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Widerspruch gegen EGV/ VA - Wie läuft das eigentlich mit der aufschiebenden Wirkung?

darki1986

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#1
Hallo,vor einiger Zeit hab ich hier meine EGV gepostet,nun hab ich natürlich einen VA bekommen.

Jetzt wollte ich Widerspruch einlegen,ich hab gelesen das man diesen auch nicht begründen muss.
Was ich auch noch wissen wollte, wie läuft das eigentlich mit der aufschiebenden Wirkung ? Ich habe da noch nicht ganz durchgeblickt.

Für Meinungen,Vorschläge und Muster für meinen Widerspruch wäre ich sehr Dankbar.

Mfg
darki1986

PS: Ich habe mal die EGV und den VA als Anhang hochgeladen.
Password: darki1986

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MFG darki1986
 

darki1986

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#2
AW: EGV per VA

Ich habe jetz mal das Muster für meinen Widerspruch genommen.

Wie sollte ich jetzt am besten meinen Antrag auf AW für das SG schreiben :confused:
Sorry wenn ich soviel Frage ,aber ich mache sowas zum ersten mal.

Mfg

darki 1986
 

with attitude

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#3
AW: EGV per VA

du kannst die Muster nehmen [die, die passen], in deinem anderen Thread haste ja Hinweise bekommen..

bevor du aber alles abschickst, stell es nochmal rein... dann schauen wir drüber..
 

darki1986

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#4
AW: EGV per VA

So würde ich den Antrag beim SG einschicken.

Der Antrag besteht zwar fast komplett aus dem Muster,aber ich hoffe doch das genügt so.

Mfg

darki1986
 

swavolt

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#5
AW: EGV per VA

Ich hab deins mal umgeändert.

Die
Einstweilige Anordnung ans Sozialgericht schicken oder hinbringen. 2 mal Einstweilige Anordnung, 2 Widerspruchskopien und 2 Kopien des EGV/VA.

Quittungen,
Bons usw. aufbewahren wegen späterer Kostenerstattung(Porto, Papier, Druckertinte(Ich empfehle vorm abschicken eine Druckerpatrone zu kaufen) usw.).
 

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darki1986

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#6
AW: EGV per VA

Wow.
Großes :danke: von mir das du dir die Mühe gemacht hast,so ein Schreiben für mich aufzusetzen.

Noch eine dumme Frage,wenn ich den Widerspruch ans Jobcenter schicke,muss ich auf eine Antwort warten oder muss ich beide Schreiben gleichzeitig abschicken ?

Sry für die dumme Frage, aber ich gehe lieber auf Nummer sicher bevor ich etwas falsch mache.

Mfg

darki1986
 

darki1986

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#7
AW: EGV per VA

Sorry hatte noch keinen Schlaf... :icon_mued:
Irgendwie klar das beides zusammen weg muss....
 

darki1986

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#8
AW: EGV per VA

So, gerade alles weggeschickt, jetzt heisst es abwarten und Tee trinken.
 

darki1986

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#10
AW: EGV per VA

Hallo, heute bekam ich vom Sozialgericht folgende Antwort (siehe Anhang).
Wie sollte ich jetzt darauf reagieren ?
Ich habe es jetzt so verstanden, das ich im Recht bin und der Verwaltungsakt als ungültig angesehen wird.

Vielen Dank schonmal für eure Antworten.

MfG darki1986

Ps: Passwort wie immer darki1986.
 

with attitude

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#11
AW: EGV per VA

Hallo..

hab mir mal die Begründung des JC angesehen..

vor allem den Teil der Vorlage jeden Monat..


hier wird drauf verwiesen, das du ja bei einer Anhörung die Bewerbungsbemühungen ja nachreichen könntest und es nicht zwingend eine Sanktion geben wird..

das würde aber im ermessen des Sb'chen liegen ob er dir eine Sanktion gibt oder nicht..


darauf würd ich mich natürlich verlassen.. :rolleyes:

es wären auch 30% statt 10...

dazu mal hier aus den Mustertexten von #2..

