Widerspruchsablehnung wg. Unterkunftberechnung

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Bennie258

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habe aufgrund der reduzierten Unterkunftsberechnungen einen Widerspruch eingelegt, der von der Arge zurückgewiesen wurde. Habe ich noch weitere Möglichkeiten. Vom Schreiben der Arge am 14.01.09 erfuhr ich erstmals von der Reduzierung der Mietkosten. Nach Einreichungen der Bemühungen wurde mir mitgeteilt, daß die Bemühungen nicht ausreichend sind. Ich habe in den letzten 25 Jahren keinerlei Ansprüche bezogen und für mich nicht nachvollziehbar. Wenn die Bemühungen unsererseits nicht hinzureichend waren, so liegt das an der Aufklärung des Amtes. Erst nach Erkundigung mit anderen Hilfebedürftigen hatte ich genauere Info und setzte mich mit der Sachbearbeiterin telefonisch in Verbindung. Ferner habe ich wie andere noch nicht mal so einen Vordruck erhalten und stellte die Bemühungen nach eigenen Informationen zusammen. Auf meine Schreiben erhielt ich keine Antwort. Am 14.01. wurde ich aufgefordert, die angemessenen Bemühungen einzureichen. Am 22.01. wurde mir schon mit dem Bescheid für Februar die Miete gekürzt auf 345.-€. Darauf schickte ich der Arge einen Widerspruch, der nun abgewiesen wurde. Nach Überweisung unserer Miete verblieben uns d.h. meinem Mann unserem Sohn 9 Jahre und meine Wenigkeit 56€ zum Leben. Ich weiß nicht, was ich morgen wieder auf den Tisch stellen kann. Vielleicht weiß mir jemand einen Rat. Ich wäre um jeden Ratschlag dankbar, zumal in der Region hier um Freiburg keinerlei Wohnungen für diesen Preis zu mieten gibt.
Vielen Dank
Bennie258
 

Shearing

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Hi Benny,

Du schreibst:
"Vom Schreiben der Arge am 14.01.09 erfuhr ich erstmals von der Reduzierung der Mietkosten. "

Das heißt wohl, Du hast einen neuen Bescheid bekommen mit dem Ergebnis, nicht mehr die komplette Miete (KdU) zu erhalten - Dir/Euch wurde wohl die Miete gesenkt, so wie es in der Senkungsaufforderung (von wann?) angekündigt wurde.


Zitat:
"Nach Einreichungen der Bemühungen "

Kannst Du das nicht deutlicher formulieren: Was wurde von Dir verlangt und wie sahen Deine Bemühungen aus?

Zitat:
"wurde mir mitgeteilt, daß die Bemühungen nicht ausreichend sind. "

Wird in diesem Schreiben nicht mitgeteilt, in welcher Weise Deine Bemühungen unzureichend gewesen sind?

Zitat:
"Ich habe in den letzten 25 Jahren keinerlei Ansprüche bezogen und für mich nicht nachvollziehbar. "

Das hilft Dir jetzt natürlich überhaupt nicht weiter!

Zitat:
"Wenn die Bemühungen unsererseits nicht hinzureichend waren, so liegt das an der Aufklärung des Amtes. "

Das musst Du einerseits belegen können, andererseits wird bzw. kann von einem Leistungsbezieher erwartet werden, sich dann, wenn Zweifel aufkommen, bei dem Sachbearbeiter weitere Informationen zu besorgen!

Zitat:
"Erst nach Erkundigung mit anderen Hilfebedürftigen..."

Wie gesagt: Um Dir hier helfen zu können, sollten wir mehr Infos bekommen, auf welche Weise Du aufgefordert worden bist, die KdU zu senken.

Zitat:
"Auf meine Schreiben erhielt ich keine Antwort."

Bist Du sicher, ob es auch angekommen ist bzw. hast Du Dir den Empfang von der ARGE bestätigen lassen bzw. per Einschreiben/Rückschein gesendet?

