Widerspruch wegen Zahlungseinstellung, wohin schicken? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

qwertz123

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Hallo,
ein Freund der momentan Alg 1 bekommt hat die Zahlung eingestellt bekommen weil er einen Termin nicht wahrgenommen hat. Er hatte keinen Brief bekommen (vermutlich wegen Poststreik).
Widerspruch ist schon geschrieben mit Vermerk auf die Nachweispflicht der Behörden mit dementsprechenden Paragraphen etc....
Aber wohin wird der jetzt geschickt? An die Arbeitsagentur, also die Adresse auf dem Briefkopf ?(ist aber eine ganz andere Stadt) oder einfach beim Empfang abgeben? Oder beim SB abgeben?

Vielen Dank
 

Helga40

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Hat er denn in der Anhörung nicht angegeben, dass er keine Einladung zum Termin erhalten hat?
 

ZynHH

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Ich würde da persönlich erscheinen.....
 

Fritz Fleißig

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Ich vermute, daß es hier gar keine Anhörung gegeben hat, sondern die ALG-Zahlung einfach vorläufig bis zur Klärung des Sachverhalts eingestellt worden ist. Äußerst fürsorglich, damit es gar nicht zu späteren unangenehmen Rückforderungen kommen kann. :biggrin:

Was für Bescheid oder Schriftstücke liegen dem Betroffenen überhaupt bis jetzt vor? Oder hat er einfach nur gemerkt, daß kein Geld auf dem Konto mehr ankommt? "Er hat keinen Brief bekommen" verstehe ich hier so, daß ihm keine schriftliche Einladung zugegangen ist.
 

qwertz123

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Er hat einen neuen Brief bekommen in dem steht dass er den Termin versäumt hat und die Zahlung eingestellt wird. Ein neuer Termin stand drin an dem er dazu Stellung nehmen soll. Vermutlich klärt sich da sowieso alles mit Vermerk auf Poststreik etc.... Fürn Notfall hat er eben trotzdem vorsorglich einen Brief geschrieben. Er streßt sich da eben ziemlich rein momentan.
Alg 1 ist auch unlogischerweise wesentlich härter was die Sperre angeht, bürokratischer und überhaupt ziemlich dämlicher wie Alg 2 und das obwohl es eine Versicherungsleistung ist. Zwangsweise mehr Geld wie Alg 2 hat man auch nicht je nach vorherigen Verdienst und wenn das persönliche Vermögen dann sowieso noch Alg 2 sicher wäre ist das schlimmste was einen passieren kann das man Alg 1 bekommt. Ich blick das immer noch nicht ganz durch dieses System :D.
 

Fritz Fleißig

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Vermutlich soll beim neuen Termin auch eine mündliche Anhörung zum versäumten ersten Termin durchgeführt werden. Sofern sich die Sache dort nicht sofort klären läßt, würde ich mir eine spätere schriftliche Stellungnahme vorbehalten.

Ich gehe aber, gerade wegen des zurückliegenden Poststreiks, davon aus, daß sich das beim zweiten Termin endgültig erledigen läßt. Die AfA weiß selbst auch, daß sie für den tatsächlichen Zugang von Schriftstücken beweispflichtig ist.
 

Helga40

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Also hat er nur eine Folgeeinladung verbunden mit einer Anhörung bekommen. Da wäre ein Widerspruch unzulässig.
 
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Hat er denn in der Anhörung nicht angegeben, dass er keine Einladung zum Termin erhalten hat?
Der Sachverhalt müßte sich mit der Stellungnahme klären.

Außerdem würde ich persönlich die Widerspruchsstelle der zuständigen BA Filiale aufsuchen und dort auf der Widerspruchsstelle denselben aufnehmen lassen ( ich vermute der Brief war ein Aufhebungsbescheid? )

Wenn dein Freund aufgrund des Poststreiks zum Termin nicht erschienen ist, kann man ihm eigentlich keinen Strick drehen.
 

Doppeloma

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Hallo qwertz123,

Er hat einen neuen Brief bekommen in dem steht dass er den Termin versäumt hat und die Zahlung eingestellt wird. Ein neuer Termin stand drin an dem er dazu Stellung nehmen soll. Vermutlich klärt sich da sowieso alles mit Vermerk auf Poststreik etc....
dann sollte er sich vielleicht einfach zur AfA begeben und die Sache dort vernünftig klären, die Androhung der Leistungseinstellung stand vermutlich in der Anhörung ... es genügt dann völlig anzugeben, dass keine Einladung für den Termin am XX zugegangen ist, da braucht man nicht gleich mit der Keule losschlagen ...