Ebenfalls zweifelhaft ist die Tatsache, dass dem Ast aus dem VA eine zusätzliche Gefährdung einer Sanktion in Höhe von 30% erwächst, da hier mit der Festlegung von festen Stichtagen zur Vorlage der Bewerbungsbemühungen auf rechtswidrige Weise die gesetzlich Vorgegebene Regelung nach allgemeiner Meldepflicht gem.§ 309 SGB III i.V.m. § 59 SGB II aushebelnd umgangen und folglich willkürlich konstruiert wird. Dieses ist nicht zulässig, denn die genannten gesetzlichen Vorgaben sehen bei Meldeverstößen alleine eine Sanktion von lediglich 10% vor, sofern ein Leistungsempfänger einer ordnungsgemäßen Einladung unbegründet nicht Folge leistet. Mit der jetzigen Regelung im Verwaltungsakt verschafft sich die Ag willkürlich einen rechtswidrigen Sanktionsvorteil, der mit 30 % bei Verstößen gegen Verwaltungsakte erheblich höher ausgelegt wird, als es eigentlich bei Verstößen gegen Meldevorgaben mit der korrekten 10%-Regelung in den verbindlichen Rechtsvorschriften zugelassen ist. Hier verstößt die Ag offenkundig gegen das Übermaßverbot und somit ist es dem Ast auch nicht zumutbar eine Entscheidung in der Hauptsache mit der Aussetzung einer bis dahin anhaltender unerlaubter Sanktionsgefährdung abzuwarten (vgl. SG Lübeck vom 25.05.2012 – S 19 AS 342/12 ER; SG Neuruppin vom 15.11.2012 – S 18 AZ 1569/10, Rn 23).
 

with attitude

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#12
AW: EGV per VA

Ein Beschluss aus der Begründung des JC...

lexetius.com: Entscheidungen: BSG, Beschluss vom 29. 8. 2011 ? B 6 KA 18/11 R

Kassenärztlicher Vereinigung und Krankenkasse .. HÄ?

[12] Das Vorliegen eines öffentlichen Vollziehungsinteresses ist bei gesetzlichen Regelungen, die die aufschiebende Wirkung ausschließen (hier: Art 3 § 2 Satz 4 ABAG mit Ausschluss der aufschiebenden Wirkung gegen solche Regressbescheide, die sich auf Quartale der Jahre 2002 und 2003 beziehen, vgl oben RdNr 3), - zunächst - im Sinne einer generalisierenden Interessenbewertung anzunehmen (vgl zB Schoch in Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO [Stand Mai 2010], § 80 RdNr 107). Dies gilt aber nicht bei Vorliegen einer besonderen Sachlage. So kann das Vorliegen eines ausreichenden Vollziehungsinteresses dann nicht mehr ohne Weiteres angenommen werden, wenn - wie hier - über viele Jahre hinweg die gesetzlich eingeräumte Möglichkeit der Vollziehung nicht genutzt wurde, dann kann davon ausgegangen werden, dass ein Interesse an einer Vollziehung nicht bzw nicht mehr bestanden hat. Soll nach jahrelanger Nichtvollziehung doch noch die Vollziehung eingeleitet werden, so muss dafür ein rechtfertigendes öffentliches Interesse sichtbar sein (im selben Sinne Bayerisches LSG vom 20. 7. 2009 - L 7 AS 344/09 B ER - Juris RdNr 26 f zu einer 7-monatigen Nichtvollziehung; vgl auch Schleswig-Holsteinisches VG vom 17. 1. 2002 - 1 B 81/01 - Juris RdNr 30 zu 2-jähriger Nichtvollziehung; aA die ältere Entscheidung OVG Nordrhein-Westfallen vom 8. 2. 1991 - 1 B 3117/90 - Juris RdNr 4 zu 8-monatiger Nichtvollziehung). Ein ausreichendes öffentliches Interesse an einer Vollziehung ist im vorliegenden Fall nach derart langer Nichtvollziehung nicht ersichtlich:
 

swavolt

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#13
AW: EGV per VA

Kannst dem SG ja antworten mit #11 und
Ich nehme den Antrag nicht zurück, weil eine sanktionsbewehrte Fristsetzung zur Vorlage von Bewerbungsbemühungen rechtswidrig ist, wenn keine sanktionssichere Vorlageart und die daraus resultierende Kostenfrage bestimmt sind. Wenn z.B. die Bewerbungsbemühungen beim ersten abschicken und auch beim Anhörungsschreiben verloren gehen, bekommt man unschuldig eine Sanktion, obwohl man ausreichende Bewerbungsbemühungen getätigt hat. Deshalb ist es üblich seine Bewerbungsbemühungen bei Meldeterminen vorzulegen. Was spricht dagegen, wenn das Jobcenter monatlich die Bewerbungsbemühungen sehen möchte, monatlich zu einem Meldetermin einzuladen? Ich hoffe nicht, das das Jobcenter diese Arbeit auf den Erwerbslosen auslagern muss.
 