Zitat:
" Am 14.01. wurde ich aufgefordert, die angemessenen Bemühungen einzureichen."

Normalerweise erhält man die Senkungsaufforderung samt dem Hinweis zur Wohnungssuche, die Bemühungen sind dann zB. pro Monat (!) regelmäßig nachzuweisen, das müsste auch in der Senkungsaufforderung so formuliert worden sein, leider schreibst Du auch dazu nix.

Die Senkungsaufforderung beinhaltet auch eine Frist - zB. bis zu sechs Monaten, in dieser Frist sollen regelmäßig die Bemühungen pro Monat eingereicht werden. Hast Du das getan?


Zitat:
"Am 22.01. wurde mir schon mit dem Bescheid für Februar die Miete gekürzt auf 345.-€."

Mit welcher Begründung wurde gekürzt, einfach nur: Die Bemühungen waren unzureichend, oder wurde beschrieben, was Du unterlassen hast?

Zitat:
"Darauf schickte ich der Arge einen Widerspruch, der nun abgewiesen wurde. "

Wie bzw. womit hast Du den Widerspruch begründet? Vielleicht damit, dass Du den Vorgaben entsprechend Dich bemüht hast?

Kann gut sein, dass die ARGE fehlerhaft gehandelt hat. Um das zu beurteilen, benötigen wir aber viel mehr Infos.
Shearing
 

Bennie258

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Danke für die Antwort. Versuche seit gestern Beiträge einzustellen, die beim Abschicken einfach verschwunden sind. Habe nun ein Häckchen oben gesetzt, hoffe es klappt jetzt.
Kurz um Werdegang:

Dez. 2007 Ende der Selbstständigkeit mit nicht unerheblichen Schulden, die aber Dank unseres Schuldnerberaters aussergerichtlich bereinigt wurden.

von Jan.-15. April 08 aufstockend bis zum 1. Gehalt Leistungen der Arge erhalten.

15. März bis 31. Aug. 08 befristeter Arbeitsvertrag. Habe uns darauf bei der Arge abgemeldet, da das Gehalt uns 3 versorgt hatte.

ab 01. Oktober 08 erneute Anmeldung der Leistungen bei der Arge, habe aber bereits wieder ab dem 01.Oktober 08 eine neue Stelle bekommen, das war dann wieder Fortzahlung bis zum 1. Gehalt per 1. November.

Dann gabs wieder Nervenstress. Habe bis zum 31. Oktober immer noch keinen vereinbarten Arbeitsvertrag in der Tasche gehabt. Mündliche Absprachen wurden nicht eingehalten. Hatte am 01.Nov.08 nur 1500.-€ (Brutto) bekommen, hatte aber für die Firma Benzinkosten von über 400.-€.
Der versprochene Job war vergeben und man wollte mit mir eine Springertätigkeit weiterführen. Nach Absprache mit meinem Sachbearbeiter, war dann diese Tätigkeit nicht zumutbar und ich meldete mich wieder bei der Arge an.

ab 07. Nov. 08 erneut Bezug der Arge. Die Sachbearbeiterin war nicht sehr erfreut, mich schon wieder zu sehen. Kann ich was dazu?????

NUN ZU DEN FRAGEN:

In sämtlichen anderen Bescheiden kann ich nichts lesen von Wohungsbemühungen (erstmals am 14.01.).
Ich kann ja nichts hinterfragen, was ich nicht weiß? Darum bin ich ja bei Ihr gesessen und es wurde nichts erwähnt. Auch dieses Formblatt habe ich ja nie erhalten, wie die Sachbearbeiterin ja auch im Schreiben mitteilt.

Am 14.01. erhielt ich gleich zwei Bescheide. Einen mit der Überschrift BESCHEID, einen mit de Überschrift ÄNDERUNG.
NUR im BESCHEID im Anhang steht dann: "Ihre Unterkunftskosten übersteigen somit den Höchstbetrag. MIt dem Schreiben vom 11.09.08 haben wir Sie aufgefordert, sich unverzüglich um eine andere Wohnung zu bemühen und uns dies monatlich nachzuweisen. Bis heute haben wir keine Bemühungen erhalten, somit werden wir ab 01.02.09 nur noch die angemessene Miete von 345.-€ (kalt) übernehmen.
Habe die ganzen Stapel tausendmal durchgeschaut, ich habe kein solches Schreiben erhalten, sonst hätte ich ja was getan. Ich schäde mich ja nicht selbst.