Fürn Notfall hat er eben trotzdem vorsorglich einen Brief geschrieben. Er streßt sich da eben ziemlich rein momentan.
Nicht nur er stresst sich (vermutlich völlig unnötig), deine Anfrage macht auch nicht den Eindruck als wärst du "die Ruhe selber", auf irgendwelche "Briefe" ohne nähere Informationen, ob es sich überhaupt bereits um einen Bescheid zur Leistungseinstellung handelt kann man auch keinen Widerspruch einlegen ... :icon_evil:

Einer Behörde schreibt man keine "vorsorglichen Briefe", ein Widerspruch ist nur möglich auf einen amtlichen Bescheid und da steht dann auch drauf (Rechtsmittelbelehrung) wo der hin geschickt werden kann/ soll oder dass man das auch vor Ort (also bei der AfA) "aufnehmen lassen kann.

Alg 1 ist auch unlogischerweise wesentlich härter was die Sperre angeht, bürokratischer und überhaupt ziemlich dämlicher wie Alg 2 und das obwohl es eine Versicherungsleistung ist.
Es gibt ja noch gar keine Sperre, darum soll der Betroffene sich ja melden bei der AfA, damit das geklärt werden kann warum er der letzten Einladung nicht gefolgt ist ... auch die AfA wird akzeptieren müssen, dass Post wegen dem Streik wohl nicht angekommen sein könnte.

Dann wird besprochen was sonst noch (lt. Folgeeinladung) zu besprechen ist und die Sache ist erledigt ... auch für eine Versicherungsleistung hat man gewisse Pflichten zu erfüllen und noch ist ja kein Zahltag für ALGI, also gibt es gar keinen Grund den Aufstand zu proben ...

Zwangsweise mehr Geld wie Alg 2 hat man auch nicht je nach vorherigen Verdienst und wenn das persönliche Vermögen dann sowieso noch Alg 2 sicher wäre ist das schlimmste was einen passieren kann das man Alg 1 bekommt. Ich blick das immer noch nicht ganz durch dieses System :D.
NaJa, im ALGI brauchst du noch nicht jeden Müll zu nehmen den man dir vorschlägt und man kann auch mehr und bessere Förderung verlangen, für die Höhe des ALGI-Betrages ist letztlich jeder selbst zuständig, das siehst du schon richtig aber bei anderen Versicherungen bekommt ja auch der am Meisten raus der viel eingezahlt hat ... jedenfalls meistens ... :icon_hihi:

Ich weiß nicht was das nun mit ALG 2 "Schonvermögen" zu tun haben soll, das hat man ja auch nur wenn man mal gut verdient hatte vor ALG I / ALGII sonst kommt man auch nicht zu Vermögen ... :icon_kinn:

Wer zu wenig ALGI bekommt kann ja zusätzlich ALGII beantragen (als Aufstocker) ... die Wahl auf ALGI "lieber zu verzichten" hat man allerdings nicht ... auch der "Sozialstaat" möchte ungern mehr zahlen müssen als unbedingt nötig ist, darum sind zunächst Versicherungsleistungen auszuschöpfen ...

Man kann übrigens auch im ALGII ganz FIX auf NULL sanktioniert werden, da finden die noch 1000 andere Gründe für als nur ein Meldeversäumnis ... wenn da mal Post zurück kommt ans JC, dann kommt auch kein Geld mehr wenn du Pech hast, sogar ohne einen "Brief" dazu vorher ...

Also hingehen, freundlich klären und fertig ... dann wird auch keine Sperre verhängt ...

MfG Doppeloma
 

Steffen76

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Wie schon von den anderen beschrieben, das ist normale Vorgehensweise der AfA. Sobald ein Meldetermin versäumt wurde, egal aus welchem Grund(Vorladung nicht erhalten zB.), wird sofort und automatisch die Zahlung vorläufig eingestellt bis zur Klärung.
Die Folgeeinladung die man erhalten hat, dient dann zur mündlichen Anhörung der Sachlage: Vorladung nicht erhalten, AfA ist in der Beweispflicht und somit gibts dann auch keine Gründe mehr für die Nichtzahlung und die Sperrzeit wird aufgehoben.
Ein Widerspruch ist zwar möglich, aber wohl nicht wirklich sinnvoll und wird sowieso abgelehnt, so meine Erfahrung in den letzten Wochen bei gleicher Sachlage.

gruss
 

qwertz123

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Hat sich alles geklärt, völlig unkompliziert und einfach.
Wieder mal umsonst reingestreßt :D wie immer irgendwie wenns um Behörden geht.:icon_mrgreen:
 
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