliner eben bisher KEIN EGV vorgelegt - er ist zu den Terminen wegen AU nicht erschienen - darum wurde der VA erlassen.

Dann müsste er wohl den Text anpassen.

Weiterer Vorschlag: falls diese Begründungen doch nicht einwandfrei greifen sollten ... man weiß ja nie ... könnte man da nicht noch hinzu fügen:

Aufgrund dieser sowie weiterer schwerwiegenden Fehler ist der Verwaltungsakt im Gesamten nichtig.
 
E

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Gast
Hallo @gila:icon_smile:,

nein, es muss begründet sein, warum der VA mit diesem Inhalt erlassen wird.

Stimmt, das müsste @berliner58 dann noch entsprechend unter Sachverhalt ändern, ist ja nicht weiter schlimm.
Einfach: Am xx2011 wurde mir ein die EGV ersetzender Verwaltungsakt zugesandt. Eine EGV wurde mir im Vorfeld nicht angeboten.

Ich persönlich würde es bei der im Vorschlag stehenden Formulierung belassen.

Kann @berliner58 natürlich selber entscheiden.
 

berliner58

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Hallo ihr beide

danke danke :icon_klatsch::icon_klatsch::icon_klatsch: :icon_daumen::icon_daumen:
das hilft mir echt enorm
nun habe ich noch die 3 x 10 % Kürzung weil ich nicht zum Meldetermin kam ,weil AU wie mache ich jetzt das bein Soz Gericht ,die Wiedersprüche sind raus.Einen der 3 im Anhang der Inhalt ist der Selbe nur Datum ist anders ,logisch:biggrin:
 

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  • Widerspruch - Sanktion - 2011-11-11 für ELO.doc
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gila

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da muss ich dich mit Ghansafan allein lassen , bin nur am handy im zug da meine mutter schwer erkrankt... toi toi
 
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Hallo @berliner58,

jetzt aufgepasst :biggrin:.

Ich hab Dir einen Antrag auf aufschiebende Wirkung des Widerspruches angehängt.

Ist für Deine 3 Sanktionen.

Also 3 mal ausdrucken, dann die 3 Sanktionsbescheide und die 3 Widersprüche und jeweiligen Nachweise der AU.

Am Besten 3 Klarsichthüllen, in jeweils eine in doppelter Ausführung, Sanktionsbescheid, Widerspruch, Antrag und Wichtig : den Nachweis,dass Du zum jeweiligen Termin AU warst.
Die Einladungen zu den Meldeterminen auch.


Dann beim Sozialgericht einreichen.



Hallo @gila

Alles Gute für Deine Mutter und Dich.:icon_smile:
 

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  • Antrag Gericht 23.11..doc
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berliner58

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Hallo Ihr suuuuper Leute
habe nach vielen Stunden jetzt alles geschafft ,mann ist das ein Papierkram so und Morgen alles zum Soz Gericht .Können die mir eigentlich für die selbe Krankheit 3 Sanktionen aufdrücken ist doch die selbe Sache na egal bin gespannt was das bringt berichte euch den .

winke winke
hungernde Grüße :icon_mued:
 

berliner58

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so nun 2 te runde EILT

Hallo Leute
so nun geht es in die zweite runde
was ist das den, Gericht lehnt ab keine Hoffnung auf erfolg ,ich bin am Boden .
weiter machen ,oder was ? Die spinnen die Römer Hilfe wie was jetzt machen und vorbereiten auf Gericht :icon_cry:aber lesen bitte im Anhang
WINKE
 

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  • arge an soz1.PDF
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  • soz an mich.PDF
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  • soz an mich1.PDF
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  • soz ladung.PDF
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  • soz ladung1.PDF
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Hallo @berliner58,

Geht hier um den VA.

wieso denn keine Hoffnung ?

Das SG regt an, den Antrag zurück zu nehmen, mehr nicht.

Man gibt Dir doch Gelegenheit Dich zu äußern, man hätte den Antrag doch auch schriftlich ablehnen können.

Also hast Du doch noch Chancen.

Hab Dir mal eine Stellungnahme zum Schreiben vom SG angehängt, die kannst Du schon im Vorfeld des Termins einreichen.


Was ist denn mit den 3 Sanktionen wegen angeblicher Meldeversäumnisse ?
 