Am 15.01. rief ich gleich morgens bei der Sachbearbeiterin an. Oh Mann die schon wieder und keinen Termin - ich wurde kurz abgefertigt - ich müsse Nachweise bringen über Wohnungsbemühungen, d.h. bis 345.-€ werden bezahlt und meine Bemühungen hole ich aus Tageszeitungen ode müsse selbst eine Annonce aufgeben. Wenn ich dies getan habe, könnten wir uns ja nochmals unterhalten. Ich durchwühlte sämtliche alten Zeitungen, bemerkte aber gleich, daß zu diesen Bedingungen überhaupt keine Angebote vorhanden waren (Raum Freiburg-Emmendingen). Telefonierte einige günstigere Angebote ab. Da merkt man erst, daß man keinerlei Chancen hat, mit Hartz IV Ausweis und auch noch ein Kind und zuletzt ein Hund. Es war nichts drin. Die Angebote schnitt ich aus der Zeitung und brachte diese gleich am 16.01.09 noch in die Arge. Da ich ja wieder keinen Termin hatte, wurde ich nicht vorgelassen und habe die Unterlagen unten am Empfang abgegeben. Auf Nachfrage bei anderen Wartetenden erfuhr ich erstmals von einem Formular für Wohnungsbemühungen, das ich nie erhalten habe.
Gleich Montags rief ich der Sachbearbeiterin erneut an und hörte, daß meine Bemühungen vom 20.01.09 (was später auch schriftlich bestätigt wurde), nicht als Wohnungsbemühungen anerkannt werden können, da keinerlei Hinweise vorhanden sind, aus welchen Zeitungen ich dies ausgeschnitten habe. Ich bat darum, mich richtig aufzuklären und fragte, warum ich so ein Formular nicht erhalten habe.

Einen Änderungsbescheid vom 22.01.2009 wurden uns die Miete gesenkt. Nicht nur dies, die Sachbearbeiterin verrechnete mein Arbeitslosengeld das gerade durch war noch mit den vorgegangenen Leistungen. Eine Überzahlung wie Sie mitteilte wurde ebenfalls abgezogen. Das war Toll, eine Überweisung der Arge von 965,48. Nach der Miet- und Nebenkostenzahlung leerer Kühlschrank. Erkläre dies einem Kind. Da kann man nur noch den Strick nehmen.

Aus dem Internet erhielt ich die Info einen Widerspruch einzulegen per 16.02 mit Rückschein.
-Schreiben vom 28.01.2009 wurde ich erstmals richtig über die Wohnungsbemühungen aufgeklärt. Ferner habe ich erfahren, dass es Vordrucke gibt, die ersichtlich machen wieweit die Bemühungen zu tätigen sind. Für einen Bürger, der in Vergangenheit keinen Bezug in Anspruch genommen hat, sind diese Bemühungen zwar nachvollziehbar, aber nur wenn diese auch bekannt sind."

Der Widerspruch wurde abgelehnt, meine Bemühungen anerkannt, aber erst nach der Festsetzung (14.01.00) erfolgt sind, kann nur noch die Höchstmiete von 345.-€ gelten.

Ich weiß nicht mehr weiter!!!!!!!!!
Bennie258
 

Shearing

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Hi Bennie,

Du schreibst: "Ich weiß nicht mehr weiter!!!!!!!!!"

Kein Stress, in solchen Auseinandersetzungen muss man versuchen, einen kühlen Kopf zu bewahren!
Habe leider gerade keine Zeit, mich ausführlich mit Deinem Posting zu beschäftigen, dafür hier erst einmal ein Tipp, Dich umfassend in dieser Angelegenheit beraten zu lassen, ich denke mal, das ist hier angebracht:

Adressen zur Sozialberatung:

Adressen — Tacheles Adressdatenbank

Für Freiburg zum Beispiel wirst Du dort drei Adressen finden!

