Widerspruchsfrist ist ein Monat, heißt das im Februar eben Pech, weil es ein kurzer Monat ist? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Holler2008

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
13 Dezember 2008
Beiträge
1.851
Bewertungen
1.007
Würde gerne mal wissen, wie das bei Fristen ist, die in Monaten gezählt werden.

Hat man dann im Februar einfach Pech mit den weniger Tagen und eine kürzere Frist?
 

vidar

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
27 Januar 2014
Beiträge
2.222
Bewertungen
2.736
Zuletzt bearbeitet:

0zymandias

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
31 Juli 2012
Beiträge
7.334
Bewertungen
14.788
§ 64 SGG müsste den Trick tun:
(1) Der Lauf einer Frist beginnt, soweit nichts anderes bestimmt ist, mit dem Tag nach der Zustellung oder, wenn diese nicht vorgeschrieben ist, mit dem Tag nach der Eröffnung oder Verkündung.

(2) Eine nach Tagen bestimmte Frist endet mit dem Ablauf ihres letzten Tages, eine nach Wochen oder Monaten bestimmte Frist mit dem Ablauf desjenigen Tages der letzten Woche oder des letzten Monats, welcher nach Benennung oder Zahl dem Tag entspricht, in den das Ereignis oder der Zeitpunkt fällt. Fehlt dem letzten Monat der entsprechende Tag, so endet die Frist mit dem Monat.

(3) Fällt das Ende einer Frist auf einen Sonntag, einen gesetzlichen Feiertag oder einen Sonnabend, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktags.
 
Oben Unten