Widersprüche / Anhörungen begründen, Ja oder nein, Eindruck vor dem SG

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Linsen87

Elo-User*in
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Hallo,

ich stelle mir gerade die Frage, ob ich Widersprüche schrifltich begründen und mich zu Anhörungen schriftlich äußern soll, mit dem Hintergedanken, was man für einen Eindruck beim zuständigen SG hinterlässt, wenn man dies eben nicht tut? Wird das einem eher negativ ausgelegt, nach dem Motto ELO hätte ja einen Hinweis geben können, sodass JC prüfen kann.... jetzt haben wir den Mist an der Backe... :icon_mrgreen:

Bein Anhörungsschreiben, wo man eh weiß, dass man danach trotzdem einen Sanktionsbescheid im Briefkasten hat, trotzdem den Papierkram erledigen, indem man sich äußert?

Bei einem Widerspruch gegen eine/n EGV - EGV/VA will man ja nicht allzu viel begründen, um zu vermeiden, dass man die eigentliche Aufgabe der Sachbearbeiter in der Widerspruchsstelle des JC übernimmt und auch um auf Zeit spielen zu können etc.

Wie sind da eure Erfahrungen so?
 
P

Pichilemu

Gast
Wenn man Widersprüche überhaupt nicht begründet kann das dazu führen dass man in einem späteren Gerichtsverfahren auf den außergerichtlichen Kosten sitzen bleibt.

Andererseits gibt es auch keine Pflicht Romane an das JC zu schreiben, kurz und bündig ein bis zwei Sätze reicht völlig.
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Du bist kein Anwalt und brauchst Widersprüche nicht begründen.
Sowohl das JC als auch das Sg haben eine Amtsermittlungspflicht. Wenn die das nicht gebacken bekommen und du Gründe nachlieferst ist das nicht dein Problem, sondern eher andersrum.
 

with attitude

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Du bist kein Anwalt und brauchst Widersprüche nicht begründen.
Sowohl das JC als auch das Sg haben eine Amtsermittlungspflicht. Wenn die das nicht gebacken bekommen und du Gründe nachlieferst ist das nicht dein Problem, sondern eher andersrum.

Denn...


Es ist nicht notwendig, deinen Widerspruch aufwendig und detailliert zu begründen, weil die Erfahrung gezeigt hat, dass Widersprüche gegen EGV/VA im Regelfall mit standardisierten Textblock-Schriftsätzen der Widerspruchsabteilung als unbegründet zurückgewiesen werden. Darüber hinaus sieht das Sozialgerichtsgesetz (SGG) eine ausführliche Begründung auch nicht vor
Zitat:
Begründung grundsätzlich nicht erforderlich, Widerspruch muss auch keinen Antrag enthalten, wenn das auch zweckmäßig ist…Im Zweifel ist anzunehmen, dass der Betroffene eine Überprüfung in vollem Umfang begehrt (BSG SozR Nr 7 zu § 84 SGG)“ – Leitherer in Meyer-Ladewig LPK-SGG, 10. Auflage, § 84, Rz. 2


Das bedeutet also, dass dein JC nach dem sog. Untersuchungsgrundsatz gem. § 20 SGB X den Sachverhalt von Amts wegen eigenständig ermitteln muss. Sehe es also sportlich und spare dir dein brisantes Material lieber für ein mit an Sicherheit grenzendes wahrscheinliches Klageverfahren am Sozialgericht (SG) auf. So verrätst du auch der Gegenseite nicht deine Taktik im Vorfeld.

https://www.elo-forum.org/eingliede...ng-egv-man-darueber-wissen-sollte-update.html
 

faalk

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Die Quelle wird es wohl nicht geben.

"Für den Widerspruchsbescheid bestehen keine gesetzlichen Formvorgaben.
Inhaltlich sind nur geringe Anforderungen an ein Widerspruchsschreiben zu stellen. So muss der Widerspruch weder inhaltlich begründet werden, noch ist es erforderlich, das Schreiben ausdrücklich als „Widerspruch“ zu bezeichnen. Falsche Bezeichnungen wie „Einspruch“ oder „Beschwerde“ sind unschädlich; es kann sogar jede formale Bezeichnung des Schreibens fehlen. Es genügt, dass für die Behörde erkennbar ist,
gegen welche Behördenentscheidung sich das Schreiben richtet und
dass der Adressat mit der Entscheidung nicht einverstanden ist und eine Überprüfung verlangt."
 
P

Pichilemu

Gast
Naja doch, bei der Kostenentscheidung am Ende eines Gerichtsverfahrens spielt nämlich das Verschuldensprinzip eine Rolle, das heißt, die Partei, die das Gerichtsverfahren veranlasst bzw. provoziert hat, muss auch die außergerichtlichen Kosten tragen.

Wenn man einen Widerspruch nun nicht begründet, provoziert man damit ein Gerichtsverfahren. Denn hätte man den Widerspruch begründet, hätte die Behörde den Widerspruch schon im Widerspruchsverfahren abhelfen können, ein Gerichtsverfahren hätte es dann nicht bedurft. Wenn man den Widerspruch nun aber nicht begründet, hat die Behörde gar keine andere Wahl als den Widerspruch abzulehnen, die wissen ja dann gar nicht, was überprüft werden soll. Und dann heißt es im Gerichtsverfahren "ja hätten Sie das doch gleich gesagt, dann hätten wir das natürlich auch gemacht".
 

Helga40

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Jein.

Dein erster Absatz ist korrekt. Ein Kläger, der vorher seinen WS nicht begründet hat, könnte trotz Obsiegen auf den Kosten sitzen bleiben, weil er mit seinem Verhalten das Klageverfahren provoziert hat.

Aber: Nur, weil ein WS nicht begründet wurde, kann er nicht gleich und sofort abgelehnt werden. Da ist das Zitat von with attitude korrekt, dass schlichtweg alles in Betracht kommende zu prüfen ist, also KdU, Einkommen etc.

Ich habe sehr oft Widersprüche von einem Anwalt, der seit Jahren nichts anderes schreibt als "Namens und in Vollmacht meiner Mandantschaft erhebe ich Widerspruch gegen den Bescheid vom ....". Manchmal weiß man schon aus vorhergehenden Verfahren, worum es ihm möglicherweise geht, z. B. Stromkosten der Heizanlage oder so. Dann lässt man das natürlich ändern, wenns falsch ist. Gibt dann aber eine ganz geringe oder gar keine Kostenquote, weil er ja z. B. auch Regelsätze hätte angreifen können und damit ist das Obsiegen nur marginal.
 

Kerstin_K

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Ich mache das auch oft, dass ich erstmal ohne Begruendung widerspreche und kombiniere das dann mit einer Frage. Erst wenn die beantwortet ist, kommt die Begruendung.

Die DRV meinte allerdings, das geht so nicht, erst Begruendung (Mitwirkungspflicht!), dann Auskunft. Hat 2 Jahre gedauert, bis sie es begriffen hatten. UTK laeuft.
 
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