Widerspruch teilweise möglich und angebliche Erstattung von Kranken und Pflegeversicherungsbeiträgen vom JC gezahlt. (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Annikutanoti

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
25 Februar 2016
Beiträge
89
Bewertungen
111
Hallo ihr lieben,

ich habe eine Frage für eine Freundin die hier nicht angemeldet ist, ich als zwar Allg 2 Bezieherin weiß da alleine auch nicht weiter und ich hoffe das Thema ist im richtigen Forum.

1. Sie hat Leistungen beim JC beantragt und genehmigt bekommen. Hat dann aber durch ihre Situation die sich verändert hat auf Leistungen die bewilligt wurden verzichtet. Jetzt ist es so das, dass JC von ihr Beiträge zur KK und Pflegevers. in Höhe von knapp über 120 Euro wieder haben will. Dabei hatte ich bereits am 4 des Monats also 4 Tage nachdem sie eigentlich begann Leistungen zu beziehen dem JC die Änderung mitgeteilt schriftlich mit JC Stempel, also wie ich dachte rechtzeitig. Da sich die veränderte Situation aber erst am 28. des Monats davor zeigte, sie am 30. ins KH kam bliebt ihr nur der 29 um die Änderung mitzuteilen. Allerdings war sie da nachweislich dem JC krank geschrieben. 1, 2,3, war Feiertag, Samstag, Sonntag und somit konnte sie es bzw. ich erst da mitteilen. Kann das JC da jetzt wirklich sagen dies wurde zu spät mitgeteilt und die Beiträge KK und Pflegever, müssen für 3 Tage zurück gezahlt werden?

2. Auch scheinen mir für 3 Tage die knapp über 120 Euro an KK und Pflegver. Beiträge die das JC gezahlt haben will an die KK doch viel zu hoch oder? Ich denke das hat das JC nicht richtig berechnet oder?

3. Kann man einen Wiederspruch auch zum Teil wiedersprechen? Meine Freundin hat jetzt einfach einen Wiederspruch nachweislich im JC abgegeben aber nur rein geschrieben welchen Punkten genau sie wiederspricht.

Meine Freundin kommt grade so ohne JC Leistungen über die Runden, kann aber nicht mal eben eine Forderung von über 120 so im Monat bezahlen. Zu mal nicht klar ist ob es rechtmäßig ist und somit nötig.

Ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen, meine Freundin traut sich nicht sich dafür Hilfe zu suchen. Vorweg leider hat sie den Bescheid nach dem sie den Wiederspruch geschrieben hat verlegt und findet ihn nicht somit kann ich aktuell diesen nicht hochladen oder abtippen.
 

saurbier

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 März 2013
Beiträge
5.104
Bewertungen
7.803
Hallo Annikutanoti,

zuerst solltest du vielleicht einmal beantworten, wer denn für deine Freundin den krankenversicherungsschutz bezahlt bzw. wie/wodurch dieser bei ihr sicher gestellt ist.

Wenn sie über einen Krankenversicherungsschutz verfügt, dann bedarf es auch keiner weiteren KV Versicherung über das JC. Das ist hier eine grundlegende Frage.

Infofern sie keine Leistung des JC in Aspruch nimmt (genommen hat), besteht auch keinerlei Veranlassung etwas zu zahlen.

Ich frag mich hier aber auch, wie blitzschnell das Antragsverfahren hier denn abgelaufen sein soll, denn im Regelfall dauert auch beim JC die Antragsbearbeitung seine Zeit. Irgendwie etwas merkwürdig, wenn du am 4. des Monats wo das JC bereits leistet den Antrag zurück nimmst, wenngleich bereits am 28. des Vormonats bereits bekannt war das sie in KH kommt/muß.


Grüße saurbier
 

Annikutanoti

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
25 Februar 2016
Beiträge
89
Bewertungen
111
zuerst solltest du vielleicht einmal beantworten, wer denn für deine Freundin den krankenversicherungsschutz bezahlt bzw. wie/wodurch dieser bei ihr sicher gestellt ist.