darki1986

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#14
AW: EGV per VA

Kannst dem SG ja antworten mit #11 und
Ich nehme den Antrag nicht zurück, weil eine sanktionsbewehrte Fristsetzung zur Vorlage von Bewerbungsbemühungen rechtswidrig ist, wenn keine sanktionssichere Vorlageart und die daraus resultierende Kostenfrage bestimmt sind. Wenn z.B. die Bewerbungsbemühungen beim ersten abschicken und auch beim Anhörungsschreiben verloren gehen, bekommt man unschuldig eine Sanktion, obwohl man ausreichende Bewerbungsbemühungen getätigt hat. Deshalb ist es üblich seine Bewerbungsbemühungen bei Meldeterminen vorzulegen. Was spricht dagegen, wenn das Jobcenter monatlich die Bewerbungsbemühungen sehen möchte, monatlich zu einem Meldetermin einzuladen? Ich hoffe nicht, das das Jobcenter diese Arbeit auf den Erwerbslosen auslagern muss.
Okay, ich nehme dann deinen Text und Punkt 11 aus diesem Link von with und bastle daraus meine Begründung.
Was mich aber noch interessiert ,was könnte passieren wenn ich den Antrag einfach zurücknehme ?
Wäre der VA dann trotzdem noch gültig oder nicht ?
Sorry wenn ich euch wieder mit Fragen löchere, aber man kann ja nie genug wissen.
 

with attitude

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#15
AW: EGV per VA

Okay, ich nehme dann deinen Text und Punkt 11 aus diesem Link von with und bastle daraus meine Begründung.
Was mich aber noch interessiert ,wie siehts jetzt eigentlich mit dem VA aus, ist der nun ungültig oder nicht ?
Ich verstehe das leider noch nicht so ganz Sorry.
Nein !

nur der...

Ebenfalls zweifelhaft ist die Tatsache, dass dem Ast aus dem VA eine zusätzliche Gefährdung einer Sanktion in Höhe von 30% erwächst, da hier mit der Festlegung von festen Stichtagen zur Vorlage der Bewerbungsbemühungen auf rechtswidrige Weise die gesetzlich Vorgegebene Regelung nach allgemeiner Meldepflicht gem.§ 309 SGB III i.V.m. § 59 SGB II aushebelnd umgangen und folglich willkürlich konstruiert wird. Dieses ist nicht zulässig, denn die genannten gesetzlichen Vorgaben sehen bei Meldeverstößen alleine eine Sanktion von lediglich 10% vor, sofern ein Leistungsempfänger einer ordnungsgemäßen Einladung unbegründet nicht Folge leistet. Mit der jetzigen Regelung im Verwaltungsakt verschafft sich die Ag willkürlich einen rechtswidrigen Sanktionsvorteil, der mit 30 % bei Verstößen gegen Verwaltungsakte erheblich höher ausgelegt wird, als es eigentlich bei Verstößen gegen Meldevorgaben mit der korrekten 10%-Regelung in den verbindlichen Rechtsvorschriften zugelassen ist. Hier verstößt die Ag offenkundig gegen das Übermaßverbot und somit ist es dem Ast auch nicht zumutbar eine Entscheidung in der Hauptsache mit der Aussetzung einer bis dahin anhaltender unerlaubter Sanktionsgefährdung abzuwarten (vgl. SG Lübeck vom 25.05.2012 – S 19 AS 342/12 ER; SG Neuruppin vom 15.11.2012 – S 18 AZ 1569/10, Rn 23).
 

with attitude

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#16
AW: EGV per VA

Schreib in die Stellungnahme wie swavolt es geschrieben hat, das du den Antrag nicht zurücknimmst weil..dann das Zitat von oben...

stell alles nochmal vorher rein bevor du es abschickst..
 

darki1986

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#18
AW: EGV per VA

Schreib in die Stellungnahme wie swavolt es geschrieben hat, das du den Antrag nicht zurücknimmst weil..dann das Zitat von oben...

stell alles nochmal vorher rein bevor du es abschickst..
Okay, hatte das nicht so ganz verstanden.
Ich stelle es dann noch heute oder morgen hier rein.

Mfg darki1986
 

darki1986

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#20
AW: EGV per VA

so, hab dir mal eine Vorschlag zur Stellungnahme fertig gemacht..

siehe Anhang.. auch 2 mal zum SG schicken..
Lol das ging fix, ich hatte gerade mal mit dem Schreiben angefangen xD.
Ich nehme dann deinen Vorschlag und sende ihn zusammen mit dem so ausgefüllten Vordruck zurück.
 

Curt The Cat

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#22
AW: EGV per VA

Moinsen darki1986,

und erstmal willkommen hier im Forum.

Aber auch Dir, als Newbie hier, möchte ich die Forenregel #11 ...
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit Überschriften wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder EGV per VA, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
... wärmstens ans Herz legen!

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
 

darki1986

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#23
AW: EGV per VA

Moinsen darki1986,

und erstmal willkommen hier im Forum.

Aber auch Dir, als Newbie hier, möchte ich die Forenregel #11 ...
... wärmstens ans Herz legen!

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
Danke für das wilkommen und ich werde in Zukunft eine aussagekräftige Überschrift wählen.
 
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