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  • Vorschlag Stellungnahme 9.12..doc
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Gelöschtes Mitglied 30227

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Bring da noch das Maßnahmeangebot rein.
Das ist eine Pauschalzuweisung ohne genaue Angaben.

Nachteilige Folgerungen aus dem Verhalten des Leistungsempfängers können nur gezogen werden, wenn der Leistungsträger das jeweilige Angebot genau bezeichnet hat (BSG, Urteil vom 16. Dezember 2008 - B 4 AS 60/07 R - )
[FONT=Times New Roman, serif]
[/FONT]
[FONT=Times New Roman, serif]Dazu noch ein Zitat vom Sozialgericht Lüneburg, S 25 AS 1185/06 vom 25.08.08:[/FONT]



  1. [FONT=Times New Roman, serif]Aus dem Bestimmtheitserfordernis folgt, dass der SGB II-Träger selbst die Art und die Bedingungen für den angebotenen Ein-Euro-Job festlegen muss. Er darf dies nicht dem Maßnahmeträger überlassen (Winkler in Gagel, Kommentar zum SGB III, § 31 SGB II, Rdn. 65; Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18. Juli 2005, - S 37 AS 4801/05 ER, zitiert nach juris; Landessozialgericht Hamburg, Beschluss vom 11. Juli 2005, - L 5 B 161/05 ER AS, zitiert nach juris; so bereits zum BSHG BVerwGE 68, 97 ff.) [/FONT]
 

berliner58

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hi
ja ist der VA und von den Sanktionen habe ich noch nix gehört.OK werde ich mal so zusammen schreiben und noch mal einreichen doppelt natürlich .Mann meine Tinte geht alle .:icon_kotz2:







ps : Wann schlaft ihr den ??? :smile::smile::smile::icon_cool:
 
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Hallo, berliner58 !

Eigentlich wäre in diesem EGV/VA der einzige Angriffspunkt gewesen, die Regelung zur AU und der Wegeunfähigkeitsbescheinigung.

Die darin enthaltene Maßnahme ist ungefährlich, da kein Maßnahmebeginn genannt wurde und somit keine Pflichtverletzung erfolgen kann.

Auch sind 10 Bewerbungsbemühungen kein Angriffspunkt.
Eine Bemühung muss noch keine Kosten verursachen.
Die Art der Bemühungen wurde nicht vorgeschrieben.

Leider hat das bisher niemand festgestellt und angegriffen, diese Regelungen zur AU, was alleine diesen VA rechtswidrig macht !!!

Auch sollte man Ratschläge und Vorschläge für Schreiben unterlassen, wenn man nicht von vorübergehender Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit unterscheiden kann ! :icon_tonne:

Am traurigsten ist jedoch, dass dies das Sozialgericht nicht als rechtswidrigen Inhalt festgestellt hat.
Denn Regelungen zur Meldepflicht bei AU gehören nicht in eine EGV !!!
Das Gericht ist verpflichtet, nach Antrag auf aufschiebende Wirkung den VA summarisch zu prüfen.

Leider ist der genaue Wortlaut des Antrages auf aufschiebende Wirkung nicht bekannt.

Das es deswegen eine Verhandlung gibt, ist auch sehr exotisch ???
Du gehst hoffentlich gut vorbereitet oder mit einer fachkundigen Begleitung zu Gerichtstermin und reitest auf der Regelung zur AU herum.
Auch wäre hier eine Kritik an dem Richter ein Volltreffer, denn die aufschiebende Wirkung hätte angeordnet werden müssen.

Vielleicht hat es aber an einer ausreichenden Begründung des Antragstellers gefehlt ??? :icon_hmm:

Ich wünsche Dir viel Erfolg !
Mit der entsprechenden Munition gehst Du da als Sieger heraus !

Ein Alarmsignal, dass es Richtern zunehmend an Kompetenz oder Berufserfahrung mangelt !!! :icon_motz:

Allgemein zu diesen Bescheinigungen, hier wird ein Attest verlangt, dass die Unmöglichkeit bescheinigt, einen Meldetermin wahrzunehmen.