Wenn sie über einen Krankenversicherungsschutz verfügt, dann bedarf es auch keiner weiteren KV Versicherung über das JC. Das ist hier eine grundlegende Frage.
Hallo saurbier,

scheinbar habe ich mich nicht klar ausgedrückt, meine Freundin ist verheiratet und kann das hat ihr die KK gesagt zurück in die Familienversicherung, wo sie vorher ja auch war. Aber hier geht es eben nur um die Rückforderung des Jobcenters.

Es geht um die Rückforderung, darum das das Jobcenter jetzt meint sie müsste Beiträge der KK und Pflegv. die das Jobcenter gezahlt hat an die KK zurückzahlen. Dabei habe ich bereits am 4 des Monats die Änderung mitgeteilt habe.

Jetzt meint das Jobcenter sie müsste für den 1 bis zum 3 eines Monats Beiträge in Höhe von KK 100 Euro und Pflegever. 21 Euro bezahlen. Das ist doch viel zu hoch für 3 Tage oder nicht? Muss sie überhaubt Beiträge zur KK und Pflegever. zurückzahlen an die KK? Das Jobcenter meint das, was mir sehr komisch vorkommt.

Meine Freundin ist ganz ungeplant am 28 des Monats ins KK gekommen, das war nicht geplant oder so. Das Antragsverfahren hat ca. 4 Wochen gedauert aber hat doch mit meinen Fragen gar nix zu tun oder doch?

Gruß Annikutanoti
 

Helga40

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Dezember 2010
Beiträge
8.530
Bewertungen
8.362
Wieso vom 1. bis zum 3.? Das JC hat am Ende des Vormonates bereits für den ganzen Monat die Beiträge gezahlt. Die werden doch nicht täglich gezahlt. Als du am 4. des Monats die Änderung mitgeteilt hast, waren die Beiträge für den 1 bis 30./31. schon raus.
 

saurbier

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 März 2013
Beiträge
5.104
Bewertungen
7.803
Nun ja, hier muß ich Helga40 nun mal recht geben.

Bei einer Antragstellung kann man nicht hin und her überlegen wie es einem gerade gefällt. Ein Antrag gilt als gestellt und kann nur solange zurück gezogen werden wie noch keine Entscheidung gefallen ist.

Da scheint es doch schon äußerst merkwürdig das deine Freundin sich dann am 04. des Folgemonats nach Antragstellung plötzlich dazu entschieden hat, daß sie nun doch kein ALG-II mehr will.

Was sie könnte oder nicht (Familienversicherung) spielt hier jetzt keine Rolle mehr, sie hatte über den bewilligten ALG-II Bescheid ja einen KV Schutz und der kostet nun mal Geld. Immer vorausgesetzt der Bescheid wurde bewilligt.


Grüße saurbier
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Wenn die Familie versicherung dazu geführt hat, dass ALGII nicht nötig ist, hätte dem JC das aber auffallen müssen.

Und wenn die Familienversicherung für den ganzen Monat von der KV bewilligt wurde, muss die auch erstatten, was zu viel gezahlt wurde.
 

Annikutanoti

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
25 Februar 2016
Beiträge
89
Bewertungen
111
Wieso vom 1. bis zum 3.? Das JC hat am Ende des Vormonates bereits für den ganzen Monat die Beiträge gezahlt. Die werden doch nicht täglich gezahlt. Als du am 4. des Monats die Änderung mitgeteilt hast, waren die Beiträge für den 1 bis 30./31. schon raus.
Hallo,