Vielleicht kommen ja noch andere Antworten. Wenn mir noch etwas einfällt bzw. ich noch zum genaueren Studium Deiner Antwort komme, dann melde ich mich nochmal.
Alles Gute erstmal!
Shearing
 

Shearing

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Hi Bennie,
habe mir jetzt doch noch mal in Ruhe Deinen Text ausgedruckt und gelesen. Du solltest versuchen, Dich aus das Wesentliche zu konzentrieren!

Alles steht und fällt m.E. mit der korrekten Senkungsaufforderung bzw. dem Beweis

a) ob Du überhaupt eine Kostensenkungsaufforderung - wie bahauptet am 11.09.2008 erhalten hast.

b) ob diese Senkungsaufforderung korrekt bzw. hinreichend ist

Du schreibst: "Ab 01. Oktober 08 erneute Anmeldung der Leistungen"

Dann frage ich mich, wieso Du dann am 11.09.2008 eine Senkungsaufforderung erhalten haben sollst, Du hast ja gar keine Leistungen bezogen, oder? Irgend etwas kann da schon mal nicht stimmen!

Weiter solltest Du Dich fragen, ob Du Dich vor Ort bei der Sachbearbeiterin über eine womöglich zu teure Wohnung unterhalten hast.
Wenn ja, dann ist es wahscheinlicher, dass Du doch Senkungsaufforderung erhalten hast, Zitat: "Habe die ganzen Stapel tausendmal durchgeschaut", das spricht womöglich auch dafür, dass Du Dich womöglich doch geirrt haben könntest.

Fazit:
Wenn Du in Dich gehst und zum Ergebnis kommst, eine schriftliche Senkungsaufforderung sei ganz sicher nicht erfolgt, dann musst Du wahrscheinlich klagen - und/oder einen sog. "Überprüfungsantrag" stellen, da kenne ich mich aber nicht mit aus.

Vorgehen in solchen Fällen: Vom Amtsgericht einen Beratungsschein für zehn Euro holen und ab zum Sozial-Anwalt, weitere Kosten fallen dann nicht an.
Läuft wohl sowieso alles darauf hinaus.

Alternative bzw. zusätzlich: Beratungsstellen (s.u.) aufsuchen bzw. versuchen, telefonisch dort eine (Vorab) - Klärung herbeizuführen.
Deine SB scheint ja nicht mehr zugängig zu sein.

Nachtrag:
Aus meinen persönlich gemachten Erfahrungen kann ich Dir mitteilen, dass eine Miete-Absenkung mit fadenscheinigen (stimmt wirklich) Begründungen durchzudrücken versucht wurde.
Erst nach Aufsuchen eines Sozialanwalts incl. folgender drei Widersprüche bzw. Überprüfungsanträgen wurde alles wieder rückgängig gemacht und mir die zu teure Miete weiter gewährt. Habe mich allerdings auch (vergeblich aber umfassend) um eine preiswerte Wohnung bemüht. Also: Kopf hoch - und auf gar keinen Fall einknicken!

Diese Tortur müssen leider sehr viele Bezieher durchleben, schade eigentlich!
Am Ende aber wirst Du Erfolg haben - wenn Du Dich korrekt verhalten hast, darauf kannst Du Dich verlassen!

Vielleicht finden sich hier ja noch ein paar kluge Köpfe mit weiteren Ideen, das wünscht Dir erst mal
Shearing
 

Bennie258

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Vielen Dank Shearing, da komme ich mal jetzt weiter. Aber Du hast recht und ich habe das gar nicht gemerkt, das Datum der Senkungsandrohung am 11.09. kann ja gar nicht datumsmäßig stimmen. Werde den weiteren Weg gehen.
Vielen Vielen Dank!!!
 
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