Es darf niemand sanktionsbewährt verpflichtet werden, Bescheinigungen vorzulegen, die von Dritten abhängig sind.
Dies ist nicht vom Leistungsempfänger beeinflussbar, ob ein Arzt diese Bescheinigung ausstellt !

Auch wird kein Arzt im Nachhinein eine Bescheinigung/Attest ausstellen, wenn er den Patienten zum Tag des Meldetermins beim Jobcenter nicht gesehen hat.
Der Arzt würde sich hier strafbar machen, da er Diagnosen stellt ohne Patient !
Es können auch kurzzeitige Stresssymptome auftreten !!!

Hier würde sich ein Arzt strafbar machen, wenn er den Patienten am Tag des Meldetermines nicht gesehen hat !!!
 
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Es wäre anzuraten, den Anrag nicht für erledigt zu erklären !

Der Richter deutet das mit der AU in seiner Begründung als Hinweis und als nicht sanktionierbar ! :icon_motz:

Es ist aber kein Hinweis, sondern steht im eingerahmten Feld unter Bemühungen und ist bei Verletzung der Pflicht eine sanktionsbewährte Pflichtverletzung.

Eine Stellungnahme vor der Verhandlung wird eigentlich nicht verlangt.

Ich würde den Richter schon vor der Verhandlung auf diesen gravierender Fehler hinweisen.

Vielleicht erklärt er dann die Verhandlung für erledigt !!! :icon_biggrin:

Wer nicht kämpft, hat schon verloren !!! :icon_cool:
Auch Richter sind nur Menschen und angreifbar !
 
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Die Übernahme des Bewerberprofiles in Internet kann mMn auch nicht per VA diktiert werden.

Stimmt auch !
Habe ich vor lauter AU überlesen ! :icon_redface:

Leider bekommen die Sachbearbeiter der Jobcenter durch diese Eingliederungsbescheide immer mehr Erfindungs- und Ermessensspielräume !!!
Gestaltungsfreiräume und Rechtsbeugung wäre noch zutreffender !
Im Gesetz ist dazu nichts konkretes geregelt, nur soll in eine EGV, welche Bemühungen zur Eingliederung in Arbeit unternommen werden müssen.

Ob dann die Ausbrüche eines Sachbearbeiters als Bemühungen zu werten sind, muss ein Richter dann leider im Einzelfall entscheiden ! :icon_motz:
 
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sonst geht die Anhörung genauso Baden, wie der bisher versuchte Unsinn (erschreckend allein schon, dass der Unterschied zwischen erwerbsfahig und arbeitsunfähig nicht gekannt und auch nicht korrigiert wird)

Muss halt Spass machen, Hilfesuchende vorsätzlich auf die falsche Fährte zu bringen ? :icon_redface: Möchtegernexperten ??? :icon_motz:
Themenmonopolisten ! :icon_hmm:

Am Ende entscheidet aber jeder selbst, wessen Ratschlag er folgt !
Es wird aber nicht umsonst Hilfe gesucht !
Würde man keine Hilfe brauchen, müsste man auch nicht solchen Ratschlägen folgen.

@ berliner58

Hier läuft meines Erachtens folgendes, nach dem Motto:

Entweder Du erklärst den Antrag für erledigt oder wir blamieren Dich in einer mündlichen Verhandlung so richtig.
Den Verdacht werde ich leider auch nicht los, dass dahinter ein befangener und systemtreuer Richter steckt.

Von einer Vorladung vor Gericht wegen eines Antrages auf aufschiebende Wirkung des Widerspruches habe ich noch nie gehört oder gelesen.

Dem ist nur durch starkes auftreten und argumentieren entgegenzutreten und das am besten mit einem guten Fachanwalt.
Denn es kann nicht sein, dass Sozialrichter in das Horn der Jobcenter blasen und solche Gestaltungsfreiräume für rechtens erklären.

Denn immerhin besteht bei Verstoß der Meldepflicht bei AU die Möglichkeit nach Gesetz zu sanktionieren und zusätzlich wegen Verstoß gegen die EGV, wenn diese Bescheinigung nicht beigebracht wird.
Es darf zwar wegen einer Pflichverletzung nicht doppelt sanktioniert werden, aber es darf versucht werden und hat dann die Folge von unendlichem Stress.

Oder der der Antrag wird für erledigt erklärt.
 
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