okay aber warum muss meine Freundin für den ganzen Monat die Beiträge zurück an die KK zahlen, die das JC der KK gezahlt hat. Das verstehe ich nicht ganz, da doch das JC meine Freundin bei der KK ab dem 4 des Monats nachdem sie auf die kompletten Leistungen verzichtet hat abmelden hätte müssen von der pflichtversicherung in der KK wegen Bezugs von SGBII Leistungen. Dann hätte sie ab dem 4 des Monats wieder in der Familienversicherung sein können, das JC könnte einfach die Beiträge die zu viel gezahlt wurden doch von der KK zurückverlangen. Zu mal meine Freundin doch auch genau davon ausging das wenn sie auf Leistungen verzichtet und das am 4 des Monats mitteilt dann ab dem Zeitpunkt wieder in der Familienversicherung ist. Die KK hat gesagt das obwohl die Mitteilung am 4 an das JC ging sie bis heute keine Abmeldung von JC haben über die Plichtversicherung der KK. Die KK meinte auch das kommt ihnen reichlich hoch vor der Beitrag. Mir scheint es eher so das hier der Fehler beim JC liegt, da die einfach nicht rechtzeitig und oder rückwirkend der KK mitgeiteilt haben das die Pflichtversicherung aufgrund des Bezugs von SGBII Leistungen endet.

Außerdem ist es doch komisch das, dass JC in einem Bescheid verlangt das sie an dritte also hier die KK Geld zurückzahlen soll. Obwohl die KK davon gar nichts weiß, die meinten das JC würde sich normalerweise direkt bei zu viel gezahlten Beiträgen an die KK wenden.

Also da bei meiner Freundin die Situation warum sie überhaubt die Leistungen bewilligt bekommen hat geändert hat, konnte sie sehr wohl auf die Leistungen verzichten auch nachdem der Antrag bereits genehmigt wurde. Das wurde ja sogar durch den JC Bescheid so bestätigt. Es wurde auch kein Antrag zurückgezogen, sondern mitgeiteilt das man aufgrund der Lebenssituation die sich geändert hat auf die Bewilligten Leistungen verzichtet.

Es wurde ja ein Wiederspruch nachweislich abgegeben und dann warten wir jetzt einfach mal ab was da kommt. Zu mal die KK von meiner Freundin keine Rückzahlung der Beiträge vordert, was mir alles wie gesagt sehr komisch vorkommt.
 
Zuletzt bearbeitet:

abcabc

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
30 Oktober 2019
Beiträge
1.290
Bewertungen
3.694
Außerdem ist es doch komisch das, dass JC in einem Bescheid verlangt das sie an dritte also hier die KK Geld zurückzahlen soll.
Wollen sie dafür einen Nachweis? Sonst einfach ignorieren. Soll die Krankenkasse sich melden als Gläubiger. Denkbar wäre, dass das JC von der KK sich Geld zurückholt und dann die KK sich dieses Geld wieder bei deiner Freundin holen will. Also die 120€ bereithalten für die nächsten Monate.
 

topas

Elo-User*in
Mitglied seit
2 August 2010
Beiträge
26
Bewertungen
7
Bei mir waren die auch mal so dussel*** Mein Vorschlag:
Sollte es hierdurch zu einem berechtigten Rückforderungsanspruch hinsichtlich der Krankenkassenbeiträge gekommen sein, so ist dieser gemäß §§ 102 ff SGB X doch von Ihrer Seite direkt mit der Krankenversicherung zu klären und abzuwickeln. Danach war ruhe.
 

Annikutanoti

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
25 Februar 2016
Beiträge
89
Bewertungen
111
Bei mir waren die auch mal so dussel*** Mein Vorschlag:
Sollte es hierdurch zu einem berechtigten Rückforderungsanspruch hinsichtlich der Krankenkassenbeiträge gekommen sein, so ist dieser gemäß §§ 102 ff SGB X doch von Ihrer Seite direkt mit der Krankenversicherung zu klären und abzuwickeln. Danach war ruhe.
Danke topas, genau so werde ich es machen wenn es dazu kommt.
 

Annikutanoti

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
25 Februar 2016
Beiträge
89
Bewertungen
111
Wollte hier nur mal Bescheid geben, dem Wiederspruch wurde vom Jobcenter statt gegeben. Also müssen keine Beiträge zur KK und Pflegevers. zurück gezahlt werden.
 
Oben Unten